Das EU-Recht gibt vor, dass Vermittler, deren Dienste von Dritten zur Verletzung von geistigen Eigentumsrechten genutzt werden, zu Maßnahmen verpflichtet werden müssen, um die Rechtsverletzung zu beenden. Über die Frage, ob auch die Sperrung von rechtsverletzenden Internetangeboten durch Internetzugangsanbieter Gegenstand solcher Maßnahmen sein kann, wird in Deutschland seit langem gestritten. In England ordnet der High Court dagegen seit Jahren die Sperrung von Internetangeboten an, wenn dort in großem Stil Rechte verletzt werden. Karina Grisse untersucht die europäischen Vorgaben mit Blick auf Anordnungen gegen Zugangsanbieter und die diesbezügliche englische Praxis. Sie entwirft eine Regelung, aufgrund derer gerichtliche Sperranordnungen auch in Deutschland ergehen könnten, die aber - nicht zuletzt durch die Wahl des Verfahrens - sicherstellen soll, dass Internetangebotssperren nur in Fällen gravierender Rechtsverletzungen, nach Abwägung aller betroffenen Interessen im Einzelfall und nur in verhältnismäßiger Ausgestaltung zum Einsatz kommen.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Das EU-Recht gibt vor, dass Vermittler, deren Dienste von Dritten zur Verletzung von geistigen Eigentumsrechten genutzt werden, zu Maßnahmen verpflichtet werden müssen, um die Rechtsverletzung zu beenden. Über die Frage, ob auch die Sperrung von rechtsverletzenden Internetangeboten durch Internetzugangsanbieter Gegenstand solcher Maßnahmen sein kann, wird in Deutschland seit langem gestritten. In England ordnet der High Court dagegen seit Jahren die Sperrung von Internetangeboten an, wenn dort in großem Stil Rechte verletzt werden. Karina Grisse untersucht die europäischen Vorgaben mit Blick auf Anordnungen gegen Zugangsanbieter und die diesbezügliche englische Praxis. Sie entwirft eine Regelung, aufgrund derer gerichtliche Sperranordnungen auch in Deutschland ergehen könnten, die aber - nicht zuletzt durch die Wahl des Verfahrens - sicherstellen soll, dass Internetangebotssperren nur in Fällen gravierender Rechtsverletzungen, nach Abwägung aller betroffenen Interessen im Einzelfall und nur in verhältnismäßiger Ausgestaltung zum Einsatz kommen.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Das deutsche Recht wird auch im "grünen Bereich" zunehmend durch harmonisierendes Unionsrecht und andere europäische Rechtsakte geprägt. Besonders sichtbar ist dieser Einfluss auf explizit europarechtlich ausgestaltete Materien, etwa Immaterialgüter-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht. Immer stärker beeinflussen europäische Vorgaben und Entwicklungen aber auch Rechtsgebiete wie das Medienrecht, die primär der mitgliedstaatlichen Regelungskompetenz überlassen sind. Daher nahm die 7. Tagung GRUR Junge Wissenschaft die Europäisierung dieser Rechtsgebiete und ihre Grenzen in den Blick: Wo sind Harmonisierung oder Vereinheitlichung gelungen, wo gescheitert? Wo sollten nationale Unterschiede überwunden werden, wo fortbestehen? Die Vortragenden präsentieren ihre Überlegungen in diesem Sammelband.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Das EU-Recht gibt vor, dass Vermittler, deren Dienste von Dritten zur Verletzung von geistigen Eigentumsrechten genutzt werden, zu Maßnahmen verpflichtet werden müssen, um die Rechtsverletzung zu beenden. Über die Frage, ob auch die Sperrung von rechtsverletzenden Internetangeboten durch Internetzugangsanbieter Gegenstand solcher Maßnahmen sein kann, wird in Deutschland seit langem gestritten. In England ordnet der High Court dagegen seit Jahren die Sperrung von Internetangeboten an, wenn dort in großem Stil Rechte verletzt werden. Karina Grisse untersucht die europäischen Vorgaben mit Blick auf Anordnungen gegen Zugangsanbieter und die diesbezügliche englische Praxis. Sie entwirft eine Regelung, aufgrund derer gerichtliche Sperranordnungen auch in Deutschland ergehen könnten, die aber - nicht zuletzt durch die Wahl des Verfahrens - sicherstellen soll, dass Internetangebotssperren nur in Fällen gravierender Rechtsverletzungen, nach Abwägung aller betroffenen Interessen im Einzelfall und nur in verhältnismäßiger Ausgestaltung zum Einsatz kommen.
Aktualisiert: 2023-01-04
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Das deutsche Recht wird auch im „grünen Bereich“ zunehmend durch harmonisierendes Unionsrecht und andere europäische Rechtsakte geprägt. Besonders sichtbar ist dieser Einfluss auf explizit europarechtlich ausgestaltete Materien, etwa Immaterialgüter-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht. Immer stärker beeinflussen europäische Vorgaben und Entwicklungen aber auch Rechtsgebiete wie das Medienrecht, die primär der mitgliedstaatlichen Regelungskompetenz überlassen sind. Daher nahm die 7. Tagung GRUR Junge Wissenschaft die Europäisierung dieser Rechtsgebiete und ihre Grenzen in den Blick: Wo sind Harmonisierung oder Vereinheitlichung gelungen, wo gescheitert? Wo sollten nationale Unterschiede überwunden werden, wo fortbestehen? Die Vortragenden präsentieren ihre Überlegungen in diesem Sammelband.
Mit Beiträgen von
Dr. Tabea Bauermeister │ Fabian Brandt │ Mihail Dishev │ Dr. Simon Geiregat │ Niklas E. Kastor │ Julia Mroz │ Hanna Püschel │ Jost Schmidt │ Caroline Schmitt-Mücke │ Prof. Dr. Sebastian Schwamberger, LL.M. │ Tahireh Setz │ Alexander Wimmer.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das EU-Recht gibt vor, dass Vermittler, deren Dienste von Dritten zur Verletzung von geistigen Eigentumsrechten genutzt werden, zu Maßnahmen verpflichtet werden müssen, um die Rechtsverletzung zu beenden. Über die Frage, ob auch die Sperrung von rechtsverletzenden Internetangeboten durch Internetzugangsanbieter Gegenstand solcher Maßnahmen sein kann, wird in Deutschland seit langem gestritten. In England ordnet der High Court dagegen seit Jahren die Sperrung von Internetangeboten an, wenn dort in großem Stil Rechte verletzt werden. Karina Grisse untersucht die europäischen Vorgaben mit Blick auf Anordnungen gegen Zugangsanbieter und die diesbezügliche englische Praxis. Sie entwirft eine Regelung, aufgrund derer gerichtliche Sperranordnungen auch in Deutschland ergehen könnten, die aber - nicht zuletzt durch die Wahl des Verfahrens - sicherstellen soll, dass Internetangebotssperren nur in Fällen gravierender Rechtsverletzungen, nach Abwägung aller betroffenen Interessen im Einzelfall und nur in verhältnismäßiger Ausgestaltung zum Einsatz kommen.
Aktualisiert: 2023-01-04
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