Zum Werk
Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) hat die unverbindlichen Musterbedingungen für die berufliche und betriebliche Haftpflichtversicherung veröffentlicht. Die Bedingungen bedeuteten eine grundlegende Reform der Gestaltung des Klauselwerks dieser Versicherungssparte:
Die Bedingungen sollen dem Anliegen von Transparenz und Verständlichkeit genügen und in absehbarer Zeit das Nebeneinander von Bedingungen für die gesamte Haftpflichtversicherung (AHB) und Einzelbedingungswerken und Tarifstrukturen beenden.
Die neuen Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung (AVB BHV), die Gegenstand dieses Kommentarwerks sind, enthalten daher einen Allgemeinen Teil, der mit dem der Privaten Haftpflichtversicherung (AVB PHV) und denen der Sachversicherungsbedingungen identisch ist, sowie einen Besonderen Teil mit Regelungen zum Umweltrisiko und zur Produkthaftpflicht.
Vorteile auf einen BlickErläuterungen der aktuellen Bedingungsgenerationeinschließlich Umwelt- und ProdukthaftpflichtversicherungFortführung des bewährten AHB-Kommentars von Littbarski
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Versicherungsfachleute und Verbraucherverbände.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) hat die unverbindlichen Musterbedingungen für die berufliche und betriebliche Haftpflichtversicherung veröffentlicht. Die Bedingungen bedeuteten eine grundlegende Reform der Gestaltung des Klauselwerks dieser Versicherungssparte:
Die Bedingungen sollen dem Anliegen von Transparenz und Verständlichkeit genügen und in absehbarer Zeit das Nebeneinander von Bedingungen für die gesamte Haftpflichtversicherung (AHB) und Einzelbedingungswerken und Tarifstrukturen beenden.
Die neuen Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung (AVB BHV), die Gegenstand dieses Kommentarwerks sind, enthalten daher einen Allgemeinen Teil, der mit dem der Privaten Haftpflichtversicherung (AVB PHV) und denen der Sachversicherungsbedingungen identisch ist, sowie einen Besonderen Teil mit Regelungen zum Umweltrisiko und zur Produkthaftpflicht.
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Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Versicherungsfachleute und Verbraucherverbände.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) hat die unverbindlichen Musterbedingungen für die berufliche und betriebliche Haftpflichtversicherung veröffentlicht. Die Bedingungen bedeuteten eine grundlegende Reform der Gestaltung des Klauselwerks dieser Versicherungssparte:
Die Bedingungen sollen dem Anliegen von Transparenz und Verständlichkeit genügen und in absehbarer Zeit das Nebeneinander von Bedingungen für die gesamte Haftpflichtversicherung (AHB) und Einzelbedingungswerken und Tarifstrukturen beenden.
Die neuen Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung (AVB BHV), die Gegenstand dieses Kommentarwerks sind, enthalten daher einen Allgemeinen Teil, der mit dem der Privaten Haftpflichtversicherung (AVB PHV) und denen der Sachversicherungsbedingungen identisch ist, sowie einen Besonderen Teil mit Regelungen zum Umweltrisiko und zur Produkthaftpflicht.
Vorteile auf einen BlickErläuterungen der aktuellen Bedingungsgenerationeinschließlich Umwelt- und ProdukthaftpflichtversicherungFortführung des bewährten AHB-Kommentars von Littbarski
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Versicherungsfachleute und Verbraucherverbände.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) hat die unverbindlichen Musterbedingungen für die berufliche und betriebliche Haftpflichtversicherung veröffentlicht. Die Bedingungen bedeuteten eine grundlegende Reform der Gestaltung des Klauselwerks dieser Versicherungssparte:
Die Bedingungen sollen dem Anliegen von Transparenz und Verständlichkeit genügen und in absehbarer Zeit das Nebeneinander von Bedingungen für die gesamte Haftpflichtversicherung (AHB) und Einzelbedingungswerken und Tarifstrukturen beenden.
