Ein flammendes Plädoyer für die Reform und Demokratisierung der EU-Institutionen
Die demokratische Legitimität der Europäischen Union wird in der Öffentlichkeit mehr und mehr in Zweifel gezogen. Nicht zuletzt aufgrund der politischen Schlüsselrolle expertokratischer Institutionen wie dem Europäischen Gerichtshof, der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank.
In der Idee beruht die Institutionenarchitektur der EU auf objektiven Experten, die frei von nationalstaatlichen Egoismen agieren und ihre Legitimität aus der Unabhängigkeit von partei- und gesellschaftspolitischen Themen beziehen.
Die Realität, so Vauchez, sieht jedoch anders aus: In Wahrheit bestimmen die nur vermeintlich neutralen Institutionen die politischen Geschicke Europas.
Erst wenn die personelle Zusammensetzung dieser Institutionen dem Pluralismus der wissenschaftlichen Paradigmen, den sozialen Erfahrungen und ethischen Wertvorstellungen besser entspricht, kann der Weg zur notwendigen Demokratisierung Europas beschritten werden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Ein flammendes Plädoyer für die Reform und Demokratisierung der EU-Institutionen
Die demokratische Legitimität der Europäischen Union wird in der Öffentlichkeit mehr und mehr in Zweifel gezogen. Nicht zuletzt aufgrund der politischen Schlüsselrolle expertokratischer Institutionen wie dem Europäischen Gerichtshof, der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank.
In der Idee beruht die Institutionenarchitektur der EU auf objektiven Experten, die frei von nationalstaatlichen Egoismen agieren und ihre Legitimität aus der Unabhängigkeit von partei- und gesellschaftspolitischen Themen beziehen.
Die Realität, so Vauchez, sieht jedoch anders aus: In Wahrheit bestimmen die nur vermeintlich neutralen Institutionen die politischen Geschicke Europas.
Erst wenn die personelle Zusammensetzung dieser Institutionen dem Pluralismus der wissenschaftlichen Paradigmen, den sozialen Erfahrungen und ethischen Wertvorstellungen besser entspricht, kann der Weg zur notwendigen Demokratisierung Europas beschritten werden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Ein flammendes Plädoyer für die Reform und Demokratisierung der EU-Institutionen
Die demokratische Legitimität der Europäischen Union wird in der Öffentlichkeit mehr und mehr in Zweifel gezogen. Nicht zuletzt aufgrund der politischen Schlüsselrolle expertokratischer Institutionen wie dem Europäischen Gerichtshof, der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank.
In der Idee beruht die Institutionenarchitektur der EU auf objektiven Experten, die frei von nationalstaatlichen Egoismen agieren und ihre Legitimität aus der Unabhängigkeit von partei- und gesellschaftspolitischen Themen beziehen.
Die Realität, so Vauchez, sieht jedoch anders aus: In Wahrheit bestimmen die nur vermeintlich neutralen Institutionen die politischen Geschicke Europas.
Erst wenn die personelle Zusammensetzung dieser Institutionen dem Pluralismus der wissenschaftlichen Paradigmen, den sozialen Erfahrungen und ethischen Wertvorstellungen besser entspricht, kann der Weg zur notwendigen Demokratisierung Europas beschritten werden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Die Gegen-Demokratie ist nicht das Gegenteil von Demokratie, sie ist Bestandteil der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie, somit permanenter Ausdruck von Misstrauen gegenüber den gewählten Institutionen. Gleichzeitig ist sie aber auch Ausdruck des politischen Engagements der Bürger_innen jenseits der Wahlurnen.
Obgleich das demokratische Ideal uneingeschränkt bejaht wird, ist die Demokratie historisch betrachtet immer schon als Versprechen und Problem zugleich in Erscheinung getreten. Denn der Grundsatz, Regierungen durch den Wählerwillen zu legitimieren, ging stets mit Misstrauensbekundungen der Bürger gegenüber den etablierten Mächten einher.
