Autor: Scharf

Bereits in den frühen 90er Jahren begannen die öffentlichen Diskussionen über die Notwendigkeit, das kommunale Haushaltsrecht zu reformieren. Zahlreiche Kritiker prangerten das auf den absolutistischen, zentral organisierten Staat zurückgehende kamerale Haushalts- und Rechnungswesen an, welches ausschließlich den Geldverbrauch einer Gebietskörperschaft abbildet und forderten ein neues, aussagekräftiges Steuerungsmodell. Der Beschluss der Innenministerkonferenz im November 2003 ebnete den Weg für ein neues Rechnungswesen. Ziel der Reform ist es, das längst überholte und in Deutschland überwiegend praktizierte kamerale System abzulösen und die Gemeinden in ein „unternehmerisches Dienstleistungsunternehmen" umzuwandeln. Dies soll durch die Einführung der im kaufmännischen Bereich bekannten „Doppelten Buchführung in Konten", bei Kommunen besser bekannt unter dem Begriff „Doppik", geschehen. Im Freistaat Thüringen ist der Reformprozess in vollem Gange. Die allgemeinen kommunalrechtlichen Voraussetzungen zur Einführung des „Neuen Kommunalen Finanzwesens (NKF)“ und des Neuen Steuerungsmodells (NSM) wurden hier mit dem „Gesetz über das Neue Kommunale Finanzwesen (ThürNKFG)“ vom 19.11.2008 geschaffen. Die Umstellung in Thüringen war folglich erst ab dem 01.01.2009 möglich. Gegenwärtig bereiten über einhundert Kommunen im Freistaat Thüringen eine Umstellung vor, welche den Gemeinden, insbesondere den Mitarbeitern der Kämmereien, einiges abfordert. Um den Ressourcenverbrauch, der im doppischen Rechnungswesen in den Mittelpunkt rückt, abbilden und transparent machen zu können, ist die Erstellung einer Bilanz notwendig und erforderlich. Jede Gemeinde ist verpflichtet, zu Beginn des Umstellungsprozesses eine Eröffnungsbilanz zu erstellen. Demzufolge ist die Erfassung und Bewertung des gesamten Vermögens und der Schulden unerlässlich. Da das Infrastrukturvermögen, dem Sachanlagevermögen zugerechnet, einen Großteil der Bilanzsumme umfasst, wird diese Thematik im praktischen Teil des Buches analysiert. Die Verfasser haben sich zum Ziel gesetzt, anderen Thüringer Gemeinden einen ersten Überblick über das Neue Kommunale Rechnungswesen (NKR) zu geben und anschließend eine detaillierte Untersuchung für die Erfassung und Bewertung des Infrastrukturvermögens und der technischen Anlagen vorzustellen. Bei der Bearbeitung des Themas wurden praktische Beispielfälle behandelt. Die dafür benötigten Unterlagen hat die Gemeinde Breitungen zur Verfügung gestellt. Aufgrund verschiedener gesetzlicher Regelungen in den einzelnen Bundesländern werden in diesem Buch explizit die gesetzlichen Bestimmungen für Thüringen herausgearbeitet. Darüber hinaus werden Hilfestellungen in Form von „Häufig gestellten Fragen und Antworten“, die für die praktische Arbeit bedeutend sind, gegeben.