Die neuen Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung (AVB BHV), die Gegenstand dieses Kommentarwerks sind, enthalten daher einen Allgemeinen Teil, der mit dem der Privaten Haftpflichtversicherung (AVB PHV) und denen der Sachversicherungsbedingungen identisch ist, sowie einen Besonderen Teil mit Regelungen zum Umweltrisiko und zur Produkthaftpflicht.
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Aktualisiert: 2023-06-06
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Das komplette Kompendium für Notarinnen und Notare.
InhaltGrundstücksrecht: Grundstückskauf, Bauträgervertrag, Wohnungseigentum, Erbbaurecht, Grundstückszuwendung, Grundschulden, Dienstbarkeiten, Vorkaufsrechte, Sonderformen des Immobilienerwerbs, Erschließungs- und Städtebaurecht, GrundbuchverfahrenEhe- und Familienrecht: Eheverträge, Scheidungs- und Trennungsvereinbarungen, Partnerschaftsvertrag, Beurkundungen im Kindschaftsrecht, Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung, NEU: Vormundschaft, Pflegschaft, Betreuung, MinderjährigenrechtErbrechtGesellschaftsrecht: Eingetragener Verein, Stiftung, Personengesellschaften, PartG, GmbH, AG, Umwandlung, Unternehmenskauf, HandelsregisterverfahrenVollmachtenAuslandsberührungSteuerrechtKostenrechtBeurkundungsverfahren einschl. VideobeurkundungBerufsrecht einschl. GeldwäscheAmtsführung und BüroNotarhaftung
Vorteile auf einen Blickübersichtliche Beratungs-ChecklistenFormulierungsbeispiele und ausführliche Gesamtmusterkompakte Darstellung bei durchgängiger Implikation steuer- und kostenrechtlicher Themen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt u.a.:die größte Schuldrechtsreform seit zwei Jahrzehnten und ihre Auswirkungen auf den Immobilienkaufdas WEMoGdie Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechtsdas Wechselmodell bei Scheidungsvereinbarungen sowie die neue Rechtsprechung zum Versorgungsausgleichdie Reform des Personengesellschaftsrechts durch das MoPeGdie Digitalisierung des Gesellschaftsrechts durch DiRUG und DiREGdie Reform des Umwandlungsrechts (UmRUG)Einen Schwerpunkt bildet in allen Kapiteln die umfassende Reform des Berufs- und Beurkundungsrechts, u.a. mit elektronischem Urkundenverzeichnis und elektronischer Urkundensammlung, NotAktVV und Neufassung der DONot.
Zielgruppe
Für Notarinnen und Notare, Notarassessorinnen und Notarassessoren, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Notariaten, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger bei Grundbuchämtern und Handelsregistern, Banken und Rechtsabteilungen von Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-06-06
Autor:
Magnus Bleifeld,
Andreas Bösch,
Günter Brambring,
Till Bremkamp,
Florian Dallwig,
Thomas Diehn,
Florian Dietz,
Christian Esbjörnsson,
Arne Everts,
Herbert Grziwotz,
Udo Hagemann,
Heribert Heckschen,
Sebastian Herrler,
Johannes Hushahn,
Julia Jacoby,
Hans-Ulrich Jerschke,
Martin Kindler,
Hans-Frieder Krauss,
Dieter Mayer,
Christof Münch,
Peter Hendrik Müther,
Ingrid Naumann,
Mikolaj Pogorzelski,
Joachim Püls,
Ingeborg Rakete-Dombek,
Wolfgang Reetz,
Pascal Salomon,
Sebastian Sammet,
Christoph Sandkühler,
Alexander Scherz,
Stefan Schmitz,
Peter Stelmaszczyk,
Rembert Süß,
Jehannes Trömer,
Wolfram Waldner,
Simon Weiler,
Jannik Weitbrecht,
Harald Wilsch,
Felix Wobst,
Luitpold Graf Wolffskeel v. Reichenberg,
Norbert Zimmermann
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Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) hat die unverbindlichen Musterbedingungen für die berufliche und betriebliche Haftpflichtversicherung veröffentlicht. Die Bedingungen bedeuteten eine grundlegende Reform der Gestaltung des Klauselwerks dieser Versicherungssparte:
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Die neuen Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung (AVB BHV), die Gegenstand dieses Kommentarwerks sind, enthalten daher einen Allgemeinen Teil, der mit dem der Privaten Haftpflichtversicherung (AVB PHV) und denen der Sachversicherungsbedingungen identisch ist, sowie einen Besonderen Teil mit Regelungen zum Umweltrisiko und zur Produkthaftpflicht.
