Autor: Katja Pähle

Die ehrenamtliche Kommunalpolitik ist in der deutschen politischen Kultur fest verankert. Seit der Preußischen Städteordnung nehmen die Bürger in den Städten und Gemeinden ihre Angelegenheiten selbst in die Hand. Deshalb wird der Kommunalpolitik auch eine große Bedeutung als Ressource der Demokratie zugeschrieben. Auf keiner anderen Ebene sind die Bürger von den getroffenen politischen Entscheidungen so direkt betroffen, wie auf der Ebene der Kommunalpolitik. Veränderte äußere Rahmenbedingungen der kommunalen Mandatsausübung, wie knapper werdende finanzielle Spielräume und wachsende kommunale Aufgaben, stellen nun an die Kommunalpolitiker immer neue Herausforderungen. Eine Folge davon ist, dass die gewählten Stadträte und Kreistagsmitglieder ihr Mandat zunehmend im Widerspruch zwischen Idealvorstellung und tatsächlicher Mandatspraxis ausüben. Katja Pähle untersucht, welche Strategien kommunale Mandatsträger in verschiedenen Städten und Landkreisen entwickelt haben, um den unterschiedlichen lokalen Herausforderungen der Mandatsausübung zu begegnen. Am Beispiel von sechs deutschen Gebietskörperschaften - Köln, Halle (Saale), Jülich, Dessau, Saalkreis, Oberbergischer Kreis - zeigt sie, dass die gewählten Ratsmitglieder auf die verschiedenen Anforderungen ihres Mandates, mit verschiedenen Lösungsstrategien reagieren. Neben der politischen Arbeitsteilung im Rat, der Vorabstimmung politischer Entscheidungen konnte auch die verstärkte Parteibindung der Stadträte und Kreistagsmitglieder nachgewiesen werden. Da gerade die Kommunalpolitik in der wissenschaftlichen Diskussion immer noch als unpolitische Ebene bezeichnet wird, ist dies bereits ein sehr interessantes Ergebnis. Auch weist die durchgeführte Befragung nach, dass in einzelnen Kommunen ein starker Wunsch nach Verberuflichung der kommunalen Mandate besteht, die durch eine bereits stattfindende informelle Professionalisierung der Mandate gestützt wird. Mit dieser Entwicklung bricht die lange Tradition der deutschen kommunalen Selbstverwaltung in einem wesentlichen Punkt. Die oftmals dogmatische Verneinung der Anerkennung kommunaler Mandate als parlamentarische Ämter und deren finanzielle Alimentierung wird nun durch die gewählten Ratsmitglieder selbst eingefordert und kennzeichnet somit ein neues kommunalpolitisches Selbstbewusstsein.