Mehr Entscheidungssicherheit in der Abfall- und Kreislaufwirtschaft: umfassende und fundierte Kommentierungen in einer passgenauen Datenbank – laufend aktualisiert, jederzeit verfügbar, auf einen Klick.
Aktualisiert: 2023-06-24
Autor:
Angela Dageförde,
Matthias Fabian,
Gottfried Hösel,
Holger Jakobj,
Stefan Kopp-Assenmacher,
Olaf Kropp,
Heinrich Freiherr von Lersner,
Rebecca Prelle,
Jörg Rüdiger,
Joachim Schwind,
Ella Stengler,
Holger Thärichen,
Andrea Versteyl,
Ludger-Anselm Versteyl,
Jan Christoph Weise,
Helge Wendenburg
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Autor:
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Matthias Fabian,
Gottfried Hösel,
Holger Jakobj,
Stefan Kopp-Assenmacher,
Olaf Kropp,
Heinrich Freiherr von Lersner,
Rebecca Prelle,
Jörg Rüdiger,
Joachim Schwind,
Ella Stengler,
Holger Thärichen,
Andrea Versteyl,
Ludger-Anselm Versteyl,
Jan Christoph Weise,
Helge Wendenburg
Vor drei Jahren ist das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten – kurz ElektroG - in weiten Teilen in Kraft getreten. Das Gesetz bezweckt vorrangig die Vermeidung von Abfällen von Elektro- und Elektronikgeräten und die Wiederverwendung, die stoffliche Verwertung und andere Formen der Verwertung. So soll die Umwelt weniger durch Schadstoffe aus Elektro- und Elektronikgeräten belastet werden. Das neue Entsorgungssystem basiert auf dem Prinzip der Produktverantwortung und ist seit zwei Jahren operativ wirksam. Inzwischen sind weit über hundert Klagen zur Anwendung des Gesetzes beim zuständigen Verwaltungsgericht Ansbach anhängig. Denn die Frage, ob ein Gegenstand ein Elektrogerät im Sinne des Gesetzes ist oder nicht, hat große finanzielle Bedeutung für die „Inverkehrbringer“. Dieser neue Berliner Kommentar erläutert ausführlich die einzelnen Vorschriften des ElektroG und setzt sich detailliert mit Anwendungsproblemen, Vollzugserfahrungen, Handlungsmöglichkeiten und den ersten gerichtlichen Entscheidungen auseinander. Das Werk zeichnet sich außerdem durch hohe Aktualität aus, denn es berücksichtigt bereits das erste Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Entsorgung von Elektroschrott vom 21. Februar 2008 – das „adidas“-Urteil.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Vor drei Jahren ist das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten – kurz ElektroG - in weiten Teilen in Kraft getreten. Das Gesetz bezweckt vorrangig die Vermeidung von Abfällen von Elektro- und Elektronikgeräten und die Wiederverwendung, die stoffliche Verwertung und andere Formen der Verwertung. So soll die Umwelt weniger durch Schadstoffe aus Elektro- und Elektronikgeräten belastet werden. Das neue Entsorgungssystem basiert auf dem Prinzip der Produktverantwortung und ist seit zwei Jahren operativ wirksam. Inzwischen sind weit über hundert Klagen zur Anwendung des Gesetzes beim zuständigen Verwaltungsgericht Ansbach anhängig. Denn die Frage, ob ein Gegenstand ein Elektrogerät im Sinne des Gesetzes ist oder nicht, hat große finanzielle Bedeutung für die „Inverkehrbringer“. Dieser neue Berliner Kommentar erläutert ausführlich die einzelnen Vorschriften des ElektroG und setzt sich detailliert mit Anwendungsproblemen, Vollzugserfahrungen, Handlungsmöglichkeiten und den ersten gerichtlichen Entscheidungen auseinander. Das Werk zeichnet sich außerdem durch hohe Aktualität aus, denn es berücksichtigt bereits das erste Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Entsorgung von Elektroschrott vom 21. Februar 2008 – das „adidas“-Urteil.
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Vor drei Jahren ist das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten – kurz ElektroG - in weiten Teilen in Kraft getreten. Das Gesetz bezweckt vorrangig die Vermeidung von Abfällen von Elektro- und Elektronikgeräten und die Wiederverwendung, die stoffliche Verwertung und andere Formen der Verwertung. So soll die Umwelt weniger durch Schadstoffe aus Elektro- und Elektronikgeräten belastet werden. Das neue Entsorgungssystem basiert auf dem Prinzip der Produktverantwortung und ist seit zwei Jahren operativ wirksam. Inzwischen sind weit über hundert Klagen zur Anwendung des Gesetzes beim zuständigen Verwaltungsgericht Ansbach anhängig. Denn die Frage, ob ein Gegenstand ein Elektrogerät im Sinne des Gesetzes ist oder nicht, hat große finanzielle Bedeutung für die „Inverkehrbringer“. Dieser neue Berliner Kommentar erläutert ausführlich die einzelnen Vorschriften des ElektroG und setzt sich detailliert mit Anwendungsproblemen, Vollzugserfahrungen, Handlungsmöglichkeiten und den ersten gerichtlichen Entscheidungen auseinander. Das Werk zeichnet sich außerdem durch hohe Aktualität aus, denn es berücksichtigt bereits das erste Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Entsorgung von Elektroschrott vom 21. Februar 2008 – das „adidas“-Urteil.
