Der aufgehobene ausländische Schiedsspruch wird von deutschen Gerichten regelmäßig als »rechtliches nullum« betrachtet, da der Schiedsspruch in der nationalen Rechtsordnung des Ursprungsstaates verwurzelt sei. Eine grundrechtskonforme Auslegung des UN-Übereinkommens von 1958 legt jedoch nahe, dass das ausländische Aufhebungsurteil dennoch überprüft werden muss. Eine wesentliche Rolle bei der ordre public-Prüfung spielen dabei die Mindestjustizgarantien des Art. 6 EMRK und das Völkerrecht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der aufgehobene ausländische Schiedsspruch wird von deutschen Gerichten regelmäßig als »rechtliches nullum« betrachtet, da der Schiedsspruch in der nationalen Rechtsordnung des Ursprungsstaates verwurzelt sei. Eine grundrechtskonforme Auslegung des UN-Übereinkommens von 1958 legt jedoch nahe, dass das ausländische Aufhebungsurteil dennoch überprüft werden muss. Eine wesentliche Rolle bei der ordre public-Prüfung spielen dabei die Mindestjustizgarantien des Art. 6 EMRK und das Völkerrecht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der aufgehobene ausländische Schiedsspruch wird von deutschen Gerichten regelmäßig als »rechtliches nullum« betrachtet, da der Schiedsspruch in der nationalen Rechtsordnung des Ursprungsstaates verwurzelt sei. Eine grundrechtskonforme Auslegung des UN-Übereinkommens von 1958 legt jedoch nahe, dass das ausländische Aufhebungsurteil dennoch überprüft werden muss. Eine wesentliche Rolle bei der ordre public-Prüfung spielen dabei die Mindestjustizgarantien des Art. 6 EMRK und das Völkerrecht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der vorliegende Band widmet sich dem durch Zeit hervorgerufenen Wandel des internationalen Rechts. Dabei treffen verschiedene Generationen von Völkerrechtlern zusammen, die sich über Veränderungen im internationalen Recht austauschen. Der Forschungsansatz ist querschnittsartig. Die Autoren identifizieren verschiedene Dynamiken des Wandels im Recht und analysieren, welchen zeitlichen Horizont alte und neue Rechtssätze im Völkerrecht besitzen. Ebenfalls werden methodische Fragestellungen untersucht: Verändert sich zum Beispiel die Auslegung von völkerrechtlichen Normen durch zunehmende Institutionalisierung oder durch neue Regelungstechniken? Kritisch beleuchtet werden überdies Legitimationsfragen. Die Figur des Fortschritts, die auf Völkerrechtler einen besonderen Reiz ausübt, wird hinterfragt und einer Rückbesinnung auf souveränitätsschonenden Ausgleich von staatlichen Interessen und Dispositionsfreiheit gegenübergestellt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der vorliegende Band widmet sich dem durch Zeit hervorgerufenen Wandel des internationalen Rechts. Dabei treffen verschiedene Generationen von Völkerrechtlern zusammen, die sich über Veränderungen im internationalen Recht austauschen. Der Forschungsansatz ist querschnittsartig. Die Autoren identifizieren verschiedene Dynamiken des Wandels im Recht und analysieren, welchen zeitlichen Horizont alte und neue Rechtssätze im Völkerrecht besitzen. Ebenfalls werden methodische Fragestellungen untersucht: Verändert sich zum Beispiel die Auslegung von völkerrechtlichen Normen durch zunehmende Institutionalisierung oder durch neue Regelungstechniken? Kritisch beleuchtet werden überdies Legitimationsfragen. Die Figur des Fortschritts, die auf Völkerrechtler einen besonderen Reiz ausübt, wird hinterfragt und einer Rückbesinnung auf souveränitätsschonenden Ausgleich von staatlichen Interessen und Dispositionsfreiheit gegenübergestellt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der aufgehobene ausländische Schiedsspruch wird von deutschen Gerichten regelmäßig als »rechtliches nullum« betrachtet, da der Schiedsspruch in der nationalen Rechtsordnung des Ursprungsstaates verwurzelt sei. Eine grundrechtskonforme Auslegung des UN-Übereinkommens von 1958 legt jedoch nahe, dass das ausländische Aufhebungsurteil dennoch überprüft werden muss. Eine wesentliche Rolle bei der ordre public-Prüfung spielen dabei die Mindestjustizgarantien des Art. 6 EMRK und das Völkerrecht.
Aktualisiert: 2023-04-15
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