Das Design- bzw. Geschmacksmusterrecht hat sich auf deutscher und europäischer Ebene in den letzten Jahren stetig weiterentwickelt, sei es durch Änderungen der geSetzlichen Rahmenbedingungen - insbesondere durch den Übergang vom alten GeschmacksmustergeSetz zum neuen DesigngeSetz seit 1.1.2014 -, sei es durch die verstärkte Bekämpfung der Produktpiraterie oder sei es durch die zahlreichen wegweisenden Urteile der Gerichte aller Instanzen.
In die Neuauflage (bisher "Kommentar zum GeschmacksmustergeSetz") sind die zahlreichen seit dem Jahr 2010 erfolgten GeSetzesänderungen und gerichtlichen Entscheidungen sowie die aktuelle Literatur zum Designrecht eingeflossen. Ausführlich dargestellt wird das 2014 eingeführte neue Rechtsmittel gegen zu Unrecht eingetragene Designs in Form des Nichtigkeitsverfahrens vor dem DPMA.
Die strategische Bedeutung des Designschutzes für Unternehmen im Hinblick auf nationale, europäische oder internationale Designanmeldungen sowie die Bedeutung des Wettbewerbsrechts (ergänzender Leistungsschutz) und des Markenrechts (Dreidimensionale Formmarke) werden genauso ausführlich dargestellt wie die „klassischen Probleme“: Bestimmung des Schutzumfangs, Berechnung des Schadensersatzes, Fragen zu Neuheit und Eigenart, etc.
Aktualisiert: 2019-07-11
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Das Design- bzw. Geschmacksmusterrecht hat sich auf deutscher und europäischer Ebene in den letzten Jahren stetig weiterentwickelt, sei es durch Änderungen der geSetzlichen Rahmenbedingungen - insbesondere durch den Übergang vom alten GeschmacksmustergeSetz zum neuen DesigngeSetz seit 1.1.2014 -, sei es durch die verstärkte Bekämpfung der Produktpiraterie oder sei es durch die zahlreichen wegweisenden Urteile der Gerichte aller Instanzen.
In die Neuauflage (bisher "Kommentar zum GeschmacksmustergeSetz") sind die zahlreichen seit dem Jahr 2010 erfolgten GeSetzesänderungen und gerichtlichen Entscheidungen sowie die aktuelle Literatur zum Designrecht eingeflossen. Ausführlich dargestellt wird das 2014 eingeführte neue Rechtsmittel gegen zu Unrecht eingetragene Designs in Form des Nichtigkeitsverfahrens vor dem DPMA.
Die strategische Bedeutung des Designschutzes für Unternehmen im Hinblick auf nationale, europäische oder internationale Designanmeldungen sowie die Bedeutung des Wettbewerbsrechts (ergänzender Leistungsschutz) und des Markenrechts (Dreidimensionale Formmarke) werden genauso ausführlich dargestellt wie die „klassischen Probleme“: Bestimmung des Schutzumfangs, Berechnung des Schadensersatzes, Fragen zu Neuheit und Eigenart, etc.
Aktualisiert: 2019-07-11
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Das Design- bzw. Geschmacksmusterrecht hat sich auf deutscher und europäischer Ebene in den letzten Jahren stetig weiterentwickelt, sei es durch Änderungen der geSetzlichen Rahmenbedingungen - insbesondere durch den Übergang vom alten GeschmacksmustergeSetz zum neuen DesigngeSetz seit 1.1.2014 -, sei es durch die verstärkte Bekämpfung der Produktpiraterie oder sei es durch die zahlreichen wegweisenden Urteile der Gerichte aller Instanzen.
In die Neuauflage (bisher "Kommentar zum GeschmacksmustergeSetz") sind die zahlreichen seit dem Jahr 2010 erfolgten GeSetzesänderungen und gerichtlichen Entscheidungen sowie die aktuelle Literatur zum Designrecht eingeflossen. Ausführlich dargestellt wird das 2014 eingeführte neue Rechtsmittel gegen zu Unrecht eingetragene Designs in Form des Nichtigkeitsverfahrens vor dem DPMA.
