Wie souverän ist/war die Schweiz?
Allianzen und Bündnisse im Inneren wie im Äusseren prägen die Geschichte der Schweiz in Europa. Souveränität war in Wirklichkeit nie Selbstzweck, sondern diente dem Land und seiner Bevölkerung. Sie lässt sich auch in der Staatslehre, dem Verfassungs- und Völkerrecht nicht auf Selbstbestimmung und Autonomie reduzieren. Vielmehr steht sie für die Wahrung von Frieden und Wohlfahrt im Inneren wie in den Aussenbeziehungen.
Heute und in Zukunft bildet sie die Grundlage für die Mitbestimmung und Teilhabe der Schweiz in Europa mit einer gemeinsamen Wohlfahrt. Das vorliegende Buch zeigt die geschichtliche Entwicklung und die staats- und völkerrechtlichen Grundlagen auf. Es erhebt Einspruch gegen ein in der Politik und Öffentlichkeit oft missverstandenes, absolutes Souveränitätsverständnis, das in Geschichte und Recht keine Grundlage findet.
Aktualisiert: 2021-04-30
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Wie souverän ist/war die Schweiz?
Allianzen und Bündnisse im Inneren wie im Äusseren prägen die Geschichte der Schweiz in Europa. Souveränität war in Wirklichkeit nie Selbstzweck, sondern diente dem Land und seiner Bevölkerung. Sie lässt sich auch in der Staatslehre, dem Verfassungs- und Völkerrecht nicht auf Selbstbestimmung und Autonomie reduzieren. Vielmehr steht sie für die Wahrung von Frieden und Wohlfahrt im Inneren wie in den Aussenbeziehungen.
Heute und in Zukunft bildet sie die Grundlage für die Mitbestimmung und Teilhabe der Schweiz in Europa mit einer gemeinsamen Wohlfahrt. Das vorliegende Buch zeigt die geschichtliche Entwicklung und die staats- und völkerrechtlichen Grundlagen auf. Es erhebt Einspruch gegen ein in der Politik und Öffentlichkeit oft missverstandenes, absolutes Souveränitätsverständnis, das in Geschichte und Recht keine Grundlage findet.
Aktualisiert: 2021-09-09
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Die Schweiz – gewachsen in einem langen Integrationsprozess und historisch die erste mehrsprachige Demokratie und Republik des Kontinents – tut sich schwer im Prozess der europäischen Integration. Sie hat ihren Platz noch nicht gefunden. Wirtschaftliche Integration in die Europäische Union und Bewahrung tradierter Identität und Institutionen stehen in einem Spannungsfeld, das der bilaterale Weg nicht aufzulösen vermag. Der Band widerspiegelt die Ergebnisse einer Reihe von Vorträgen, Workshops und Panels zu diesem Spannungsfeld.
Der Fokus ist auf die Identitätsmerkmale der Schweiz und anderer Länder im europäischen Integrationsprozess gerichtet. Juristische, politische, wirtschaftliche, historische und kulturelle Stellungnahmen setzen sich mit der Rolle der Schweiz im 21. Jahrhundert auseinander. Sie prüfen staatspolitische und wirtschaftliche Auswirkungen der Regionalisierung und Globalisierung auf die Schweiz und fragen, welche Risiken und Chancen ein Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union mit sich bringt. Der Band bietet nebst fundierten Informationen eine beeindruckende Vielfalt unterschiedlicher Meinungen.
Alle Veranstaltungen fanden im Rahmen eines Projekts des Forums für Universität und Gesellschaft der Universität Bern statt.
Aktualisiert: 2021-02-16
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Der Band liefert eine konzise Übersicht über die klassischen Bereiche des allgemeinen Aussenwirtschafts- und Binnenmarktrechts in der Schweiz. Dieses Rechtsgebiet ist praktisch wenig aufgearbeitet und dogmatisch kaum durchdrungen. Dies liegt zum einen am raschen Wandel und der steten Anpassung an die Anforderungen der Wirtschaftspolitik in einem sich wandelnden europäischen und globalen Umfeld. Zum anderen ist die traditionelle Aufteilung zwischen Aussen- und Binnenwirtschaft sowie zwischen öffentlichem und privatem Recht in diesem Bereich kaum mehr sinnvoll und zweckmässig.
Diesen speziellen Umständen trägt das Werk Rechnung. Es bietet Praxis und Wissenschaft wichtige Grundlagen und Hinweise bei der Bearbeitung praktischer Fälle und dogmatischer Fragestellungen. Nach einem einführenden Überblick über die Merkmale und Quellen des schweizerischen Aussenwirtschafts- und Binnenmarktrechts stellen die 12 Beiträge von Spezialisten aus Lehre und Praxis die klassischen Bereiche und Instrumente dieses Rechtsgebiets dar.