Rosanvallon entfaltet die verschiedenen Aspekte der Gegen-Demokratie und schreibt ihre Geschichte. Nicht zuletzt plädiert er dafür, die ständige Rede von der Politikverdrossenheit zu überdenken. Denn es ist eher von einem Wandel als von einem Niedergang des bürgerschaftlichen Engagements zu sprechen. Verändert haben sich lediglich das Repertoire, die Träger und die Ziele des politischen Ausdrucks. Die Bürger_innen haben inzwischen viele Alternativen zum Wahlzettel, um ihre Beschwerden zu artikulieren. Die politische Form der Gegen-Demokratie sollte im Diskurs der Politikverdrossenheit aktiv genutzt werden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Die Gegen-Demokratie ist nicht das Gegenteil von Demokratie, sie ist Bestandteil der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie, somit permanenter Ausdruck von Misstrauen gegenüber den gewählten Institutionen. Gleichzeitig ist sie aber auch Ausdruck des politischen Engagements der Bürger_innen jenseits der Wahlurnen.
Obgleich das demokratische Ideal uneingeschränkt bejaht wird, ist die Demokratie historisch betrachtet immer schon als Versprechen und Problem zugleich in Erscheinung getreten. Denn der Grundsatz, Regierungen durch den Wählerwillen zu legitimieren, ging stets mit Misstrauensbekundungen der Bürger gegenüber den etablierten Mächten einher.
Rosanvallon entfaltet die verschiedenen Aspekte der Gegen-Demokratie und schreibt ihre Geschichte. Nicht zuletzt plädiert er dafür, die ständige Rede von der Politikverdrossenheit zu überdenken. Denn es ist eher von einem Wandel als von einem Niedergang des bürgerschaftlichen Engagements zu sprechen. Verändert haben sich lediglich das Repertoire, die Träger und die Ziele des politischen Ausdrucks. Die Bürger_innen haben inzwischen viele Alternativen zum Wahlzettel, um ihre Beschwerden zu artikulieren. Die politische Form der Gegen-Demokratie sollte im Diskurs der Politikverdrossenheit aktiv genutzt werden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Die Gegen-Demokratie ist nicht das Gegenteil von Demokratie, sie ist Bestandteil der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie, somit permanenter Ausdruck von Misstrauen gegenüber den gewählten Institutionen. Gleichzeitig ist sie aber auch Ausdruck des politischen Engagements der Bürger_innen jenseits der Wahlurnen.
Obgleich das demokratische Ideal uneingeschränkt bejaht wird, ist die Demokratie historisch betrachtet immer schon als Versprechen und Problem zugleich in Erscheinung getreten. Denn der Grundsatz, Regierungen durch den Wählerwillen zu legitimieren, ging stets mit Misstrauensbekundungen der Bürger gegenüber den etablierten Mächten einher.
Rosanvallon entfaltet die verschiedenen Aspekte der Gegen-Demokratie und schreibt ihre Geschichte. Nicht zuletzt plädiert er dafür, die ständige Rede von der Politikverdrossenheit zu überdenken. Denn es ist eher von einem Wandel als von einem Niedergang des bürgerschaftlichen Engagements zu sprechen. Verändert haben sich lediglich das Repertoire, die Träger und die Ziele des politischen Ausdrucks. Die Bürger_innen haben inzwischen viele Alternativen zum Wahlzettel, um ihre Beschwerden zu artikulieren. Die politische Form der Gegen-Demokratie sollte im Diskurs der Politikverdrossenheit aktiv genutzt werden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Der Begriff Post-Wahrheit beschreibt, dass die öffentliche Meinung weniger von objektiven Gegebenheiten als vom Appellieren an die Emotion und vom persönlichen Glauben bestimmt wird. Aktuelle Effekte werden bei der Wahl von Trump und der Brexit-Abstimmung besonders sichtbar.
Die politische Philosophin setzt sich kritisch mit dem politischen Regime der Wahrheit, dem Verhältnis von Fakten und Meinungsbildung sowie jenem von Demokratie und öffentlicher Meinung auseinander. Einen besonderen Platz nehmen Foucaults Konzepte der parrhesía (des Wahr-Sprechens) sowie der Gouvernementalität ein, d. h. die Erscheinungsformen neuzeitlicher Regierung, die das Verhalten von Individuen und Kollektiven steuern.
