Die Regulierung der Energiewirtschaft lässt sich wegen sektor- und aufgabenspezifischer Komplexität nur bedingt vorab durch Gesetze steuern. Die nötige Konkretisierung der Vorgaben findet vor allem in - als Konsultationen bezeichneten - Prozessen der kooperativen Wissensgenerierung zwischen Bundesnetzagentur und Marktteilnehmern statt. Karsten Herzmann analysiert diese zunächst aus empirisch-verwaltungswissenschaftlicher Perspektive. Seine Bewertung der Prozesse am Maßstab des Demokratie- und des Rechtsstaatsprinzips verweist nicht nur auf Gefahren, sondern offenbart Potenzial zur Erhöhung von Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Legitimation der Energieregulierung. Ausgerichtet an diesen Prämissen und unter Rückgriff auf Erfahrungen mit ähnlichen Verfahren im deutschen, europäischen und angloamerikanischen (Regulierungs-)Recht entwickelt er Vorschläge zur weiteren Ausgestaltung des Instruments.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zum Werk
Auch nach der Energiewende des Jahres 2011 stehen im Zentrum des Energiewirtschaftsgesetzes die Herstellung und Förderung von Wettbewerb durch faire Netzzugangsbedingungen. Diese werden durch Entflechtungsregeln für integrierte Energieversorgungsunternehmen und umfangreiche Regulierungsbefugnisse insbesondere der Bundesnetzagentur flankiert. Detaillierte Regelungen zum behördlichen und gerichtlichen Verfahren ergänzen die Regulierungsbefugnisse.
Daneben stehen die Pflichten der Netzbetreiber, die Grundversorgungspflicht, aktuelle Fragen der Planung und des beschleunigten Ausbaus von Energieversorgungsleitungen und der Wegenutzung sowie Vorkehrungen im Interesse der Versorgungssicherheit im Mittelpunkt des Energiewirtschaftsgesetzes.
Das nunmehr in dritter Auflage vorliegende Werk präsentiert eine umfassende, dabei kompakte Kommentierung des Energiewirtschaftsgesetzes; die auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen sind mitberücksichtigt.
Vorteile auf einen Blick
- umfassende, kompakte Kommentierung
- gleichermaßen wissenschaftlich fundiert sowie praxisgerecht
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage berücksichtigt die seit Erscheinen der Vorauflage erfolgten Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsebene, insbesondere auch die in Umsetzung des dritten Binnenmarktpakets erfolgten Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes, das Dritte Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftlicher Vorschriften, das Planfeststellungsverfahren-Vereinheitlichungsgesetz sowie das Zweite Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus der Elektrizitätsnetze und arbeitet die mittlerweile ergangenen Entscheidungen von Gerichten und Regulierungsbehörden ein.
Zu den Autoren
Der Autorenkreis vereinigt einerseits auf den Gebieten des Energie-, Regulierungs- und Infrastrukturrechts ausgewiesene Wissenschaftler und andererseits Rechtsanwälte sowie Mitarbeiter aus Ministerien, Bundesnetzagentur etc., die ihre langjährige Praxiserfahrung in das Werk eingebracht haben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Gemeinden, Landkreise, Versorgungsunternehmen, Kraft- und Elektrizitätswerke, Kraft-, Wärme- und Energieingenieure.
Aktualisiert: 2022-08-18
Autor:
Felix Arndt,
Karsten Bourwieg,
Gabriele Britz,
Roland Broemel,
Thomas Eufinger,
Annegret Groebel,
Alexander Hanebeck,
Johannes Hellermann,
Georg Hermes,
Karsten Herzmann,
Frank Hölscher,
Dominik Kupfer,
Michael Robert,
Björn Rüdiger,
Jan Sötebier,
Barbara Stamm,
Philipp Wolfshohl
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