Das christliche Menschenbild

Das christliche Menschenbild von Arnold,  Norbert, Becker,  Winfried Dr. phil., Depenheuer,  Otto, Gauger,  Jörg-Dieter, Grieswelle,  Detlef, Jähnichen,  Traugott, Kneuer,  Marianne, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Kronenberg,  Volker, Küsters,  Hanns Jürgen, Ladenthin,  Volker, Ohlig,  Karl-Heinz, Starbatty,  Joachim, Uertz,  Rudolf, Vogt,  Markus
Seit den Gründungsaufrufen von 1945 ist das „Christliche Menschenbild“ Grundlage und Orientierung der Programmatik und Politik der CDU. Der gesellschaftliche Entwicklungsprozess bringt es jedoch mit sich, dass ethische Normen und Prinzipien immer wieder neu ausgelegt werden müssen. Dies geschah vor allem in den Grundsatzprogrammen der CDU von 1978, 1994 und 2007. Ein Anhang mit ausgewählten Reden und Beiträgen führender CDU-Politiker schließt den Band ab.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Tradition und Erneuerung der christlichen Sozialethik in Zeiten der Modernisierung

Tradition und Erneuerung der christlichen Sozialethik in Zeiten der Modernisierung von Althammer,  Jörg, Goldschmidt,  Nils, Grieswelle,  Detlef, Habisch,  André, Hochgeschwender,  Michael, Honecker,  Martin, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Küsters,  Hanns Jürgen, Priddat,  Birger P., Schneider,  Bernhard, Uertz,  Rudolf, Zschaler,  Frank
Mit der Entstehung der christlichen Sozialethik im 19. Jahrhundert gelang die Fortschreibung grundlegender christlicher Orientierungen in den veränderten Kontexten moderner Lebenswelt. Dieses Buch analysiert die Geschichte und das Umfeld der neuen sozialethischen Konzepte und Ethosformen und fragt danach, welche Zukunft sozialethische Positionen unter den kulturellen und ökonomischen Bedingungen des 21. Jahrhundert haben können.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Das christliche Menschenbild

Das christliche Menschenbild von Arnold,  Norbert, Becker,  Winfried Dr. phil., Depenheuer,  Otto, Gauger,  Jörg-Dieter, Grieswelle,  Detlef, Jähnichen,  Traugott, Kneuer,  Marianne, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Kronenberg,  Volker, Küsters,  Hanns Jürgen, Ladenthin,  Volker, Ohlig,  Karl-Heinz, Starbatty,  Joachim, Uertz,  Rudolf, Vogt,  Markus
Seit den Gründungsaufrufen von 1945 ist das „Christliche Menschenbild“ Grundlage und Orientierung der Programmatik und Politik der CDU. Der gesellschaftliche Entwicklungsprozess bringt es jedoch mit sich, dass ethische Normen und Prinzipien immer wieder neu ausgelegt werden müssen. Dies geschah vor allem in den Grundsatzprogrammen der CDU von 1978, 1994 und 2007. Ein Anhang mit ausgewählten Reden und Beiträgen führender CDU-Politiker schließt den Band ab.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Tradition und Erneuerung der christlichen Sozialethik in Zeiten der Modernisierung

Tradition und Erneuerung der christlichen Sozialethik in Zeiten der Modernisierung von Althammer,  Jörg, Goldschmidt,  Nils, Grieswelle,  Detlef, Habisch,  André, Hochgeschwender,  Michael, Honecker,  Martin, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Küsters,  Hanns Jürgen, Priddat,  Birger P., Schneider,  Bernhard, Uertz,  Rudolf, Zschaler,  Frank
Mit der Entstehung der christlichen Sozialethik im 19. Jahrhundert gelang die Fortschreibung grundlegender christlicher Orientierungen in den veränderten Kontexten moderner Lebenswelt. Dieses Buch analysiert die Geschichte und das Umfeld der neuen sozialethischen Konzepte und Ethosformen und fragt danach, welche Zukunft sozialethische Positionen unter den kulturellen und ökonomischen Bedingungen des 21. Jahrhundert haben können.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Konservatismus für die Politik in Deutschland