Diese kluge Auseinandersetzung mit der öffentlichen Konstitution von Wahrheit und die daraus abgeleiteten Erkenntnisse dechiffrieren entscheidende Grundlagen der aktuellen populistischen Debatten.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Der Begriff Post-Wahrheit beschreibt, dass die öffentliche Meinung weniger von objektiven Gegebenheiten als vom Appellieren an die Emotion und vom persönlichen Glauben bestimmt wird. Aktuelle Effekte werden bei der Wahl von Trump und der Brexit-Abstimmung besonders sichtbar.
Die politische Philosophin setzt sich kritisch mit dem politischen Regime der Wahrheit, dem Verhältnis von Fakten und Meinungsbildung sowie jenem von Demokratie und öffentlicher Meinung auseinander. Einen besonderen Platz nehmen Foucaults Konzepte der parrhesía (des Wahr-Sprechens) sowie der Gouvernementalität ein, d. h. die Erscheinungsformen neuzeitlicher Regierung, die das Verhalten von Individuen und Kollektiven steuern.
Diese kluge Auseinandersetzung mit der öffentlichen Konstitution von Wahrheit und die daraus abgeleiteten Erkenntnisse dechiffrieren entscheidende Grundlagen der aktuellen populistischen Debatten.
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Der Begriff Post-Wahrheit beschreibt, dass die öffentliche Meinung weniger von objektiven Gegebenheiten als vom Appellieren an die Emotion und vom persönlichen Glauben bestimmt wird. Aktuelle Effekte werden bei der Wahl von Trump und der Brexit-Abstimmung besonders sichtbar.
Die politische Philosophin setzt sich kritisch mit dem politischen Regime der Wahrheit, dem Verhältnis von Fakten und Meinungsbildung sowie jenem von Demokratie und öffentlicher Meinung auseinander. Einen besonderen Platz nehmen Foucaults Konzepte der parrhesía (des Wahr-Sprechens) sowie der Gouvernementalität ein, d. h. die Erscheinungsformen neuzeitlicher Regierung, die das Verhalten von Individuen und Kollektiven steuern.
Diese kluge Auseinandersetzung mit der öffentlichen Konstitution von Wahrheit und die daraus abgeleiteten Erkenntnisse dechiffrieren entscheidende Grundlagen der aktuellen populistischen Debatten.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Immer größer werdende Einkommensunterschiede setzen das soziale Band bis zum Zerreißen unter Spannung. Eine Gefahr für die Demokratie?
Zwar haben die Bürger_innen ihre Fähigkeit, sich einzumischen und damit ihren Einfluss, beständig erhöht. Doch während sich die politische Bürgerschaft auf dem Vormarsch befindet, schwindet die soziale dahin. In dieser Kluft liegt die größte Gefahr für die Demokratie selbst. Das Überleben der Demokratie als »politische Form« ist an einen Vergesellschaftungsmodus, an eine »soziale Form« gebunden, in der sich Gleiche als Freie und Freie als Gleiche begegnen können.
Pierre Rosanvallon entfaltet ein sowohl sozial- wie begriffsgeschichtliches Panorama, das die Geschichte der Gleichheitsvorstellungen vom späten 18. Jahrhundert bis in die Gegenwart des frühen 21. Jahrhunderts darstellt und verknüpft diese Ideengeschichte mit einer kritischen Analyse der aktuellen politischen Situation.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Immer größer werdende Einkommensunterschiede setzen das soziale Band bis zum Zerreißen unter Spannung. Eine Gefahr für die Demokratie?
Zwar haben die Bürger_innen ihre Fähigkeit, sich einzumischen und damit ihren Einfluss, beständig erhöht. Doch während sich die politische Bürgerschaft auf dem Vormarsch befindet, schwindet die soziale dahin. In dieser Kluft liegt die größte Gefahr für die Demokratie selbst. Das Überleben der Demokratie als »politische Form« ist an einen Vergesellschaftungsmodus, an eine »soziale Form« gebunden, in der sich Gleiche als Freie und Freie als Gleiche begegnen können.
Pierre Rosanvallon entfaltet ein sowohl sozial- wie begriffsgeschichtliches Panorama, das die Geschichte der Gleichheitsvorstellungen vom späten 18. Jahrhundert bis in die Gegenwart des frühen 21. Jahrhunderts darstellt und verknüpft diese Ideengeschichte mit einer kritischen Analyse der aktuellen politischen Situation.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Immer größer werdende Einkommensunterschiede setzen das soziale Band bis zum Zerreißen unter Spannung. Eine Gefahr für die Demokratie?
