Autor: Arndt Künnecke

Türkei und EU

Türkei und EU von Künnecke, Arndt
Nach dem gescheiterten Putsch vom Juli 2016 und dem erfolgreichen Referendum zur Einführung des Präsidialsystems in der Türkei vom April 2017 sind die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU an einem Tiefpunkt angelangt. Nachdem es bereits in den vergangenen Jahren keinerlei nennenswerte Fortschritte bei den Beitrittsverhandlungen gab, drohen nun beide Seiten offen mit deren Abbruch. Dieses Buch zeigt anhand verschiedener Szenarien Perspektiven auf, wie sich die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU in Zukunft entwickeln könnten. Dazu werden zunächst die lange Geschichte der beiderseitigen Beziehungen, die grundsätzlichen Problemfelder eines türkischen EU-Beitritts sowie die gegenwärtigen Spannungsfelder zwischen beiden Partnern ausführlich erörtert, bevor auf dieser Grundlage die einzelnen Szenarien aufgezeigt und analysiert werden.
Aktualisiert: 2022-04-15
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Der Schutz von Minderheiten in Ungarn nach dem Nationalitätengesetz von 2011

Der Schutz von Minderheiten in Ungarn nach dem Nationalitätengesetz von 2011 von Künnecke, Arndt
Während Ungarn derzeit vor allem wegen seiner restriktiven Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik und wegen systematischer Einschränkungen von Grundrechten und -freiheiten europaweit kritisiert wird, nimmt das Land in Sachen Minderheitenschutz innerhalb der EU nach wie vor eine führende Position ein. Als ein Land, das auf seinem Staatsgebiet zahlreiche Minderheiten beherbergt, zeigt Ungarn, wie weitreichender Schutz von Minderheiten innerhalb der Landesgrenzen eines modernen europäischen Nationalstaates praktiziert werden kann. Die rechtliche Grundlage dieses vorbildlichen Minderheitenschutzes bildet das Ungarische Nationalitätengesetz von 2011. Unter Berücksichtigung der Entwicklung des Minderheitenschutzes in Ungarn vom Ersten Weltkrieg bis heute erörtert und bewertet die vorliegende Studie den Schutz von Minderheiten in Ungarn auf Grundlage des seit dem Jahr 2011 geltenden Nationalitätengesetzes. Dr. Dr. Arndt Künnecke ist Professor für Öffentliches Recht, Staatsrecht und Politik an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Brühl. Zuvor war er zehn Jahre lang als Dozent für Rechts- und Politikwissenschaften an verschiedenen Universitäten in Istanbul tätig. Seine Forschungsschwerpunkte sind Minderheitenrechte sowie Verbraucherschutzrecht in der EU.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Eine Hürde auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft? – Der unterschiedliche Minderheitenbegriff der EU und der Türkei

Eine Hürde auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft? – Der unterschiedliche Minderheitenbegriff der EU und der Türkei von Künnecke, Arndt
Kein Thema wird innerhalb der EU derzeit so kontrovers und leidenschaftlich diskutiert wie die Frage eines möglichen EU- Beitritts der Türkei. Der Verfasser arbeitet unter Berücksichtigung der für das jeweilige Minderheitenverständnis unverzichtbaren historischen und politischen Hintergründe die unterschiedlichen Auffassungen der EU und der Türkei zum Minderheitenbegriff heraus, stellt diese sowohl dogmatisch als auch praktisch anhand der im Einzelnen auf dem Gebiet der Türkei vom türkischen bzw. europäischen Minderheitenbegriff anerkannten und anzuerkennenden Minderheiten gegenüber und zeigt im Anschluss daran politisch realisierbare Wege zur Annäherung der divergierenden Minderheitenbegriffe auf. Damit leistet der Autor einen wichtigen Beitrag zur gegenwärtigen Debatte über einen möglichen EU-Beitritt der Türkei. Dr. disc. pol. Dr. iur. Arndt Künnecke studierte Rechtswissenschaft, Politikwissenschaft sowie Mittlere und Neuere Geschichte an der Georg-August-Universität Göttingen und ist derzeit als Dozent und Rechtsanwalt in Istanbul tätig.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Migrationspolitik der baltischen Staaten

