Die finanzwissenschaftlichen Analyse- und Reformkonzepte für die Budgetstrukturen der EU basieren hauptsächlich auf der klassischen föderalistischen Finanzausgleichstheorie. Der Autor legt dar, warum die föderalismustheoretischen Ansätze kein geeignetes Referenzkonzept zur Beschreibung oder Gestaltung von Integrationsprozessen sein können. Ausgehend von diesem Befund entwickelt er mit dem synoptischen Integrationsmodell die Grundlage einer verfassungsökonomischen Integrationstheorie. Dieses Modell wird um das finanzmechanistische Fondsmodell ergänzt, welches den integrationstheoretischen Ansatz für die spezifischen Gestaltungsfragen des EU-Finanzausgleichs konkretisiert. Auf dieser Basis ist es dem Autor möglich, die Entwicklung der EU-Budgetkompetenzen zu erklären und eine völlig neue Sichtweise auf die bestehenden Budgetstrukturen sowie deren Reformbedarf zu gewinnen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Nach Inkrafttreten der Föderalismusreform, Teil I, die das Thema Finan-zen dezidiert ausgeklammert hatte, steht nunmehr die Finanzverfassung im Fokus der Föderalismusdebatte. Diese hat durch das Berlin-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Oktober 2006 eine besondere Wei-chenstellung erfahren. Indem es im Falle Berlins keine „extreme Haus-haltsnotlage“ anerkannte, hat es die Lösung der massiven staatlichen Verschuldung auf das politische Gleis zurückgeführt.
Die öffentliche Verschuldung erscheint einerseits als zentrales Problem, muss aber andererseits auch als Ausdruck komplexer finanzwirtschaftli-cher und politischer Strukturen im wiedervereinigten Deutschland gel-ten. Anspruchsvolle Lösungen greifen deshalb die Realität der Deut-schen Einheit im Bundesstaat pragmatisch auf und orientieren sich an den langen historischen Linien im spannungsreichen Verhältnis von Bund und Ländern.
Der vorliegende Band führt dazu aktuelle Beiträge von mehr als zwan-zig namhaften Autoren aus Wissenschaft und staatlicher Praxis mit un-terschiedlichen fachlichen Perspektiven zusammen. Er beleuchtet ei-nerseits die Verschuldung und thematisiert Krisenindikatoren und Ver-schuldungsregelungen. Darüber hinaus befasst er sich aber vor dem Hintergrund der Forderung nach mehr Eigenverantwortung auch mit Fragen des Finanzausgleichs in seinen verschiedenen Ausprägungen.
Mit Beiträgen von Stephan Articus/Stefan Ronnecker/Markus Söbbeke, Uwe-Dietmar Berlit, Gisela Färber/Harald Dalezios, Wolfgang Förster, Ariane Gase, Heinz Grossekettler, Ulrich Häde, Dirk Heng¬stenberg, Ute Herdmann/Klaus Martin Boese, Kai Hofmann/Gitte Halder, Martin Jun-kernheinrich, Stefan Korioth, Thomas Lenk/Mar¬ti¬na Kuntze, Ulf Meyer-Rix, Joachim Ragnitz, Henrik Scheller, Hans-Werner Seiler, Peter Selmer, Ul-rich van Suntum/Klaus Hafemann und Matthias Woisin.
Aktualisiert: 2018-07-12
Autor:
Stephan Articus,
Uwe D Berlit,
Klaus M Boese,
Harald Dalezios,
Gisela Färber,
Wolfgang Foerster,
Ariane Gase,
Heinz Grossekettler,
Ulrich Häde,
Klaus Hafemann,
Gitte Halder,
Dirk Hengstenberg,
Ute Herdmann,
Kai Hofmann,
Martin Junkernheinrich,
Stefan Korioth,
Martina Kuntze,
Thomas Lenk,
Ulf Meyer-Rix,
Joachim Ragnitz,
Stefan Ronnecker,
Henrik Scheller,
Hans W Seiler,
Peter Selmer,
Markus Söbbeke,
Ulrich van Suntum,
Matthias Woisin
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