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Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Versicherungsfachleute und Verbraucherverbände.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Die neuen Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung (AVB BHV), die Gegenstand dieses Kommentarwerks sind, enthalten daher einen Allgemeinen Teil, der mit dem der Privaten Haftpflichtversicherung (AVB PHV) und denen der Sachversicherungsbedingungen identisch ist, sowie einen Besonderen Teil mit Regelungen zum Umweltrisiko und zur Produkthaftpflicht.
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Die neuen Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung (AVB BHV), die Gegenstand dieses Kommentarwerks sind, enthalten daher einen Allgemeinen Teil, der mit dem der Privaten Haftpflichtversicherung (AVB PHV) und denen der Sachversicherungsbedingungen identisch ist, sowie einen Besonderen Teil mit Regelungen zum Umweltrisiko und zur Produkthaftpflicht.
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) hat die unverbindlichen Musterbedingungen für die berufliche und betriebliche Haftpflichtversicherung veröffentlicht. Die Bedingungen bedeuteten eine grundlegende Reform der Gestaltung des Klauselwerks dieser Versicherungssparte:
Die Bedingungen sollen dem Anliegen von Transparenz und Verständlichkeit genügen und in absehbarer Zeit das Nebeneinander von Bedingungen für die gesamte Haftpflichtversicherung (AHB) und Einzelbedingungswerken und Tarifstrukturen beenden.
Die neuen Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung (AVB BHV), die Gegenstand dieses Kommentarwerks sind, enthalten daher einen Allgemeinen Teil, der mit dem der Privaten Haftpflichtversicherung (AVB PHV) und denen der Sachversicherungsbedingungen identisch ist, sowie einen Besonderen Teil mit Regelungen zum Umweltrisiko und zur Produkthaftpflicht.
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Das komplette Kompendium für Notarinnen und Notare.
InhaltGrundstücksrecht: Grundstückskauf, Bauträgervertrag, Wohnungseigentum, Erbbaurecht, Grundstückszuwendung, Grundschulden, Dienstbarkeiten, Vorkaufsrechte, Sonderformen des Immobilienerwerbs, Erschließungs- und Städtebaurecht, GrundbuchverfahrenEhe- und Familienrecht: Eheverträge, Scheidungs- und Trennungsvereinbarungen, Partnerschaftsvertrag, Beurkundungen im Kindschaftsrecht, Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung, NEU: Vormundschaft, Pflegschaft, Betreuung, MinderjährigenrechtErbrechtGesellschaftsrecht: Eingetragener Verein, Stiftung, Personengesellschaften, PartG, GmbH, AG, Umwandlung, Unternehmenskauf, HandelsregisterverfahrenVollmachtenAuslandsberührungSteuerrechtKostenrechtBeurkundungsverfahren einschl. VideobeurkundungBerufsrecht einschl. GeldwäscheAmtsführung und BüroNotarhaftung
Vorteile auf einen Blickübersichtliche Beratungs-ChecklistenFormulierungsbeispiele und ausführliche Gesamtmusterkompakte Darstellung bei durchgängiger Implikation steuer- und kostenrechtlicher Themen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt u.a.:die größte Schuldrechtsreform seit zwei Jahrzehnten und ihre Auswirkungen auf den Immobilienkaufdas WEMoGdie Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechtsdas Wechselmodell bei Scheidungsvereinbarungen sowie die neue Rechtsprechung zum Versorgungsausgleichdie Reform des Personengesellschaftsrechts durch das MoPeGdie Digitalisierung des Gesellschaftsrechts durch DiRUG und DiREGdie Reform des Umwandlungsrechts (UmRUG)Einen Schwerpunkt bildet in allen Kapiteln die umfassende Reform des Berufs- und Beurkundungsrechts, u.a. mit elektronischem Urkundenverzeichnis und elektronischer Urkundensammlung, NotAktVV und Neufassung der DONot.