Konservatismus für die Politik in Deutschland von Grieswelle,  Detlef
In einem Vorwort wird zunächst darauf hingewiesen, dass sich die vorgelegte Analyse des Politischen Konservatismus in der Bundesrepublik Deutschland und die Überlegungen zu seiner inhaltlichen Gestaltung auf die Zeit bis Anfang 2020 beziehen, nicht auf die Zäsur durch die Corona-Krise und die Phase der Ausbreitung der Epidemie. In grundlegenden Betrachtungen des ersten Teils der Arbeit geht es ein- leitend um die Begriffe des Konservatismus, also Bedeutungen, zentrale Kategorien, Perspektiven und den Wandel der Auffassungen. Dann folgt ein Kapitel zu gesellschaftlichen Entwicklungen und konservativen Antworten auf Herausforderungen, wobei de Aporien wie auch die Chancen konser-vativer Politik besondere Aufmerksamkeit finden. Hierauf geraten ins Blickfeld wesentliche Aufgaben konservativer Ordnung und ihrer Gestaltung, insbesondere unter dem Aspekt von Integration, Identität und Bindung als Faktoren für Gemeinschaft und Zusammenhalt. Der erste Teil der Studie schließt ab mit einer Analyse des politischen Konservatismus in der Bundesrepublik, d. h. mit der Untersuchung des Stellenwerts konservativer Ideen und Positionen in der deutschen Politik, vor allem in den Parteien CDU/CSU, in politikwissenschaftlichen Betrachtungen und in Erklärungen konservativer Intellektueller. Im umfassenderen zweiten Teil der Arbeit steht die Entwicklung konserva-tiver Leitideen und Gestaltungen in insgesamt zwanzig Politikbereichen im Vordergrund der Bemühungen. In Ausrichtung an konservativem Gedankengut werden Themen, Probleme, Herausforderungen und Lösungsansätze für Denken und Handeln in den verschiedenen Politikfeldern diskutiert. Ziel ist es hier, aus dem großen Arsenal des Konservatismus zu schöpfen für die Bewältigung der gegenwärtigen und zukünftigen Aufgaben.
Aktualisiert: 2022-03-14
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Kultur politischer Rhetorik

Kultur politischer Rhetorik von Grieswelle,  Detlef
Die vorgelegte Studie widmet sich zunächst grundlegenden Fragen wie dem rhetorischen Paradigma im Sinne eines spezifischen theoretischen und praktischen Ansatzes, dem Gegenstandsbereich politischer Rhetorik, deren Geschichte und epochalen Gestaltungen, den vielfältigen Faktoren in Redeprozessen und Strategien der Persuasion. Alsdann gilt die Aufmerksamkeit den zahlreichen Funktionen und Kommunikationsformen politischer Rhetorik, genannt seien vor allem Propaganda, Werbung, Öffentlichkeitsarbeit, Manipulation und Eristik, ideologische Persuasion, Varianten des Gesprächs wie Diskussion, Debatte, Talk, zu guter Letzt Agitation und der Einsatz politischer Religion. Im Zentrum der Betrachtung steht der Zusammenhang von politischen Systemen und jeweiligen Ausprägungen der politischen Rhetorik, wobei die große Bedeutung des öffentlichen Diskurses für demokratische Gesellschaften und der hohe Stellenwert traditioneller und neuer Medien herausgearbeitet werden. Alsdann rücken in den Fokus des Interesses aktuelle Probleme für die heutige Politik, speziell in der Bundesrepublik Deutschland, wie die Chancen, Glaubwürdigkeit, Vertrauen und Legitimation zu gewinnen, und die Aporien, politische Akzeptanz zu erlangen. Die Entwicklung normativer Maßstäbe für rhetorische Führung und die Vermittlung politischer Gestaltung sowie für eine ethisch fundierte Rhetorikkultur rundet die Studien ab, wobei insbesondere auch gegenwärtig wichtige Rhetoriken ins Blickfeld rücken. Die