Die Edition "Ius Publicum Europaeum" behandelt das Verfassungsrecht und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Der vorliegende Band VII vergleicht die europäische Verfassungsgerichtsbarkeit in der Perspektive des europäischen Rechtsraums. Er untersucht die Strukturen der Organisation, der Richterernennung, der Verfahren und der Argumentations- und Auslegungsmethoden, ihr Wirken in Staat und Gesellschaft, ihre Legitimität oder ihre Rolle in der Gewaltengliederung und komplettiert damit das Bild nach den Länderberichten in Band VI. Zu dieser vergleichenden Perspektive tritt eine Betrachtung hinzu, die das Verhältnis zum EuGH, zum EGMR und zur Venedig-Kommission sowie deren (verfassungsgerichtliche) Funktion beleuchtet. Der Band widmet sich schließlich den Herausforderungen, mit denen sich die Verfassungsgerichtsbarkeit im europäischen Rechtsraum aktuell konfrontiert sieht. Es werden historische, politische und theoretische Grundlagen und dogmatische Grundzüge der Verfassungsgerichtsbarkeit so dargestellt, dass die Diskussion um deren Rolle und weitere Entwicklung in diesem Rechtsraum nachhaltig befruchtet wird.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Armin von Bogdandy,
Monica Claes,
Anuscheh Farahat,
Christoph Grabenwarter,
Constance Grewe,
Rainer Grote,
Peter Michael Huber,
András Jakab,
Christoph Krenn,
Christine Landfried,
José Martin y Pérez de Nanclares,
Juan Luis Requejo Pagés,
Davide Paris,
Bogdandy u.a.,
Markus Vasek,
Pedro Cruz Villalón,
Maartje de Visser,
Bruno de Witte
Die Edition "Ius Publicum Europaeum" behandelt das Verfassungsrecht nebst Verfassungsprozessrecht und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union, darunter die Gründerstaaten Deutschland, Frankreich und Italien.
Die Idee dieses Handbuchs ist es, die unter dem Einfluss des europäischen Rechts stehenden nationalen Rechtsordnungen einer rechtsvergleichenden Analyse zu unterziehen und dabei Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufzuzeigen. Ausgangspunkt ist jeweils das nationale Recht. Die einzelnen Länderberichte sind nach einheitlichen Kriterien erstellt und erläutern die jeweiligen nationalen Grundlagen, so dass die Rechtsordnungen der einzelnen Staaten sehr gut miteinander vergleichbar sind. Führende Staats- und Verwaltungsrechtler aus ganz Europa wirken als Autoren an dieser Edition mit.
Ziel von Band VI ist es, die Verfassungsgerichtsbarkeit im europäischen Rechtsraum zu erschließen. Länderberichte stellen die verfassungsgerichtlichen Institutionen repräsentativer EU-Staaten vor. Deren historische, politische und theoretische Grundlagen und dogmatische Grundzüge sind so dargestellt, dass die Diskussion um ihre Rolle und weitere Entwicklung in diesem Rechtsraum nachhaltig befruchtet wird.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Maria Lúcia Amaral,
Christian Behrendt,
Leonard F.M. Besselink,
Giovanni Biaggini,
Raffaele Bifulco,
Armin von Bogdandy,
Anuscheh Farahat,
Christoph Grabenwarter,
Peter Michael Huber,
Olivier Jouanjan,
Jo Eric Murkens,
Juan Luis Requejo Pagés,
Davide Paris,
Ravi Afonso Pereira,
Peter Quint,
László Sólyom,
Piotr Tuleja,
Kaarlo Tuori
Die Edition "Ius Publicum Europaeum" behandelt das Verfassungsrecht und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Der vorliegende Band VII vergleicht die europäische Verfassungsgerichtsbarkeit in der Perspektive des europäischen Rechtsraums. Er untersucht die Strukturen der Organisation, der Richterernennung, der Verfahren und der Argumentations- und Auslegungsmethoden, ihr Wirken in Staat und Gesellschaft, ihre Legitimität oder ihre Rolle in der Gewaltengliederung und komplettiert damit das Bild nach den Länderberichten in Band VI. Zu dieser vergleichenden Perspektive tritt eine Betrachtung hinzu, die das Verhältnis zum EuGH, zum EGMR und zur Venedig-Kommission sowie deren (verfassungsgerichtliche) Funktion beleuchtet. Der Band widmet sich schließlich den Herausforderungen, mit denen sich die Verfassungsgerichtsbarkeit im europäischen Rechtsraum aktuell konfrontiert sieht. Es werden historische, politische und theoretische Grundlagen und dogmatische Grundzüge der Verfassungsgerichtsbarkeit so dargestellt, dass die Diskussion um deren Rolle und weitere Entwicklung in diesem Rechtsraum nachhaltig befruchtet wird.
