Zum Werk
Das öffentlich-rechtliche Äußerungsrecht ist ein neues, sich schnell entwickelndes Rechtsgebiet, das vor allem durch die zahlreichen neuen Kommunikationswege von Behörden über Social Media immer mehr an Bedeutung gewinnt. Warnhinweise von Lebensmittelbehörden, Auskünfte von Staatsanwaltschaften und andere staatliche Äußerungen können für die Betroffenen rufschädigende Folgen haben. Umgekehrt sehen sich auch staatliche Repräsentanten Angriffen auf ihren sozialen Achtungsanspruch ausgesetzt.
Das neue Handbuch zum Öffentlich-Rechtlichen Äußerungsrecht behandelt diese Rechtsfragen wissenschaftlich fundiert und praxisnah aufbereitet. In der erstmaligen Gesamtdarstellung zu diesem Thema werden alle relevanten Aspekte behandelt.
Aus dem Inhalt
Teil A. Äußerungen von Hoheitsträgern - Allgemeiner TeilBegriff des Hoheitsträgers und des öffentlich-rechtlichen ÄußerungsrechtsGrundprinzipien des Äußerungsrechts von HoheitsträgernOriginäre Informationstätigkeit und InformationsbefugnisÄußerungsbefugnisse aufgrund von InformationsansprüchenTeil B. Äußerungen von Hoheitsträgern - Besonderer TeilÄußerungen von politischen Hoheitsträgern und BehördenÖffentlich-rechtliche AutonomieträgerÄußerungen des Gerichts und der StaatsanwaltschaftTeil C. Fragen zum Rechtsschutz und zu den RechtsfolgenMögliche Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das öffentlich-rechtliche ÄußerungsrechtRechtsschutz gegen HoheitsträgerExkurs: Rechtschutz von Hoheitsträgern gegen Äußerungen
Vorteile auf einen Blickzahlreiche Praxisbeispiele und Praxistippsrechtsprechungsorientierte Lösungen für komplexe äußerungsrechtliche Fragen
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Behörden, Staatsanwaltschaft, Richterschaft, Unternehmen und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Anna K. Bernzen,
Christian Conrad,
Matthias Friehe,
Charlotte Gaschke,
Jonas Göttert,
Stefanie Grünewald,
Nicolas Harding,
Jonas Hennig,
Annika Jacobsen,
Fiete Kalscheuer,
Christian Klein,
David Krebs,
Sebastian Laoutoumai,
Lennart Laude,
Tobias Mast,
Malte May,
Alexander Merschmann,
Jens Milker,
Sebastian Nellesen,
Kristin Pfeffer,
Anette Purucker,
Moritz von Rochow,
Ruben Schneider,
Simon Schuster,
Winfried Veil,
Alena Wolf
Der Einsatz automatisierter Accounts in sozialen Online-Netzwerken, oftmals als "Social Bots" oder "Political Bots" bezeichnet, erregte im Vorfeld verschiedener politischer Großereignisse internationale Aufmerksamkeit und markiert einen Höhepunkt der voranschreitenden Digitalisierung des Politischen. Die durch die Automatisierung entstehende Möglichkeit zur praktisch unbegrenzten Verbreitung einzelner Meinungen schafft das Risiko einer Manipulation der Meinungsbildung von Rezipienten und folglich einer Verzerrung des Kommunikationsprozesses. Lennart Laude untersucht den Einsatz der neuen Kommunikationsmittel mit Fokus auf die Interpretation des Art. 5 Abs. 1 GG und legt dar, welche rechtliche Bewertung für Versuche automatisierter Meinungsbeeinflussung angezeigt ist.
Die Arbeit wurde 2021 mit dem Preis des Schleswiger Forums für eine herausragende Dissertation auf dem Gebiet des Öffentlichen Rechts ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Einsatz automatisierter Accounts in sozialen Online-Netzwerken, oftmals als "Social Bots" oder "Political Bots" bezeichnet, erregte im Vorfeld verschiedener politischer Großereignisse internationale Aufmerksamkeit und markiert einen Höhepunkt der voranschreitenden Digitalisierung des Politischen. Die durch die Automatisierung entstehende Möglichkeit zur praktisch unbegrenzten Verbreitung einzelner Meinungen schafft das Risiko einer Manipulation der Meinungsbildung von Rezipienten und folglich einer Verzerrung des Kommunikationsprozesses. Lennart Laude untersucht den Einsatz der neuen Kommunikationsmittel mit Fokus auf die Interpretation des Art. 5 Abs. 1 GG und legt dar, welche rechtliche Bewertung für Versuche automatisierter Meinungsbeeinflussung angezeigt ist.
Aktualisiert: 2022-03-24
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