Von der Lüge zur Mentalreservation

Von der Lüge zur Mentalreservation von Böttcher,  Leif
Kaum ein anderes Phänomen hat die Moralphilosophie und -theologie in der Vergangenheit stärker beschäftigt als das der Lüge. Zwischen situativer Erlaubtheit und striktem Verbot wurde mit der Mentalreservation, bei der sich der Sprechende Teile seiner Rede insgeheim vorbehielt, eine Möglichkeit gefunden, unter formaler Beachtung des Verbots die Wahrheit zu verschleiern. Die Folgen für die Gültigkeit von Versprechen, Eiden und Verträgen werden seit dem Mittelalter diskutiert. Die Regelung des geheimen Vorbehalts in § 116 S. 1 BGB bildet somit nur den Endpunkt einer jahrtausendelangen geistesgeschichtlichen Tradition. Am Beispiel der Mentalreservation zeigt sich, wie individualethische Postulate auf das Zivilrecht eingewirkt haben und welche Schwierigkeiten das heutige Zivilrecht hat, die Produkte dieses Beeinflussungsprozesses sinnvoll einzuordnen.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Von der Lüge zur Mentalreservation

Von der Lüge zur Mentalreservation von Böttcher,  Leif
Kaum ein anderes Phänomen hat die Moralphilosophie und -theologie in der Vergangenheit stärker beschäftigt als das der Lüge. Zwischen situativer Erlaubtheit und striktem Verbot wurde mit der Mentalreservation, bei der sich der Sprechende Teile seiner Rede insgeheim vorbehielt, eine Möglichkeit gefunden, unter formaler Beachtung des Verbots die Wahrheit zu verschleiern. Die Folgen für die Gültigkeit von Versprechen, Eiden und Verträgen werden seit dem Mittelalter diskutiert. Die Regelung des geheimen Vorbehalts in § 116 S. 1 BGB bildet somit nur den Endpunkt einer jahrtausendelangen geistesgeschichtlichen Tradition. Am Beispiel der Mentalreservation zeigt sich, wie individualethische Postulate auf das Zivilrecht eingewirkt haben und welche Schwierigkeiten das heutige Zivilrecht hat, die Produkte dieses Beeinflussungsprozesses sinnvoll einzuordnen.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Von der Lüge zur Mentalreservation

Von der Lüge zur Mentalreservation von Böttcher,  Leif
Kaum ein anderes Phänomen hat die Moralphilosophie und -theologie in der Vergangenheit stärker beschäftigt als das der Lüge. Zwischen situativer Erlaubtheit und striktem Verbot wurde mit der Mentalreservation, bei der sich der Sprechende Teile seiner Rede insgeheim vorbehielt, eine Möglichkeit gefunden, unter formaler Beachtung des Verbots die Wahrheit zu verschleiern. Die Folgen für die Gültigkeit von Versprechen, Eiden und Verträgen werden seit dem Mittelalter diskutiert. Die Regelung des geheimen Vorbehalts in § 116 S. 1 BGB bildet somit nur den Endpunkt einer jahrtausendelangen geistesgeschichtlichen Tradition. Am Beispiel der Mentalreservation zeigt sich, wie individualethische Postulate auf das Zivilrecht eingewirkt haben und welche Schwierigkeiten das heutige Zivilrecht hat, die Produkte dieses Beeinflussungsprozesses sinnvoll einzuordnen.
Aktualisiert: 2023-05-28
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Notarhandbuch Gesellschafts- und Unternehmensrecht

