Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, den im TRIPS-Übereinkommen angelegten Innovationsschutz herauszuarbeiten, der insbesondere für die Pharma- und Biotechnologieindustrie ein wichtiges Investitionskriterium darstellt. Hierunter fallen nicht nur Patentrechte, sondern auch der wettbewerbsrechtliche Schutz von Zulassungsdaten, mit dem ebenfalls eine Schutzbarriere gegen die Herstellung billigerer Imitationspräparate aufgebaut werden kann. Die Mitgliedstaaten erhalten durch die patentrechtlichen Ausnahmebestimmungen die Möglichkeit, den Innovationsschutz zugunsten gesundheitspolitischer Schutzinteressen einzuschränken. Die Zulässigkeit und Grenzen solcher "gesundheitspolitischen" Einbruchstellen waren Streitgegenstand des Panelverfahrens "Kanada - Patentschutz", dessen Verlauf umfassend kommentiert und anschließend einer rechtlichen Bewertung unterzogen wird. Zu den Ausnahmeregelungen gehören auch die Zwangslizenzbestimmungen, deren Auslegung umstritten und seit der Doha-Erklärung zum TRIPS und öffentlichen Gesundheitswesen einer laufenden Diskussion unterworfen sind.
Andreas Sasdi bietet eigene Auslegungsvarianten an, die zum einen eine TRIPS-konforme Grenzziehung zwischen Innovationsschutz und zulässigem Imitationsrecht ermöglichen und zum anderen genug Spielraum belassen, um auf humanitäre Notlagen in den Entwicklungsländern reagieren zu können.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, den im TRIPS-Übereinkommen angelegten Innovationsschutz herauszuarbeiten, der insbesondere für die Pharma- und Biotechnologieindustrie ein wichtiges Investitionskriterium darstellt. Hierunter fallen nicht nur Patentrechte, sondern auch der wettbewerbsrechtliche Schutz von Zulassungsdaten, mit dem ebenfalls eine Schutzbarriere gegen die Herstellung billigerer Imitationspräparate aufgebaut werden kann. Die Mitgliedstaaten erhalten durch die patentrechtlichen Ausnahmebestimmungen die Möglichkeit, den Innovationsschutz zugunsten gesundheitspolitischer Schutzinteressen einzuschränken. Die Zulässigkeit und Grenzen solcher "gesundheitspolitischen" Einbruchstellen waren Streitgegenstand des Panelverfahrens "Kanada - Patentschutz", dessen Verlauf umfassend kommentiert und anschließend einer rechtlichen Bewertung unterzogen wird. Zu den Ausnahmeregelungen gehören auch die Zwangslizenzbestimmungen, deren Auslegung umstritten und seit der Doha-Erklärung zum TRIPS und öffentlichen Gesundheitswesen einer laufenden Diskussion unterworfen sind.
Andreas Sasdi bietet eigene Auslegungsvarianten an, die zum einen eine TRIPS-konforme Grenzziehung zwischen Innovationsschutz und zulässigem Imitationsrecht ermöglichen und zum anderen genug Spielraum belassen, um auf humanitäre Notlagen in den Entwicklungsländern reagieren zu können.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, den im TRIPS-Übereinkommen angelegten Innovationsschutz herauszuarbeiten, der insbesondere für die Pharma- und Biotechnologieindustrie ein wichtiges Investitionskriterium darstellt. Hierunter fallen nicht nur Patentrechte, sondern auch der wettbewerbsrechtliche Schutz von Zulassungsdaten, mit dem ebenfalls eine Schutzbarriere gegen die Herstellung billigerer Imitationspräparate aufgebaut werden kann. Die Mitgliedstaaten erhalten durch die patentrechtlichen Ausnahmebestimmungen die Möglichkeit, den Innovationsschutz zugunsten gesundheitspolitischer Schutzinteressen einzuschränken. Die Zulässigkeit und Grenzen solcher "gesundheitspolitischen" Einbruchstellen waren Streitgegenstand des Panelverfahrens "Kanada - Patentschutz", dessen Verlauf umfassend kommentiert und anschließend einer rechtlichen Bewertung unterzogen wird. Zu den Ausnahmeregelungen gehören auch die Zwangslizenzbestimmungen, deren Auslegung umstritten und seit der Doha-Erklärung zum TRIPS und öffentlichen Gesundheitswesen einer laufenden Diskussion unterworfen sind.