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Aktualisiert: 2023-06-24
Autor:
Angela Dageförde,
Matthias Fabian,
Gottfried Hösel,
Holger Jakobj,
Stefan Kopp-Assenmacher,
Olaf Kropp,
Heinrich Freiherr von Lersner,
Rebecca Prelle,
Jörg Rüdiger,
Joachim Schwind,
Ella Stengler,
Holger Thärichen,
Andrea Versteyl,
Ludger-Anselm Versteyl,
Jan Christoph Weise,
Helge Wendenburg
Die Autorin greift die sehr grundsätzliche Fragestellung der Vereinbarkeit der Strukturen der nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten mit Regelungen des Gemeinschaftsrechts, insbesondere des Sekundärrechts auf, und untersucht dies konkret und rechtsvergleichend am Beispiel der UVP-Richtlinie und ihrer verwaltungsgerichtlichen Kontrolle in Deutschland und Frankreich. Beide Länder haben sehr unterschiedliche Verwaltungsrechtssysteme bzw. Rechtsschutzkonzeptionen, die Auswirkungen auf die Anwendung des »europäisierten« UVP-Rechts haben. Der Prozeß der europäischen Rechtsvereinheitlichung macht Methoden für eine allmähliche stimmige Zusammenführung der verschiedenen Rechtskonzepte auf den unterschiedlichen Rechtsebenen und Rechtsgebieten erforderlich. Rebecca Prelle versucht Lösungswege für eine Abstimmung von Einheit und Vielfalt in diesem »Mehrebenensystem« aufzuzeigen. Eine transnationale und supranationale Elemente verknüpfende Methode der Rechtsharmonisierung wird konkret im Hinblick auf eine einheitlichere und effektive Anwendung der UVP erörtert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Autorin greift die sehr grundsätzliche Fragestellung der Vereinbarkeit der Strukturen der nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten mit Regelungen des Gemeinschaftsrechts, insbesondere des Sekundärrechts auf, und untersucht dies konkret und rechtsvergleichend am Beispiel der UVP-Richtlinie und ihrer verwaltungsgerichtlichen Kontrolle in Deutschland und Frankreich. Beide Länder haben sehr unterschiedliche Verwaltungsrechtssysteme bzw. Rechtsschutzkonzeptionen, die Auswirkungen auf die Anwendung des »europäisierten« UVP-Rechts haben. Der Prozeß der europäischen Rechtsvereinheitlichung macht Methoden für eine allmähliche stimmige Zusammenführung der verschiedenen Rechtskonzepte auf den unterschiedlichen Rechtsebenen und Rechtsgebieten erforderlich. Rebecca Prelle versucht Lösungswege für eine Abstimmung von Einheit und Vielfalt in diesem »Mehrebenensystem« aufzuzeigen. Eine transnationale und supranationale Elemente verknüpfende Methode der Rechtsharmonisierung wird konkret im Hinblick auf eine einheitlichere und effektive Anwendung der UVP erörtert.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Vor drei Jahren ist das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten – kurz ElektroG - in weiten Teilen in Kraft getreten. Das Gesetz bezweckt vorrangig die Vermeidung von Abfällen von Elektro- und Elektronikgeräten und die Wiederverwendung, die stoffliche Verwertung und andere Formen der Verwertung. So soll die Umwelt weniger durch Schadstoffe aus Elektro- und Elektronikgeräten belastet werden. Das neue Entsorgungssystem basiert auf dem Prinzip der Produktverantwortung und ist seit zwei Jahren operativ wirksam. Inzwischen sind weit über hundert Klagen zur Anwendung des Gesetzes beim zuständigen Verwaltungsgericht Ansbach anhängig. Denn die Frage, ob ein Gegenstand ein Elektrogerät im Sinne des Gesetzes ist oder nicht, hat große finanzielle Bedeutung für die „Inverkehrbringer“. Dieser neue Berliner Kommentar erläutert ausführlich die einzelnen Vorschriften des ElektroG und setzt sich detailliert mit Anwendungsproblemen, Vollzugserfahrungen, Handlungsmöglichkeiten und den ersten gerichtlichen Entscheidungen auseinander. Das Werk zeichnet sich außerdem durch hohe Aktualität aus, denn es berücksichtigt bereits das erste Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Entsorgung von Elektroschrott vom 21. Februar 2008 – das „adidas“-Urteil.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Olaf Kropp,
Heinrich Freiherr von Lersner,
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Joachim Schwind,
Ella Stengler,
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Olaf Kropp,
Heinrich Freiherr von Lersner,
Rebecca Prelle,
Jörg Rüdiger,
Joachim Schwind,
Ella Stengler,
Holger Thärichen,
Andrea Versteyl,
Ludger-Anselm Versteyl,
Jan Christoph Weise,
Helge Wendenburg
Die Autorin greift die sehr grundsätzliche Fragestellung der Vereinbarkeit der Strukturen der nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten mit Regelungen des Gemeinschaftsrechts, insbesondere des Sekundärrechts auf, und untersucht dies konkret und rechtsvergleichend am Beispiel der UVP-Richtlinie und ihrer verwaltungsgerichtlichen Kontrolle in Deutschland und Frankreich. Beide Länder haben sehr unterschiedliche Verwaltungsrechtssysteme bzw. Rechtsschutzkonzeptionen, die Auswirkungen auf die Anwendung des »europäisierten« UVP-Rechts haben. Der Prozeß der europäischen Rechtsvereinheitlichung macht Methoden für eine allmähliche stimmige Zusammenführung der verschiedenen Rechtskonzepte auf den unterschiedlichen Rechtsebenen und Rechtsgebieten erforderlich. Rebecca Prelle versucht Lösungswege für eine Abstimmung von Einheit und Vielfalt in diesem »Mehrebenensystem« aufzuzeigen. Eine transnationale und supranationale Elemente verknüpfende Methode der Rechtsharmonisierung wird konkret im Hinblick auf eine einheitlichere und effektive Anwendung der UVP erörtert.
