Der Band »Die Irreführungsverbote des UWG im Spannungsfeld des freien europäischen Warenverkehrs« greift ein aktuelles Thema auf. Die Verschränkung der §§ 3, 6a - 6e UWG mit den Art. 30 ff. EGV ist bis zum heutigen Tag nicht eindeutig geklärt. An Bedeutung gewinnt das Thema dann, wenn Waren aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rahmen einer gemeinschaftsweiten Marketingkampagne in Deutschland vermarktet werden. Derartige Waren sind von der Herstellung bis zu ihrer Vermarktung von dem Verbraucherbild des Herstellungslandes geprägt. Dies ist typischerweise der mündige Verbraucher. Demgegenüber liegt dem UWG, mit dessen Hilfe die deutschen Marktteilnehmer die Einfuhr oder die Vermarktung derartiger Waren unterbinden können, der unkundige, schutzwürdige Verbraucher zugrunde. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sieht diese Ausprägung des UWG regelmäßig als mit Art. 30 EGV unvereinbar an. Der geht nämlich im Rahmen der von ihm entwickelten Kategorien »Lauterkeit des Handelsverkehrs« und »Verbraucherschutz« ebenfalls vom mündigen Verbraucher aus.
Die vorliegende Arbeit möchte zunächst klären, ob und inwieweit das internationale Wettbewerbsrecht bzw. das UWG selbst ein Einfuhrhindernis i. S. d. Art. 30 EGV darstellen kann. Danach wird der mündige Verbraucher des EuGH konturiert und einer gemeinschaftsrechtlichen Rechtsgrundlage zugeordnet. Über die Vorrangstellung des Gemeinschaftsrechts fließt dieses Verbraucherleitbild dann in das deutsche UWG ein und modifiziert es. Die genauen Auswirkungen dieser Verschränkung werden im einzelnen untersucht und dargestellt. Den Abschluß bildet eine Erörterung zur sogenannten Inländerdiskriminierung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Band »Die Irreführungsverbote des UWG im Spannungsfeld des freien europäischen Warenverkehrs« greift ein aktuelles Thema auf. Die Verschränkung der §§ 3, 6a - 6e UWG mit den Art. 30 ff. EGV ist bis zum heutigen Tag nicht eindeutig geklärt. An Bedeutung gewinnt das Thema dann, wenn Waren aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rahmen einer gemeinschaftsweiten Marketingkampagne in Deutschland vermarktet werden. Derartige Waren sind von der Herstellung bis zu ihrer Vermarktung von dem Verbraucherbild des Herstellungslandes geprägt. Dies ist typischerweise der mündige Verbraucher. Demgegenüber liegt dem UWG, mit dessen Hilfe die deutschen Marktteilnehmer die Einfuhr oder die Vermarktung derartiger Waren unterbinden können, der unkundige, schutzwürdige Verbraucher zugrunde. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sieht diese Ausprägung des UWG regelmäßig als mit Art. 30 EGV unvereinbar an. Der geht nämlich im Rahmen der von ihm entwickelten Kategorien »Lauterkeit des Handelsverkehrs« und »Verbraucherschutz« ebenfalls vom mündigen Verbraucher aus.