Zwar haben die Bürger_innen ihre Fähigkeit, sich einzumischen und damit ihren Einfluss, beständig erhöht. Doch während sich die politische Bürgerschaft auf dem Vormarsch befindet, schwindet die soziale dahin. In dieser Kluft liegt die größte Gefahr für die Demokratie selbst. Das Überleben der Demokratie als »politische Form« ist an einen Vergesellschaftungsmodus, an eine »soziale Form« gebunden, in der sich Gleiche als Freie und Freie als Gleiche begegnen können.
Pierre Rosanvallon entfaltet ein sowohl sozial- wie begriffsgeschichtliches Panorama, das die Geschichte der Gleichheitsvorstellungen vom späten 18. Jahrhundert bis in die Gegenwart des frühen 21. Jahrhunderts darstellt und verknüpft diese Ideengeschichte mit einer kritischen Analyse der aktuellen politischen Situation.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Der IS errichtet sein transnationales Staatsprojekt mittels Gewalt und zwingt damit die internationale Gemeinschaft zu militärischen Interventionen. Luizard dechiffriert diese Strategie als Falle, aus der die internationale Gemeinschaft kaum entkommen kann.
Denn solange die westlichen Interventionen für die arabischen Bevölkerungen in Leid und Zerstörung ohne jegliche Zukunftskonzepte müden, wird der IS Zustimmung finden.
Der Islamische Staat hat sich mit blutigen Aktionen die Bühne der internationalen Politik erobert. Von den andauernden Krisen in Syrien und im Irak profitierend, hat der IS Macht und Kontrolle über große Regionen erlangt und verfügt über umfangreiche finanzielle Ressourcen.
Der Historiker Pierre-Jean Luizard legt eine umfassende Genese der dschihadistisch-salafistischen Gruppe vor und ordnet sie in einen soziopolitischen Kontext ein.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Der IS errichtet sein transnationales Staatsprojekt mittels Gewalt und zwingt damit die internationale Gemeinschaft zu militärischen Interventionen. Luizard dechiffriert diese Strategie als Falle, aus der die internationale Gemeinschaft kaum entkommen kann.
Denn solange die westlichen Interventionen für die arabischen Bevölkerungen in Leid und Zerstörung ohne jegliche Zukunftskonzepte müden, wird der IS Zustimmung finden.
Der Islamische Staat hat sich mit blutigen Aktionen die Bühne der internationalen Politik erobert. Von den andauernden Krisen in Syrien und im Irak profitierend, hat der IS Macht und Kontrolle über große Regionen erlangt und verfügt über umfangreiche finanzielle Ressourcen.
Der Historiker Pierre-Jean Luizard legt eine umfassende Genese der dschihadistisch-salafistischen Gruppe vor und ordnet sie in einen soziopolitischen Kontext ein.
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Der IS errichtet sein transnationales Staatsprojekt mittels Gewalt und zwingt damit die internationale Gemeinschaft zu militärischen Interventionen. Luizard dechiffriert diese Strategie als Falle, aus der die internationale Gemeinschaft kaum entkommen kann.
Denn solange die westlichen Interventionen für die arabischen Bevölkerungen in Leid und Zerstörung ohne jegliche Zukunftskonzepte müden, wird der IS Zustimmung finden.
Der Islamische Staat hat sich mit blutigen Aktionen die Bühne der internationalen Politik erobert. Von den andauernden Krisen in Syrien und im Irak profitierend, hat der IS Macht und Kontrolle über große Regionen erlangt und verfügt über umfangreiche finanzielle Ressourcen.
Der Historiker Pierre-Jean Luizard legt eine umfassende Genese der dschihadistisch-salafistischen Gruppe vor und ordnet sie in einen soziopolitischen Kontext ein.