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Aktualisiert: 2023-04-24
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Joachim Schwind,
Ella Stengler,
Holger Thärichen,
Andrea Versteyl,
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Helge Wendenburg
Die Autorin greift die sehr grundsätzliche Fragestellung der Vereinbarkeit der Strukturen der nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten mit Regelungen des Gemeinschaftsrechts, insbesondere des Sekundärrechts auf, und untersucht dies konkret und rechtsvergleichend am Beispiel der UVP-Richtlinie und ihrer verwaltungsgerichtlichen Kontrolle in Deutschland und Frankreich. Beide Länder haben sehr unterschiedliche Verwaltungsrechtssysteme bzw. Rechtsschutzkonzeptionen, die Auswirkungen auf die Anwendung des »europäisierten« UVP-Rechts haben. Der Prozeß der europäischen Rechtsvereinheitlichung macht Methoden für eine allmähliche stimmige Zusammenführung der verschiedenen Rechtskonzepte auf den unterschiedlichen Rechtsebenen und Rechtsgebieten erforderlich. Rebecca Prelle versucht Lösungswege für eine Abstimmung von Einheit und Vielfalt in diesem »Mehrebenensystem« aufzuzeigen. Eine transnationale und supranationale Elemente verknüpfende Methode der Rechtsharmonisierung wird konkret im Hinblick auf eine einheitlichere und effektive Anwendung der UVP erörtert.
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Vor drei Jahren ist das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten – kurz ElektroG - in weiten Teilen in Kraft getreten. Das Gesetz bezweckt vorrangig die Vermeidung von Abfällen von Elektro- und Elektronikgeräten und die Wiederverwendung, die stoffliche Verwertung und andere Formen der Verwertung. So soll die Umwelt weniger durch Schadstoffe aus Elektro- und Elektronikgeräten belastet werden. Das neue Entsorgungssystem basiert auf dem Prinzip der Produktverantwortung und ist seit zwei Jahren operativ wirksam. Inzwischen sind weit über hundert Klagen zur Anwendung des Gesetzes beim zuständigen Verwaltungsgericht Ansbach anhängig. Denn die Frage, ob ein Gegenstand ein Elektrogerät im Sinne des Gesetzes ist oder nicht, hat große finanzielle Bedeutung für die „Inverkehrbringer“. Dieser neue Berliner Kommentar erläutert ausführlich die einzelnen Vorschriften des ElektroG und setzt sich detailliert mit Anwendungsproblemen, Vollzugserfahrungen, Handlungsmöglichkeiten und den ersten gerichtlichen Entscheidungen auseinander. Das Werk zeichnet sich außerdem durch hohe Aktualität aus, denn es berücksichtigt bereits das erste Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Entsorgung von Elektroschrott vom 21. Februar 2008 – das „adidas“-Urteil.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Die vorliegende Textausgabe mit Erläuterungen wendet sich an den Praktiker in der Entsorgungswirtschaft und behandelt intensiv die Streitfragen, die die GewAbfV seit ihrem In-Kraft-Treten am 1. Januar 2003 aufgeworfen hat. Auf die Geltung der GewAbfV bei der grenzüberschreitenden Abfallverbringung wird ebenso eingegangen wie auf die Ausgestaltung der kommunalen Pflichtrestmülltonne. Bisher ergangene Rechtsprechung und Literatur werden umfassend ausgewertet. Die für die Anwendung der GewAbfV sehr bedeutsame aktuelle Entscheidung des BVerwG vom 17. Februar 2005 (7 C 25.03) ist in der Kommentierung bereits berücksichtigt und wird in ihrer Tragweite ausführlich analysiert.
Aktualisiert: 2020-10-21
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