Die vorliegende Arbeit möchte zunächst klären, ob und inwieweit das internationale Wettbewerbsrecht bzw. das UWG selbst ein Einfuhrhindernis i. S. d. Art. 30 EGV darstellen kann. Danach wird der mündige Verbraucher des EuGH konturiert und einer gemeinschaftsrechtlichen Rechtsgrundlage zugeordnet. Über die Vorrangstellung des Gemeinschaftsrechts fließt dieses Verbraucherleitbild dann in das deutsche UWG ein und modifiziert es. Die genauen Auswirkungen dieser Verschränkung werden im einzelnen untersucht und dargestellt. Den Abschluß bildet eine Erörterung zur sogenannten Inländerdiskriminierung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Band »Die Irreführungsverbote des UWG im Spannungsfeld des freien europäischen Warenverkehrs« greift ein aktuelles Thema auf. Die Verschränkung der §§ 3, 6a - 6e UWG mit den Art. 30 ff. EGV ist bis zum heutigen Tag nicht eindeutig geklärt. An Bedeutung gewinnt das Thema dann, wenn Waren aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rahmen einer gemeinschaftsweiten Marketingkampagne in Deutschland vermarktet werden. Derartige Waren sind von der Herstellung bis zu ihrer Vermarktung von dem Verbraucherbild des Herstellungslandes geprägt. Dies ist typischerweise der mündige Verbraucher. Demgegenüber liegt dem UWG, mit dessen Hilfe die deutschen Marktteilnehmer die Einfuhr oder die Vermarktung derartiger Waren unterbinden können, der unkundige, schutzwürdige Verbraucher zugrunde. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sieht diese Ausprägung des UWG regelmäßig als mit Art. 30 EGV unvereinbar an. Der geht nämlich im Rahmen der von ihm entwickelten Kategorien »Lauterkeit des Handelsverkehrs« und »Verbraucherschutz« ebenfalls vom mündigen Verbraucher aus.
Die vorliegende Arbeit möchte zunächst klären, ob und inwieweit das internationale Wettbewerbsrecht bzw. das UWG selbst ein Einfuhrhindernis i. S. d. Art. 30 EGV darstellen kann. Danach wird der mündige Verbraucher des EuGH konturiert und einer gemeinschaftsrechtlichen Rechtsgrundlage zugeordnet. Über die Vorrangstellung des Gemeinschaftsrechts fließt dieses Verbraucherleitbild dann in das deutsche UWG ein und modifiziert es. Die genauen Auswirkungen dieser Verschränkung werden im einzelnen untersucht und dargestellt. Den Abschluß bildet eine Erörterung zur sogenannten Inländerdiskriminierung.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Der Band »Die Irreführungsverbote des UWG im Spannungsfeld des freien europäischen Warenverkehrs« greift ein aktuelles Thema auf. Die Verschränkung der §§ 3, 6a - 6e UWG mit den Art. 30 ff. EGV ist bis zum heutigen Tag nicht eindeutig geklärt. An Bedeutung gewinnt das Thema dann, wenn Waren aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rahmen einer gemeinschaftsweiten Marketingkampagne in Deutschland vermarktet werden. Derartige Waren sind von der Herstellung bis zu ihrer Vermarktung von dem Verbraucherbild des Herstellungslandes geprägt. Dies ist typischerweise der mündige Verbraucher. Demgegenüber liegt dem UWG, mit dessen Hilfe die deutschen Marktteilnehmer die Einfuhr oder die Vermarktung derartiger Waren unterbinden können, der unkundige, schutzwürdige Verbraucher zugrunde. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sieht diese Ausprägung des UWG regelmäßig als mit Art. 30 EGV unvereinbar an. Der geht nämlich im Rahmen der von ihm entwickelten Kategorien »Lauterkeit des Handelsverkehrs« und »Verbraucherschutz« ebenfalls vom mündigen Verbraucher aus.
