Rechtswissenschaften an technischen Universitäten

Rechtswissenschaften an technischen Universitäten von Knopp,  Lothar
In diesem Buch werden die Rechtswissenschaften an technischen Universitäten mit einem Fokus auf das brandenburgische Modell an der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) Cottbus analysiert. Es soll einen ersten Einblick in die Problemfelder, Herausforderungen, aber auch Entwicklungschancen der Rechtswissenschaften an technischen Universitäten geben. Aus dem Inhalt: - Rechtswissenschaftliche Forschung an technischen Universitäten - Promotions- und Habilitationsrecht - Strukturelle Verankerung und "Institutionalisierung" der Rechtswissenschaften an technischen Universitäten - mit einem Fokus auf das Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften an der BTU Cottbus - Zur Situation der Rechtswissenschaften an deutschen technischen Universitäten - "Einblick"
Aktualisiert: 2023-06-20
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Rechtswissenschaften an technischen Universitäten

Rechtswissenschaften an technischen Universitäten von Knopp,  Lothar
In diesem Buch werden die Rechtswissenschaften an technischen Universitäten mit einem Fokus auf das brandenburgische Modell an der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) Cottbus analysiert. Es soll einen ersten Einblick in die Problemfelder, Herausforderungen, aber auch Entwicklungschancen der Rechtswissenschaften an technischen Universitäten geben. Aus dem Inhalt: - Rechtswissenschaftliche Forschung an technischen Universitäten - Promotions- und Habilitationsrecht - Strukturelle Verankerung und "Institutionalisierung" der Rechtswissenschaften an technischen Universitäten - mit einem Fokus auf das Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften an der BTU Cottbus - Zur Situation der Rechtswissenschaften an deutschen technischen Universitäten - "Einblick"
Aktualisiert: 2023-06-20
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Bodenschutzrecht im Wandel.

Bodenschutzrecht im Wandel. von Knopp,  Lothar, Peine,  Franz-Joseph
Die vorliegende Publikation entstand anlässlich des 65. Geburtstages von Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine, Professor für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (O.), ferner Direktor am Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus. Die Beiträge dokumentieren und reflektieren ein wichtiges Segment seines langjährigen wissenschaftlichen Schaffens, das bis heute ungebrochen ist. Er hat durch sein wissenschaftliches Wirken zweifellos an der Entwicklung und Gestaltung des deutschen Öffentlichen Rechts in zentralen Bereichen, vor allem im Allgemeinen Verwaltungsrecht, Umwelt- und Planungsrecht sowie im Recht der Technik und Sicherheit einen maßgeblichen Anteil. Erinnert sei hier nur beispielhaft an seine Mitwirkung in der sog. »Professoren«-Kommission zur Abfassung eines Umweltgesetzbuches Besonderer Teil im Hinblick auf die – bislang auf politischer Ebene verantworteten erfolglosen – Bemühungen zur Kodifikation des deutschen Umweltrechts. Innerhalb des Umweltrechts war das Bodenschutzrecht, unter Einschluss der Altlastenthematik, sein besonderes wissenschaftliches Anliegen. Die im vorliegenden Werk ausgewählten Beiträge aus einem Zeitraum von über 20 Jahren legen hiervon beredtes Zeugnis ab. Sie zeigen auch, dass sich der Verfasser nie gescheut hat, »Brennpunktthemen« kritisch anzusprechen und zu analysieren, wie etwa die sog. Rüstungsaltlasten. Das Werk gibt über den angegebenen Zeitraum zugleich einen hervorragenden Überblick über die wechselvolle (Rechts-)Geschichte des Bodenschutzrechts, bis heute einer äußerst praxisrelevanten Thematik, die auch mit dem Bundes-Bodenschutzgesetz vom 17.3.1998 noch lange nicht abgeschlossen ist. Abgedruckt ist auch ein bislang nicht veröffentlichtes Rechtsgutachten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Umwelt – Hochschule – Staat.