Aktualisiert: 2023-02-14
Autor:
Armin von Bogdandy,
Monica Claes,
Anuscheh Farahat,
Christoph Grabenwarter,
Constance Grewe,
Rainer Grote,
Peter Michael Huber,
András Jakab,
Christoph Krenn,
Christine Landfried,
José Martin y Pérez de Nanclares,
Juan Luis Requejo Pagés,
Davide Paris,
Bogdandy u.a.,
Markus Vasek,
Pedro Cruz Villalón,
Maartje de Visser,
Bruno de Witte
Anuscheh Farahat schlägt vor, die verfassungsrechtlichen Streitigkeiten um die Eurokrise als transnationale Solidaritätskonflikte zu verstehen. Diese Konflikte werfen schwerwiegende Legitimationsprobleme auf. Verfassungsgerichte können das destruktive Potential solcher gesellschaftlichen Großkonflikte aber bannen. Dies gelingt, wenn sie die Verfassungen auch in der Krise für unterschiedliche Deutungen und kritische Reflexion offen halten. Auf diese Weise kann die Normativität von Verfassungen in der Krise verteidigt werden. Hierfür entwickelt Anuscheh Farahat einen Maßstab und analysiert anhand dessen die Eurokrisen-Rechtsprechung ausgewählter europäischer und nationaler Gerichte. Zentral für eine europäische Konfliktbearbeitung ist es, die transnationale Dimension der Konflikte zu erkennen. Diese Überlegungen helfen auch, aktuelle Solidaritätskonflikte in der EU zu bewältigen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Anuscheh Farahat schlägt vor, die verfassungsrechtlichen Streitigkeiten um die Eurokrise als transnationale Solidaritätskonflikte zu verstehen. Diese Konflikte werfen schwerwiegende Legitimationsprobleme auf. Verfassungsgerichte können das destruktive Potential solcher gesellschaftlichen Großkonflikte aber bannen. Dies gelingt, wenn sie die Verfassungen auch in der Krise für unterschiedliche Deutungen und kritische Reflexion offen halten. Auf diese Weise kann die Normativität von Verfassungen in der Krise verteidigt werden. Hierfür entwickelt Anuscheh Farahat einen Maßstab und analysiert anhand dessen die Eurokrisen-Rechtsprechung ausgewählter europäischer und nationaler Gerichte. Zentral für eine europäische Konfliktbearbeitung ist es, die transnationale Dimension der Konflikte zu erkennen. Diese Überlegungen helfen auch, aktuelle Solidaritätskonflikte in der EU zu bewältigen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Buch geht der Frage nach, wie sich transnationale Migrationspraxis auf die personalhoheitliche, die territoriale, die soziale und die politische Zuordnung von Migranten auswirkt. Dabei wird deutlich, das sich gegenwärtige Migrations- und Integrationsrecht durch zwei Prinzipien strukturieren lässt: Das Prinzip der progressiven Inklusion und das Prinzip der statischen Zuordnung. Letzterem zufolge ist die Staatsangehörigkeit das dominante Kriterium der Zuordnung und der Verteilung von Teilhaberechten an Migranten. Das Prinzip der progressiven Inklusion stellt hierzu ein Gegengewicht dar, indem es dem Grundsatz folgt, Migranten - unabhängig von Bemühungen um den Erwerb der Staatsangehörigkeit - durch die zügige Gewähr von Rechten zur gesellschaftlichen Teilhabe zu ermächtigen. Beide Prinzipien werden als Rechtsprinzipien im Völkerrecht nachgewiesen und ihre dogmatischen Konsequenzen anhand von ausgesuchten Problemkonstellationen dargestellt.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Die Edition "Ius Publicum Europaeum" behandelt das Verfassungsrecht nebst Verfassungsprozessrecht und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union, darunter die Gründerstaaten Deutschland, Frankreich und Italien.