Aktualisiert: 2020-07-14
Autor:
Remo Arpagaus,
Nicolas Bieri,
Flaminia Bridy,
Thomas Cottier,
Nicolas Diebold,
Patrik Ducrey,
Marco Fetz,
Rebekka Holenstein-Pfenninger,
Patrick-Edgar Holzer,
Daniel Kettiger,
Rudolf Lanz,
Andreas Lienhard,
Hansjörg Meyer,
Stefan Moser,
Matthias Oesch,
Simon Plüss,
Marc Steiner,
Karl Weber-Nohl,
Martin Wyss,
Philipp E. Zurkinden
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Im europäischen Integrationsprozess nehmen die Beziehungen der Schweiz zur EU eine rechtlich wie politisch markante Sonderstellung ein. Einerseits dient die schweizerische Eidgenossenschaft als Vorbild für ein friedvolles und gedeihliches Zusammenleben in Europa. Andererseits nimmt sie nicht als Mitglied an der Gestaltung und Weiterentwicklung der Europäischen Union oder am Europäischen Wirtschaftsraum teil, sondern setzt auf intensive bilaterale Verbindungen. Diese haben nicht nur erhebliche Implikationen für die Rechtsordnung der Schweiz, sondern gewähren ihr eine weit über ein Freihandelsabkommen hinausgehende Position. Dies wirft auch die Frage nach der Begründung dieser Privilegierung im Verhältnis zu anderen Drittstaaten auf.
Der Analyse dieses europäischen Sonderstatus’ der Schweiz ist der vorliegende Band gewidmet. Die darin versammelten Beiträge befassen sich mit ausgewählten Aspekten des bilateralen Verhältnisses sowie mit den Grundlagen und Perspektiven der rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Ver-bindung der Schweiz zur Europäischen Union.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Aktualisiert: 2019-07-29
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Europarecht lebt wesentlich vom Fallrecht und den Präjudizien des Europäischen Gerichtshofs und des Gerichtes Erster Instanz der Europäischen Gemeinschaft. Sie sind für Studium und Praxis unentbehrlich. Das gilt auch für die Schweiz auf Grund ihrer auch rechtlich starken Verflechtung mit dem Wirtschaftsrecht der Europäischen Union.
Die Sammlung vereint 120 zentrale Leitentscheidungen zum Wirtschaftsrecht der Europäischen Gemeinschaft. Diese umfassen den freien Warenverkehr, die Freizügigkeit, die Niederlassung, Dienstleistungen, Investitionen und Zahlungsverkehr. Sie enthält die wegleitenden Entscheidungen zum Kartellrecht, geistigem Eigentum, Subventionen und öffentlichen Beschaffungen. Die Sammlung dient Studierenden als Grundlage einer am Fallrecht ausgerichteten Ausbildung und unterstützt die Praxis bei der Berücksichtigung des einschlägigen Europarechts in Beratung und Streitbeilegung. Leserinnen und Leser finden dabei wertvolle Hinweise für weiterführende Abklärungen.
Aktualisiert: 2021-05-10
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Der Inhalt:
Das Problem des wirtschaftlichen Gefälles zwischen den Entwicklungsländern und den entwickelten Industriestaaten harrt immer noch einer zufriedenstellenden Lösung. Unter dem Thema „Das internationale Recht im Nord-Süd-Verhältnis“ hat es die Deutsche Gesellschaft für Völkerrecht mit ihrer in diesem Band dokumentierten Tagung unternommen, die Steuerungsfähigkeit des Rechts bei der Bewältigung dieses Problems der internationalen Ordnung auszuloten. Die Referate und Diskussionen beleuchten die einschlägigen Fragen umfassend aus der Sicht des Völkerrechts und des internationalen Privatrechts.
Aktualisiert: 2019-01-24
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Die Darstellung des heutigen Völkerrechts von Müller/Wildhaber anhand von Fällen aus der internationalen Rechtsprechung und anderen Erscheinungsformen der Staatenpraxis und der Tätigkeit internationaler Organisationen erscheint bereits in dritter, vollständig überarbeiteter und erweiterter Auflage. Das Buch hat sich als Hilfsmittel für einen wirklichkeitsnahen akademischen Unterricht, aber auch als Instrument für Forschung und Praxis im In- und Ausland bewährt. Die Neuauflage bringt eine Fülle neuer Informationen und aktueller Dokumente aus dem Völkerrecht der Gegenwart mit besonderer Berücksichtigung der schweizerischen Praxis. Der wachsenden Bedeutung des Wirtschaftsvölkerrechts wird in einem besonderen Kapitel (von Thomas Cottier) Rechnung getragen.