Umwelt – Hochschule – Staat. von Knopp,  Lothar, Wolff,  Heinrich Amadeus
Die Festschrift führt dem Leser die große Schaffensbreite und Wirkungsreichweite des Jubilars vor Augen. In vier Abschnitten werden aktuelle Fragestellungen des Umwelt- und Technikrechts (17 Beiträge), des Hochschulrechts (6 Beiträge) sowie des deutschen Staats- und Verwaltungsrechts (16 Beiträge) beleuchtet. Ein vierter Abschnitt rundet die benannten Themenkomplexe auf europäischer und asiatischer Rechtsebene (5 Beiträge) ab. Im Anhang ist das Schriftenverzeichnis von Franz-Joseph Peine abgedruckt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Rechtswissenschaften an technischen Universitäten

Rechtswissenschaften an technischen Universitäten von Knopp,  Lothar
In diesem Buch werden die Rechtswissenschaften an technischen Universitäten mit einem Fokus auf das brandenburgische Modell an der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) Cottbus analysiert. Es soll einen ersten Einblick in die Problemfelder, Herausforderungen, aber auch Entwicklungschancen der Rechtswissenschaften an technischen Universitäten geben. Aus dem Inhalt: - Rechtswissenschaftliche Forschung an technischen Universitäten - Promotions- und Habilitationsrecht - Strukturelle Verankerung und "Institutionalisierung" der Rechtswissenschaften an technischen Universitäten - mit einem Fokus auf das Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften an der BTU Cottbus - Zur Situation der Rechtswissenschaften an deutschen technischen Universitäten - "Einblick"
Aktualisiert: 2023-06-12
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Rechtswissenschaften an technischen Universitäten

Rechtswissenschaften an technischen Universitäten von Knopp,  Lothar
In diesem Buch werden die Rechtswissenschaften an technischen Universitäten mit einem Fokus auf das brandenburgische Modell an der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) Cottbus analysiert. Es soll einen ersten Einblick in die Problemfelder, Herausforderungen, aber auch Entwicklungschancen der Rechtswissenschaften an technischen Universitäten geben. Aus dem Inhalt: - Rechtswissenschaftliche Forschung an technischen Universitäten - Promotions- und Habilitationsrecht - Strukturelle Verankerung und "Institutionalisierung" der Rechtswissenschaften an technischen Universitäten - mit einem Fokus auf das Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften an der BTU Cottbus - Zur Situation der Rechtswissenschaften an deutschen technischen Universitäten - "Einblick"
Aktualisiert: 2023-05-30
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Bodenschutzrecht im Wandel.

Bodenschutzrecht im Wandel. von Knopp,  Lothar, Peine,  Franz-Joseph
Die vorliegende Publikation entstand anlässlich des 65. Geburtstages von Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine, Professor für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (O.), ferner Direktor am Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus. Die Beiträge dokumentieren und reflektieren ein wichtiges Segment seines langjährigen wissenschaftlichen Schaffens, das bis heute ungebrochen ist. Er hat durch sein wissenschaftliches Wirken zweifellos an der Entwicklung und Gestaltung des deutschen Öffentlichen Rechts in zentralen Bereichen, vor allem im Allgemeinen Verwaltungsrecht, Umwelt- und Planungsrecht sowie im Recht der Technik und Sicherheit einen maßgeblichen Anteil. Erinnert sei hier nur beispielhaft an seine Mitwirkung in der sog. »Professoren«-Kommission zur Abfassung eines Umweltgesetzbuches Besonderer Teil im Hinblick auf die – bislang auf politischer Ebene verantworteten erfolglosen – Bemühungen zur Kodifikation des deutschen Umweltrechts. Innerhalb des Umweltrechts war das Bodenschutzrecht, unter Einschluss der Altlastenthematik, sein besonderes wissenschaftliches Anliegen. Die im vorliegenden Werk ausgewählten Beiträge aus einem Zeitraum von über 20 Jahren legen hiervon beredtes Zeugnis ab. Sie zeigen auch, dass sich der Verfasser nie gescheut hat, »Brennpunktthemen« kritisch anzusprechen und zu analysieren, wie etwa die sog. Rüstungsaltlasten. Das Werk gibt über den angegebenen Zeitraum zugleich einen hervorragenden Überblick über die wechselvolle (Rechts-)Geschichte des Bodenschutzrechts, bis heute einer äußerst praxisrelevanten Thematik, die auch mit dem Bundes-Bodenschutzgesetz vom 17.3.1998 noch lange nicht abgeschlossen ist. Abgedruckt ist auch ein bislang nicht veröffentlichtes Rechtsgutachten.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Umwelt – Hochschule – Staat.

