Zum Werk
Die Bundesregierung hat Ende des Jahres 2019 als erste Regierung weltweit in einem Klimaschutzgesetz ihr nationales Klimaschutzziel verbindlich festgeschrieben. Das Gesetz ist am 18.12.2019 in Kraft getreten. Die 15 Paragraphen des Bundes-Klimaschutzgesetzes zielen darauf ab, zum Schutz vor den Auswirkungen des weltweiten Klimawandels die Erfüllung der nationalen Klimaschutzziele sowie die Einhaltung der europäischen Zielvorgaben zu gewährleisten.
Das Werk gibt einen Gesamtüberblick über dieses neu etablierte Rechtsgebiet des Klimaschutzrechts und ist als Handbuch für Wissenschaft und Praxis konzipiert. Es soll auf praktisch relevante Fragestellungen einer interdisziplinär und international geprägten Rechtsmaterie Antworten anbieten und auch rechtspolitische Lösungswege aufzeigen.
Vorteile auf einen BlickHandbuch für Wissenschaft und Praxisbietet Antworten auf praktisch relevante Fragestellungen einer interdisziplinär und international geprägten Rechtsmateriehochversiertes Autorenteam
Zur Neuerscheinung
Das Klimaschutzrecht wird mit dem vorliegenden Handbuch umfassend dargestellt:
Im Abschnitt zu den Grundlagen des Klimaschutzrechts werden alle relevanten wissenschaftlichen Vorfragen (wie u.a. Begriff und Charakteristika, ethische Grundfragen, völker- und europarechtliche Grundlagen, internationale Klimafinanzierung, Kompetenzverteilung Bund/Länder, Materielle Vorgaben der Verfassung für die Klimapolitik, Rolle von Gerichten, Instrumente des Klimaschutzrechts im Rechts- und Politikvergleich, Rechtsfragen der Klimakompensationen) behandelt. Im Anschluss werden die Klimaschutzgesetze von Bund und Ländern als gleichsam "Grundgesetze" des Klimaschutzrechts erörtert. Der Abschnitt Carbon Pricing befasst sich mit den zentralen spezifischen ökonomischen Instrumenten des Klimaschutzrechts, dem europäischen und nationalen Emissionshandel sowie den Energiesteuern. Mit dem Abschnitt Digitalisierung wird das wohl dynamischste und das gesamte Recht der Energiewende durchziehende und dieses zunehmend charakterisierende Phänomen behandelt. Nunmehr folgen vier Abschnitte, die sich mit sektorenspezifischem Klimaschutzrecht befassen, und zwar in den Sektoren Stromerzeugung, Verkehr, Wärme und Gebäude, Land- und Forstwirtschaft sowie Industrie. Der abschließende Abschnitt behandelt Fragen der Sektorenintegration.
Zielgruppe
Zielgruppe sind alle, die sich mit der Theorie und der Praxis des Klimaschutzrechts beschäftigen oder in Berührung kommen; neben Forschungseinrichtungen sind das insbesondere auch spezialisierte Kanzleien, Gerichte sowie Ministerialverwaltungen, Verbände und im Bereich der Energiewende engagierte Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Martin Altrock,
Johannes Antoni,
Christian Buchmüller,
Hannes Doderer,
Elias Eickelmann,
Dörte Fouquet,
Claudio Franzius,
Christian Held,
Maximilian Hemmert-Halswick,
Ekkehard Hofmann,
Michael Kalis,
Jan Henrik Klement,
Christine Kliem,
Stefan Klinski,
Matthias Knauff,
Fanny Knoll,
Charlotte Kreuter-Kirchhof,
Michael Mehling,
Christoph Paul,
Friederike Pfeifer,
Johann-Christian Pielow,
Jan Reshöft,
Michael Rodi,
Thomas Roller,
Johannes Saurer,
Michael Sauthoff,
Judith Schäfer,
Simon Schäfer-Stradowsky,
Claudio Seis,
Carsten Telschow,
Miriam Vollmer,
Jens Vollprecht,
Roman Weidinger,
Hartmut Weyer,
Martin Wickel,
Anja Widmann,
Susan Wilms,
Cathrin Zengerling,
Ines Zenke
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Das Forschungsprojekt untersucht Handlungsoptionen und Steuerungsinstrumente zur Förde-rung einer nachhaltigen Bestandsbewirtschaftung nicht erneuerbarer knapper Ressourcen an-hand der Beispiele Kupfer und Blei. Diese gehören im Vergleich zu anderen Massenmetallen zu den außerordentlich knappen natürlichen Ressourcen. Die Sekundärstoffeinsatzquoten von Kup-fer und Blei in der Gesamtproduktion liegen jedoch nur bei jeweils rund 55 %. Stoffstammbäu-me geben über Verwendungsmuster, Wertschöpfungsketten und Akteursschnittstellen Auskunft. Für zehn prioritäre Handlungsfelder, darunter elektrische und elektronische Geräte, Kraftfahr-zeuge und Gebäude, sind in über 50 Experteninterviews, u.a. mit Produktentwicklern, Umwelt-beauftragten und Vertretern von Verbänden und Umweltbehörden, die Potenziale für eine nach-haltige Bestandsbewirtschaftung ermittelt worden. Basierend auf einer Analyse hemmender und fördernder Faktoren für Recycling und Substitution wurden erfolgversprechende Maßnahmen abgeleitet. Als Ergebnis liegt ein politisch-rechtlich geprüfter Instrumentenmix zur Förderung einer nachhaltigen Bestandsbewirtschaftung von Kupfer und Blei vor.
Aktualisiert: 2019-08-20
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Die Untersuchung analysiert Chancen und Grenzen eines stärker nationalstaatlichen Fokus im Klimaschutz und entwickelt dafür politisch-rechtliche Handlungsoptionen. Hierzu werden motivationale Hemmnisse und Steuerungsprobleme im Klimaschutz sowie Steuerungsansätze zu ihrer Überwindung analysiert und die Rechtskonformität dieser Ansätze geprüft. Vertieft betrachtet werden die Bereiche Verkehr, Strom und Wohnen. Steuerungstheoretisch ist eine sachlich und räumlich breit ansetzende absolute Mengenbegrenzung durch Caps oder mittelbar durch Abgaben an sich sinnvoll, um etwa Rebound- und Verlagerungseffekte zu vermeiden. Dennoch bietet nationalstaatliches, sektorales und dabei auch ordnungsrechtliches Handeln teilweise wichtige Chancen zur Lösung bestimmter Steuerungsprobleme. Für die Emissionsmengenbegrenzung gilt, dass es auf die genaue Art der wirtschaftlichen Anreizsetzung weniger ankommt, solange eine schrittweise und fühlbare Preissteigerung der fossilen Brennstoffe erreicht wird. Dennoch bleibt die Aporie, dass nur einschneidende Steuerungsansätze klimapolitisch hinreichend wirksam sind, diese aber angesichts entgegengesetzter – nicht auf Eigennutzen oder mangelndes Wissen reduzierbarer – Motivationslagen vieler Beteiligter keine Zustimmung finden. Notwendig ist daher ein Wechselspiel einer Vielzahl von Akteuren, insbesondere von gesellschaftlichem Wandel und schrittweise optimierter Klimapolitik.
Aktualisiert: 2023-03-10
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