Aktualisiert: 2017-04-07
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Die Rezeption des EU Rechts in der Schweiz ist sowohl politisch als auch im Rechtsalltag von grösster Tragweite. Das neue Beiheft aus der Bibliothek zur Zeitschrift für Schweizerisches Recht setzt sich vertieft und aus verschiedenen Blickwinkeln damit auseinander. Inhalt: Die Europakompatibilität im schweizerischen Wirtschaftsrecht: Konvergenz und Divergenz – eine Synthese (Th. Cottier/R. Liechti) Die Europäisierung des schweizerischen Rechts (M. Oesch) Das Cassis de Dijon-Prinzip im europäischen und im schweizerischen Binnenmarktrecht (D. Herren) Der Einfluss des EU-Rechts auf das schweizerische Mehrwertsteuerrecht (R. Imstepf) Der Einfluss des europäischen auf das schweizerische Kartellrecht (M. Sturny-Luder) Le droit européen à l‘aide de l‘interprétation du droit suisse. (E. Kohler)
Aktualisiert: 2020-05-05
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Die Schweiz – gewachsen in einem langen Integrationsprozess und historisch die erste mehrsprachige Demokratie und Republik des Kontinents – tut sich schwer im Prozess der europäischen Integration. Sie hat ihren Platz noch nicht gefunden. Wirtschaftliche Integration in die Europäische Union und Bewahrung tradierter Identität und Institutionen stehen in einem Spannungsfeld, das der bilaterale Weg nicht aufzulösen vermag. Der Band widerspiegelt die Ergebnisse einer Reihe von Vorträgen, Workshops und Panels zu diesem Spannungsfeld.
Der Fokus ist auf die Identitätsmerkmale der Schweiz und anderer Länder im europäischen Integrationsprozess gerichtet. Juristische, politische, wirtschaftliche, historische und kulturelle Stellungnahmen setzen sich mit der Rolle der Schweiz im 21. Jahrhundert auseinander. Sie prüfen staatspolitische und wirtschaftliche Auswirkungen der Regionalisierung und Globalisierung auf die Schweiz und fragen, welche Risiken und Chancen ein Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union mit sich bringt. Der Band bietet nebst fundierten Informationen eine beeindruckende Vielfalt unterschiedlicher Meinungen.
Aktualisiert: 2020-01-10
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René Rhinows wissenschaftliches Werk ist aufs engste verbunden mit seiner reichen politischen Erfahrung. Das Symposium zum 65. Geburtstag macht -ausgehend von den drei Schwerpunkten Demokratie, Staatsleitung und Methoden der Verfassungsfortbildung - diese Wechselwirkungen sichtbar und konfrontiert sie mit heute drängenden Fragestellungen in Diskussionen zwischen SchülerInnen und KollegInnen. Die Stellungnahmen des Gefeierten ermöglichen auch eine authentische und heutiger Aktualität entsprechende Interpretation von Grundgedanken des Werks von René Rhinow. Das Werkverzeichnis im Anhang verweist auf all die weitern Themen im Schaffen Rhinows, die an der Tagung nicht zur Sprache kommen konnten.
Aktualisiert: 2020-04-30
Autor:
Andreas Auer,
Giovanni Biaggini,
Denise Brühl-Moser,
Thomas Cottier,
Heinrich Koller,
Wolf Linder,
Pierre Moor,
Georg Müller,
Jörg Paul Müller,
Johannes Reich,
René Rhinow,
Gerhard Schmid,
Peter Uebersax,
Felix Uhlmann,
Rainer Wahl
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Die Rechtsbeziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sind komplex. Sie nahmen ihren Anfang mit dem Freihandelsabkommen von 1972. Heute basieren sie auf rund 30 grundlegenden Staatsverträgen und einer Vielzahl von zusätzlichen Abmachungen. Darüber hinaus ist das Rechtsverhältnis der Schweiz zur Europäischen Union durch die Politik des autonomen Nachvollzugs von EU-Recht geprägt. Damit wird bezweckt, Nachteile für den Werk- und Finanzplatz Schweiz zu mindern.
Insgesamt resultiert so eine wenig systematisch aufgebaute, von gewissen Zufälligkeiten bestimmte Rechtslage, die in ihrer Gesamtheit und in ihren Nuancen nur schwer erfassbar ist. Das vorliegende Buch bezweckt, den Studierenden wie auch der Praxis den Zugang zu den rechtlichen Grundlagen dieses vielschichtigen Gebietes quer durch zahlreiche Regelungsbereiche zu erleichtern und einen Beitrag zum Verständnis der schweizerischen Europapolitik - auch mit Blick auf die Zukunft - zu leisten.