Umwelt – Hochschule – Staat. von Knopp,  Lothar, Wolff,  Heinrich Amadeus
Die Festschrift führt dem Leser die große Schaffensbreite und Wirkungsreichweite des Jubilars vor Augen. In vier Abschnitten werden aktuelle Fragestellungen des Umwelt- und Technikrechts (17 Beiträge), des Hochschulrechts (6 Beiträge) sowie des deutschen Staats- und Verwaltungsrechts (16 Beiträge) beleuchtet. Ein vierter Abschnitt rundet die benannten Themenkomplexe auf europäischer und asiatischer Rechtsebene (5 Beiträge) ab. Im Anhang ist das Schriftenverzeichnis von Franz-Joseph Peine abgedruckt.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Föderalismus versus Zentralismus. Allgemeine und ausgewählte Aspekte

Föderalismus versus Zentralismus. Allgemeine und ausgewählte Aspekte von Knopp,  Lothar
Auch nach der Föderalismusreform I (2006), mit der wesentliche Regelungsbereiche und gesetzgeberische Zuständigkeiten der Länderhoheit überantwortet wurden - man denke nur an die Bereiche Umwelt, Hochschulen und Bildung, Beamtenbesoldung und -versorgung - ist die Diskussion um das föderative System der Bundesrepublik Deutschland nicht abgeflacht, sondern hat neue Nahrung erhalten. Befürworter zentralistischer Strukturen fordern im Bereich Bildung ein einheitliches Abitur unter Verweisung auf die PISA-Studien, im Bereich Wissenschaft stellt sich die Problematik der immer weiter aufgehenden Besoldungs- und Versorgungsschere in den Ländern bei verbeamteten Hochschullehrern. Die vorliegende Publikation beinhaltet Beiträge zu dem Themenkomplex Zentralismus/Föderalismus, überwiegend erstellt von Nachwuchswissenschaftlern des Zentrums für Rechts- und Verwaltungswissenschaften an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus. In den Beiträgen werden teilweise aktuelle allgemeine und besondere Aspekte der Föderalismusdebatte aufgegriffen, u. a. mit einem Fokus auf Bildung und Wissenschaft, auch im europäischen Vergleich, wie der Beitrag zu der polnischen Situation zeigt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Beamte und Hochschullehrer — Verlierer der Föderalismusreform?

Beamte und Hochschullehrer — Verlierer der Föderalismusreform? von Knopp,  Lothar, Schroeder,  Wolfgang
Die politische Diskussion um die Abschaffung des Beamtentums ist nicht neu, auch wenn das Grundgesetz diese nach wie vor verbietet. Die Debatte, ob Beamte oder Angestellte, scheint in jüngerer Zeit aber wieder an Intensität gewonnen zu haben, wobei hier im Mittelpunkt der Betrachtungen insbesondere auch die Verbeamtung von Hochschullehrern steht. In Zeiten von Finanz- und Wirtschaftskrisen wird gerne medienwirksam gegen das Beamtentum Stimmung gemacht, wie aktuell Darstellungen eines bekannten deutschen Boulevardblattes belegen, wonach pensionierte Beamte (angeblich) im Verhältnis zu Angestellten um ein Vielfaches an Ruhegehalt bezögen, damit aus Mediensicht im Rentenalter -- unberechtigt -- bessergestellt seien. Bei der gesamten Diskussion um den Beamtenstatus werden aber regelmäßig wichtige Aspekte verkannt oder -- teilweise bewusst -- außer Acht gelassen. Mit der Föderalismusreform 2006 wurden zentrale Bereiche des Beamtenrechts aus der bisherigen "bundesrechtlichen Klammer" in die Verantwortung der Länder gegeben: Laufbahnen, Besoldung und Versorgung der Landesbeamten. Für die Hochschullehrer gilt schon seit 2002 ein neues Besoldungssystem, die sog. "W-Besoldung", die -- jetzt ebenfalls in Länderhand -- den Wettbewerb um die "besten Köpfe" weiter anfachen soll. Neue beamten- und hochschulrechtliche Regelwerke sind seit 2006 auf Bundes- und Länderebene entstanden. Das vorliegende Werk möchte einen kritischen Beitrag zu den teilweise fehlgeleiteten und politisch motivierten Diskussionen um Beamte und Hochschullehrer, deren Besoldung und Versorgung leisten, dabei zugleich versuchen, einzelne Aspekte "richtigzustellen". Ergänzend untermauert werden die von den Autoren vorgebrachten Argumente durch Fakten, wie sie sich z. B. aus Tabellen im Vergleich der Länderbesoldung ergeben. Das Werk soll zugleich dazu beitragen, dass die Diskussion um Beamte und Hochschullehrer durchaus offensiv, aber bereichert durch Sachargumente, fortgeführt werden kann bei gleichzeitiger besonderer Berücksichtigung der aktuellen rechtlichen Entwicklungen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Umwelt – Hochschule – Staat.