Notarhandbuch Gesellschafts- und Unternehmensrecht von Bayer,  Walter, Berkefeld,  Sebastian, Bolkart,  Johannes, Böttcher,  Leif, Burmeister,  Frank, Diehn,  Thomas, Gores,  Joachim, Haupt,  Ulrich, Hauschild,  Armin, Herrler,  Sebastian, Hushahn,  Johannes, Kallrath,  Jürgen, Kämper,  Irene, Kilian,  Thomas, Kleiser,  Matthias, Kollmorgen,  Alexander, Leitzen,  Mario, Link,  Jan, Meier-Wehrsdorfer,  Annett, Münch,  Christof, Peters,  Harald, Pogorzelski,  Mikolaj, Priester,  Hans-Joachim, Proff zu Irnich,  Maximilian Freiherr von, Reinhard,  Thorsten, Reul,  Adolf, Richardt,  Winfried, Riemenschneider,  Markus, Rieß,  Peter, Sandkühler,  Christoph, Schaub,  Bernhard, Schmidt,  Martin C., Selzner,  Harald, Stelmaszczyk,  Peter, Stucke,  Carl Otto, Terbrack,  Christoph, Wachter,  Thomas, Weiler,  Simon, Wolf,  Maximilian, Zimmermann,  Norbert
Zum Werk Dieses Notarhandbuch verfolgt einen fokussierten Ansatz: Dem Leser wird die bestmögliche Qualität der notariellen Tätigkeit im Bereich des Gesellschafts- und Unternehmensrecht vermittelt. Allgemeine Grundlagen zum materiellen Gesellschaftsrecht werden somit nur insoweit diskutiert, als sie konkrete Auswirkungen auf die Notariatspraxis haben. Im Gegenzug werden auf die gesellschaftsrechtliche Vertragsgestaltung ausstrahlende Themen wie das Familien-, Insolvenz oder Steuerrecht unter notariellen Aspekten behandelt. Insbesondere die Arbeitsweise des Notars und seine Zusammenarbeit mit Rechtsanwälten, Justitiaren, Vorständen und Geschäftsführern, Registerrichtern und Rechtspflegern werden eingehend erläutert. Zahlreiche Arbeitshilfen wie Beispiele, Übersichten, Formulierungsmuster und Checklisten bereichern die Darstellung. InhaltDer Notar im GesellschaftsrechtErwartungshaltung der Mandanten und der weiteren BeteiligtenRechtsformwahlRegisterrechtBeurkundungsrechtRecht der PersonengesellschaftenRecht der KapitalgesellschaftenTreuhandverhältnisse, Unterbeteiligungen und stille BeteiligungenKonzernrechtUnternehmenskaufUnternehmensumstrukturierungenExistenz- und VertretungsnachweiseUnternehmensnachfolgeFamilienrechtMinderjährigenrechtInsolvenzrechtSteuerrechtKostenrechtDigitalisierung Vorteile auf einen BlickGesellschafts- und Unternehmensrecht aus der NotarperspektiveFokussierung auf die notarielle Beratungs- und Gestaltungspraxisvon erfahrenen und namhaften Spezialisten auf den Punkt gebracht Zur Neuauflage Die 3. Auflage bringt das Werk auf den Stand Sommer 2021. Alle Reformen der vergangenen Jahre sowie die jüngsten und kommenden Entwicklungen - wie zB das neue Recht der Personengesellschaften (MoPeG), die COVID 19-Gesetzgebung oder die Digitalisierung des Notariats (DiRUG) - sind eingehend berücksichtigt. Die Praxisorientierung genießt weiterhin höchste Priorität. Zielgruppe Für alle Notarinnen und Notare sowie Notarassessorinnen und Notarassessoren, die häufig oder auch nur gelegentlich auf dem Gebiet des Gesellschafts- und Unternehmensrechts tätig sind. Auch die mit notariellen Vertragsgestaltungen im Wirtschaftsrecht befasste (Syndikus-) Rechtsanwaltschaft nutzt das Handbuch mit Gewinn.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Notarhandbuch Gesellschafts- und Unternehmensrecht

