Die WWU, ihre Krise und Reform

Die WWU, ihre Krise und Reform von Palmstorfer,  Rainer
Systematische Darstellung und kompetenzrechtliche Analyse der Reformmaßnahmen Seit 2010 ist die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) ein rechtliches und politisches Dauerthema. Steht die "Eurokrise" am Beginn dieser Reform, so hat diese durch die 2020 einsetzende COVID-19-Pandemie neue Dynamik erfahren. Hierdurch vollzog die WWU einen gravierenden Wandel. Hilfskredite, massive Staatsanleihenankäufe durch die EZB und neuerdings auch die umfangreiche Verschuldung der Union führen die WWU in Richtung einer Fiskalunion. Gleichzeitig rückte die Union mit verschärften Fiskalregeln im Namen der Haushaltsdisziplin immer näher an die Budgethoheit der Parlamente der Mitgliedstaaten heran. Auffallend ist dabei auch, dass diese Reform nicht nur durch das Unionsrecht selbst, sondern verstärkt auch durch völkerrechtliche Verträge zwischen den Mitgliedstaaten getragen wird. In dieser Monografie werden zentrale Problembereiche dieser Reform aus Perspektive des Unionsrechts und der österreichischen Bundesverfassung beleuchtet.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Kartellrecht im Wandel

Kartellrecht im Wandel von Jaeger,  Thomas, Palmstorfer,  Rainer
Mit Beiträgen von: . Peter Thyri, Zum Wettbewerbskonzept des AEUV . Hanns Ullrich, Klimawandel im EU-Kartellrecht . Thomas Jaeger, Kann das Kartellrecht vom Beihilferecht lernen? Reflexionen und Lektionen . Sonja Rentz • Natalie Harsdorf-Borsch, Gatekeepers und GAFAs: Online-Plattformen im Fokus der Regulierung auf EU-Ebene, in Deutschland und Österreich. Rainer Palmstorfer, Zum Verhältnis von Wettbewerbs- und Datenschutz: Lektionen aus dem Facebook-Verfahre . Eveline Artmann, More economic approach, more technological approach, more ecological approach oder more innovation approach? Welche Anliegen können oder sollen unter dem Dach des Artikel 101 AEUV Platz finden? . Marcus W. A. Sonnberger, Welche Spuren hinterlässt der Green Deal im Kartellrecht? Bestandsaufnahme und Potenzial . Viktoria H. S. E. Robertson, Zur neuen Nachhaltigkeitsausnahme im österreichischen Kartellrecht . Philipp Homar, Patentschutz in der Pandemie. Möglichkeiten und Grenzen der Einschränkung des Patentschutzes zur Bekämpfung der COVID-19 Pandemie . Thomas Weck, Level playing field: Fusionskontrolle und Drittstaatssubventionen. Ist das Wettbewerbsrecht für den globalen Wettbewerb auf der Höhe der Zeit?
Aktualisiert: 2022-08-18
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Die WWU, ihre Krise und Reform

Die WWU, ihre Krise und Reform von Palmstorfer,  Rainer
Systematische Darstellung und kompetenzrechtliche Analyse der Reformmaßnahmen Seit 2010 ist die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) ein rechtliches und politisches Dauerthema. Steht die "Eurokrise" am Beginn dieser Reform, so hat diese durch die 2020 einsetzende COVID-19-Pandemie neue Dynamik erfahren. Hierdurch vollzog die WWU einen gravierenden Wandel. Hilfskredite, massive Staatsanleihenankäufe durch die EZB und neuerdings auch die umfangreiche Verschuldung der Union führen die WWU in Richtung einer Fiskalunion. Gleichzeitig rückte die Union mit verschärften Fiskalregeln im Namen der Haushaltsdisziplin immer näher an die Budgethoheit der Parlamente der Mitgliedstaaten heran. Auffallend ist dabei auch, dass diese Reform nicht nur durch das Unionsrecht selbst, sondern verstärkt auch durch völkerrechtliche Verträge zwischen den Mitgliedstaaten getragen wird. In dieser Monografie werden zentrale Problembereiche dieser Reform aus Perspektive des Unionsrechts und der österreichischen Bundesverfassung beleuchtet.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Demokratie lernen in der Schule