Die strategische Bedeutung des Designschutzes für Unternehmen im Hinblick auf nationale, europäische oder internationale Designanmeldungen sowie die Bedeutung des Wettbewerbsrechts (ergänzender Leistungsschutz) und des Markenrechts (Dreidimensionale Formmarke) werden genauso ausführlich dargestellt wie die „klassischen Probleme“: Bestimmung des Schutzumfangs, Berechnung des Schadensersatzes, Fragen zu Neuheit und Eigenart, etc.
Aktualisiert: 2019-07-11
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Das Verbraucherinformationsgesetz gibt Verbrauchern das Recht, Informationen über Lebens- und Futtermittel, Wein, Kosmetika und Bedarfsgegenstände zu erhalten. Insofern bestehen gegenüber Behörden Ansprüche auf Zugang zu Informationen etwa über Beschaffenheit, Herstellungsbedingungen, Allergene oder Untersuchungsergebnisse, Überschreitung von Grenzwerten und dergleichen.
Im Übrigen erhalten zuständige Behörden das Recht, über bestimmte Sachverhalte im Bereich der Lebensmittel die Öffentlichkeit zu informieren. Insbesondere können dabei auch Warnungen oder Produktrückrufe herausgegeben werden. Dabei dürfen auch die Namen der Hersteller genannt werden.
Das Verbraucherinformationsgesetz ist damit insbesondere ein Gesetz zur Transparenz und Kontrolle bei Herstellung und Vertrieb von Lebens- und Futtermitteln, die für die einzelnen Herstellerunternehmen einschneidende Folgen haben können.
- gibt Auskunft über Möglichkeiten und Grenzen des Informationsanspruchs
- Antworten auf Fragen zur Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen auf Verbraucherinformationen
- wertet die maßgebliche Rechtsprechung aus
Thorsten Beyerlein ist Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und in einer renommierten Münchener Anwaltskanzlei tätig. Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt bei der Vertretung und Durchsetzung von Informationsansprüchen. Professor Dr. Günter Borchert lehrt an der Bergischen Universität Wuppertal und ist u.a. Spezialist im Bereich des Verbraucherschutzrechts.
Für Unternehmen der Lebens- und Futtermittelbranche sowie der Kosmetikindustrie, Verbraucherverbände, Behörden der Lebensmittelüberwachung, Rechtsanwälte, Gerichte.
Aktualisiert: 2022-07-01
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Dieser neue Mustervertrag erläutert die zu beachtenden Fallstricke bei Verträgen über die Produktion und Lohnherstellung von Arzneimitteln. Da insbesondere innovative Produkte stets auch mit Haftungsrisiken gegenüber Nutzern dieser Produkte verbunden sind, empfiehlt es sich, die Verantwortlichkeiten aller Beteiligten im Rahmen des Herstellungsvorganges von Arzneimitteln genau zu regeln. Auch die Verantwortlichkeit für die Beachtung und Einhaltung geSetzlicher Vorgaben und das Vorhandensein verantwortlicher natürlicher Personen bedarf einer interessen- und geSetzeskonformen Regelung. Die (rechtliche und faktische) Verantwortlichkeit gegenüber Überwachungs- und Aufsichtsbehörden sowie die Erfassung der "Good Manufacturing Practise" (GMP) bildet einen Schwerpunkt bei den Regelungen des Mustervertrages.
Aktualisiert: 2021-12-30
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Dieser neue Heidelberger Mustervertrag stellt die zu beachtenden Fallstricke bei Verträgen über die Produktion und Lohnherstellung von Medizinprodukten praxisnah dar. Da insbesondere innovative Produkte stets auch mit Haftungsrisiken gegenüber Nutzern dieser Produkte verbunden sind, empfiehlt es sich, die Verantwortlichkeiten aller Beteiligten im Rahmen des Herstellungsvorganges von Medizinprodukten explizit zu regeln. Auch die Verantwortlichkeit für die Beachtung und Einhaltung geSetzlicher Vorgaben und das Vorhandensein verantwortlicher natürlicher Personen bedarf einer interessen- und geSetzeskonformen Regelung. Die (rechtliche und faktische) Verantwortlichkeit gegenüber Überwachungs- und Aufsichtsbehörden sowie die Erfassung der "Good Manufacturing Practise" (GMP) bildet einen Schwerpunkt bei den Regelungen des Mustervertrages.