Umwelt – Hochschule – Staat. von Knopp,  Lothar, Wolff,  Heinrich Amadeus
Die Festschrift führt dem Leser die große Schaffensbreite und Wirkungsreichweite des Jubilars vor Augen. In vier Abschnitten werden aktuelle Fragestellungen des Umwelt- und Technikrechts (17 Beiträge), des Hochschulrechts (6 Beiträge) sowie des deutschen Staats- und Verwaltungsrechts (16 Beiträge) beleuchtet. Ein vierter Abschnitt rundet die benannten Themenkomplexe auf europäischer und asiatischer Rechtsebene (5 Beiträge) ab. Im Anhang ist das Schriftenverzeichnis von Franz-Joseph Peine abgedruckt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Erosion des Rechtsstaats? Schlaglichter einer elementaren Krise

Erosion des Rechtsstaats? Schlaglichter einer elementaren Krise von Jürgens,  Olaf, Knopp,  Lothar, Linke,  Louisa
Die Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze ist schon seit Längerem in Deutschland "salonfähig". Verursacht ist dieses "Phänomen" vor allem durch die der Exekutive zuzurechnenden politischen Entscheider in Regierungsfunktion, aber auch durch Bundes- und Landesverwaltungen bzw. deren Behörden. In diesem Kontext ist die zunehmende "Rechtsverweigerung" durch z.B. eine "überlange" Verfahrensdauer bei den Gerichten angesiedelt, welche unzureichende Personal- und Sachmittelausstattungen "beklagen". Hinzu kommen Probleme bei der Strafverfolgung, wonach beim Bürger der Eindruck entstanden ist, der Rechtsstaat habe die "Kontrolle" verloren. Die beschriebenen "Gefährdungen" des deutschen Rechtsstaats nehmen in der "Corona-Krise" erschreckende Dimensionen an. Die zerstörerische Kraft der neuartigen Viruserkrankung, welche auch Deutschland nach wie vor fest im Griff hat, entblößt schonungslos (weitere) Schwächen des deutschen Rechts- und Wohlfahrtsstaats, gerade auch durch das nach wie vor "kranke" Gesundheitswesen. Wenn in dieser Situation in der Presse darüber "Jubel" ausbricht, dass der Rechtsstaat doch gezeigt habe, er sei "gesund", weil die Gerichtsbarkeit immerhin über 1.000 Verfahren im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen zur Erledigung gebracht habe, ist dies lediglich eine "Schwächenverdrängung in der Krise". Ohne Zweifel gebührt der Gerichtsbarkeit hier "großes Lob". Durch besagte Gerichtsentscheidungen, welche letztlich auch nur (verfassungs-)rechtliche Momentaufnahmen in einer infektionsdominierten Zeit sein können, ist die Gefährdung des "Erfolgsmodells Rechtsstaat" aber noch nicht einmal ansatzweise beseitigt, dessen Erosionsprozess inzwischen vielmehr "evident" ist. Mit diesen Fragen, insbesondere auch im Hinblick auf "Corona", beschäftigt sich die vorliegende Abhandlung, wobei ebenfalls die massiven ökonomischen und sozialen Folgen des Infektionsgeschehens nicht "unbehandelt" bleiben.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Deutschlands Energiewende und Polens Einstieg in die Kernenergie?