Zielgruppe
Für Notarinnen und Notare, Notarassessorinnen und Notarassessoren, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Notariaten, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger bei Grundbuchämtern und Handelsregistern, Banken und Rechtsabteilungen von Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Magnus Bleifeld,
Andreas Bösch,
Günter Brambring,
Till Bremkamp,
Florian Dallwig,
Thomas Diehn,
Florian Dietz,
Christian Esbjörnsson,
Arne Everts,
Herbert Grziwotz,
Udo Hagemann,
Heribert Heckschen,
Sebastian Herrler,
Johannes Hushahn,
Julia Jacoby,
Hans-Ulrich Jerschke,
Martin Kindler,
Hans-Frieder Krauss,
Dieter Mayer,
Christof Münch,
Peter Hendrik Müther,
Ingrid Naumann,
Mikolaj Pogorzelski,
Joachim Püls,
Ingeborg Rakete-Dombek,
Wolfgang Reetz,
Pascal Salomon,
Sebastian Sammet,
Christoph Sandkühler,
Alexander Scherz,
Stefan Schmitz,
Peter Stelmaszczyk,
Rembert Süß,
Jehannes Trömer,
Wolfram Waldner,
Simon Weiler,
Jannik Weitbrecht,
Harald Wilsch,
Felix Wobst,
Luitpold Graf Wolffskeel v. Reichenberg,
Norbert Zimmermann
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InhaltGrundstücksrecht: Grundstückskauf, Bauträgervertrag, Wohnungseigentum, Erbbaurecht, Grundstückszuwendung, Grundschulden, Dienstbarkeiten, Vorkaufsrechte, Sonderformen des Immobilienerwerbs, Erschließungs- und Städtebaurecht, GrundbuchverfahrenEhe- und Familienrecht: Eheverträge, Scheidungs- und Trennungsvereinbarungen, Partnerschaftsvertrag, Beurkundungen im Kindschaftsrecht, Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung, NEU: Vormundschaft, Pflegschaft, Betreuung, MinderjährigenrechtErbrechtGesellschaftsrecht: Eingetragener Verein, Stiftung, Personengesellschaften, PartG, GmbH, AG, Umwandlung, Unternehmenskauf, HandelsregisterverfahrenVollmachtenAuslandsberührungSteuerrechtKostenrechtBeurkundungsverfahren einschl. VideobeurkundungBerufsrecht einschl. GeldwäscheAmtsführung und BüroNotarhaftung
Vorteile auf einen Blickübersichtliche Beratungs-ChecklistenFormulierungsbeispiele und ausführliche Gesamtmusterkompakte Darstellung bei durchgängiger Implikation steuer- und kostenrechtlicher Themen
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Die Neuauflage berücksichtigt u.a.:die größte Schuldrechtsreform seit zwei Jahrzehnten und ihre Auswirkungen auf den Immobilienkaufdas WEMoGdie Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechtsdas Wechselmodell bei Scheidungsvereinbarungen sowie die neue Rechtsprechung zum Versorgungsausgleichdie Reform des Personengesellschaftsrechts durch das MoPeGdie Digitalisierung des Gesellschaftsrechts durch DiRUG und DiREGdie Reform des Umwandlungsrechts (UmRUG)Einen Schwerpunkt bildet in allen Kapiteln die umfassende Reform des Berufs- und Beurkundungsrechts, u.a. mit elektronischem Urkundenverzeichnis und elektronischer Urkundensammlung, NotAktVV und Neufassung der DONot.
