Seit nunmehr einigen Jahren nutzen auch staatliche Funktionsträger die sozialen Netzwerke systematisch und profitieren dabei von der enormen Reichweite und Schnelllebigkeit der digitalen Kommunikationsräume, die herkömmliche Erscheinungsformen staatlicher Öffentlichkeitsarbeit in vielerlei Hinsicht abgelöst haben. Phänomene wie " hate speech " und " fake
news " zeigen allerdings, dass die sozialen Netzwerke vielfach als rechtsfreier Raum interpretiert werden. Dass Amtswalter bei der Nutzung sozialer Netzwerke indes an verfassungsrechtliche Grenzen gebunden sind, ist - auch wenn dies im Eifer des (Wort-)Gefechts von Zeit zu Zeit in Vergessenheit geraten mag - prinzipiell unbestritten. Gleichwohl drängt sich die Frage auf, ob der Rückgriff auf neuartige Kommunikationsstrukturen auch mit neuartigen, an das Kommunikationsverhalten in den sozialen Netzwerken angepassten Grenzziehungen einhergeht oder die herkömmlichen Vorgaben zumindest zu einer Anpassung zwingt.
Aktualisiert: 2023-01-31
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Seit nunmehr einigen Jahren nutzen auch staatliche Funktionsträger die sozialen Netzwerke systematisch und profitieren dabei von der enormen Reichweite und Schnelllebigkeit der digitalen Kommunikationsräume, die herkömmliche Erscheinungsformen staatlicher Öffentlichkeitsarbeit in vielerlei Hinsicht abgelöst haben. Phänomene wie " hate speech " und " fake
news " zeigen allerdings, dass die sozialen Netzwerke vielfach als rechtsfreier Raum interpretiert werden. Dass Amtswalter bei der Nutzung sozialer Netzwerke indes an verfassungsrechtliche Grenzen gebunden sind, ist - auch wenn dies im Eifer des (Wort-)Gefechts von Zeit zu Zeit in Vergessenheit geraten mag - prinzipiell unbestritten. Gleichwohl drängt sich die Frage auf, ob der Rückgriff auf neuartige Kommunikationsstrukturen auch mit neuartigen, an das Kommunikationsverhalten in den sozialen Netzwerken angepassten Grenzziehungen einhergeht oder die herkömmlichen Vorgaben zumindest zu einer Anpassung zwingt.
Aktualisiert: 2023-01-31
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Zum Werk
Das öffentlich-rechtliche Äußerungsrecht ist ein neues, sich schnell entwickelndes Rechtsgebiet, das vor allem durch die zahlreichen neuen Kommunikationswege von Behörden über Social Media immer mehr an Bedeutung gewinnt. Warnhinweise von Lebensmittelbehörden, Auskünfte von Staatsanwaltschaften und andere staatliche Äußerungen können für die Betroffenen rufschädigende Folgen haben. Umgekehrt sehen sich auch staatliche Repräsentanten Angriffen auf ihren sozialen Achtungsanspruch ausgesetzt.
Das neue Handbuch zum Öffentlich-Rechtlichen Äußerungsrecht behandelt diese Rechtsfragen wissenschaftlich fundiert und praxisnah aufbereitet. In der erstmaligen Gesamtdarstellung zu diesem Thema werden alle relevanten Aspekte behandelt.
Aus dem Inhalt
Teil A. Äußerungen von Hoheitsträgern - Allgemeiner TeilBegriff des Hoheitsträgers und des öffentlich-rechtlichen ÄußerungsrechtsGrundprinzipien des Äußerungsrechts von HoheitsträgernOriginäre Informationstätigkeit und InformationsbefugnisÄußerungsbefugnisse aufgrund von InformationsansprüchenTeil B. Äußerungen von Hoheitsträgern - Besonderer TeilÄußerungen von politischen Hoheitsträgern und BehördenÖffentlich-rechtliche AutonomieträgerÄußerungen des Gerichts und der StaatsanwaltschaftTeil C. Fragen zum Rechtsschutz und zu den RechtsfolgenMögliche Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das öffentlich-rechtliche ÄußerungsrechtRechtsschutz gegen HoheitsträgerExkurs: Rechtschutz von Hoheitsträgern gegen Äußerungen
Vorteile auf einen Blickzahlreiche Praxisbeispiele und Praxistippsrechtsprechungsorientierte Lösungen für komplexe äußerungsrechtliche Fragen
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Behörden, Staatsanwaltschaft, Richterschaft, Unternehmen und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Anna K. Bernzen,
Christian Conrad,
Matthias Friehe,
Charlotte Gaschke,
Jonas Göttert,
Stefanie Grünewald,
Nicolas Harding,
Jonas Hennig,
Annika Jacobsen,
Fiete Kalscheuer,
Christian Klein,
David Krebs,
Sebastian Laoutoumai,
Lennart Laude,
Tobias Mast,
Malte May,
Alexander Merschmann,
Jens Milker,
Sebastian Nellesen,
Kristin Pfeffer,
Anette Purucker,
Moritz von Rochow,
Ruben Schneider,
Simon Schuster,
Winfried Veil,
Alena Wolf
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