Föderalismus als Verfassungsrealität

Föderalismus als Verfassungsrealität von Gagnon,  Alain-G., Sturm,  Roland
Kanada und Deutschland sind beides föderale Staaten und doch geprägt von Unterschieden in der Staatsorganisation. Der Föderalismus als Verfassungsrealität erlaubt ein weites Spektrum von Alternativen hinsichtlich der Rolle des politischen Zentrums und der Autonomie der Gliedstaaten. Die Skala föderaler Verfassungen und ihrer Praxis umfasst ganz unterschiedliche Ausprägungen. Ein Endpunkt der Skala ist der unitarische Bundesstaat, wie er sich in Deutschland herausgebildet hat. Am anderen Ende der Skala steht der dezentralisierte Bundesstaat. Er wurde in Kanada nicht zuletzt als Folge des Kampfes um eine zeitgemäße Form des Föderalismus in Reaktion auf die „stille Revolution“ in Québec verwirklicht. Während in Deutschland mit dem Schlagwort „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ Alleingänge der Gesetzgebung und Politikgestaltung in den Ländern unter Rechtfertigungszwang geraten – man denke nur an die Kritik am Bildungsföderalismus –, werden in Kanada vom Bund ausgehende Vereinheitlichungstendenzen in den meisten Provinzen, nicht zuletzt in Québec, mit großem Misstrauen beobachtet. Einschränkungen der Provinzrechte gelten als Angriff auf die Eigenständigkeit der Gliedstaaten, die als höheres politisches und gesellschaftliches Gut gesehen wird als das Ziel einer gesamtkanadisch umfassenden Gleichstellung aller Staatsbürger. Mit Beiträgen von: Roland Sturm, Sabine Kropp, François Rocher, Jean-François Caron, Guy Laforest, Catherine Vallières-Roland, José Woehrling, Alain-G. Gagnon, Alain Noël, Ursula Münch, Reimut Zohlnhöfer, Benoît Pelletier
Aktualisiert: 2023-05-11
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Legitimität und Diversität im Föderalismus

Legitimität und Diversität im Föderalismus von Gagnon,  Alain-G.
Das Jahrzehnt 2020-2030 könnte die Dekade des multinationalen Föderalismus auf internationaler Ebene werden. Da die Großmächte und internationalen Organisationen der Bildung neuer Staaten zunehmend kritisch gegenüberstehen, erscheint der multinationale Föderalismus nun als ein wichtiger Weg, den es zu erkunden gilt. Dieser ermöglicht als Gegenleistung für die Loyalität von Nationen, die in einem Staat die Minderheit bilden, ihre ursprüngliche Souveränität zurückzuerlangen – wenn nicht sogar wiederherzustellen –, wobei Koordinierung, Konsultation und das Zusammenleben mit politischen Partnern innerhalb der Einheiten essentiell sind. Gegenwärtig ist es von entscheidender Bedeutung, kollidierende Ansprüche auf der Grundlage der Legitimität, statt unter Heranziehung des allzu engen Begriffs der Legalität, zu bewerten. Inspiriert durch die wachsende Literatur über die Entwicklung von First Peoples und Minderheitsnationen in einem demokratischen Kontext, wirft dieses Buch einen neuen Blick auf die Beziehung zwischen Mehrheiten und Minderheiten und erforscht gleichzeitig theoretische Fortschritte sowohl in der Forschung zum Föderalismus als auch zu zeitgenössischen Nationalismen.
Aktualisiert: 2022-11-03
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Föderalismus als Verfassungsrealität

Föderalismus als Verfassungsrealität von Gagnon,  Alain-G., Sturm,  Roland
Kanada und Deutschland sind beides föderale Staaten und doch geprägt von Unterschieden in der Staatsorganisation. Der Föderalismus als Verfassungsrealität erlaubt ein weites Spektrum von Alternativen hinsichtlich der Rolle des politischen Zentrums und der Autonomie der Gliedstaaten. Die Skala föderaler Verfassungen und ihrer Praxis umfasst ganz unterschiedliche Ausprägungen. Ein Endpunkt der Skala ist der unitarische Bundesstaat, wie er sich in Deutschland herausgebildet hat. Am anderen Ende der Skala steht der dezentralisierte Bundesstaat. Er wurde in Kanada nicht zuletzt als Folge des Kampfes um eine zeitgemäße Form des Föderalismus in Reaktion auf die „stille Revolution“ in Québec verwirklicht. Während in Deutschland mit dem Schlagwort „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ Alleingänge der Gesetzgebung und Politikgestaltung in den Ländern unter Rechtfertigungszwang geraten – man denke nur an die Kritik am Bildungsföderalismus –, werden in Kanada vom Bund ausgehende Vereinheitlichungstendenzen in den meisten Provinzen, nicht zuletzt in Québec, mit großem Misstrauen beobachtet. Einschränkungen der Provinzrechte gelten als Angriff auf die Eigenständigkeit der Gliedstaaten, die als höheres politisches und gesellschaftliches Gut gesehen wird als das Ziel einer gesamtkanadisch umfassenden Gleichstellung aller Staatsbürger. Mit Beiträgen von: Roland Sturm, Sabine Kropp, François Rocher, Jean-François Caron, Guy Laforest, Catherine Vallières-Roland, José Woehrling, Alain-G. Gagnon, Alain Noël, Ursula Münch, Reimut Zohlnhöfer, Benoît Pelletier
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Zeitalter der Ungewissheiten

Das Zeitalter der Ungewissheiten von Gagnon,  Alain-G.
Wir befinden uns in einer Zeit großer Unsicherheit. Weltweit haben nationale Minderheiten das Gefühl, dass die Mehrheiten unempfänglich gegenüber den wichtigsten ihrer nationalen und identitären Ansprüche sind. Allerdings konzentrieren sich Nationalstaaten fast ausschließlich auf nicht-identitäre Fragen wie z.B. internationale wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und die Auswirkungen der Globalisierung; Beseitigung der wachsenden Finanzkrise, Armut und Seuchen; transnationale Migration, Terrorismus, und uneingeschränkten Energieverbrauch. Auch wenn diese Fragen wichtig sind und die Mobilisierung von politischen und wirtschaftlichen Ressourcen erfordern, sollten sie nicht als Vorwand für eine Ignoranz gegenüber den berechtigten Forderungen von nationalen Minderheiten innerhalb eines plurinationalen Kontext genutzt werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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