Zielgruppe
Für Notarinnen und Notare, Notarassessorinnen und Notarassessoren, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Notariaten, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger bei Grundbuchämtern und Handelsregistern, Banken und Rechtsabteilungen von Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Magnus Bleifeld,
Andreas Bösch,
Günter Brambring,
Till Bremkamp,
Florian Dallwig,
Thomas Diehn,
Florian Dietz,
Christian Esbjörnsson,
Arne Everts,
Herbert Grziwotz,
Udo Hagemann,
Heribert Heckschen,
Sebastian Herrler,
Johannes Hushahn,
Julia Jacoby,
Hans-Ulrich Jerschke,
Martin Kindler,
Hans-Frieder Krauss,
Dieter Mayer,
Christof Münch,
Peter Hendrik Müther,
Ingrid Naumann,
Mikolaj Pogorzelski,
Joachim Püls,
Ingeborg Rakete-Dombek,
Wolfgang Reetz,
Pascal Salomon,
Sebastian Sammet,
Christoph Sandkühler,
Alexander Scherz,
Stefan Schmitz,
Peter Stelmaszczyk,
Rembert Süß,
Jehannes Trömer,
Wolfram Waldner,
Simon Weiler,
Jannik Weitbrecht,
Harald Wilsch,
Felix Wobst,
Luitpold Graf Wolffskeel v. Reichenberg,
Norbert Zimmermann
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Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) hat die unverbindlichen Musterbedingungen für die berufliche und betriebliche Haftpflichtversicherung veröffentlicht. Die Bedingungen bedeuteten eine grundlegende Reform der Gestaltung des Klauselwerks dieser Versicherungssparte:
Die Bedingungen sollen dem Anliegen von Transparenz und Verständlichkeit genügen und in absehbarer Zeit das Nebeneinander von Bedingungen für die gesamte Haftpflichtversicherung (AHB) und Einzelbedingungswerken und Tarifstrukturen beenden.
Die neuen Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung (AVB BHV), die Gegenstand dieses Kommentarwerks sind, enthalten daher einen Allgemeinen Teil, der mit dem der Privaten Haftpflichtversicherung (AVB PHV) und denen der Sachversicherungsbedingungen identisch ist, sowie einen Besonderen Teil mit Regelungen zum Umweltrisiko und zur Produkthaftpflicht.
Vorteile auf einen BlickErläuterungen der aktuellen Bedingungsgenerationeinschließlich Umwelt- und ProdukthaftpflichtversicherungFortführung des bewährten AHB-Kommentars von Littbarski
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Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Versicherungsfachleute und Verbraucherverbände.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Das komplette Kompendium für Notarinnen und Notare.
