Autor: Wolfgang Leist

Versammlungsrecht und Rechtsextremismus

Versammlungsrecht und Rechtsextremismus von Leist, Wolfgang
Die verstärkte Durchführung rechtsextremistischer Demonstrationen hat in den letzten Jahren die Öffentlichkeit erheblich beunruhigt. Derzeit marschieren fast jede Woche in der Bundesrepublik rechtsextremistische Gruppierungen zu Versammlungen auf. Wie kann es sein, so fragen viele Bürger, dass gerade die Feinde der Freiheit öffentlich für ihre Ziele werben dürfen? Zugleich wurden hierdurch auch rechtlich neue Problemfelder eröffnet. Allein über 30 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts innerhalb von drei Jahren, diverse Verfahren vor den Verwaltungsgerichten, die öffentlich ausgetragenen heftigen Streitigkeiten zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht Münster sowie eine Vielzahl von Beiträgen in juristischen Fachzeitschriften zeugen von den inhaltlichen Kontroversen innerhalb von Rechtsprechung und Rechtswissenschaft. "Versammlungsrecht und Rechtsextremismus" ist die erste umfassende Untersuchung zu diesem neuartigen Phänomen. Hierzu wird zunächst ein umfassender Überblick über die rechtsextremistische Szene und ihr Demonstrationsverhalten gegeben. Nach einer Darstellung der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Versammlungsrecht wird ausführlich auf die wesentlichen Rechtsprobleme eingegangen. Können sich Rechtsextremisten überhaupt auf die Versammlungsfreiheit berufen? Können ihre Versammlungen wegen Verstössen gegen die öffentliche Sicherheit oder die öffentliche Ordnung verboten werden? Welche Auflagen können bei rechtsextremistischen Demonstrationen verhängt werden? Dabei weist diese Ausarbeitung einen hohen Praxisbezug aus. Rechtsextremistische Quellen wurden intensiv ausgewertet und zitiert, um die Beweggründe, Absichten und Planungen von Rechtsextremisten zu verdeutlichen. Für die rechtliche Bewertung wurden eine Vielzahl aktueller Behördenverfügungen und gerichtlicher Entscheidungen verarbeitet. Insofern ist diese Ausarbeitung gerade auch für die Praktiker in Behörden, Vereinen etc. hilfreich und lesenswert.
Aktualisiert: 2020-12-04
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