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Handbuch Nachhaltigkeit im Vergaberecht

Zum Werk Das Handbuch behandelt die gesamte Bandbreite der strategischen Beschaffung unter Berücksichtigung von qualitativen, ökologischen, sozialen und innovativen Aspekten. Systematisch werden die rechtlichen Grundlagen für die Berücksichtigung von Aspekten der sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit im Vergaberecht dargestellt. Die Möglichkeiten der Implementierung von Nachhaltigkeitskriterien in Vergabeverfahren werden praxisnah und dogmatisch fundiert aufgezeigt. InhaltGrundlagen: Von dem Begriff und der Dimension der Nachhaltigkeit über die bestehenden Rechtsgrundlagen bis hin zur strategischen Gestaltung der Beschaffung.Vorbereitung des Vergabeverfahrens: Haushalts- und vergaberechtliche Rahmenbedingungen sowie praktische Umsetzung bei öffentlichen Auftraggebern.Gestaltung der Vergabeunterlagen: Insb. Eignungskriterien, Anforderungen an die Leistung, Zuschlagskriterien/Wertungsformeln, Ausführungsbedingungen.Nachweisführung: Insb. Gütezeichen, Zertifizierungen.Praxisrelevante Beschaffungsgegenstände: Bauleistungen, IT/TK, Energie, Fahrzeuge etc. Vorteile auf einen Blicksystematischer, anwenderfreundlicher Überblick über die gesamte Bandbreite der strategischen Beschaffung.Auftraggeberinnen und Auftraggeber erhalten zielorientierte, praktische Vorschläge für die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten in Vergabeverfahren.Bieterinnen und Bieter erhalten eine Orientierung in Bezug auf die in einem Vergabeverfahren gestellten Anforderungen mit Nachhaltigkeitsbezug.Neben den "Werkzeugen" der strategischen Beschaffung werden auch Hilfestellungen zur effizienten Umsetzung sowie zur Verfolgung einer maßvollen und generationengerechten Beschaffung gegeben. Zielgruppe Für Vergabestellen der öffentlichen Auftraggeber, Unternehmen, Rechnungsprüfungsstellen sowie Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender.

Aktualisiert: 2023-05-11

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Handbuch Nachhaltigkeit im Vergaberecht

Aktualisiert: 2023-04-04

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Auswirkungen des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes auf den geförderten NGA-Breitbandausbau

Der Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode erklärt den Breitbandausbau mit Glasfaserinfrastrukturen bis zum Ende des Jahres 2025 zum Staatsziel höchster Priorität. Da der Markt die Versorgung der Bevölkerung mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen nicht selbst zu erreichen vermag, werden von den staatlichen Akteuren Fördermittel in Milliardenhöhe bereitgestellt. Diese Fördermittel gilt es nun, rechtskonform von den unterversorgten Kommunen an die ausbauenden Telekommunikationsunternehmen zu verteilen. Die konkrete Ausgestaltung des wettbewerblichen Auswahlverfahrens zur Bereitstellung der Fördermittel, das sowohl die Vorgaben des europäischen Beihilfe- als auch des nationalen Vergaberechts umsetzt, ist Gegenstand dieser Abhandlung. Der Autor beginnt damit, die Netzarchitektur von Telekommunikationsnetzen der nächsten Generation sowie die einzelnen Stufen der Wertschöpfungskette im Telekommunikationssektor herauszuarbeiten. Anschließend prüft er die Anforderungen des Beihilferechts an die Ausgestaltung eines öffentlichen, transparenten und diskriminierungsfreien Auswahlverfahrens. Unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse zeigt die Studie an Hand einer empirischen Datenerhebung auf, wie die Kommunen die beihilferechtliche Maxime zur Durchführung eines öffentlichen, transparenten und diskriminierungsfreien Auswahlverfahrens bislang interpretiert und in der Praxis umgesetzt haben. Der Autor prüft sodann, ob die Bereitstellung einer staatlichen Unterstützungsleistung an ein privates Telekommunikationsunternehmen zur Beseitigung der Breitbandunterversorgung einen vergaberechtlich relevanten Vorgang begründet. Hierzu beantwortet er die zentrale Rechtsfrage, ob die Gewährung einer staatlichen Beihilfe zur Beseitigung der Breitbandunterversorgung ausnahmslos die Vergabe einer (Dienstleistungs-)Konzession begründet. Abschließend stellt er dar, über welche Rechtsschutzwege ein unterlegener Bieter gegen die – aus seiner Sicht – rechtswidrige Auswahl seines Wettbewerbers vorgehen kann.

Aktualisiert: 2023-04-06

Autor: Christian Miercke

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