Notarhandbuch Gesellschafts- und Unternehmensrecht von Bayer,  Walter, Berkefeld,  Sebastian, Bolkart,  Johannes, Böttcher,  Leif, Burmeister,  Frank, Diehn,  Thomas, Gores,  Joachim, Haupt,  Ulrich, Hauschild,  Armin, Heinemann,  Jörn, Herrler,  Sebastian, Kallrath,  Jürgen, Kilian,  Thomas, Kleiser,  Matthias, Kollmorgen,  Alexander, Leitzen,  Mario, Lerch,  Klaus, Link,  Jan, Meier-Wehrsdorfer,  Annett, Münch,  Christof, Peters,  Harald, Pfisterer,  Benedikt, Piehler,  Klaus, Priester,  Hans-Joachim, Proff zu Irnich,  Maximilian Freiherr von, Reinhard,  Thorsten, Reul,  Adolf, Richardt,  Winfried, Riemenschneider,  Markus, Rieß,  Peter, Schaub,  Bernhard, Schmidt,  Martin C., Schmiegelt,  Karl-Heinz, Selzner,  Harald, Stucke,  Carl Otto, Terbrack,  Christoph, Wachter,  Thomas, Weiler,  Simon, Zimmermann,  Norbert
Zum Werk Mit diesem Notarhandbuch wird ein klar fokussierter Ansatz verfolgt. Dem Leser die bestmögliche Qualität der notariellen Tätigkeit im Bereich des Gesellschafts- und Unternehmensrechts zu vermitteln. Es werden allgemeine Grundlagen zum materiellen Gesellschaftsrecht nur insoweit diskutiert, als sie konkrete Auswirkungen auf die Notariatspraxis haben. Im Gegenzug werden auf die gesellschaftsrechtliche Vertragsgestaltung ausstrahlende Themen wie das Familien-, Insolvenz oder Steuerrecht unter notariellen Aspekten behandelt. Insbesondere die Arbeitsweise des Notars und seine Zusammenarbeit mit Rechtsanwälten, Justitiaren, Vorständen und Geschäftsführern, Registerrichtern und Rechtspflegern werden eingehend erläutert. Zahlreiche Arbeitshilfen wie Beispiele, Übersichten, Formulierungsmuster und Checklisten bereichern die Darstellung. Inhalt - Der Notar im Gesellschaftsrecht - Erwartungshaltung der Mandanten und der weiteren Beteiligten - Rechtsformwahl - Registerrecht - Beurkundungsrecht - Recht der Personengesellschaften - Recht der Kapitalgesellschaften - Treuhandverhältnisse, Unterbeteiligungen und stille Beteiligungen - Konzernrecht - Unternehmenskauf - Unternehmensumstrukturierungen - Existenz- und Vertretungsnachweise - Unternehmensnachfolge - Familienrecht - Minderjährigenrecht - Insolvenzrecht - Steuerrecht - Kostenrecht Vorteile auf einen Blick - Gesellschafts- und Unternehmensrecht aus der Notarperspektive - Fokussierung auf die notarielle Beratungs- und Gestaltungspraxis - von erfahrenen und namhaften Spezialisten Zur Neuauflage In seiner 2. Auflage wird das Werk auf den Stand Sommer 2016 gebracht. Alle Reformen und Novellen der vergangenen Jahre sowie die jüngste Literatur sind selbstverständlich berücksichtigt. Die Praxisorientierung wird noch weiter ausgebaut. Neu aufgenommen werden zahlreiche spezielle Kapitel, beispielsweise zu den Anforderungen der Aufsichtsbehörden, zu Schiedsverfahren, "Asset Protection", Nachfolgeplanung und Kostenrecht. Zielgruppe Für alle Notare, die häufig oder auch nur gelegentlich auf dem Gebiet des Gesellschafts- und Unternehmensrechts tätig sind. Auch Rechtsanwälte und Syndikusanwälte nutzen das Handbuch mit Gewinn.
Aktualisiert: 2021-10-20
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Von der Lüge zur Mentalreservation

Von der Lüge zur Mentalreservation von Böttcher,  Leif
Kaum ein anderes Phänomen hat die Moralphilosophie und -theologie in der Vergangenheit stärker beschäftigt als das der Lüge. Zwischen situativer Erlaubtheit und striktem Verbot wurde mit der Mentalreservation, bei der sich der Sprechende Teile seiner Rede insgeheim vorbehielt, eine Möglichkeit gefunden, unter formaler Beachtung des Verbots die Wahrheit zu verschleiern. Die Folgen für die Gültigkeit von Versprechen, Eiden und Verträgen werden seit dem Mittelalter diskutiert. Die Regelung des geheimen Vorbehalts in § 116 S. 1 BGB bildet somit nur den Endpunkt einer jahrtausendelangen geistesgeschichtlichen Tradition. Am Beispiel der Mentalreservation zeigt sich, wie individualethische Postulate auf das Zivilrecht eingewirkt haben und welche Schwierigkeiten das heutige Zivilrecht hat, die Produkte dieses Beeinflussungsprozesses sinnvoll einzuordnen.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Erneuerbare Energien in der Notar- und Gestaltungspraxis