Überlegungen zur politischen Rhetorik in den Kontext der politischen Kultur zu stellen, liegt nahe. Wie die unterschiedlichen Wortdeutungen im Einzelnen ausschauen mögen, so ist in allen Definitionen im Kern Folgendes gemeint: wichtige Maßstäbe im Sinne von Grundwerten, Leitbildern, Tugenden, Symbolen in Gestalt von Werthaltungen, -strukturen und -ordnungen im Bereich des Politischen. Es besteht über die Richtungen politischer Reflexion, die mit dem Begriff anvisiert werden sollen, weitgehend Übereinstimmung: „Politische Kultur“ meint einen umfassenden Politikbegriff, was Ebenen, Träger und Vermittler sowie Einstellungs- und Verhaltensdimensionen angeht; der Begriff beinhaltet sowohl analytische als auch normative Aspekte; sieht Politik im Gesamtkontext kultureller Orientierungen; zielt auf sog. Zeitdiagnostik und Kulturkritik und fragt nach wesentlichen Herausforderungen und Lösungen. Am wichtigsten ist der erste Punkt des umfassenden Politikbegriffs. Es geht nicht nur um Werte und Ordnungen von Institutionen, sondern vor allem auch um die individuelle Dimension der Einstellungen und Haltungen von Menschen und Gruppen, natürlich ebenso um das Wechselspiel zwischen individueller und struktureller Ebene; Maßstäbe für zwischenmenschlichen Umgang, Sprache und Sprechen, moralische Glaubwürdigkeit, die Vermittlung von Politik und ihre symbolische Darstellung stehen im Zentrum der Analyse. Die vorgelegten Betrachtungen zur Kultur politischer Rhetorik resultieren aus einer jahrzehntelangen Beschäftigung des Autors mit Themen der politischen Kommunikation und weisen Bezüge auf zu mehreren Veröffentlichungen, soweit diese Bausteine liefern für eine Phänomenologie persuasiver Rede. Ansatzpunkte der Analyse waren also mehrere Texte des Verfassers, die in der Perspektive der allgemeinen Fragestellungen ausgewertet wurden und zu einer umfassenden Bearbeitung des gewählten Untersuchungsgegenstandes führten. Die bisherigen Publikationen des Autors zur politischen Rhetorik, auf die Bezug genommen wird, sind insbesondere folgende Bücher und Aufsätze: Propaganda der Friedlosigkeit. Eine Studie zu Hitlers Rhetorik 1920-1933, Stuttgart 1972 (gekürzte Fassung der Dissertation von 1969); Analyse der Strategie der Diffamierung, in: Holtz, G./Wolfanger, M. (Hrsg.): Sprachformen der Politik, Stuttgart 1979, S. 92 ff.; Rhetorik und Politik. Kulturwissenschaft-liche Studien, München 1978; Katastrophenrhetorik. Neue Armut als politischer und religiöser Kampfbegriff, in: Die Neue Ordnung, Heft 1, 1986, S. 24 ff.; Bevölkerungsfragen und Abbau von Besitzständen, in: Heck, B. (Hrsg.): Sterben wir aus?, Freiburg 1988, S. 163 ff.; Diskurs über Bevölkerungsfragen und Familienpolitik, in: Aus Politik und Zeitge-schichte, B 18, 1989, S. 23 ff.; Besitzstandsdenken als Problem der Politik, in: Sonde, Nr. 4, 1989, S. 30 ff.; Streit um den Armutsbegriff, in: Das Parlament, Nr. 33/34, S. 2; Politische Rhetorik. Macht der Rede, öffentliche Legitimation, Stiftung von Konsens, Wiesbaden 2000; Rede als politische Verkündigung. Hitlers Rhetorik in der Endphase der Weimarer Republik, in: Kopperschmidt, J. (Hrsg.): Hitler der Redner, München 2003, S. 301 ff.; Sozialstaat am Scheideweg. Notwendigkeit struktureller Reformen, Grafschaft 2006 (speziell zur Enttabuisierung und Rationalität in öffentlichen Diskursen, S. 17-74); Identität, Integration und Zusammenhalt in Deutschland. Auflösung von Gemeinschaft und Herausforderungen für politische Ordnung und Gestaltung, Grafschaft 2013 (darin viele Bezüge zur Konsensstiftung durch politische Rhetorik); Politische Rhetorik der Gewalt, Berlin 2014 (E-Book); Gesellschaftsbilder für politische Orientierung und Gestaltung, Grafschaft 2015; Nationalsozialistische/faschistische und kommunistische Agitationsrhetorik, in: Handbuch der politischen Rhetorik, hrsg. v. A. Burkhard, Berlin/Boston (de Gruyter, erscheint 2017). Ziel der nun vorgelegten Untersuchung ist es, aufbauend auf der bisherigen Arbeit Strukturen und Entwicklungen der politischen Rhetorik darzustellen und auch aktuelle Probleme der politischen Rede zu thematisieren, unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklungen in Deutschland. Eine stärkere Revitalisierung rhetorischer Traditionen erscheint heute in besonderem Maße geboten, da die Politik, so auch in Deutschland, vor großen Herausforderungen steht, zu deren Bewältigung gute politische Rhetorik beitragen kann, vor allem in Gestalt argumentativer Kommunikation und ihrer Anwendung in den verschiedenen Bereichsrhetoriken. Die überlieferten Ansätze und auch neuere anwendungsorientierte Theorien sowie praktische Wegweisungen liefern ein großes Arsenal an Strategien für Überzeugung und Gewinnung eines Publikums. Die Erschließung von Konsensressourcen erweist sich als unabdingbar für politische Führung und Vermittlung politischer Gestaltung. Unter den aktuellen Problemen, die zu ihrer Lösung einen hohen Begründungs- und Legitimationsbedarf erfordern, seien einige stichwortartig genannt: • Bewahrung der Gemeinschaft der EU und Bewältigung der Spannungen zwischen den Staaten in vielen Handlungsbereichen (z. B. Zuwanderung/Flüchtlingsfrage, Ungleichheit in der ökonomischen und sozialen Entwicklung/Nord-Süd-Gefälle, Finanzordnung/Euro, Verschuldung der Staaten, Erweiterung der Mitglieder und Austritte einzelner Länder, Zuständigkeitsverteilung zwischen Staaten und EU, Verhältnis von nationaler und europäischer Identität, Forderung weiterer Demokratisierung der EU); • Führungsfähigkeit der Politik, auch in Deutschland (z. B. Schwierigkeiten bei der Bildung regierungsfähiger Mehrheiten infolge abnehmender Bindungsfähigkeit der Volksparteien und der Entstehung neuer Gruppierungen auf dem rechten und linken Flügel, zunehmend Kritik an etablierter politischer Ordnung durch Protestbewegungen und basisdemokratische Forderungen, Bedrohung durch rechts- und linksradikale bzw. -extremistische Tendenzen, in vielen Bereichen Spaltungen der Bevölkerung in grundlegenden Fragen, z. B. bezüglich der Zuwanderung, Aporien bei notwendigen Strukturreformen in der Perspektive langfristiger Orientierungen); • Anwachsen von Problemen durch Verstöße gegen die kollektive Generationenverantwortung (Geburtenentwicklung, unzureichende Bildungsmaßnahmen, jahrzehntelange Schuldenpolitik, Leben des Staates und seiner Bürger über ihre Verhältnisse, Vernachlässigung präventiver Vorsorge in vielen gesellschaftlichen Sektoren, zukunftsfähige Gestaltung des Sozialstaates und der einzelnen sozialen Systeme in Generationensolidarität); • wachsende Ungleichheit und sozio-ökonomische Spannungen in der Gesellschaft durch zunehmende Unterschiede in der Teilhabe an wichtigen Ressourcen wie Bildung, Einkommen, Vermögen, Erwerbsarbeit (Phänomene von sozialer Ausgrenzung und Randständigkeit wie Armut und Prekarisierung, Tendenzen zur Erosion der Mittelschicht und Herausbildung einer Oberschicht mit beträchtlichen Reichtumszuwächsen); • Leistungs- und Akzeptanzprobleme vieler Handlungsfelder, Institutionen und Organisationen im Wirtschafts- und Finanzsystem (z. B. Finanz-, Banken- und Eurokrise, mangelhafte Verantwortung von Unternehmen für ihr Handeln und nicht selten Rechtsvergehen bis hin zu kriminellem Fehlverhalten, Defizite