Deutschlands Energiewende und Polens Einstieg in die Kernenergie? von Górski,  Marek, Knopp,  Lothar
Die Nuklearkatastrophe von Fukushima hat eine weltweite Debatte über die Sicherheit der Kernkraftwerke und die Zukunft der Kernenergie entfacht. Während die Bundesrepublik den Ausstieg aus der Kernenergie beschloss und künftig für die Stromgewinnung vor allem erneuerbare Energien genutzt werden sollen, präferiert Polen den Einstieg in die Kernenergie. Bis 2035 ist die Errichtung von zwei Kernkraftwerken geplant. Der vorliegende Tagungsband ist Ergebnis eines deutsch-polnischen Forschungsprojekts über die Energiepolitik beider Länder, welches sich in zwei Fachkonferenzen in Deutschland und Polen widerspiegelte. Er beinhaltet insbesondere Vorträge zu ausgewählten zentralen Fragestellungen, jeweils in deutscher und polnischer Sprache. Die Zusammenstellung gibt einen ersten kompakten Überblick über die gegenwärtige Energiepolitik Deutschlands und Polens unter besonderer Berücksichtigung der gesellschaftspolitischen, ökonomischen und rechtlichen Aspekte und europäischer Vorstellungen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Flüchtlingskrise: EU am Scheideweg – Abkehr vom Rechtsstaat?

Flüchtlingskrise: EU am Scheideweg – Abkehr vom Rechtsstaat? von Battis,  Ulrich, Knopp,  Lothar, Papier,  Hans Jürgen, Steinbach,  Jörg
Der anhaltende Flüchtlingszustrom gehört zu den größten Herausforderungen, vor denen die EU und ihre Mitgliedstaaten bislang standen. Um die Probleme zu bewältigen, gibt es nicht nur wichtige Rechtsfragen, sondern auch grundlegende gesellschaftspolitische und soziale Fragen zu klären. Mit Fokus auf Deutschland, insbesondere auf Brandenburg, sind Vertreter der Rechtswissenschaft, Politik und Verwaltung diesen Fragen auf einem Symposium der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg am 18. Mai 2016 nachgegangen - die Ergebnisse sind in diesem Band zusammengefasst. Mit Vorträgen von Hans-Jürgen Papier Asyl und Migration als Herausforderung für Staat und EU und Ulrich Battis Die Migrationskrise -- Blick zurück und weiteres Vorgehen sowie Stellungnahmen aus Politik und Verwaltung.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Bodenschutzrecht im Wandel.

Bodenschutzrecht im Wandel. von Knopp,  Lothar, Peine,  Franz-Joseph
Die vorliegende Publikation entstand anlässlich des 65. Geburtstages von Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine, Professor für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (O.), ferner Direktor am Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus. Die Beiträge dokumentieren und reflektieren ein wichtiges Segment seines langjährigen wissenschaftlichen Schaffens, das bis heute ungebrochen ist. Er hat durch sein wissenschaftliches Wirken zweifellos an der Entwicklung und Gestaltung des deutschen Öffentlichen Rechts in zentralen Bereichen, vor allem im Allgemeinen Verwaltungsrecht, Umwelt- und Planungsrecht sowie im Recht der Technik und Sicherheit einen maßgeblichen Anteil. Erinnert sei hier nur beispielhaft an seine Mitwirkung in der sog. »Professoren«-Kommission zur Abfassung eines Umweltgesetzbuches Besonderer Teil im Hinblick auf die – bislang auf politischer Ebene verantworteten erfolglosen – Bemühungen zur Kodifikation des deutschen Umweltrechts. Innerhalb des Umweltrechts war das Bodenschutzrecht, unter Einschluss der Altlastenthematik, sein besonderes wissenschaftliches Anliegen. Die im vorliegenden Werk ausgewählten Beiträge aus einem Zeitraum von über 20 Jahren legen hiervon beredtes Zeugnis ab. Sie zeigen auch, dass sich der Verfasser nie gescheut hat, »Brennpunktthemen« kritisch anzusprechen und zu analysieren, wie etwa die sog. Rüstungsaltlasten. Das Werk gibt über den angegebenen Zeitraum zugleich einen hervorragenden Überblick über die wechselvolle (Rechts-)Geschichte des Bodenschutzrechts, bis heute einer äußerst praxisrelevanten Thematik, die auch mit dem Bundes-Bodenschutzgesetz vom 17.3.1998 noch lange nicht abgeschlossen ist. Abgedruckt ist auch ein bislang nicht veröffentlichtes Rechtsgutachten.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Polnisches Umweltrecht