Aktualisiert: 2021-12-30
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Das Design- bzw. Geschmacksmusterrecht hat sich auf deutscher und europäischer Ebene in den letzten Jahren stetig weiterentwickelt, sei es durch Änderungen der geSetzlichen Rahmenbedingungen - insbesondere durch den Übergang vom alten GeschmacksmustergeSetz zum neuen DesigngeSetz seit 1.1.2014 -, sei es durch die verstärkte Bekämpfung der Produktpiraterie oder sei es durch die zahlreichen wegweisenden Urteile der Gerichte aller Instanzen.
In die Neuauflage (bisher "Kommentar zum GeschmacksmustergeSetz") sind die zahlreichen seit dem Jahr 2010 erfolgten GeSetzesänderungen und gerichtlichen Entscheidungen sowie die aktuelle Literatur zum Designrecht eingeflossen. Ausführlich dargestellt wird das 2014 eingeführte neue Rechtsmittel gegen zu Unrecht eingetragene Designs in Form des Nichtigkeitsverfahrens vor dem DPMA.
Die strategische Bedeutung des Designschutzes für Unternehmen im Hinblick auf nationale, europäische oder internationale Designanmeldungen sowie die Bedeutung des Wettbewerbsrechts (ergänzender Leistungsschutz) und des Markenrechts (Dreidimensionale Formmarke) werden genauso ausführlich dargestellt wie die „klassischen Probleme“: Bestimmung des Schutzumfangs, Berechnung des Schadensersatzes, Fragen zu Neuheit und Eigenart, etc.
Aktualisiert: 2020-01-28
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Dieser neue Mustervertrag erläutert die zu beachtenden Fallstricke bei Verträgen über die Produktion und Lohnherstellung von Lebensmitteln bzw. Nahrungsergänzungsmitteln (NEM). Da insbesondere innovative Produkte stets auch mit Haftungsrisiken gegenüber Nutzern dieser Produkte verbunden sind, empfiehlt es sich, die Verantwortlichkeiten aller Beteiligten im Rahmen des Herstellungsvorganges von Lebensmitteln bzw. NEM explizit zu regeln. Auch die Verantwortlichkeit für die Beachtung und Einhaltung geSetzlicher Vorgaben und das Vorhandensein verantwortlicher natürlicher Personen bedarf einer interessen- und geSetzeskonformen Regelung. Die (rechtliche und faktische) Verantwortlichkeit gegenüber Überwachungs- und Aufsichtsbehörden sowie die Erfassung der "Good Manufacturing Practise" (GMP) bildet einen Schwerpunkt bei den Regelungen des Mustervertrages.
Aktualisiert: 2021-12-30
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Dieses Buch enthält die für den Praktiker relevanten Musterverträge zum Geschmacksmuster-/Designrecht mit weiterführenden Hinweisen zu den einzelnen vertraglichen Regelungen. Dabei werden das deutsche und das europäische Geschmacksmusterrecht gleichwertig berücksichtigt.
Zunächst wird der besonders praxisrelevante Lizenzvertrag über geschütztes Design dargestellt und in diesem Rahmen auch auf besondere Regelungen zu einfacher und ausschließlicher Lizenz sowie verschiedene Lizenzberechnungsmodelle eingegangen. Ferner findet sich das Muster eines Entwicklungsvertrags über ein Design sowie Musterregelungen im Verhältnis Entwerfer/Rechtsinhaber. Den Abschluss bilden Garantieklauseln zum Bestand eines Geschmacksmusters in Kaufverträgen und bei M&A-Transaktionen.
- Vertragsmuster, die praktisch erprobt wurden.
- Neueste Rechtslage im Hinblick auf das deutsche und europäische Geschmacksmusterrecht.
- Ergänzung zu: Brückmann/Günther/Beyerlein, Kommentar zum GeschmacksmustergeSetz, Recht & Wirtschaft 2007.
Aktualisiert: 2021-12-30
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