in der Wirtschaft bezüglich moralischer Verpflichtungen und gesellschaftlicher Gemeinwohlorientie-rung, Vernachlässigung globaler Verantwortung von Staat und Wirtschaft der reichen Länder für große wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten in der Welt); • Gewährleistung innerer Sicherheit zum Schutz der Bevölkerung (organisierte schwere Kriminalität, Bedrohungen im öffentlichen und privaten Raum durch Diebstahl, Überfälle, Raub, vor allem Einbrüche in Wohnungen etc., Wirtschafts- und Cyberkriminalität, Gewalt rechts- und linksextremer Gruppen, Terrorismus, insbesondere in Form islamistischer Anschläge, Verbesserungen in der personellen und sächlichen Ausstattung der Sicherheitsorgane, Neubewertung des Verhältnisses von Schutz der Privatsphäre und staatlicher Eingriffsmöglichkeiten); • Durchsetzen grundlegender Reformen in der Umweltpolitik im nationalen Rahmen, vor allem aber in Form notwendiger international verbindlicher Abkommen (nur so erfolgreicher Beitrag des deutschen Sonderwegs mit dem Ausstieg aus Atomkraft und Kohle zur Erreichung von mehr Schutz vor atomaren Gefahren und wichtiger Klimaziele); • Herausforderungen durch Zuwanderung, besonders in Form hoher Immigrantenzahlen aus völlig anderen sozialen und kulturellen Lebensverhältnissen (Verteilung von Flüchtlingen in Europa, Reformen im Asylrecht, Abschiebung von nicht schutzbedürftigen Immigranten, Definition sicherer Staaten, Schließung von Grenzen bzw. schärfere Kontrollen und Rückweisungen, Kontroversen um Flüchtlingspakt mit der Türkei, Streit um die Integrationsmöglichkeiten für massenhaft zuwandernde Flüchtlinge und die Notwendigkeit der Festsetzung von Aufnahmegrenzen, Aporien mit Muslimen fundamentalistischer, radikaler, ja extremistischer oder sogar terroristischer Einstellung, Bedrohung durch Tendenzen der Ablehnung freier/demokratischer Gesellschaft durch Zuwanderungsgruppen); • grundlegender Wertewandel in unserer Gesellschaft und Infragestellung traditioneller Ordnungen und Bindungen (z. B. Familie, Kirchen, Verbände, Gewerkschaften, politische Parteien), Zunahme von Individualismus und Pluralismus, nicht selten mit negativen Konsequenzen für die Lösung von Problemen, für gesellschaftliche Ordnungen und sozialen Zusammenhalt; • Streit um Grundfragen unserer politischen Kultur wie beispielsweise Nation und Patriotismus, Europaidentifikation, Geschichtsbewusstsein, Formen öffentlicher Repräsentation der Politik, globale Verantwortung. Unter den Bereichsrhetoriken werden unter dem Aspekt der Aktualität vier zentrale Agenden herausgestellt: Zuwanderung/Flüchtlinge, innere Sicherheit/Terrorismus, die Zukunft Europas, soziale Ungleichheit.
Aktualisiert: 2022-03-14
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Das christliche Menschenbild

Das christliche Menschenbild von Arnold,  Norbert, Becker,  Winfried Dr. phil., Depenheuer,  Otto, Gauger,  Jörg-Dieter, Grieswelle,  Detlef, Jähnichen,  Traugott, Kneuer,  Marianne, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Kronenberg,  Volker, Küsters,  Hanns Jürgen, Ladenthin,  Volker, Ohlig,  Karl-Heinz, Starbatty,  Joachim, Uertz,  Rudolf, Vogt,  Markus
Seit den Gründungsaufrufen von 1945 ist das „Christliche Menschenbild“ Grundlage und Orientierung der Programmatik und Politik der CDU. Der gesellschaftliche Entwicklungsprozess bringt es jedoch mit sich, dass ethische Normen und Prinzipien immer wieder neu ausgelegt werden müssen. Dies geschah vor allem in den Grundsatzprogrammen der CDU von 1978, 1994 und 2007. Ein Anhang mit ausgewählten Reden und Beiträgen führender CDU-Politiker schließt den Band ab.
