Die Unterscheidung zwischen dem im internationalen Handel befindlichen Produkt und den im Herkunftsland verwendeten Produktionsprozessen und -verfahren gehört zu den Grundfesten der Dogmatik des GATT. Es hat sich eine regelrechte Produkt-Prozess-Doktrin ausgebildet, wonach Beschränkungen des Warenhandels von vornherein verboten sein sollen, wenn sie nicht an Merkmale des Produkts anknüpfen, sondern an vom Produkt losgelöste Merkmale des Produktionsprozesses. Dahinter steht die Befürchtung, dass nichtproduktbezogene Handelsmaßnahmen zu protektionistischen Zwecken missbraucht werden könnten. Die Vertreter der Doktrin nennen die Argumente der komparativen Kostenvorteile des Herkunftslandes, der extraterritorialen Reichweite sowie des unilateralen Charakters der betreffenden Handelsmaßnahmen.
Primärer Anwendungsfall der Doktrin ist der Einsatz von Handelsmaßnahmen zum Umweltschutz. Klassische Beispiele bieten die Fälle US-Tuna I und II, in denen Importverbote für Thunfisch als Verstoß gegen das GATT gewertet worden sind, da sie allein wegen der verwendeten Fangmethode, die einen hohen Beifang an Delfinen verursacht, erlassen worden waren. Hier bedeutete nicht der gehandelte Thunfisch, sondern die verwendete Fangmethode eine Gefahr für die Umwelt.
Sebastian Puth widerlegt in der vorliegenden Untersuchung für den Bereich des internationalen Umweltschutzes die Produkt-Prozess-Doktrin. Er entwickelt im Rahmen des geltenden WTO-Rechts einen differenzierten Ansatz, der nichtproduktbezogenen Handelsmaßnahmen ihren durch eine Vielzahl praktischer Beispiele belegten legitimen Anwendungsbereich als Instrument des internationalen Umweltschutzes belässt, gleichzeitig aber mögliche Gefahren für die Funktionsfähigkeit der Welthandelsordnung wirksam ausschließt. Grundlage hierfür ist eine genaue Analyse der tatsächlichen Gestaltungsmerkmale der betreffenden Maßnahmen sowie eine eingehende Auseinandersetzung mit den normativen Vorgaben der Grundwerte der WTO, dem Streben nach materieller Wohlfahrt und nachhaltiger Entwicklung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Unterscheidung zwischen dem im internationalen Handel befindlichen Produkt und den im Herkunftsland verwendeten Produktionsprozessen und -verfahren gehört zu den Grundfesten der Dogmatik des GATT. Es hat sich eine regelrechte Produkt-Prozess-Doktrin ausgebildet, wonach Beschränkungen des Warenhandels von vornherein verboten sein sollen, wenn sie nicht an Merkmale des Produkts anknüpfen, sondern an vom Produkt losgelöste Merkmale des Produktionsprozesses. Dahinter steht die Befürchtung, dass nichtproduktbezogene Handelsmaßnahmen zu protektionistischen Zwecken missbraucht werden könnten. Die Vertreter der Doktrin nennen die Argumente der komparativen Kostenvorteile des Herkunftslandes, der extraterritorialen Reichweite sowie des unilateralen Charakters der betreffenden Handelsmaßnahmen.
Primärer Anwendungsfall der Doktrin ist der Einsatz von Handelsmaßnahmen zum Umweltschutz. Klassische Beispiele bieten die Fälle US-Tuna I und II, in denen Importverbote für Thunfisch als Verstoß gegen das GATT gewertet worden sind, da sie allein wegen der verwendeten Fangmethode, die einen hohen Beifang an Delfinen verursacht, erlassen worden waren. Hier bedeutete nicht der gehandelte Thunfisch, sondern die verwendete Fangmethode eine Gefahr für die Umwelt.
Sebastian Puth widerlegt in der vorliegenden Untersuchung für den Bereich des internationalen Umweltschutzes die Produkt-Prozess-Doktrin. Er entwickelt im Rahmen des geltenden WTO-Rechts einen differenzierten Ansatz, der nichtproduktbezogenen Handelsmaßnahmen ihren durch eine Vielzahl praktischer Beispiele belegten legitimen Anwendungsbereich als Instrument des internationalen Umweltschutzes belässt, gleichzeitig aber mögliche Gefahren für die Funktionsfähigkeit der Welthandelsordnung wirksam ausschließt. Grundlage hierfür ist eine genaue Analyse der tatsächlichen Gestaltungsmerkmale der betreffenden Maßnahmen sowie eine eingehende Auseinandersetzung mit den normativen Vorgaben der Grundwerte der WTO, dem Streben nach materieller Wohlfahrt und nachhaltiger Entwicklung.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Unterscheidung zwischen dem im internationalen Handel befindlichen Produkt und den im Herkunftsland verwendeten Produktionsprozessen und -verfahren gehört zu den Grundfesten der Dogmatik des GATT. Es hat sich eine regelrechte Produkt-Prozess-Doktrin ausgebildet, wonach Beschränkungen des Warenhandels von vornherein verboten sein sollen, wenn sie nicht an Merkmale des Produkts anknüpfen, sondern an vom Produkt losgelöste Merkmale des Produktionsprozesses. Dahinter steht die Befürchtung, dass nichtproduktbezogene Handelsmaßnahmen zu protektionistischen Zwecken missbraucht werden könnten. Die Vertreter der Doktrin nennen die Argumente der komparativen Kostenvorteile des Herkunftslandes, der extraterritorialen Reichweite sowie des unilateralen Charakters der betreffenden Handelsmaßnahmen.