Aktualisiert: 2023-01-20
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Das allgemeine Aussenwirtschafts- und Binnenmarktrecht ist praktisch wenig aufgearbeitet und dogmatisch kaum durchdrungen. Dies liegt zum einen am raschen Wandel und der steten Anpassung an die Anforderungen der Wirtschaftspolitik in einem sich wandelnden europäischen und globalen Umfeld. Zum anderen ist die traditionelle Aufteilung zwischen Aussen- und Binnenwirtschaft sowie zwischen öffentlichem und privatem Recht in diesem Bereich kaum mehr sinnvoll und zweckmässig. Diesen speziellen Umständen trägt das Werk Rechnung. Es bietet Praxis und Wissenschaft wichtige Grundlagen und Hinweise bei der Bearbeitung praktischer Fälle und dogmatischer Fragestellungen. Alle Beiträge wurden gegenüber der 1. Auflage vollständig überarbeitet und aktualisiert. Einzig das Zollrecht wird neu als separater Band geführt. Aus dem Inhalt: Grundlagen und Überblick Das Bundesgesetz über aussenwirtschaftliche Massnahmen Les règles d’origine Das Güterkontrollgesetz Das Kriegsmaterialgesetz Wirtschaftliche Embargomassnahmen Les entraves non tarifaires au commerce Massnahmen zugunsten mittel- und osteuropäischer Staaten Deregulierung staatlicher Marktregulierungen im schweizerischen Bundesverwaltungsrecht Das Bundesgesetz über den Binnenmarkt Öffentliches Beschaffungswesen Das schweizerische Kartellrecht Die wettbewerbspolitische Preisüberwachung
Aktualisiert: 2020-07-08
Autor:
Remo Arpagaus,
Flaminia Bridy,
Thomas Cottier,
Patrik Ducrey,
Marco Fetz,
Werner Gruber,
Rudolf Lanz,
Andreas Lienhard,
Nina Merkt-Matthey,
Hansjörg Meyer,
Stefan Moser,
Matthias Oesch,
Roland E. Vock,
Karl Weber,
Philipp E. Zurkinden,
Thomas Zwald
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Im europäischen Integrationsprozess nehmen die Beziehungen der Schweiz zur EU eine rechtlich wie politisch markante Sonderstellung ein. Einerseits dient die schweizerische Eidgenossenschaft als Vorbild für ein friedvolles und gedeihliches Zusammenleben in Europa. Andererseits nimmt sie nicht als Mitglied an der Gestaltung und Weiterentwicklung der Europ‰ischen Union oder am Europäischen Wirtschaftsraum teil, sondern setzt auf intensive bilaterale Verbindungen. Der Analyse dieses europäischen Sonderstatus der Schweiz ist der vorliegende Band gewidmet. Die darin versammelten Beiträge befassen sich mit ausgewählten Aspekten des bilateralen Verhältnisses und mit den Grundlagen und Perspektiven der rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Verbindung der Schweiz zur Europäischen Union.
Aktualisiert: 2020-04-29
Autor:
Fritz Breuss,
Christian Calliess,
Thomas Cottier,
Christine Kaddous,
Stephan Kux,
Sandra Lavenex,
Dirk Lehmkuhl,
Rachel Liechti,
Christa Markwalder Bär,
Peter Christian Müller-Graff,
Matthias Oesch,
Heinrich Schneider,
Richard Senti,
Burkard Steppacher,
Christa Tobler,
Nicole Wichmann,
Roger Zäch
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Das Europarecht lebt wesentlich vom Fallrecht und den Präjudizien des Europäischen Gerichtshofs und des Gerichts Erster Instanz der Europäischen Gemeinschaft. Sie sind für Studium und Praxis unentbehrlich. Das gilt auch für die Schweiz auf Grund ihrer auch rechtlich starken Verflechtung mit dem Verfassungsrecht der Europäischen Union.
Die vorliegende Sammlung vereint rund 110 zentrale Leitentscheide zum Verfassungsrecht der Europäischen Gemeinschaft. Diese umfassen die Organe und weitere Institutionen der Gemeinschaft, die Aufgabenteilung zwischen der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten, die Rechtsquellen, das Rechtsetzungsverfahren, das Verhältnis zum nationalen Recht, die Wirkungen des Gemeinschaftsrechts, die Grundfreiheiten und Grundrechte, die Unions-bürgerschaft, das Verhältnis zum Völkerrecht sowie den Rechtsschutz und die Rechtsdurchsetzung. Diese Sammlung dient Studierenden als Grundlage einer am Fallrecht ausgerichteten Ausbildung und unterstützt die Praxis bei der Berücksichtigung des einschlägigen Europarechts in Beratung und Streitbeilegung. Leserinnen und Leser finden dabei wertvolle Literaturhinweise für weiterführende Abklärungen.
Aktualisiert: 2017-04-04
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