Gegenstand der Untersuchung ist die Atypizität der Unternehmenskaufverträge der Treuhandanstalt. Die staatliche Aufgabe der Unternehmensprivatisierung erfordert eine besondere Gewichtung volkswirtschaftlicher Ziele. Neu beim Unternehmenskauf ist die Mischform zwischen der Erlösoptimierung und der Durchsetzung von Gemeinwohlzielen. Dies spiegelt sich vor allem in den Nachbewertungs- und Mehrerlösklauseln sowie den vertragsstrafenbewehrten Arbeitsplatz- und Investitionsklauseln wider. Diese Klauseln halten im Regelfall der Zulässigkeits- und Angemessenheitsprüfung, auch im Hinblick auf das AGB-Gesetz, stand.
Insbesondere Restitutionsansprüche hemmen eine zügige Privatisierung. Die gesetzliche Verfügungsbeschränkung der Treuhandanstalt kann durch das Investitionsvorrangverfahren überwunden werden und setzt den Vorrang der Gemeinwohlziele vor den Rückgabeansprüchen Privater durch. Vor Abschluß dieses spezifischen Verwaltungsverfahrens kann der Unternehmenskaufvertrag noch nicht wirksam werden; der Schwebezustand bedingt eine besondere Pflichtenverteilung zwischen den Parteien.
Ausfluß des Rechtsstaatsprinzips ist die Rückübertragung der Unternehmen an die Alteigentümer bei Nichterfüllung der investiven Zusagen. Aber auch zugunsten der Investoren ergeben sich aufgrund der unwägbaren Rahmenbedingungen Rücktrittsrechte trotz eines weitgehenden Haftungsausschlusses. Die Diskussion über die Lösungsmodelle zur Vermeidung solcher Vertragsauflösungen wird neu belebt und die Grundzüge der gesetzlichen Rücktrittsvorschriften in ihrer konkreten, juristisch kaum zu bewältigenden Anwendung auf die Unternehmenskaufverträge dargestellt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Gegenstand der Untersuchung ist die Atypizität der Unternehmenskaufverträge der Treuhandanstalt. Die staatliche Aufgabe der Unternehmensprivatisierung erfordert eine besondere Gewichtung volkswirtschaftlicher Ziele. Neu beim Unternehmenskauf ist die Mischform zwischen der Erlösoptimierung und der Durchsetzung von Gemeinwohlzielen. Dies spiegelt sich vor allem in den Nachbewertungs- und Mehrerlösklauseln sowie den vertragsstrafenbewehrten Arbeitsplatz- und Investitionsklauseln wider. Diese Klauseln halten im Regelfall der Zulässigkeits- und Angemessenheitsprüfung, auch im Hinblick auf das AGB-Gesetz, stand.
Insbesondere Restitutionsansprüche hemmen eine zügige Privatisierung. Die gesetzliche Verfügungsbeschränkung der Treuhandanstalt kann durch das Investitionsvorrangverfahren überwunden werden und setzt den Vorrang der Gemeinwohlziele vor den Rückgabeansprüchen Privater durch. Vor Abschluß dieses spezifischen Verwaltungsverfahrens kann der Unternehmenskaufvertrag noch nicht wirksam werden; der Schwebezustand bedingt eine besondere Pflichtenverteilung zwischen den Parteien.
