Aktualisiert: 2022-10-15
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Restitution und Entschädigung im Völkerrecht
Autor: Hans-Peter Folz
Europäische Union und Europäische Gemeinschaft
Demokratie und Integration: Der Konflikt zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof über die Kontrolle der Gemeinschaftskompetenzen
Anhand des Maastricht-Urteils ist ein grundlegender Justizkonflikt zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof über die letztverantwortliche Kontrolle der Gemeinschaftskompetenzen festzustellen. Während das Bundesverfassungsgericht für sich in Anspruch nimmt, am Maßstab des deutschen Übertragungsaktes zu überprüfen, ob Gemeinschaftsrecht sich im Rahmen der eingeräumten Kompetenzen hält, besteht der Europäische Gerichtshof auf ein Auslegungs- und Verwerfungsmonopol in Bezug auf Gemeinschaftsrecht. Der Autor untersucht die Standpunkte beider Gerichte auf ihre innere Schlüssigkeit; er zeichnet die Begründungen nach, untersucht ihre Prämissen und stellt ihre Folgerichtigkeit fest. Der Anspruch des Bundesverfassungsgerichts auf Kompetenzkontrolle dient dem Schutz des Demokratieprinzips. Für den Europäischen Gerichtshof ist dagegen die Sicherung der Funktions- und Handlungsfähigkeit der Gemeinschaft der höchste Wert.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Recht und Realität
Die Festschrift für Christoph Vedder enthält 42 Beiträge renommierter Wissenschaftler zu den Bereichen Europarecht, EU-Außenbeziehungen, Völkerrecht, Öffentliches Recht und Sportrecht. Analysiert werden vielfältige aktuelle Fragestellungen wie die brexit-Problematik, Daten- und Persönlichkeitsschutzrechte, der „Treaty Override“ in der Sichtweise des Bundesverfassungsgerichts und schiedsgerichtliche Fragestellungen im Sport.
Mit Beiträgen von
Finn Arnesen, Christoph Becker, Roland Bieber, Astrid Epiney, Ulrich Fastenrath, Hans-Peter Folz, Ulrich Gassner, Rudolf Geiger, Thomas Giegerich, Volkmar Götz, Hans Petter Graver, Christoph Gusy, Ulrich Haas, Wolff Heintschel von Heinegg, Waldemar Hummer, Hubert Isak, Daniel-Erasmus Khan, Gregor Kirchhof, Martin Kment, Andreas Kumin, Josef Franz Lindner, Ola Mestad, Thomas M.J. Möllers, Peter-Christian Müller-Graff, Ingo von Münch, Roman Petrov, Thilo Rensmann, Michael Rodi, Marcus Schladebach, Rudolf Streinz, Christa Tobler, Joachim Wieland, Ferdinand Wollenschläger
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bestand und Wandel des Völkerrechts
Der Sammelband behandelt aktuelle Fragen von Frieden und Sicherheit im Völkerrecht. Die Beiträge analysieren Herausforderungen der Völkerrechtspraxis, der Völkerrechtswissenschaft und der völkerrechtlichen Rechtstheorie und geben einen Überblick über die Völkerrechtslehre und seine Didaktik.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Bestand und Wandel des Völkerrechts
Der Sammelband behandelt aktuelle Fragen von Frieden und Sicherheit im Völkerrecht. Die Beiträge analysieren Herausforderungen der Völkerrechtspraxis, der Völkerrechtswissenschaft und der völkerrechtlichen Rechtstheorie und geben einen Überblick über die Völkerrechtslehre und seine Didaktik.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Bestand und Wandel des Völkerrechts
Der Sammelband behandelt aktuelle Fragen von Frieden und Sicherheit im Völkerrecht. Die Beiträge analysieren Herausforderungen der Völkerrechtspraxis, der Völkerrechtswissenschaft und der völkerrechtlichen Rechtstheorie und geben einen Überblick über die Völkerrechtslehre und seine Didaktik.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Europäische Union und Europäische Gemeinschaft
- Lernspezifischer Zuschnitt für Studenten - Aktuellste Bearbeitung
Aktualisiert: 2023-04-04
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Recht und Realität
Die Festschrift für Christoph Vedder enthält 42 Beiträge renommierter Wissenschaftler zu den Bereichen Europarecht, EU-Außenbeziehungen, Völkerrecht, Öffentliches Recht und Sportrecht. Analysiert werden vielfältige aktuelle Fragestellungen wie die brexit-Problematik, Daten- und Persönlichkeitsschutzrechte, der „Treaty Override“ in der Sichtweise des Bundesverfassungsgerichts und schiedsgerichtliche Fragestellungen im Sport.
Mit Beiträgen von
Finn Arnesen, Christoph Becker, Roland Bieber, Astrid Epiney, Ulrich Fastenrath, Hans-Peter Folz, Ulrich Gassner, Rudolf Geiger, Thomas Giegerich, Volkmar Götz, Hans Petter Graver, Christoph Gusy, Ulrich Haas, Wolff Heintschel von Heinegg, Waldemar Hummer, Hubert Isak, Daniel-Erasmus Khan, Gregor Kirchhof, Martin Kment, Andreas Kumin, Josef Franz Lindner, Ola Mestad, Thomas M.J. Möllers, Peter-Christian Müller-Graff, Ingo von Münch, Roman Petrov, Thilo Rensmann, Michael Rodi, Marcus Schladebach, Rudolf Streinz, Christa Tobler, Joachim Wieland, Ferdinand Wollenschläger
Aktualisiert: 2023-04-04
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Homogenität und/oder Desintegration?