Polnisches Umweltrecht von Bo´c,  Jan, Knopp,  Lothar, Nowacki,  Konrad, Peine,  Franz J
Seit 1.5.2004 ist Polen Mitglied in der EU. Zugleich gehört Polen zu den wichtigsten Nachbar- und Partnerländern Deutschlands. Soweit deutsche Unternehmen in Polen investieren wollen und ihre Vorhaben Umweltbelange berühren, ist es unerlässlich, dass die deutschen Entscheider sich mit polnischem Umweltrecht auseinandersetzen. Im Vergleich zum deutschen Umweltrecht weist das polnische verschiedene Besonderheiten und andere Strukturen auf. Auch ist der Verwaltungsvollzug in Polen anders als in Deutschland geregelt, bedingt durch die unterschiedlichen Staatsformen Polens und Deutschlands. Das vorliegende Werk beinhaltet ausgewählte Gesetzestexte mit erläuternden Einführungen, die bei umweltrechtsrelevanten Fragestellungen in Polen bedeutsam sein können. Es richtet sich dabei nicht nur an deutsche Unternehmen, die sich in Polen wirtschaftlich betätigen wollen, sondern auch an deutsche Verbände, Dienstleister und Rechtsanwender, die mit polnischem Umweltrecht konfrontiert werden. Die vorliegende Zusammenstellung gibt einen ersten kompakten Überblick über die wichtigsten umweltrelevanten polnischen Regelwerke und Verwaltungsvorschriften. Mitgewirkt haben renommierte polnische und deutsche Rechtswissenschaftler, denen die Praxis ebenfalls gut vertraut ist. Gefördert wurde das Projekt, aus dem diese Publikation hervorgegangen ist, von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU), ohne deren Unterstützung diese Darstellung nicht möglich gewesen wäre.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Biodiversitätsschäden und Umweltschadensgesetz – rechtliche und ökologische Haftungsdimension

Biodiversitätsschäden und Umweltschadensgesetz – rechtliche und ökologische Haftungsdimension von Knopp,  Lothar, Wiegleb,  Gerhard
Mit dem Umweltschadensgesetz (USchadG) hat der Gesetzgeber erstmalig eine öffentlich-rechtliche Haftung für Schäden an geschützten Arten und natürlichen Lebensräumen eingeführt, die eine Reihe von Problemlagen und Fragen aufwirft, ohne deren Beantwortung der Vollzug des Gesetzes in der behördlichen Praxis nicht gesichert und Betroffenen auch keine Rechtssicherheit vermittelt werden kann. So geht es primär um die Erfassung von Arten und natürlichen Lebensräumen auch außerhalb so genannten „Natura 2000“-Gebiete, um nach Eingriffen ggf. überhaupt einen Schaden feststellen zu können. Zugleich geht es um die Bestimmung der Erheblichkeitsschwelle bei Eingriffen und damit um das zentrale Schaden auslösende Kriterium i. S. d. USchadG. Erst wenn ein Umweltschaden im Hinblick auf Schäden an geschützten Arten und natürlichen Lebensräumen ermittelbar ist, können auch angemessene Versicherungslösungen zu diesem neuen Haftungsrisiko entwickelt werden. Auf dem interdisziplinären Symposium „Biodiversitätsschäden und Umweltschadensgesetz – rechtliche und ökologische Haftungsdimension“ wurden am 9. Oktober 2008 in Leipzig die jeweiligen Problembereiche aus verschiedenen Fachrichtungen – Rechtswissenschaft und Rechtspraxis, Ökologie, Sanierungspraxis und Versicherungswirtschaft – vorgetragen und diskutiert. Der vorliegende Band gibt die von den Referentinnen und Referenten vorgetragenen Standpunkte und Ausführungen wieder, die zum jetzigen Zeitpunkt die aktuelle Diskussion widerspiegeln.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Erosion des Rechtsstaats? Schlaglichter einer elementaren Krise