InhaltGrundstücksrecht: Grundstückskauf, Bauträgervertrag, Wohnungseigentum, Erbbaurecht, Grundstückszuwendung, Grundschulden, Dienstbarkeiten, Vorkaufsrechte, Sonderformen des Immobilienerwerbs, Erschließungs- und Städtebaurecht, GrundbuchverfahrenEhe- und Familienrecht: Eheverträge, Scheidungs- und Trennungsvereinbarungen, Partnerschaftsvertrag, Beurkundungen im Kindschaftsrecht, Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung, NEU: Vormundschaft, Pflegschaft, Betreuung, MinderjährigenrechtErbrechtGesellschaftsrecht: Eingetragener Verein, Stiftung, Personengesellschaften, PartG, GmbH, AG, Umwandlung, Unternehmenskauf, HandelsregisterverfahrenVollmachtenAuslandsberührungSteuerrechtKostenrechtBeurkundungsverfahren einschl. VideobeurkundungBerufsrecht einschl. GeldwäscheAmtsführung und BüroNotarhaftung
Vorteile auf einen Blickübersichtliche Beratungs-ChecklistenFormulierungsbeispiele und ausführliche Gesamtmusterkompakte Darstellung bei durchgängiger Implikation steuer- und kostenrechtlicher Themen
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Die Neuauflage berücksichtigt u.a.:die größte Schuldrechtsreform seit zwei Jahrzehnten und ihre Auswirkungen auf den Immobilienkaufdas WEMoGdie Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechtsdas Wechselmodell bei Scheidungsvereinbarungen sowie die neue Rechtsprechung zum Versorgungsausgleichdie Reform des Personengesellschaftsrechts durch das MoPeGdie Digitalisierung des Gesellschaftsrechts durch DiRUG und DiREGdie Reform des Umwandlungsrechts (UmRUG)Einen Schwerpunkt bildet in allen Kapiteln die umfassende Reform des Berufs- und Beurkundungsrechts, u.a. mit elektronischem Urkundenverzeichnis und elektronischer Urkundensammlung, NotAktVV und Neufassung der DONot.
Zielgruppe
Für Notariate und Notarassessoren, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Notariaten, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger bei Grundbuchämtern und Handelsregistern, Banken und Rechtsabteilungen von Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Magnus Bleifeld,
Andreas Bösch,
Günter Brambring,
Till Bremkamp,
Florian Dallwig,
Thomas Diehn,
Florian Dietz,
Christian Esbjörnsson,
Arne Everts,
Herbert Grziwotz,
Udo Hagemann,
Heribert Heckschen,
Sebastian Herrler,
Johannes Hushahn,
Julia Jacoby,
Hans-Ulrich Jerschke,
Martin Kindler,
Hans-Frieder Krauss,
Dieter Mayer,
Christof Münch,
Peter Hendrik Müther,
Ingrid Naumann,
Mikolaj Pogorzelski,
Joachim Püls,
Ingeborg Rakete-Dombek,
Wolfgang Reetz,
Pascal Salomon,
Sebastian Sammet,
Christoph Sandkühler,
Alexander Scherz,
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Peter Stelmaszczyk,
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Jehannes Trömer,
Wolfram Waldner,
Simon Weiler,
Jannik Weitbrecht,
Harald Wilsch,
Felix Wobst,
Luitpold Graf Wolffskeel v. Reichenberg,
Norbert Zimmermann
Seit der VVG-Reform enthält das Versicherungsvertragsgesetz mit § 114 VVG erstmals eine Vorschrift, die Vorgaben zum notwendigen Deckungsumfang von Pflichtversicherungen macht. Die Frage nach den Konsequenzen dieser Vorschrift für die Vertragspraxis, insbesondere für den zulässigen Umfang von vertraglichen Deckungsbegrenzungen in Pflichtversicherungen, ist bislang weitgehend ungeklärt. Diese Klärung unternimmt der Autor mit der vorliegenden Arbeit.
In einem allgemeinen Teil werden zunächst die Grundlagen der Pflichtversicherung beleuchtet. Hierzu zählen u.a. die Frage nach Zweck und Arten von Pflichtversicherungen sowie die Definition des Begriffs der Pflichtversicherung. Es werden zahlreiche Auslegungsprobleme des § 114 VVG eingehend behandelt. Einen Schwerpunkt bildet in diesem Kontext die Frage, wie die Generalklausel des § 114 Abs. 2 S. 1 VVG konkretisiert und für die Praxis handhabbar gemacht werden kann. Außerdem werden auch die Fragen nach der Rechtsfolge eines Verstoßes gegen § 114 VVG sowie ihr Verhältnis zu § 307 BGB eingehend behandelt.