Ausfluß des Rechtsstaatsprinzips ist die Rückübertragung der Unternehmen an die Alteigentümer bei Nichterfüllung der investiven Zusagen. Aber auch zugunsten der Investoren ergeben sich aufgrund der unwägbaren Rahmenbedingungen Rücktrittsrechte trotz eines weitgehenden Haftungsausschlusses. Die Diskussion über die Lösungsmodelle zur Vermeidung solcher Vertragsauflösungen wird neu belebt und die Grundzüge der gesetzlichen Rücktrittsvorschriften in ihrer konkreten, juristisch kaum zu bewältigenden Anwendung auf die Unternehmenskaufverträge dargestellt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Mit der Entdeckung seiner Lichtempfindlichkeit im Jahr 1873 gerät das chemische Element Selen plötzlich in den Blick von Forschern und Erfindern aus den unterschiedlichsten Bereichen. Einen festen Platz hat es in der Geschichte des frühen Fernsehens, weil damit das Licht der Bilder in telegrafisch übertragbaren Strom umgewandelt werden kann. Johannes Hess zeigt, dass diese Fernsehgeschichte nur ein Teil einer verzweigten Geschichte ist - einer Materialgeschichte des Selens. Nicht Personen, Institutionen oder Technologien spielen hier die Hauptrolle, sondern das Material selbst. In einem Zeitraum von etwa 1870 bis 1930 führt der Weg des Selens von Chemiefabriken und Messstationen durch elektrophysikalische Labore und Erfinderwerkstätten bis in die Ateliers von experimentellen Künstlern. Statt der oft wiederholten Geschichten von aufmerksamen Entdeckern, genialen Erfindern oder nationalen Erfolgsprojekten macht das Material dabei eine andere Geschichte sichtbar, die unterhalb von Wissenschafts-, Technik-, Medien- und Kunstgeschichten verläuft. Auf diese Weise stellt die Wanderung des Materials die Wissenschaft, die Technik, die Medien und die Kunst in neue Zusammenhänge, und es zeigt sich, wie eng verwoben die vermeintlich getrennten Bereiche sind.
Aktualisiert: 2022-06-23
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Mit der Entdeckung seiner Lichtempfindlichkeit im Jahr 1873 gerät das chemische Element Selen plötzlich in den Blick von Forschern und Erfindern aus den unterschiedlichsten Bereichen. Einen festen Platz hat es in der Geschichte des frühen Fernsehens, weil damit das Licht der Bilder in telegrafisch übertragbaren Strom umgewandelt werden kann. Johannes Hess zeigt, dass diese Fernsehgeschichte nur ein Teil einer verzweigten Geschichte ist - einer Materialgeschichte des Selens. Nicht Personen, Institutionen oder Technologien spielen hier die Hauptrolle, sondern das Material selbst. Der Weg des Selens führt dabei in einem Zeitraum von 1870 bis 1930 von Chemiefabriken durch elektrophysikalische Labore und Erfinderwerkstätten bis in die Ateliers von experimentellen Künstlern. Dabei überwindet diese Geschichte mühelos vermeintliche Diskursgrenzen und kann anhand der Wanderung des Materials zeigen, wie eng verwoben Industrie, Wissenschaft, Technik und Kunst sind.
Aktualisiert: 2020-01-24
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Gegenstand der Untersuchung ist die Atypizität der Unternehmenskaufverträge der Treuhandanstalt. Die staatliche Aufgabe der Unternehmensprivatisierung erfordert eine besondere Gewichtung volkswirtschaftlicher Ziele. Neu beim Unternehmenskauf ist die Mischform zwischen der Erlösoptimierung und der Durchsetzung von Gemeinwohlzielen. Dies spiegelt sich vor allem in den Nachbewertungs- und Mehrerlösklauseln sowie den vertragsstrafenbewehrten Arbeitsplatz- und Investitionsklauseln wider. Diese Klauseln halten im Regelfall der Zulässigkeits- und Angemessenheitsprüfung, auch im Hinblick auf das AGB-Gesetz, stand.
Insbesondere Restitutionsansprüche hemmen eine zügige Privatisierung. Die gesetzliche Verfügungsbeschränkung der Treuhandanstalt kann durch das Investitionsvorrangverfahren überwunden werden und setzt den Vorrang der Gemeinwohlziele vor den Rückgabeansprüchen Privater durch. Vor Abschluß dieses spezifischen Verwaltungsverfahrens kann der Unternehmenskaufvertrag noch nicht wirksam werden; der Schwebezustand bedingt eine besondere Pflichtenverteilung zwischen den Parteien.
Ausfluß des Rechtsstaatsprinzips ist die Rückübertragung der Unternehmen an die Alteigentümer bei Nichterfüllung der investiven Zusagen. Aber auch zugunsten der Investoren ergeben sich aufgrund der unwägbaren Rahmenbedingungen Rücktrittsrechte trotz eines weitgehenden Haftungsausschlusses. Die Diskussion über die Lösungsmodelle zur Vermeidung solcher Vertragsauflösungen wird neu belebt und die Grundzüge der gesetzlichen Rücktrittsvorschriften in ihrer konkreten, juristisch kaum zu bewältigenden Anwendung auf die Unternehmenskaufverträge dargestellt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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