Die Verfassung des Freistaates Bayern

Die Verfassung des Freistaates Bayern von Brechmann,  Winfried, Funke,  Andreas, Geis,  Max-Emanuel, Huber,  Heinz, Kirchhof,  Gregor, Koemm,  Maxi, Meder,  Theodor
Die Verfassung des Freistaates Bayern gehört zu den ältesten Verfassungen der Länder, sie ist Ausdruck eines lebendigen Föderalismus. Trotz des Vorrangs des Grundgesetzes und des Rechts der Europäischen Union genießt die Bayerische Verfassung weiterhin eine erhebliche Bedeutung in Rechtsprechung und Staatspraxis. Durch die Föderalismusreform hat die Eigenständigkeit der Länder zusätzliches Gewicht erhalten. Das Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern wurde am 15.11.2013 verkündet und ist am 01.01.2014 in Kraft getreten. Der Kommentar wurde anlässlich dieser Verfassungsänderung vollständig überarbeitet. Das Buch knüpft inhaltlich an den bewährten und vielzitierten Kommentar von Dr. Theodor Meder an. Die Neuauflage unter der Herausgeberschaft von Dr. Winfried Brechmann wurde von einem renommierten Autorenteam aus Wissenschaftlern, Richtern und Beamten der Staatsregierung bearbeitet. Sie haben sich in ihrem beruflichen Werdegang in besonderer Weise mit ihren jeweils zu kommentierenden Teilen befasst, sodass sie ihre fachliche Expertise ganz gezielt in die jeweilige Kommentierung einbringen konnten. Die Erörterungen des Praxiskommentars orientieren sich in erster Linie an der Rechtsprechung des VerfGH. Ausführlich wurde auf die vorhandene Rechtsliteratur, die Rechtsprechung des BVerfG sowie die anderer Landesverfassungsgerichte eingegangen.
Aktualisiert: 2020-02-04
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Eine Bremse für die Staatsverschuldung?

Eine Bremse für die Staatsverschuldung? von Koemm,  Maxi
Durch die Föderalismusreform 2009 wurde das Staatsschuldenrecht grundlegend geändert. Im Zentrum steht nun die ausdrückliche Verpflichtung des Bundes und der Länder zu materiell ausgeglichenen Haushalten. Ergänzt wird die neue "Schuldenbremse" durch ein Frühwarnsystem zur Vermeidung von Haushaltsnotlagen und durch Konsolidierungshilfen für einzelne Länder mit besonders prekären Haushaltslagen. Anhand der Dokumente der Föderalismuskommission II zeichnet Maxi Koemm einleitend nach, wie es zu der Einigung über das "Gesamtpaket" kam. Im Mittelpunkt steht sodann die Frage, ob die "Schuldenbremse" ihrem Namen gerecht werden wird. Zur Beantwortung dieser Frage prüft Maxi Koemm insbesondere die Vereinbarkeit der Verfassungsänderungen mit der Identitätsgarantie des Art. 79 Abs. 3 GG, die Verfassungsmäßigkeit der Begleitgesetzgebung und die Justitiabilität der neuen Schuldengrenzen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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