Migrationspolitik der baltischen Staaten von Künnecke, Arndt
Migrationspolitik ist eines der Politikfelder, die innerhalb der EU noch unzureichend geregelt sind, in Zukunft aber immer mehr an Bedeutung gewinnen werden. Während für die meisten EU-Mitgliedsstaaten die Regelung der Zuwanderungsströme von Asylsuchenden, Flüchtlingen oder Arbeitsmigranten die größte Herausforderung darstellt, haben die baltischen Staaten vor allem mit der Abwanderung großer Teile ihrer arbeitsfähigen Bevölkerung zu kämpfen. Dieses Buch erörtert die Migrationspolitik der drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland jeweils anhand der Bereiche Migrationsgeschichte, Emigration, Immigration und Minderheiten und macht dabei deutlich, dass deren Migrationspolitik trotz vieler Gemeinsamkeiten auch signifikante Unterschiede aufweist.
Aktualisiert: 2022-04-20
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Auf der Suche nach dem Kern des Naturrechts

Auf der Suche nach dem Kern des Naturrechts von Künnecke, Arndt
Hat das Gedankengut der sog. Naturrechtsrenaissance der ersten beiden Nachkriegsjahrzehnte des vorigen Jahrhunderts noch irgendeinen Bezug zur Gegenwart oder ist es allenfalls von historischem Interesse? Dieser Frage geht der Autor anhand eines Vergleichs der schwachen säkularen Naturrechtslehren Gustav Radbruchs, Helmut Coings, Herbert L. A. Harts, Hans Welzels und Lon L. Fullers zwischen 1945 und dem Ende der sechziger Jahre nach. Nach einer Einführung in den historischen Kontext sowie einer ausführlichen Darstellung der einzelnen Naturrechtslehren werden diese im Hauptteil des Buches unter verschiedenen Aspekten miteinander verglichen. Denn erst ein Vergleich mit anderen Naturrechtslehren ermöglicht es, die Besonderheiten der einzelnen Konzepte herauszustellen. Mit dem US-Amerikaner Fuller wird dabei auch ein in Deutschland bisher zu Unrecht wenig beachteter Naturrechtsvertreter erstmals in deutscher Sprache ausführlich gewürdigt. Im Anschluss an diesen Vergleich schlägt der Autor den Bogen von der Nachkriegszeit zur Gegenwart: So wenig wie die Naturrechtsrenaissance ausschließlich in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg stattfinden konnte, erschöpft sich die Anwendbarkeit ihrer Naturrechtslehren in der unmittelbaren Nachkriegszeit. Z. B. berief sich der Bundesgerichtshof in seinen Urteilen zur Aufarbeitung des DDR-Unrechts ausdrücklich auf die Radbruchsche Formel. Von dieser Wiederbelebung des Naturrechts ausgehend, untersucht der Autor, ob es neben der Radbruchchen Formel auch andere Naturrechtslehren der Nachkriegszeit gibt, die zur Behandlung ähnlicher Problemfälle in der Gegenwart geeignet sind. Abschließend gibt er - unter Anknüpfung an überzeugende Inhalte der verglichenen schwachen säkularen Naturrechtslehren - Denkanstöße für eine Fortführung der Naturrechtsdiskussion in der Gegenwart.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Minderheitenschutz in Ungarn und der Türkei

Minderheitenschutz in Ungarn und der Türkei von Künnecke, Arndt
Dieses Buch vergleicht den Minderheitenschutz in Ungarn und der Türkei. Unter ihren immer autokratischer agierenden Herrschern Viktor Orbán und Recep Tayyip Erdoğan haben sich beide Länder in den vergangenen Jahren immer mehr vom Westen abgewandt und insbesondere Menschenrechte systematisch eingeschränkt. Eng mit der Garantie von Menschenrechten verknüpft ist der Schutz von Minderheiten. Dieser wurde beiden Staaten als Verlierern des Ersten Weltkrieges in den Friedensverträgen von Trianon und Sèvres (später: Lausanne) gegen ihren Willen aufgezwungen. So litt Ungarn unter seinem «Trianon-Trauma» und die Türkei unter ihrem «Sèvres-Syndrom». Der Autor untersucht, wie unterschiedlich beide Länder mit dieser Last umgegangen sind und wie sich der Schutz von Minderheiten auf deren Staatsgebiet seitdem entwickelt hat.
Aktualisiert: 2023-04-07
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