Andreas Sasdi bietet eigene Auslegungsvarianten an, die zum einen eine TRIPS-konforme Grenzziehung zwischen Innovationsschutz und zulässigem Imitationsrecht ermöglichen und zum anderen genug Spielraum belassen, um auf humanitäre Notlagen in den Entwicklungsländern reagieren zu können.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Spannungsverhältnis zwischen Freihandel und Umweltschutz ist so aktuell geblieben wie vor einem Jahrzehnt. Die EU sucht die widerstreitenden Belange der Ökonomie und Ökologie über den Erlass immer neuen Sekundärrechts voranzutreiben. Die Osterweiterung 2004 stellt eine zusätzliche Herausforderung für die Umsetzung der europäischen Umweltstandards in den mittelosteuropäischen Mitgliedstaaten dar. In der WTO bleibt abzuwarten, ob die Doha-Runde den seit langem international gesuchten zwischen den Handels- und Umweltinteressen von bald 150 Staaten findet. Diese Studie macht die erheblichen europarechtlichen Anforderungen und weltwirtschaftsrechtlichen Schwierigkeiten auf diesem Wege deutlich und legt Vorschläge zu ihrer Überwindung vor.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, den im TRIPS-Übereinkommen angelegten Innovationsschutz herauszuarbeiten, der insbesondere für die Pharma- und Biotechnologieindustrie ein wichtiges Investitionskriterium darstellt. Hierunter fallen nicht nur Patentrechte, sondern auch der wettbewerbsrechtliche Schutz von Zulassungsdaten, mit dem ebenfalls eine Schutzbarriere gegen die Herstellung billigerer Imitationspräparate aufgebaut werden kann. Die Mitgliedstaaten erhalten durch die patentrechtlichen Ausnahmebestimmungen die Möglichkeit, den Innovationsschutz zugunsten gesundheitspolitischer Schutzinteressen einzuschränken. Die Zulässigkeit und Grenzen solcher "gesundheitspolitischen" Einbruchstellen waren Streitgegenstand des Panelverfahrens "Kanada - Patentschutz", dessen Verlauf umfassend kommentiert und anschließend einer rechtlichen Bewertung unterzogen wird. Zu den Ausnahmeregelungen gehören auch die Zwangslizenzbestimmungen, deren Auslegung umstritten und seit der Doha-Erklärung zum TRIPS und öffentlichen Gesundheitswesen einer laufenden Diskussion unterworfen sind.
Andreas Sasdi bietet eigene Auslegungsvarianten an, die zum einen eine TRIPS-konforme Grenzziehung zwischen Innovationsschutz und zulässigem Imitationsrecht ermöglichen und zum anderen genug Spielraum belassen, um auf humanitäre Notlagen in den Entwicklungsländern reagieren zu können.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Bei Sport und Recht handelt es sich um zwei Themenkomplexe, deren Berührungspunkte mit der wachsenden ökonomischen Bedeutung des Profi-Sports in den letzten Jahren spürbar zugenommen haben. Dadurch wird der Sport - und zwar auf nahezu allen Rechtsgebieten - immer mehr in die rechtliche Betrachtung einbezogen. Die Konsequenz ist eine Fülle an Rechtsstreitigkeiten, die manch einen Sportwettkampf an Spannung und Bedeutung weit übertreffen.
Auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte zwischenzeitlich mehrfach die Gelegenheit, zu den Grenzen der Sportverbandsautonomie Stellung zu nehmen, meist mit großer Wahrnehmung in der breiten Öffentlichkeit. Selten hat der EuGH eine derartige Aufmerksamkeit für sich verbuchen können wie in den Entscheidungen "Bosman" und "Meca-Medina und Majcen", die von nahezu jedem Fußballverbandspräsidenten kommentiert wurden.
Ziel dieses Sammelbandes ist es, dem Sportrechtler oder Sportrechtsinteressierten eine Orientierungshilfe zu geben, um sich in der Fülle an Sportrechts- und Sportwirtschaftsliteratur zurechtzufinden. Ferner versteht sich dieses Sammelwerk als Aufforderung, sich an dem themenübergreifenden, wissenschaftlichen Diskurs des Sportrechts zu beteiligen. Teilnehmen ist wichtiger als Siegen, wusste schon der Gründer der modernen Olympischen Spiele, Pierre de Coubertin, zu sagen.
Aktualisiert: 2019-12-12
Autor:
Hans Baumann,
Joachim Brückner,
Helmut Digel,
Pavel Hamernik,
Matthias Knecht,
Katrin Merkel,
Christa Prets,
Gerald G. Sander,
Andreas Sasdi,
Tobias Scheel,
Rainer Vetter
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