Aktualisiert: 2021-01-01
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Gerechtigkeit zwischen den Generationen

Gerechtigkeit zwischen den Generationen von Grieswelle,  Detlef
Wir durchleben heute in Deutschland eine Phase großer Veränderungen, die eine Neuorientierung in Staat und Gesellschaft erfordern. Vor allem sind es demographische Wandlungstendenzen, die jetzt und in Zukunft beachtliche Herausforderungen für alle Bereiche unseres Gemeinwesens bedeuten. Es stellt sich die wichtige Frage, wie wir Belastungen unter den Generationen verteilen, Verantwortung wahrnehmen gegenüber kommenden Generationen und langfristig tragfähige Lebensbedingungen schaffen. Hier greift dieses Buch mit Analysen und insbesondere auch mit Vorschlägen zu politischem Handeln ein. Ausgehend von grundlegenden Betrachtungen zur Generationengerechtigkeit und generationenpolitischen Verantwortung sowie zum demographischen Wandel werden notwendige Folgen für verschiedene Handlungsfelder der Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialpolitik diskutiert. Den beachtlichen Anforderungen an die Führungsfähigkeit der Politik widmen sich die Schlusskapitel. Das Buch macht deutlich: Die Politik muss stärker als bisher Verantwortung über das tagespolitische Geschäft hinaus wahrnehmen, in längerfristigen Zeithorizonten denken und handeln, die Bedürfnisse kommender Generationen angemessen berücksichtigen und wirksame Zukunftsvorsorge betreiben.
Aktualisiert: 2023-02-06
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Tradition und Erneuerung der christlichen Sozialethik in Zeiten der Modernisierung

Tradition und Erneuerung der christlichen Sozialethik in Zeiten der Modernisierung von Althammer,  Jörg, Goldschmidt,  Nils, Grieswelle,  Detlef, Habisch,  André, Hochgeschwender,  Michael, Honecker,  Martin, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Küsters,  Hanns Jürgen, Priddat,  Birger P., Schneider,  Bernhard, Uertz,  Rudolf, Zschaler,  Frank
Mit der Entstehung der christlichen Sozialethik im 19. Jahrhundert gelang die Fortschreibung grundlegender christlicher Orientierungen in den veränderten Kontexten moderner Lebenswelt. Dieses Buch analysiert die Geschichte und das Umfeld der neuen sozialethischen Konzepte und Ethosformen und fragt danach, welche Zukunft sozialethische Positionen unter den kulturellen und ökonomischen Bedingungen des 21. Jahrhundert haben können.
Aktualisiert: 2018-07-06
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Sozialstaat am Scheideweg

Sozialstaat am Scheideweg von Grieswelle,  Detlef
Einführung I. Enttabuisierung und Rationalität in öffentlichen Diskursen. Voraussetzungen für sozialpolitische Strukturreformen 1. Tabus in der öffentlichen Meinung 2. Forderung der politischen Korrektheit 3. Druck der veröffentlichten Meinung und rationaler Diskurs 4. Nation und Leitkultur 5. Leistungsschwächen in der Bundesrepublik Deutschland 6. Sozialer Wandel und demographischer Diskurs 7. Bevölkerung und Bevölkerungspolitik 8. Lebensformen 9. Innere Einheit und Ostdeutschland 10. Politische Korrektheit für Minderheiten und Randständige 11. Erörterung der Frage der Zuwanderung 12. Globalisierungsdiskurs 13. Ergebnis II. Neue Kultur des Sozialstaats. Prinzipien und Leitbilder gegen Reformstau 1. Eigenverantwortung in solidarischer Ordnung 2. Bürgergesellschaft als umfassendes Leitbild politischer Gestaltung 3. Gerechtigkeit zwischen den Generationen 4. Entstaatlichung, Deregulierung und Flexibilisierung 5. Entfaltung der Humanressourcen 6. Gestaltungsprinzip der Prävention 7. Integration von Randgruppen und Hilfen für sozial Schwache III. Gegenwärtige Reformpolitik und notwendige Entscheidungen. Grundlegender Wandel sozialpolitischer Gestaltung 1. Erneuerung der gesetzlichen Krankenversicherung 2. Umgestaltung der gesetzlichen Rentenversicherung 3. Neuordnung der gesetzlichen Pflegeversicherung 4. Reform der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung und der Arbeitslosen- und Sozial-hilfe IV. Durchsetzung von