Zum Werk
Die Gemeinden erheben zur Deckung ihres Finanzbedarfs Kommunalsteuern, Gebühren und Beiträge.
Das Kommunalabgabenrecht normiert insbesondere den Erlass von Abgabensatzungen, das Steuerfindungsrecht und die Erhebung von Verwaltungs- und Benutzungsgebühren sowie von Beiträgen. Es ist angesichts der angespannten Haushaltslage vieler Kommunen von hoher politischer und rechtlicher Bedeutung.
Das neue Handbuch bietet eine prägnante und praxisnahe Darstellung des Kommunalabgabenrechts basierend auf den Kommunalabgabengesetzen Baden-Württembergs, Bayerns, Hessens, Niedersachsens, Nordrhein-Westfalens und Sachsens.
Erläutert werden sowohl die Kommunalabgaben als auch das Verfahren der Erhebung.
Ausführungen zu Sonderformen von Abgaben und Fremdenverkehrsabgaben runden das Werk ab.
Vorteile auf einen Blickklar gegliederte DarstellungAusführungen zum Rechtsschutzverfasst von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis
Zielgruppe
Für Ministerien, Kommunen und Landkreise, die Justiz und Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Mit besonderem Schwerpunkt auf Praxisbezug werden die einschlägigen Vorschriften des Aufenthaltsgesetzes, des Asylgesetzes, des Freizügigkeitsgesetzes/EU, des ARB 1/80 - Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG/Türkei über die Entwicklung der Assoziation -, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Art. 18, 21, 67 - 80 AEUV) und der Konvention zum Schutz der Menschenrechte (Art. 8 EMRK) von erfahrenen Autoren aus Wissenschaft und Praxis kommentiert.
Der Kommentar orientiert sich dabei eng an der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der Oberverwaltungsgerichte und des Europäischen Gerichtshofs.
Der kompakte dreistufige Aufbau der Erläuterungen sorgt schnell für Klarheit:
- Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detail-Ebene mit Beispielen, Checklisten und Vertiefungshinweisen
Vorteile auf einen Blick
- Erläuterung der wichtigen Normen des Ausländerrechts in einem Band
- übersichtlich strukturierte Kommentierung
- Praxistipps und Anwendungsbeispiele
Zur Neuerscheinung
Der Kommentar hat den Rechtsstand 1. August 2016.
Ausführlich erläutert sind insbesondere die jüngsten Gesetzesänderungen, wie u.a. die Änderungen durch das
- Integrationsgesetz
- Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (sog. Asylpaket II)
- Gesetz zur erleichterten Ausweisung von straffälligen Ausländern und zum erweiterten Ausschluss der Flüchtlingsanerkennung bei straffälligen Asylbewerbern
- Datenaustauschverbesserungsgesetz
- Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (sog. Asylpaket I)
Die aktuelle Literatur und Rechtsprechung wurde umfassend eingearbeitet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Verwaltungsrecht und Migrationsrecht, Verwaltungsrichter, Staatsanwälte, Mitarbeiter in Verwaltungsbehörden wie Ausländer- und Sozialbehörden sowie die Universitäten.
Aktualisiert: 2020-07-01
Autor:
Wolfgang Breidenbach,
Ralf Brinktrine,
Josef Christ,
Franz-Wilhelm Dollinger,
Johannes Eichenhofer,
Martin Fleuß,
Malte Graßhof,
Carsten Günther,
Nicola Haderlein,
Jan Hecker,
Andreas Heusch,
Jens Hofmann,
Ute Hohoff,
Carsten Hörich,
Winfried Kluth,
Andreas Koch,
Clemens Kurzidem,
Hans-Georg Maaßen,
Oliver Maor,
Kathleen Neundorf,
Holger Pietzsch,
Damian Preisner,
Markus Reinhardt,
Matthias Rossi,
Klaus Schoenenbroicher,
Martin Seeger,
Simon Sieweke,
Hannah Tewocht,
Daniel Thym
Zum Werk
Die Gemeinden erheben zur Deckung ihres Finanzbedarfs Kommunalsteuern, Gebühren und Beiträge.
Das Kommunalabgabenrecht normiert insbesondere den Erlass von Abgabensatzungen, das Steuerfindungsrecht und die Erhebung von Verwaltungs- und Benutzungsgebühren sowie von Beiträgen. Es ist angesichts der angespannten Haushaltslage vieler Kommunen von hoher politischer und rechtlicher Bedeutung.
Das neue Handbuch bietet eine prägnante und praxisnahe Darstellung des Kommunalabgabenrechts basierend auf den Kommunalabgabengesetzen Baden-Württembergs, Bayerns, Hessens, Niedersachsens, Nordrhein-Westfalens und Sachsens.
Erläutert werden sowohl die Kommunalabgaben als auch das Verfahren der Erhebung.
Ausführungen zu Sonderformen von Abgaben und Fremdenverkehrsabgaben runden das Werk ab.
Vorteile auf einen Blick
- klar gegliederte Darstellung
- Ausführungen zum Rechtsschutz
- verfasst von Experten aus Wissenschaft und Praxis
Zielgruppe
Für Juristen in den Ministerien, Kommunen und Landkreisen, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwälte.
Aktualisiert: 2022-06-09
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Aufbauend auf der Analyse einer Vielzahl von Regionalplänen werden die Typen von Zielaussagen der Praxis, die sich auf private Vorhaben beziehen, herausgearbeitet. Die Untersuchung zeigt, daß das Grundeigentum zunehmend in großräumige planerische Zusammenhänge eingebunden wird, ohne daß individuelle Rechtspositionen als solche bei einer großräumigen Planung berücksichtigt werden könnten. Gleichwohl kann eine Zielbindung für private Vorhaben mit dem Eigentumsgrundrecht vereinbar sein, wenn die planerische Abwägung hinreichend konkret ist. Dies ist insbesondere bei den für den raumplanerischen Umwelt- und Ressourcenschutz wichtigen Ausweisungen von Vorranggebieten und -standorten der Fall. Die Arbeit liefert reichlich Anschauungsmaterial dafür, wie die Planungspraxis durch die textliche Ausgestaltung der Zielaussagen Einfluß auf die Umsetzungsmöglichkeiten gegenüber privaten Vorhaben nehmen kann. Es wird gezeigt, daß die besondere abwehrrechtliche Schwäche individueller Rechtspositionen bei einer großräumigen Planung entschädigungsrechtliche Kompensationen erforderlich macht. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Abwehrgarantie der Wertgarantie vorrangig sei, ist auf die Zielbindungswirkung nicht ohne weiteres übertragbar. Die Untersuchungen münden in eine Auslegung des 35 Abs. 3 S. 3 BauGB. Sie orientiert sich an den konkreten Zieltypen mit Aussagen zur Zulässigkeit privater Vorhaben, und gibt so der Genehmigungspraxis klare Vorgaben für die Rechtsanwendung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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