Erneuerbare Energien in der Notar- und Gestaltungspraxis von Albers,  Gregor, Bormann,  Jens, Böttcher,  Leif, Engler,  Friederike, Faßbender,  Kurt, Gläß,  Anne-Christin, Hauschild,  Armin, Peters,  Bernd, Roßbach,  Matthias, Waldhoff,  Christian
Zum Werk Der Atomausstieg Deutschlands rückt neben Fragen nach einer ausreichenden Energieversorgung der deutschen Bevölkerung und Wirtschaft verstärkt auch rechtliche Problematiken in den Blick. Das Hand- und Formularbuch bietet Rechtsanwälten und Notaren und allen, die im Bereich der erneuerbaren Energien beratend oder rechtsgestaltend tätig sind, einen umfassenden Überblick über die wichtigsten zivil-, steuer- und öffentlich-rechtlichen Fragen. Neben zahlreichen Praxishinweisen finden sich auch Muster zu wichtigen Fallkonstellationen. Behandelt werden unter anderem - Photovoltaikanlagen - Onshorewindkraftanlagen - Offshorewindkraftanlagen - Biogasanlagen - Contracting - Steuerrechtliche Fragen - Öffentlich-rechtliche Fragen im Zusammenhang mit Planung und Genehmigung Vorteile auf einen Blick - systematische und umfassende Darstellung der Rechtsprobleme der erneuerbaren Energien - Vermittlung der rechtlichen Grundlagen für die sichere Gestaltung von Verträgen und Genehmigungsanträgen - durchgängig Hinweise auf steuerliche Aspekte - Formulierungsvorschläge und Muster Zu den Autoren Herausgeber und Autoren sind Hochschullehrer, Notare und Ministerialbeamte, die aufgrund ihrer Tätigkeit und Forschungsschwerpunkte mit den rechtlichen Fragestellungen der erneuerbaren Energien bestens vertraut sind. Bearbeitet von Gregor Albers, Universität Bonn, Dr. Jens Bormann LL.M., Notar in Ratingen, Dr. Leif Böttcher LL.M., Bundesministerium der Justiz, Dr. Friederike Engler, Universität Bonn, Prof. Dr. Kurt Faßbender, Universität Leipzig, Anne-Christin Gläß LL.M., Universität Leipzig, Dr. Armin Hauschild M.C.J., Notar in Düsseldorf, Dr. Bernd Peters, Rechtsanwalt in Hamburg, Matthias Roßbach LL.M., Humboldt Universität zu Berlin, Prof. Dr. Christian Waldhoff, Humboldt Universität zu Berlin. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Notare und Notarassessoren, Steuerberater, Sparkassen, Banken und Finanzdienstleister, im Bereich der erneuerbaren Energien tätige Unternehmen, Richter und Rechtspfleger.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Immobilienrecht in der Notar- und Gestaltungspraxis