Die Idee dieses Handbuchs ist es, die unter dem Einfluss des europäischen Rechts stehenden nationalen Rechtsordnungen einer rechtsvergleichenden Analyse zu unterziehen und dabei Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufzuzeigen. Ausgangspunkt ist jeweils das nationale Recht. Die einzelnen Länderberichte sind nach einheitlichen Kriterien erstellt und erläutern die jeweiligen nationalen Grundlagen, so dass die Rechtsordnungen der einzelnen Staaten sehr gut miteinander vergleichbar sind. Führende Staats- und Verwaltungsrechtler aus ganz Europa wirken als Autoren an dieser Edition mit.
Ziel von Band VI ist es, die Verfassungsgerichtsbarkeit im europäischen Rechtsraum zu erschließen. Länderberichte stellen die verfassungsgerichtlichen Institutionen repräsentativer EU-Staaten vor. Deren historische, politische und theoretische Grundlagen und dogmatische Grundzüge sind so dargestellt, dass die Diskussion um ihre Rolle und weitere Entwicklung in diesem Rechtsraum nachhaltig befruchtet wird.
Aktualisiert: 2023-02-14
Autor:
Maria Lúcia Amaral,
Christian Behrendt,
Leonard F.M. Besselink,
Giovanni Biaggini,
Raffaele Bifulco,
Armin von Bogdandy,
Anuscheh Farahat,
Christoph Grabenwarter,
Peter Michael Huber,
Olivier Jouanjan,
Jo Eric Murkens,
Juan Luis Requejo Pagés,
Davide Paris,
Ravi Afonso Pereira,
Peter Quint,
László Sólyom,
Piotr Tuleja,
Kaarlo Tuori
Das Buch geht der Frage nach, wie sich transnationale Migrationspraxis auf die personalhoheitliche, die territoriale, die soziale und die politische Zuordnung von Migranten auswirkt. Dabei wird deutlich, das sich gegenwärtige Migrations- und Integrationsrecht durch zwei Prinzipien strukturieren lässt: Das Prinzip der progressiven Inklusion und das Prinzip der statischen Zuordnung. Letzterem zufolge ist die Staatsangehörigkeit das dominante Kriterium der Zuordnung und der Verteilung von Teilhaberechten an Migranten. Das Prinzip der progressiven Inklusion stellt hierzu ein Gegengewicht dar, indem es dem Grundsatz folgt, Migranten - unabhängig von Bemühungen um den Erwerb der Staatsangehörigkeit - durch die zügige Gewähr von Rechten zur gesellschaftlichen Teilhabe zu ermächtigen. Beide Prinzipien werden als Rechtsprinzipien im Völkerrecht nachgewiesen und ihre dogmatischen Konsequenzen anhand von ausgesuchten Problemkonstellationen dargestellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Edition „Ius Publicum Europaeum" behandelt das Verfassungsrecht und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Die Idee dieses Handbuchs ist es, die unter dem Einfluss des europäischen Rechts stehenden nationalen Rechtsordnungen einer rechtsvergleichenden Analyse zu unterziehen und dabei Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufzuzeigen. Ausgangspunkt ist jeweils das nationale Recht. Vertreten sind die wichtigsten EU-Staaten, darunter die Gründerstaaten Deutschland, Frankreich und Italien. Die einzelnen Landesberichte sind nach einheitlichen Kriterien erstellt und erläutern die jeweiligen nationalen Grundlagen, so dass die Rechtsordnungen der einzelnen Staaten sehr gut miteinander vergleichbar sind. Nachdem sich die Bände I bis V mit dem Staats- und Verwaltungsrecht beschäftigt haben, widmen sich IPE VI (und VII) nun dem Verfassungsprozessrecht.