Primärer Anwendungsfall der Doktrin ist der Einsatz von Handelsmaßnahmen zum Umweltschutz. Klassische Beispiele bieten die Fälle US-Tuna I und II, in denen Importverbote für Thunfisch als Verstoß gegen das GATT gewertet worden sind, da sie allein wegen der verwendeten Fangmethode, die einen hohen Beifang an Delfinen verursacht, erlassen worden waren. Hier bedeutete nicht der gehandelte Thunfisch, sondern die verwendete Fangmethode eine Gefahr für die Umwelt.
Sebastian Puth widerlegt in der vorliegenden Untersuchung für den Bereich des internationalen Umweltschutzes die Produkt-Prozess-Doktrin. Er entwickelt im Rahmen des geltenden WTO-Rechts einen differenzierten Ansatz, der nichtproduktbezogenen Handelsmaßnahmen ihren durch eine Vielzahl praktischer Beispiele belegten legitimen Anwendungsbereich als Instrument des internationalen Umweltschutzes belässt, gleichzeitig aber mögliche Gefahren für die Funktionsfähigkeit der Welthandelsordnung wirksam ausschließt. Grundlage hierfür ist eine genaue Analyse der tatsächlichen Gestaltungsmerkmale der betreffenden Maßnahmen sowie eine eingehende Auseinandersetzung mit den normativen Vorgaben der Grundwerte der WTO, dem Streben nach materieller Wohlfahrt und nachhaltiger Entwicklung.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Verhältnis staatlicher Umweltschutzmaßnahmen zum Welthandel ist eines der prominentesten Probleme der Globalisierung. Die vorliegende Bearbeitung zeigt die Dimensionen des Spannungsfeldes auf und skizziert die hierfür im WTO-Recht vorhandenen Lösungsmöglichkeiten.
Das Werk richtet sich an alle, die sich einen aktuellen Überblick über das vielschichtige Thema verschaffen wollen, ohne hierfür die oft schwer zugängliche Spezialliteratur durchzuarbeiten. Art und Umfang der Einbeziehung umweltschutzrelevanter Vorschriften und Wertungen in das WTO-Recht werden anschaulich beschrieben und dogmatisch fest verankert.
Damit erfüllt das Werk wissenschaftliche Ansprüche, ist aber durch seine leichtverständliche Sprache auch dem Nichtfachmann zugänglich.
Dr. Sebastian Puth ist selbständiger Rechtsanwalt und Lehrbeauftragter an der Bucerius Law School für die Vertiefung im WTO-Recht. Er hat sich bereits mit einer Reihe einschlägiger Veröffentlichungen verschiedenen Fragen aus dem Bereich Handel und Umwelt gewidmet und präsentiert nunmehr auf dieser Grundlage einen zusammenfassenden Überblick des Themas.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die Unterscheidung zwischen dem im internationalen Handel befindlichen Produkt und den im Herkunftsland verwendeten Produktionsprozessen und -verfahren gehört zu den Grundfesten der Dogmatik des GATT. Es hat sich eine regelrechte Produkt-Prozess-Doktrin ausgebildet, wonach Beschränkungen des Warenhandels von vornherein verboten sein sollen, wenn sie nicht an Merkmale des Produkts anknüpfen, sondern an vom Produkt losgelöste Merkmale des Produktionsprozesses. Dahinter steht die Befürchtung, dass nichtproduktbezogene Handelsmaßnahmen zu protektionistischen Zwecken missbraucht werden könnten. Die Vertreter der Doktrin nennen die Argumente der komparativen Kostenvorteile des Herkunftslandes, der extraterritorialen Reichweite sowie des unilateralen Charakters der betreffenden Handelsmaßnahmen.
Primärer Anwendungsfall der Doktrin ist der Einsatz von Handelsmaßnahmen zum Umweltschutz. Klassische Beispiele bieten die Fälle US-Tuna I und II, in denen Importverbote für Thunfisch als Verstoß gegen das GATT gewertet worden sind, da sie allein wegen der verwendeten Fangmethode, die einen hohen Beifang an Delfinen verursacht, erlassen worden waren. Hier bedeutete nicht der gehandelte Thunfisch, sondern die verwendete Fangmethode eine Gefahr für die Umwelt.
Sebastian Puth widerlegt in der vorliegenden Untersuchung für den Bereich des internationalen Umweltschutzes die Produkt-Prozess-Doktrin. Er entwickelt im Rahmen des geltenden WTO-Rechts einen differenzierten Ansatz, der nichtproduktbezogenen Handelsmaßnahmen ihren durch eine Vielzahl praktischer Beispiele belegten legitimen Anwendungsbereich als Instrument des internationalen Umweltschutzes belässt, gleichzeitig aber mögliche Gefahren für die Funktionsfähigkeit der Welthandelsordnung wirksam ausschließt. Grundlage hierfür ist eine genaue Analyse der tatsächlichen Gestaltungsmerkmale der betreffenden Maßnahmen sowie eine eingehende Auseinandersetzung mit den normativen Vorgaben der Grundwerte der WTO, dem Streben nach materieller Wohlfahrt und nachhaltiger Entwicklung.
Aktualisiert: 2023-04-15
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