Immobilienrecht in der Notar- und Gestaltungspraxis von Apfelbaum,  Sebastian, Bergmann,  Anne, Bochmann,  Torsten, Bormann,  Jens, Böttcher,  Leif, Diehn,  Thomas, Drempetic,  Benedikt, Eickelberg,  Jan Martin, Flache,  Christian, Forschner,  Julius, Franzmann,  Till, Hager,  Paul Sebastian, Harders,  Dirk, Herzog,  Ralf, Heybey,  Torsten, König,  David C., Kopf,  Robert, Leidner,  Tobias, Meyer,  Matthias, Raude,  Karin, Schäuble,  Daniel, Schmitz,  Stefan, Schwipps,  Karsten, Seebach,  Daniel, Soutier,  Martin, Terner,  Paul, Thelen,  Martin, Wagner,  Matthias, Weber,  Johannes, Winnen,  Armin, Zapf,  Torsten
Zum Werk Konsequent aus Perspektive des Rechtsanwenders konzipiert, bietet dieses Hand- und Formularbuch Notaren, Rechtsanwälten und im Immobilienbereich tätigen Unternehmen einen umfassenden Überblick zur Vertragsgestaltung im Grundstücksrecht. Ein Handbuchteil erläutert systematisch die rechtlichen Grundlagen. Hier findet der Nutzer auch Vorschläge zur Formulierung von Vertragsklauseln und zahlreiche Praxishinweise. Ein Formularteil komplettiert das Werk durch eine Vielzahl ausführlicher Vollmuster zu den häufigsten und wichtigsten Fallkonstellationen in der immobilienrechtlichen Gestaltungspraxis. Behandelt werden unter anderemdie Gestaltung und Abwicklung von Grundstückskaufverträgender Bauträgervertragdas Wohnungseigentumdie Grundstücksüberlassung einschließlich erb- und pflichtteilsrechtlicher Fragen und sozialrechtlicher AuswirkungenDienstbarkeiten und VorkaufsrechteGrundpfandrechtedas Erbbaurechtdas Verfahrensrechtdas Steuerrechtstädtebauliche Verträgeinternationale BezügeHinweise zur Gestaltung des Beurkundungsverfahrens und zu kostenrechtlichen Fragen runden die Darstellung ab. Vorteile auf einen Blicksystematische und umfassende Darstellung des ImmobilienrechtsVermittlung der rechtlichen Grundlagen für die Gestaltung von Verträgen über Immobilien und die Bestellung von Rechten an GrundstückenFormulierungsbeispiele und Gesamtmuster auch online abrufbar Zielgruppe Für Notare und Notarassessoren, Rechtsanwälte, im Immobilienbereich tätige Unternehmen, Richter und Rechtspfleger.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Die Aktienrechtsnovelle

Die Aktienrechtsnovelle von Böttcher,  Leif, Carl,  Peter Steffen, Schmidt,  Detlef, Seibert,  Ulrich
Zum Werk Zum Jahreswechsel 2015/2016 ist die bereits seit Längerem in Vorbereitung befindliche Aktienrechtsnovelle 2016 in Kraft getreten. Die Reform beinhaltet viele punktuelle, in ihrer Summe jedoch durchaus weitreichende Änderungen des AktG beinhalten. Folgende wesentliche Modifizierungen sind zu erwarten: - Immobilisierung der Inhaberaktie - Liberalisierung der Vorzugsaktie - Ausgabe von Vorzugsaktien ohne Nachzahlung - Erweitertes Umtauschrecht bei Wandelschuldverschreibungen - Pflicht zur Transparenz der Beteiligungsverhältnisse bei nichtbörsennotierten AG - Klarstellung bei den Berichtspflichten der von Gebietskörperschaften entsandten Aufsichtsratsmitglieder Diese kompakte Einführung bietet einen guten Überblick über die Hintergründe der Reform und über ihre Auswirkungen auf die anwaltliche und notarielle Gestaltungstätigkeit sowie auf die Hauptversammlungspraxis der AG. Neben systematischen Ausführungen werden auch Arbeitshilfen (Checklisten und Formulierungsvorschläge) sowie eine Synopse geboten. Vorteile auf einen Blick - das neue Aktienrecht im rechtlichen und praktischen Kontext - kompakt und übersichtlich auf den Punkt gebracht - von äußerst fachkundigen Autoren erläutert Zu den Autoren Die vier Bearbeiter vereinen ministerielle und praktische Expertise: Ministerialrat Prof. Dr. Ulrich Seibert und Dr. Leif Böttcher (inzwischen Notar) waren im Bundesjustizministerium mit der Vorbereitung der Novelle betraut. Peter Carl und Dr. Detlef Schmidt sind in einer insbesondere im Aktienrecht äußerst renommierten, internationalen Wirtschaftskanzlei tätig. Zielgruppe Für alle mit dem Recht der Aktiengesellschaft befassten Praktiker - Rechtsanwälte, Notare, Justitiare und Vorstandsmitglieder.
Aktualisiert: 2019-07-02
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