Dieser Sammelband enthält die Beiträge zum 15. Österreichischen Europarechtstag 2015 in Graz, der dem Thema Homogenität und/oder Desintegration? gewidmet war. Die thematischen Schwerpunkte liegen einerseits auf grundsätzlichen Fragen des Zusammenhalts der Europäischen Union, andererseits auf aktuellen Fragen ihres auswärtigen Handelns und des europäischen Grundrechtsschutzes. Berichte aus der europarechtlichen Praxis runden den Band ab.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Homogenität und/oder Desintegration?
Dieser Sammelband enthält die Beiträge zum 15. Österreichischen Europarechtstag 2015 in Graz, der dem Thema Homogenität und/oder Desintegration? gewidmet war. Die thematischen Schwerpunkte liegen einerseits auf grundsätzlichen Fragen des Zusammenhalts der Europäischen Union, andererseits auf aktuellen Fragen ihres auswärtigen Handelns und des europäischen Grundrechtsschutzes. Berichte aus der europarechtlichen Praxis runden den Band ab.
Aktualisiert: 2023-02-21
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Bestand und Wandel des Völkerrechts
Dieser Sammelband enthält die Beiträge des 38. Österreichischen Völkerrechtstags 2013 in Stadtschlaining, der dem Thema Bestand und Wandel des Völkerrechts gewidmet war. Der Fokus des ersten Teils liegt auf aktuellen Fragen von Frieden und Sicherheit in den internationalen Beziehungen. Der zweite Teil des Bandes zeigt die vielfältigen Herausforderungen aktueller Völkerrechtspraxis auf. Erfahrungsberichte beleuchten die Tätigkeit der Völkerrechtsbüros der Außenministerien Österreichs, Deutschlands und der Schweiz. Im dritten Teil werden herausragende Ergebnisse aktueller völkerrechtlicher Forschung vorgestellt, von der Vertragstreue bis zum Verhältnis von staatlicher und völkerrechtlicher bzw. staatlicher und europarechtlicher Rechtsordnung. Im abschließenden vierten Teil berichten Vertreterinnen und Vertreter österreichischer Universitäten über die Lehre des Völkerrechts und seine Didaktik.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Restitution und Entschädigung im Völkerrecht
Die vorliegende Studie hat die völkerrechtlichen Verpflichtungen der Republik Österreich zur Restitution und Entschädigung von verfolgungsbedingt entzogenem Vermögen zum Gegenstand. Der dabei angelegte Maßstab ist rein völkerrechtlicher Natur. In einem ersten Schritt wird die völkerrechtliche Rechtslage Österreichs zwischen 1938 und 1945 untersucht und die aus ihr folgenden völkerrechtlichen Konsequenzen im Hinblick auf eine etwaige Haftung nach den Grundsätzen der völkerrechtlichen Staatenverantwortlichkeit. Darauf folgend wird der genaue Inhalt der völkerrechtlichen Verpflichtungen der Republik Österreich, die sich aus dem Staatsvertrag ergeben, ermittelt. In einem dritten Schritt werden die von der Republik Österreich getroffenen Maßnahmen analysiert und festgestellt, ob und inwieweit diese völkerrechtlichen Verpflichtungen erfüllt worden sind.
Die Frage, ob ein angemessener Ausgleich zu Gunsten der Opfer des Nationalsozialismus erfolgt ist, betrifft nicht nur die Staaten, die unmittelbar völkerrechtliche Verantwortung für die Verfolgungsmaßnahmen tragen, sondern auch diejenigen Staaten, die selbst im Verlaufe des Krieges zu Opfern nationalsozialistischer Aggressionspolitik wurden. Sie betrifft die Siegerstaaten des Zweiten Weltkrieges ebenso wie neutrale Staaten. Die Diskussion um den Ausgleich von Verfolgungsschäden aller Art, betrifft die rechtspolitische Angemessenheit innerstaatlicher Maßnahmen ebenso wie die Frage, ob die betroffenen Staaten völkerrechtlich zu einem Ausgleich verpflichtet waren, und ggf. ob sie diesen Verpflichtungen gerecht geworden sind.
Österreich stellt in der Gruppe betroffener Staaten einen historischen und völkerrechtlichen Sonderfall dar. Während Österreich zum einen Opfer einer militärischen Besetzung durch das Deutsche Reich im Zuge des "Anschlusses" war, blieb es zum anderen nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges über 10 Jahre hindurch von den Alliierten bis zum Abschluss des Staatsvertrages besetzt, und hatte im Staatsvertrag Verpflichtungen zur Restitution und Entschädigung von verfolgungsbedingt entzogenem Vermögen übernommen.
Aktualisiert: 2022-07-01
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Demokratie und Integration: Der Konflikt zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof über die Kontrolle der Gemeinschaftskompetenzen
Anhand des Maastricht-Urteils ist ein grundlegender Justizkonflikt zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof über die letztverantwortliche Kontrolle der Gemeinschaftskompetenzen festzustellen. Während das Bundesverfassungsgericht für sich in Anspruch nimmt, am Maßstab des deutschen Übertragungsaktes zu überprüfen, ob Gemeinschaftsrecht sich im Rahmen der eingeräumten Kompetenzen hält, besteht der Europäische Gerichtshof auf ein Auslegungs- und Verwerfungsmonopol in Bezug auf Gemeinschaftsrecht. Der Autor untersucht die Standpunkte beider Gerichte auf ihre innere Schlüssigkeit; er zeichnet die Begründungen nach, untersucht ihre Prämissen und stellt ihre Folgerichtigkeit fest. Der Anspruch des Bundesverfassungsgerichts auf Kompetenzkontrolle dient dem Schutz des Demokratieprinzips. Für den Europäischen Gerichtshof ist dagegen die Sicherung der Funktions- und Handlungsfähigkeit der Gemeinschaft der höchste Wert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bücher von Folz, Hans-Peter
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