Reformen durch Eliten. Verbesserung der Strategien und institutionellen Rahmenbedingungen 1. Leistung der Eliten 2. Abbau von Besitzständen 3. Perspektiven und Argumente für Reformen V. Gefährdung der Demokratie? Demokratische Tradition und Zusammenhalt des Gemeinwesens Anmerkungen Heute wird man nicht umhin kommen, festzustellen, dass das gesamte politische System in Deutschland bezüglich grundlegender struktureller Reformen in der Vergangenheit weitgehend versagt hat, vor allem bei der Erneuerung des Sozialstaats, aber auch in vielen anderen Fel-dern wie Wirtschaft, Bildung, Forschung usf. Es ist heute zu einem großen Problemstau gekommen, der vor dem Hintergrund gewachsener Einstellungen, Verhaltensweisen und institutioneller Regelungen von den politischen Akteuren nur mit großen Schwierigkeiten abzubauen ist, vor allem, was die Begründung, Durchsetzung und Akzeptanz sozialpolitischer Innovationen angeht. Es fällt insbesondere schwer, die Reformen als unabdingbare Veränderungen plausibel zu machen und bei der Bevölkerung den Eindruck zu erwecken, dass die Umgestaltung des Sozialstaats auch als Chance zu begreifen ist. Welche kollosalen Meinungskämpfe die Strukturreformer gegen jene, die eine kurzatmige, kurzfristige und nur partielle Reformen ins Auge fassende Politik betrieben haben, heute bestreiten müssen, zeigen die doch recht zurückhaltenden Reformen bzw. Reformansätze von Ex-Bundeskanzler Schröder und die hiergegen mobilisierten Widerstände der Gewerkschaften und in der eigenen Partei, aber auch die Auseinanderset-zungen in den Unionsparteien um die Zukunftsplanung des Sozialen. Protagonisten des „alten“ Sozialstaats wehren sich mit Verve gegen grundlegende Reformvorschläge und -beschlüsse der eigenen Parteien, einige sehen gar durch solche Erneuerungsansätze ihr Lebenswerk zerstört. Entsprechend fallen die Verurteilungen der Umgestalter mit ihrer Einordnung in die feindliche Gruppe der sog. Neoliberalen recht unversöhnlich aus. Viele Kritiker der Vergangenheit meinen allerdings, dass die Geschichte des Sozialstaats in der Bundesrepublik Deutschland aus heutiger Sicht betrachtet nicht mehr einfach als Erfolgsgeschichte beschrieben werden kann, sondern auch und vor allem als Geschichte von Fehlentwicklungen und politischen Versäumnissen, die nunmehr die zentralen Bauelemente sozialstaatlicher Ordnung gefährden und Risiken wie Krise oder Niedergang heraufbeschwören. Weitgehende Reformunwilligkeit, aber auch große Fehlentscheidungen haben zur heutigen prekären Situation geführt: Als Stichworte seien nur genannt die Gestaltung der inneren Einheit in Deutschland, die horrende Staatsverschuldung, die Organisation der Pflegeversicherung im Umlageverfahren, die staatlich geschaf-fenen Möglichkeiten zur Frühverrentung mit riesigen Kosten für die sozialen Systeme, der Verzicht auf eine frühzeitig eingeführte staatlich geförderte kapitalgedeckte Eigenvorsorge fürs Alter, die hohen gesetzlichen Sozialabgaben und Belastungen des Faktors Arbeit, die großen Inflexibilitäten in Wirtschaft und Arbeitswelt und die Defizite in Bildung, Ausbildung, Wissenschaft und Forschung. Reformen müssen sich heute auf Herausforderungen in fast allen Bereichen politischer Gestaltung beziehen, und sie dürfen nicht nur kleinere Reparaturen und Anpassungen beinhalten, sondern grundlegenden strukturellen Wandel, mit allen Konsequenzen für die Politikgestaltung, ihre Durchsetzung und Begründung gegenüber der Bevölkerung. REZENSION Fundamentalkritik am demokratischen System könnte zu vorrevolutionären Zuständen führen Von Ansgar Lange Bonn/Grafschaft – Die Zweifel wachsen, ob der deutsche Sozialstaat auch in Zukunft funktionsfähig bleiben wird. Dies könnte erhebliche Auswirkungen auf unser politisches System haben, denn Demokratie und soziale Marktwirtschaft sind in der Bundesrepublik seit je „siamesische Zwillinge“. Zuletzt beförderte der hysterische Demographie-Thriller „2030 – Aufstand der Alten“ die Befürchtung, bestimmte negative Entwicklungen seien unausweichlich