Ziel ist es, die Verfassungsgerichtsbarkeit im europäischen Rechtsraum zu erschließen. Es werden historische, politische und theoretische Grundlagen und dogmatische Grundzüge der Verfassungsgerichtsbarkeit so dargestellt, dass die Diskussion um deren Rolle und weitere Entwicklung in diesem Rechtsraum nachhaltig befruchtet wird.
Aktualisiert: 2020-10-12
Autor:
Maria Lúcia Amaral,
Christian Behrendt,
Leonard F.M. Besselink,
Giovanni Biaggini,
Raffaele Bifulco,
Armin von von Bogdandy,
Anuscheh Farahat,
Christoph Grabenwarter,
Peter Michael Huber,
Olivier Jouanjan,
Jo Eric Murkens,
Davide Paris,
Ravi Afonso Pereira,
Peter Quint,
Juan Luis Requejo Pagés,
László Sólyom,
Piotr Tuleja,
Kaarlo Tuori
Die Assistententagung widmete sich 2008 unter dem Titel „Freiheit – Sicherheit – Öffentlichkeit“ einem Thema, das gehaltvolle und relevante Beiträge zu einer hochaktuellen Fragestellung erwarten lässt.
Die Rechtswissenschaft begreift Freiheit und Sicherheit klassischerweise als Spannungsverhältnis. Insbesondere im rechtspolitischen Diskurs wird dieses oftmals als ein bipolares Verhältnis verstanden, wonach Gewinne auf der einen Seite regelmäßig zu Verlusten auf der anderen führen.
Dieses Verständnis von Freiheit und Sicherheit erfasst die vielfältigen Dimensionen beider Begriffe nicht hinreichend. Die bipolare Perspektive birgt insbesondere die Gefahr, Freiheit primär als private Freiheit und Sicherheit primär als öffentliche Sicherheit wahrzunehmen. Die Ausübung von Freiheit kann aber zugleich ein öffentlicher Beitrag sein. Dies trifft nicht nur auf Kommunikationsgrundrechte, sondern auf sämtliche Freiheitsrechte zu. Die Ergänzung des Begriffspaars Freiheit und Sicherheit um den Begriff der Öffentlichkeit soll diese Funktion von Freiheit stärker zur Geltung bringen und einer bipolaren Verengung entgegenwirken.
Dies erscheint insbesondere mit Blick auf neue rechtswissenschaftliche Herausforderungen angebracht. Das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit wird zunehmend in mehrpoligen und ebenenübergreifenden Konstellationen verhandelt. Neue Akteure treten sowohl als Träger von Freiheit als auch als Gewährleister von Sicherheit auf. Gleichzeitig bilden sich neue Instrumente und Strukturen zur Gestaltung von Freiheit und Sicherheit heraus. Der Begriff der Öffentlichkeit steuert wichtige Aspekte für die Analyse, Kritik und rechtliche Einhegung dieser Phänomene bei. So verbinden sich damit beispielsweise Fragen nach Transparenz, Partizipation, der Bedeutung des öffentlichen Raums und dem Gemeinwohl.
Ebenso stellt sich aber die Frage, welchen Veränderungen die Strukturen der Öffentlichkeit selbst unterliegen. Ziel der Tagung ist es, die Wechselbezüge von Freiheit, Sicherheit und Öffentlichkeit anhand verschiedener Rechtsgebiete zu erarbeiten.
Aktualisiert: 2020-11-16
Autor:
Felix Arndt,
Nicole Betz,
Anuscheh Farahat,
Matthias Goldmann,
Matthias Huber,
Rainer Keil,
Petra Lea Láncos,
Jan Schaefer,
Maja Smrkolj,
Franziska Sucker,
Stefanie Valta
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