Der Kommentar zum 2016 in Kraft getretenen Gesetz über das Halten von Hunden (HundeG) wurde umfassend überarbeitet und erscheint nun in 2. Auflage.
Die Kommentierung berücksichtigt die relevanten bundesrechtlichen Regelungen und wird ergänzt durch viele praxisnahe Beispiele, die alltägliche Situationen im Umgang mit Hunden seitens Behörden oder Privatpersonen rechtlich beleuchten. Das betrifft Fragen zur Haltererlaubnis, der Gefährlichkeitseinstufung, dem verpflichtenden Transponder-Chippen, der Haftpflichtversicherung u. v. m.
Die Neuauflage enthält auch die Verwaltungsvorschriften mit Anlagen.
Dieses Werk eignet sich daher sowohl für Polizei- und Ordnungsbehörden, Rechtsanwälte und Gerichte als auch die gesamte Kommunalverwaltung. Auch Hundebesitzern, -züchtern oder -ausbildern und jedem, der in Schleswig-Holstein rechtliche Fragen in Bezug auf die Hundehaltung hat, ist dieses Werk eine Hilfestellung. Zugleich stellt die Kommentierung einen wissenschaftlichen Beitrag in dem Bereich des Hunderechts dar; bei der Erstellung wurde jedoch stets Wert auf eine zugängliche Sprache gelegt.
Luise Gottberg, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei einer Anwaltskanzlei in Hamburg, Friedrich Gottberg, Rechtsanwalt, Hamburg und Dr. Anika Dorthe Luch, Leiterin Stabstelle Koordinierung im Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein, Kiel.
Aktualisiert: 2022-10-15
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Das Buch liefert einen Beitrag zur Debatte um die Auswirkungen der digitalen Welt auf unsere politische und rechtliche Realität. Einführend werden Grundlagen zum Demokratieprinzip des Grundgesetzes dargestellt, auf denen die folgende Analyse aufbaut. Die Ausführungen zu Wahlen und Abstimmungen, Abgeordneten sowie zum Parlament im digitalen Zeitalter greifen zur Veranschaulichung auf Beispielfälle zurück. Damit richtet sich das Buch nicht nur an mit der Materie vertraute Wissenschaftler, sondern ist auch staatsrechtlich Interessierten zugänglich.
Die Autoren untersuchen die rechtliche Relevanz der Veränderungen und geben Denkanstöße dazu, wie diesen Herausforderungen zu begegnen ist. Letztlich können neue Erscheinungsformen einer digitalisierten Demokratie nur ergänzend zu den bewährten, weil gemeinwohlsichernden repräsentativ-demokratischen Verfahren erprobt werden.
Mit Beiträgen von
Utz Schliesky, Sönke E. Schulz, Friedrich Gottberg, Florian Kuhlmann
Aktualisiert: 2023-04-04
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"Elektronische Dokumente als Beweismittel"
Dem Papier geht es "an den Kragen". Dies macht sich in verschiedensten Lebensbereichen bemerkbar: Unternehmen verschicken ihre Rechnungen vermehrt nicht mehr per Post, sondern elektronisch, Verlage verkaufen ihre Zeitungen und Zeitschriften zu einem großen Teil als E-Paper und ein Großteil der Kommunikation findet längst rein elektronisch und nicht mehr auf Papier statt.
Bestimmte Bereiche gelten jedoch nach wie vor als "Hochburgen" klassischer Papierdokumente. Einer dieser Bereiche ist auch heute noch die Justiz. Zwar geht auch hier die Einführung sog. E-Akten voran, jedoch stoßen derartige Vorhaben nicht selten auf Gegenwehr. So hatte etwa der Fall eines Richters in Bochum bundesweit für Aufsehen gesorgt, der am Dienstgerichtshof für Richter des OLG Hamm erstritten hat, seine Fälle weiterhin auf Papier bearbeiten zu dürfen.
Die Vorherrschaft von Papierakten in gerichtlichen Verfahren beruht auch in Zeiten elektronischer Datenverarbeitung jedoch auf sachlichen Gründen. So ist etwa die förmliche Zustellung von Dokumenten bisher nur auf dem Wege der klassischen Papierpost praxisrelevant. Auch was die Beweiskraft von Urkunden anbelangt, ist die Vorlage eines Schriftstücks nach wie vor ein sicheres Beweismittel. Moderne Kommunikationsmittel, wie etwa die De-Mail oder der E-POSTBRIEF der Deutschen Post werden sich kaum als geeigntes Kommunikationsmittel erweisen, wenn deren Nutzer fürchten müssen, im gerichtlichen Verfahren entscheidungserhebliche Tatsachen nicht beweisen zu können, da keine klassische Post genutzt wurde.
Daher möchte dieses Buch vor allem Anworten auf die Fragen geben, die im Zusammenhang mit der Beweiskraft von elektronischen Dokumenten stehen. Gerichtet ist das Buch an all diejenigen, die in Wissenschaft und Praxis mit derartigen Fragen zu tun haben.
Aktualisiert: 2018-07-18
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Mit dem vorliegenden Praxis-Kommentar erscheint nach der Novellierung des schleswig-holsteinischen Hunderechts zum 1. Januar 2016 eine umfangreiche Erläuterung des neuen Hundegesetzes, welches das alte Gefahrhundegesetz ablöst.
Die Kommentierung berücksichtigt die relevanten bundesrechtlichen Regelungen und wird ergänzt durch viele praxisnahe Beispiele, die alltägliche Situationen im Umgang mit Hunden seitens Behörden oder Privatpersonen rechtlich beleuchten. Das betrifft Fragen zur Haltererlaubnis, der Gefährlichkeitseinstufung, dem verpflichtenden Transponder-Chippen, der Haftpflichtversicherung u. v. m.
Dieses Werk eignet sich daher sowohl für Polizei- und Ordnungsbehörden, Rechtsanwälte und Gerichte als auch die gesamte Kommunalverwaltung. Auch Hundebesitzern, -züchtern oder -ausbildern und jedem, der in Schleswig-Holstein rechtliche Fragen in Bezug auf die Hundehaltung hat, ist dieses Werk eine Hilfestellung. Zugleich stellt die Kommentierung einen wissenschaftlichen Beitrag in dem Bereich des Hunderechts dar; bei der Erstellung wurde jedoch stets Wert auf eine zugängliche Sprache gelegt.
Luise Gottberg arbeitet bei der ÖPP Deutschland AG und berät dort die öffentliche Verwaltung zu modernen Partnerschaftsstrategien und Organisationsmodellen, Friedrich Gottberg ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Lorenz-von-Stein-Instituts für Verwaltungswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und forscht dort im Bereich des Verwaltungs- und Staatsrechts und Dr. Anika D. Luch ist Koordinierungsreferentin im Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein.
Aktualisiert: 2019-11-05
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