und von den Politikern nicht steuerbar. „Diese Meinung, die von Demokraten betriebene Politik sei generell in hohem Grade unfähig, kann unter der Voraussetzung sich weiter entwickelnder Enttäuschungen und Ängste zu grundlegender Demokratiefeindlichkeit führen“, schreibt Detlef Grieswelle in seinem Buch „Sozialstaat am Scheideweg“. Die „Lust am Untergang“ sei in Deutschland weit verbreitet. Die linken Revoluzzer in den 60er Jahren erweckten den Eindruck, in diesem Staate ginge alles den Bach hinunter. Kassandra wurde anschließend zum Symbol für linken Alarmismus und Moralismus. Selbstverständlich war die Bundesrepublik vor 20, 30 oder 40 Jahren weit davon entfernt, ein Paradies zu sein. Doch an die Stelle eines rationalen Diskurses traten häufig Emotionalisierung und Moralisierung in Form der Krisen- und Katastrophenbeschwörung. Ironisch erklärten die beiden Publizisten Dirk Maxeiner und Michael Miersch 2006 zum „Jahr der ausgebliebenen Katastrophen“. Denn die Lust am Beschwören des Weltuntergangs in Form von Umweltzerstörung, Kriegen, Vogelgrippen und anderen Katastrophen hat bis heute nicht abgenommen. Die allermeisten Katastrophen sind zum Glück aber auch nicht eingetroffen. Auch heute noch bestimmten Krisen-, Niedergangs- und Katastrophenmetaphern in nicht geringem Maße die intellektuellen Debatten unter Schriftstellern, Wissenschaftlern und Journalisten. Dabei stünden nicht mehr die so genannten Großrisiken, die die Fortexistenz der ganzen Welt in Frage stellten, im Zentrum, „sondern der Blick richtet sich auf zahlreiche Trends des Niedergangs in der Bundesrepublik Deutschland und hier auf defizitäre Entwicklungen vor allem in den sozio-ökonomischen Sektoren wie Wirtschaft, Arbeitswelt, soziale Sicherung, Bildung, Wissenschaft und Technik“. Der Glaube an politische Alternativen durch Wahl und Machtwechsel sei gering, bestenfalls erhoffe man sich ein besseres Handling. Pessimismus legt sich wie Mehltau auf das Land: Viele Rentner, Arbeitnehmer, mittelständische Selbständige und jungen Menschen werden von Zukunftsängsten erfasst. Grieswelle warnt: „Für die Bürger der Bundesrepublik bedeutet dies, dass jener Staat, den sie als Sozialstaat bejaht haben, nunmehr Gefahr läuft, als Gefahrenquelle abgelehnt zu werden.(.)Ein heutiger Nostradamus würde höchstwahrscheinlich für die Beschreibung der Zukunft der Bundesrepublik Deutschland in Metaphern der Dekadenz Prophezeiungen machen, aber die wesentlichen Aporien und Gravamina können durch pragmatische politische Vernunft bewältigt werden, es bedarf nicht eines apokalyptischen Niedergangs, damit der Phönix sich aus der Asche erheben kann.“ Wie könnte unser Gemeinwesen aber wieder zu neuer Reformlust finden? Dazu brauchen wir – so der Autor – einen Konsens der Gesellschaft in vielen Grundfragen. Grieswelle nennt Beispiele: die Wiederentdeckung und Hochschätzung der Familie als grundlegender Lebensform der Gesellschaft, Eindämmung der Tendenzen zur Ego-Gesellschaft, stärkere Gewichtung von Leistung, Eigeninitiative und Selbständigkeit gegenüber Versorgung, sozialer Verteilung und Betreuung, zunehmende Skepsis gegenüber der Allmacht und Allzuständigkeit des Staates, stärkeres Bewusstsein für soziale Identitäten wie Heimat, Region, Nation als gemeinschaftsstiftende Kräfte, wachsende Bedeutung von Religion und Kirche im öffentlichen Diskurs etc. Die Alternative: Wenn das Unbehagen an unserer Gesellschaftsform und Kultur anwachse, könne daraus durchaus eine Fundamentalkritik erwachsen mit daraus resultierenden „großen Legitimationsproblemen des Bestehenden und vorrevolutionären Situationen“. Für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft könnte ganz entscheidend sein, so schließt Grieswelle sein lesenswertes Buch, inwieweit die beschriebenen Konsensressourcen zur Verfügung stehen. Detlef Grieswelle: Sozialstaat am Scheideweg.Notwendigkeit struktureller Reformen. Vektor-Verlag: Grafschaft 2006, 298 Seiten, 28 Euro.
Aktualisiert: 2022-03-14
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