Die vorliegende Arbeit möchte zunächst klären, ob und inwieweit das internationale Wettbewerbsrecht bzw. das UWG selbst ein Einfuhrhindernis i. S. d. Art. 30 EGV darstellen kann. Danach wird der mündige Verbraucher des EuGH konturiert und einer gemeinschaftsrechtlichen Rechtsgrundlage zugeordnet. Über die Vorrangstellung des Gemeinschaftsrechts fließt dieses Verbraucherleitbild dann in das deutsche UWG ein und modifiziert es. Die genauen Auswirkungen dieser Verschränkung werden im einzelnen untersucht und dargestellt. Den Abschluß bildet eine Erörterung zur sogenannten Inländerdiskriminierung.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Band »Die Irreführungsverbote des UWG im Spannungsfeld des freien europäischen Warenverkehrs« greift ein aktuelles Thema auf. Die Verschränkung der §§ 3, 6a - 6e UWG mit den Art. 30 ff. EGV ist bis zum heutigen Tag nicht eindeutig geklärt. An Bedeutung gewinnt das Thema dann, wenn Waren aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rahmen einer gemeinschaftsweiten Marketingkampagne in Deutschland vermarktet werden. Derartige Waren sind von der Herstellung bis zu ihrer Vermarktung von dem Verbraucherbild des Herstellungslandes geprägt. Dies ist typischerweise der mündige Verbraucher. Demgegenüber liegt dem UWG, mit dessen Hilfe die deutschen Marktteilnehmer die Einfuhr oder die Vermarktung derartiger Waren unterbinden können, der unkundige, schutzwürdige Verbraucher zugrunde. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sieht diese Ausprägung des UWG regelmäßig als mit Art. 30 EGV unvereinbar an. Der geht nämlich im Rahmen der von ihm entwickelten Kategorien »Lauterkeit des Handelsverkehrs« und »Verbraucherschutz« ebenfalls vom mündigen Verbraucher aus.
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Aktualisiert: 2023-04-15
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Das von Praktikern verfasste Werk stellt übersichtlich das Beihilfenrecht der Europäischen Union dar. Dieses Querschnittsthema des öffentlichen Wettbewerbs- und Wirtschaftsrechts ist in den vergangenen Jahren zunehmend in das Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit gelangt.
Die Darstellung des materiellen Beihilfenrechts erfolgt anhand einer Analyse der verschiedenen Wirtschaftsbereiche. Einzelne Beihilfentatbestände wie die Privatisierung und Verstaatlichung, Grundstücksgeschäfte der öffentlichen Hand, Anwendung auf die Unternehmensbesteuerung, staatliche
Haftungszusagen und Ähnliches werden praxisnah zusammengestellt.
Daneben befindet sich eine Übersicht über die wichtigsten branchenspezifischen Regeln. Im Vordergrund steht dabei der Bankensektor.
Neben der umfangreichen Darstellung des materiellen Beihilfenrechts werden Verfahrensfragen ausführlich behandelt. Nicht nur die klassischen Verfahren vor den Europäischen Gemeinschaftsgerichten sondern auch der Rechtsschutz vor den nationalen Gerichten und insbesondere der Wettbewerberschutz werden ausführlich dargestellt.
- hochspezialisierte Autoren
- neueste Rechtslage berücksichtigt
- aktuellste nationale und europäische Rechtsprechung
- Begriff der staatlichen Beihilfe
- Einzelübersicht nach Wirtschaftsbereichen
- Branchenspezifische Regelungen
- Horizontale Beihilfenregelungen
- Regionalbeihilfen
- Die Bereichsausnahmen des Art. 86 Abs. 2 EGV
- Verfahrensrecht
- Auswirkungen auf die Zivilrechtspraxis
Die aktuellen Entwicklungen im Beihilfenrecht, insbesondere der so genannte State Aid Action Plan der Kommission wurden eingearbeitet. Die wichtigen Urteile "AltmarkTrans", "CELF" und "WestLB" des EuGH bzw. EuG sind berücksichtigt. Zudem wurden die neue Bürgschaftsmitteilung, die Leitlinien über Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von
Unternehmen, Neuordnung der Regionalbeihilferegelung, Leitlinien "Risikokapital für kleinere und mittlere Unternehmen, Neuordnung der Regionalbeihilferegelungen, Leitlinien "Risikokapitel für kleinere und mittlere Unternehmen" sowie die korrespondierende nationale Entwicklung der Rechtsprechung des BGH und der Verwaltungsgerichte bis zum September berücksichtigt. Ferner finden das neue Investitionszulagengesetz und das Finanzmarktstabilisierungsgesetz Beachtung.
Die jüngsten Aktionen der Gemeinschaft anlässlich der Finanzmarktkrise wurden ebenfalls bereits eingearbeitet.
Für auf dem Gebiet des Europäischen Wirtschaftsrechts tätige Rechtsanwälte, Richter, Unternehmens- und Verwaltungsjuristen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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