Erosion des Rechtsstaats? Schlaglichter einer elementaren Krise von Jürgens,  Olaf, Knopp,  Lothar, Linke,  Louisa
Die Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze ist schon seit Längerem in Deutschland "salonfähig". Verursacht ist dieses "Phänomen" vor allem durch die der Exekutive zuzurechnenden politischen Entscheider in Regierungsfunktion, aber auch durch Bundes- und Landesverwaltungen bzw. deren Behörden. In diesem Kontext ist die zunehmende "Rechtsverweigerung" durch z.B. eine "überlange" Verfahrensdauer bei den Gerichten angesiedelt, welche unzureichende Personal- und Sachmittelausstattungen "beklagen". Hinzu kommen Probleme bei der Strafverfolgung, wonach beim Bürger der Eindruck entstanden ist, der Rechtsstaat habe die "Kontrolle" verloren. Die beschriebenen "Gefährdungen" des deutschen Rechtsstaats nehmen in der "Corona-Krise" erschreckende Dimensionen an. Die zerstörerische Kraft der neuartigen Viruserkrankung, welche auch Deutschland nach wie vor fest im Griff hat, entblößt schonungslos (weitere) Schwächen des deutschen Rechts- und Wohlfahrtsstaats, gerade auch durch das nach wie vor "kranke" Gesundheitswesen. Wenn in dieser Situation in der Presse darüber "Jubel" ausbricht, dass der Rechtsstaat doch gezeigt habe, er sei "gesund", weil die Gerichtsbarkeit immerhin über 1.000 Verfahren im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen zur Erledigung gebracht habe, ist dies lediglich eine "Schwächenverdrängung in der Krise". Ohne Zweifel gebührt der Gerichtsbarkeit hier "großes Lob". Durch besagte Gerichtsentscheidungen, welche letztlich auch nur (verfassungs-)rechtliche Momentaufnahmen in einer infektionsdominierten Zeit sein können, ist die Gefährdung des "Erfolgsmodells Rechtsstaat" aber noch nicht einmal ansatzweise beseitigt, dessen Erosionsprozess inzwischen vielmehr "evident" ist. Mit diesen Fragen, insbesondere auch im Hinblick auf "Corona", beschäftigt sich die vorliegende Abhandlung, wobei ebenfalls die massiven ökonomischen und sozialen Folgen des Infektionsgeschehens nicht "unbehandelt" bleiben.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Revision des Immissionsschutzrechts durch die Industrieemissionsrichtlinie

Revision des Immissionsschutzrechts durch die Industrieemissionsrichtlinie von Knopp,  Lothar, Peine,  Franz-Joseph, Pfaff,  Thomas
Die Industrieemissionsrichtlinie (RL 2010/75/EU) löst die IVU-Richtlinie ab, führt weitere Immissionsschutzbezogene Richtlinien zusammen und enthält einige Neuerungen, die im deutschen Immissionsschutzrecht umzusetzen sind. Mit potenziellen Folgen der Änderungen für die Wirtschaft befasste sich ein von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) gefördertes Forschungsprojekt, dessen Ergebnisse in dieser Publikation veröffentlicht werden. Das Werk ist die erste umfassendere Untersuchung der Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie und richtet sich sowohl an die Praxis als auch an die Wissenschaft. Als Einstieg in die Thematik und Dokument über die Diskussion zu Beginn des Gesetzgebungsprozesses enthält das erste Kapitel Vorträge einer Ende 2011 veranstalteten Fachkonferenz zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie in nationales Recht. Die folgenden Kapitel widmen sich der Entstehungsgeschichte und den Zielen der Richtlinie, dem integrierten Schutzansatz und Änderungen im Genehmigungsverfahren, den neuen Regelungen zu den BVT-Merkblättern sowie den neuen Berichts und Überwachungsregelungen. Schließlich werden Emissionswerte aus Europäischen und nationalen Vorgaben am Beispiel der Verbrennung und Mitverbrennung von Abfall verglichen.
Aktualisiert: 2020-01-01
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