Nicht vorhersehbare Katastrophen und der globale Klimawandel begründen die Gefahr von Natur- und Umweltkatastrophen von bislang ungeahnten Ausmaßen. Diese stellen eine Herausforderung für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz dar. Dessen Funktionsfähigkeit ist deshalb von besonderer Bedeutung und eine staatliche Kernaufgabe im Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr. Katastrophenschutzrecht, Brandschutzrecht und Rettungsdienstrecht bieten neben dem klassischen Polizei- und Ordnungsrecht Rechtsgrundlagen für staatliches Handeln in Hilfeleistungseinsätzen und bei Großschadensereignissen und Katastrophen. Dabei sind stets die sich aus dem Rechtsstaatsprinzip ergebende Bindung der in der Gefahrenabwehr als Teil der Exekutive Handelnden an Recht und Gesetz und vor allem das Prinzip der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Diese Veröffentlichung betrachtet – mit dem Schwerpunkt auf dem Gefahrenabwehrrecht in der Wasserrettung – die rechtlichen Grundlagen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr im Aufgabenbereich der Feuerwehren und Hilfsorganisationen.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Die Veröffentlichung befasst sich mit audiovisuellen Vernehmungen in sämtlichen Abschnitten des Strafverfahrens. Sie zeigt die bestehenden Rechtsprobleme aus der Sicht der Strafrechtspraxis auf und gibt eine Gesamtdarstellung zu den deutschen Rechtsgrundlagen. Behandelt wird das Spannungsverhältnis zwischen der staatlichen Verpflichtung zur Tataufklärung und dem vom Staat zu gewährleistenden Schutz traumatisierter Zeugen im Strafverfahren am Beispiel von ausgewählten, als besonders schutzwürdig erscheinenden Gruppen von Zeugen. Im Mittelpunkt der Studie steht die stets gebotene Abwägung zwischen dem Zeugenschutz und dem Konfrontationsrecht des Angeklagten. Insoweit bestehende Rechtsprobleme werden aufgeworfen, diskutiert und Lösungsansätze werden aufgezeigt. Daneben spricht die Veröffentlichung Rechtsfragen im Umgang mit Zeugen und Probleme hinsichtlich der Glaubhaftigkeit von Aussagen an und sie geht auf Besonderheiten im Zusammenhang mit der audiovisuellen Vernehmung im Revisionsverfahren ein.
Aktualisiert: 2023-04-06
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