In einem an die ermittelten Grundlagen anknüpfenden besonderen Teil werden die praxisrelevantesten marktüblichen Deckungsbegrenzungen auf ihre Zulässigkeit in Versicherungsverträgen hin überprüft:
- Serienschadenklausel,
- Nachhaftungsbegrenzung
- Risikoausschluss für wissentliche Pflichtverletzungen (sog. Pflichtwidrigkeitsklausel)
- Haftungsausschluss für Ansprüche des Versicherungsnehmers gegen mitversicherte Personen
- Ausschluss für Erfüllungsschäden.
Für jeden der untersuchten Ausschlüsse gibt die Arbeit eine konkrete Antwort auf die Frage nach ihrer Zulässigkeit.
Die Arbeit ist für die Versicherungspraxis sowie für Forschung und Lehre gleichermaßen von Interesse.
Aktualisiert: 2023-01-30
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Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) hat die unverbindlichen Musterbedingungen für die berufliche und betriebliche Haftpflichtversicherung veröffentlicht. Die Bedingungen bedeuteten eine grundlegende Reform der Gestaltung des Klauselwerks dieser Versicherungssparte:
Die Bedingungen sollen dem Anliegen von Transparenz und Verständlichkeit genügen und in absehbarer Zeit das Nebeneinander von Bedingungen für die gesamte Haftpflichtversicherung (AHB) und Einzelbedingungswerken und Tarifstrukturen beenden.
Die neuen Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung (AVB BHV), die Gegenstand dieses Kommentarwerks sind, enthalten daher einen Allgemeinen Teil, der mit dem der Privaten Haftpflichtversicherung (AVB PHV) und denen der Sachversicherungsbedingungen identisch ist, sowie einen Besonderen Teil mit Regelungen zum Umweltrisiko und zur Produkthaftpflicht.
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Aktualisiert: 2023-05-04
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Seit der VVG-Reform enthält das Versicherungsvertragsgesetz mit § 114 VVG erstmals eine Vorschrift, die Vorgaben zum notwendigen Deckungsumfang von Pflichtversicherungen macht. Die Frage nach den Konsequenzen dieser Vorschrift für die Vertragspraxis, insbesondere für den zulässigen Umfang von vertraglichen Deckungsbegrenzungen in Pflichtversicherungen, ist bislang weitgehend ungeklärt. Diese Klärung unternimmt der Autor mit der vorliegenden Arbeit.
In einem allgemeinen Teil werden zunächst die Grundlagen der Pflichtversicherung beleuchtet. Hierzu zählen u.a. die Frage nach Zweck und Arten von Pflichtversicherungen sowie die Definition des Begriffs der Pflichtversicherung. Es werden zahlreiche Auslegungsprobleme des § 114 VVG eingehend behandelt. Einen Schwerpunkt bildet in diesem Kontext die Frage, wie die Generalklausel des § 114 Abs. 2 S. 1 VVG konkretisiert und für die Praxis handhabbar gemacht werden kann. Außerdem werden auch die Fragen nach der Rechtsfolge eines Verstoßes gegen § 114 VVG sowie ihr Verhältnis zu § 307 BGB eingehend behandelt.
In einem an die ermittelten Grundlagen anknüpfenden besonderen Teil werden die praxisrelevantesten marktüblichen Deckungsbegrenzungen auf ihre Zulässigkeit in Versicherungsverträgen hin überprüft:
- Serienschadenklausel,
- Nachhaftungsbegrenzung
- Risikoausschluss für wissentliche Pflichtverletzungen (sog. Pflichtwidrigkeitsklausel)
- Haftungsausschluss für Ansprüche des Versicherungsnehmers gegen mitversicherte Personen
- Ausschluss für Erfüllungsschäden.
Für jeden der untersuchten Ausschlüsse gibt die Arbeit eine konkrete Antwort auf die Frage nach ihrer Zulässigkeit.
Die Arbeit ist für die Versicherungspraxis sowie für Forschung und Lehre gleichermaßen von Interesse.
Aktualisiert: 2023-01-30
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