Aktualisiert: 2023-07-01
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»Der Populismus revolutioniert die Politik des 21. Jahrhunderts. Doch das wahre Ausmaß der von ihm bewirkten Umwälzungen haben wir noch nicht erfasst.«
Der bekannte Historiker Pierre Rosanvallon entwirft eine bisher noch fehlende kohärente Theorie des Populismus . Er untersucht seine Attraktivität als Lösung für gegenwärtige Probleme, entfaltet seine Geschichte und unterzieht ihn einer gründlichen Kritik. Daraus resultierend skizziert er einen Alternativvorschlag für eine verallgemeinerte Volkssouveränität, die die Demokratie bereichert, anstatt sie zu vereinfachen und zu polarisieren: eine vitale Demokratie, die sich ständig selbst be- und hinterfragt. Denn nur durch permanente Anstrengung und Transparenz kann das populistische Projekt seine Attraktivität verlieren.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Politikverdrossenheit und Misstrauen gegenüber Politikern kennzeichnen zunehmend die westlichen Demokratien. Gewählt werden immer häufiger Personen und Bewegungen, die sich als »antipolitisch« verstehen.
Saint Victor analysiert den Zusammenhang zwischen den antipolitischen Strömungen und den Forderungen nach direkter Demokratie mittels des Web 2.0. Was sind die Folgen, wenn das Volk unter Ausschaltung repräsentativer Instanzen über alle grundlegenden Entscheidungen online abstimmt?
»Antipolitik« ist ein Ausdruck der Krise unserer Demokratie, so Saint Victor. Was als - zumindest potentiell - fortschrittliche Antipolitik auftritt, ist eigentlich eine Entpolitisierung, die neue Unterdrückungsformen ermöglicht und fördert.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Politikverdrossenheit und Misstrauen gegenüber Politikern kennzeichnen zunehmend die westlichen Demokratien. Gewählt werden immer häufiger Personen und Bewegungen, die sich als »antipolitisch« verstehen.
Saint Victor analysiert den Zusammenhang zwischen den antipolitischen Strömungen und den Forderungen nach direkter Demokratie mittels des Web 2.0. Was sind die Folgen, wenn das Volk unter Ausschaltung repräsentativer Instanzen über alle grundlegenden Entscheidungen online abstimmt?
»Antipolitik« ist ein Ausdruck der Krise unserer Demokratie, so Saint Victor. Was als - zumindest potentiell - fortschrittliche Antipolitik auftritt, ist eigentlich eine Entpolitisierung, die neue Unterdrückungsformen ermöglicht und fördert.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Politikverdrossenheit und Misstrauen gegenüber Politikern kennzeichnen zunehmend die westlichen Demokratien. Gewählt werden immer häufiger Personen und Bewegungen, die sich als »antipolitisch« verstehen.
Saint Victor analysiert den Zusammenhang zwischen den antipolitischen Strömungen und den Forderungen nach direkter Demokratie mittels des Web 2.0. Was sind die Folgen, wenn das Volk unter Ausschaltung repräsentativer Instanzen über alle grundlegenden Entscheidungen online abstimmt?
»Antipolitik« ist ein Ausdruck der Krise unserer Demokratie, so Saint Victor. Was als - zumindest potentiell - fortschrittliche Antipolitik auftritt, ist eigentlich eine Entpolitisierung, die neue Unterdrückungsformen ermöglicht und fördert.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Sie scheint ein Relikt vergangener Zeiten zu sein. Doch spätestens nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo 2015 hat die Diskussion um die strafrechtliche Ahndung der Blasphemie den öffentlichen Raum zurückerobert. Sie stellt die westlichen Demokratien vor eine ihrer größten Herausforderungen.
Wendepunkte in der Diskussion um die Blasphemie waren 9/11, die Ermordung des niederländischen Filmemachers Theo van Gogh 2004 sowie die Mohammed-Karikaturen 2005. Die jüngste Beschwörung eines Blasphemieverbots im Namen des Respekts vor »persönlichen Überzeugungen« stellt ohne Zweifel eine Bewährungsprobe für das grundlegende Prinzip westlicher Demokratien dar: das Prinzip der Rede- und Meinungs-, aber auch der Pressefreiheit.
Der Rechtshistoriker Saint Victor ordnet die Geschichte der Blasphemie in einen aktuellen politischen wie juristischen Interpretationsrahmen ein.
Ein packender Essay über ein »imaginäres Verbrechen«, in dem Religion und Politik auf das Engste verknüpft sind. Gestern wie heute.
Aktualisiert: 2023-07-01
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