Demokratie lernen in der Schule von Ahns,  Mareike, Amesberger,  Günter, Ammerer,  Heinrich, Bussmann,  Bettina, Fallend,  Franz, Geelhaar,  Margot, Hargaßner,  Julia, Hummer,  Robert, Kühberger,  Christoph, Langeder-Höll,  Kristina, Oppolzer,  Markus, Palmstorfer,  Rainer, Rückl,  Michaela, Tulis-Oswald,  Maria, Weiglhofer,  Hubert
Junge Menschen zur aktiven Teilhabe an der Demokratie zu ermuntern und zu befähigen, ist ein Auftrag, der sich an alle Unterrichtsfächer richtet – schließlich bietet jedes Fach je eigene Perspektiven, Fragestellungen und Methoden, die zur Erfassung, Diskussion und Lösung komplexer gesellschaftlicher Problemlagen hilfreich sind. Dieser auch an Lehrkräfte und Studierende adressierte interdisziplinäre Sammelband will mehrere Möglichkeiten aufzeigen, wie demokratiepolitische Fragestellungen im Unterricht angesprochen werden können. Er führt in die theoretischen Grundlagen der Demokratiebildung ein und versammelt Beiträge insbesondere der kultur- und geisteswissenschaftlichen Fachdidaktiken.
Aktualisiert: 2020-08-08
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Europarecht und Rechtstheorie

Europarecht und Rechtstheorie von Herzig,  Günter, Klamert,  Marcus, Palmstorfer,  Rainer, Puff,  Roman, Vranes,  Erich, Weismann,  Paul
In diesem Band stellen sich sieben ausgewiesene Experten der Aufgabe, zentrale Erkenntnisse der Rechtstheorie für das Recht der Europäischen Union fruchtbar zu machen. Sie widmen sich einer Reihe bedeutsamer Grundfragen, welche vom Nutzen der Rechtstheorie in der europäischen Integration, über die Grenzen der Auslegung und der richterlichen Rechtsfortbildung, die Rolle der Verfassungsvergleichung und die Verhältnismäßigkeitsprüfung bis hin zur Kompetenzverteilung in der EU reichen. Das Werk schlägt damit eine wesentliche Brücke: Es bietet europarechtlich interessierten Wissenschaftlern und Praktikern nachhaltig Orientierung in einem dynamischen Rechtsgebiet. Mit Beiträgen von Clemens Jabloner, Matthias Jestaedt, Marcus Klamert, Walter Obwexer, Michael Potacs, Rudolf Streinz und Erich Vranes.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Europarecht und Rechtstheorie

Europarecht und Rechtstheorie von Herzig,  Günter, Klamert,  Marcus, Palmstorfer,  Rainer, Puff,  Roman, Vranes,  Erich, Weismann,  Paul
In diesem Band stellen sich sieben ausgewiesene Experten der Aufgabe, zentrale Erkenntnisse der Rechtstheorie für das Recht der Europäischen Union fruchtbar zu machen. Sie widmen sich einer Reihe bedeutsamer Grundfragen, welche vom Nutzen der Rechtstheorie in der europäischen Integration, über die Grenzen der Auslegung und der richterlichen Rechtsfortbildung, die Rolle der Verfassungsvergleichung und die Verhältnismäßigkeitsprüfung bis hin zur Kompetenzverteilung in der EU reichen. Das Werk schlägt damit eine wesentliche Brücke: Es bietet europarechtlich interessierten Wissenschaftlern und Praktikern nachhaltig Orientierung in einem dynamischen Rechtsgebiet. Mit Beiträgen von Clemens Jabloner, Matthias Jestaedt, Marcus Klamert, Walter Obwexer, Michael Potacs, Rudolf Streinz und Erich Vranes.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Europarecht und Rechtstheorie

Europarecht und Rechtstheorie von Herzig,  Günter, Klamert,  Marcus, Palmstorfer,  Rainer, Puff,  Roman, Vranes,  Erich, Weismann,  Paul
In diesem Band stellen sich sieben ausgewiesene Experten der Aufgabe, zentrale Erkenntnisse der Rechtstheorie für das Recht der Europäischen Union fruchtbar zu machen. Sie widmen sich einer Reihe bedeutsamer Grundfragen, welche vom Nutzen der Rechtstheorie in der europäischen Integration, über die Grenzen der Auslegung und der richterlichen Rechtsfortbildung, die Rolle der Verfassungsvergleichung und die Verhältnismäßigkeitsprüfung bis hin zur Kompetenzverteilung in der EU reichen. Das Werk schlägt damit eine wesentliche Brücke: Es bietet europarechtlich interessierten Wissenschaftlern und Praktikern nachhaltig Orientierung in einem dynamischen Rechtsgebiet. Mit Beiträgen von Clemens Jabloner, Matthias Jestaedt, Marcus Klamert, WalterObwexer, Michael Potacs, Rudolf Streinz und Erich Vranes.
Aktualisiert: 2020-02-19
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