Ausgehend von einer Bestandsaufnahme der kommunalen Unternehmungen (nebst erwerbswirtschaftlicher Randbereiche) und des Gemeindewirtschaftsrechts in Vergangenheit und Gegenwart, geht die Arbeit der Frage nach, inwieweit die Subsidiaritätsklauseln in den Gemeindeordnungen von Baden-Württemberg und den übrigen Flächenländern konkurrentenschützendes Potential vermitteln.
Nachdem eine grundsätzliche Nachrangigkeit öffentlichen Wirtschaftens bereits im Kameralismus immerhin als Klugheitsregel galt, lässt sich hieraus heute ein subjektives öffentliches Recht zugunsten privater Wettbewerber gewinnen – getragen wird dieses Ergebnis von einer subjektiv-entstehungszeitlichen Interpretation; es ist seinerseits zudem verfassungsrechtlich, insbes. durch Art. 12 GG, abgesichert. Damit Subsidiaritätsklauseln rechtspraktisch nicht ins Leere laufen, muss ihr sachlicher Anwendungsbereich freilich im Sinne ihres Schutznormcharakters ausgelegt werden; dies gilt vor allem für die Begriffe des Unternehmens, der Nichtwirtschaftlichkeit, des annexweisen Tätigwerdens und der Daseinsvorsorge sowie für den konkreten Leistungsvergleich zwischen kommunalem und privatem Wettbewerber.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Ausgehend von einer Bestandsaufnahme der kommunalen Unternehmungen (nebst erwerbswirtschaftlicher Randbereiche) und des Gemeindewirtschaftsrechts in Vergangenheit und Gegenwart, geht die Arbeit der Frage nach, inwieweit die Subsidiaritätsklauseln in den Gemeindeordnungen von Baden-Württemberg und den übrigen Flächenländern konkurrentenschützendes Potential vermitteln.
Nachdem eine grundsätzliche Nachrangigkeit öffentlichen Wirtschaftens bereits im Kameralismus immerhin als Klugheitsregel galt, lässt sich hieraus heute ein subjektives öffentliches Recht zugunsten privater Wettbewerber gewinnen – getragen wird dieses Ergebnis von einer subjektiv-entstehungszeitlichen Interpretation; es ist seinerseits zudem verfassungsrechtlich, insbes. durch Art. 12 GG, abgesichert. Damit Subsidiaritätsklauseln rechtspraktisch nicht ins Leere laufen, muss ihr sachlicher Anwendungsbereich freilich im Sinne ihres Schutznormcharakters ausgelegt werden; dies gilt vor allem für die Begriffe des Unternehmens, der Nichtwirtschaftlichkeit, des annexweisen Tätigwerdens und der Daseinsvorsorge sowie für den konkreten Leistungsvergleich zwischen kommunalem und privatem Wettbewerber.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Ausgehend von einer Bestandsaufnahme der kommunalen Unternehmungen (nebst erwerbswirtschaftlicher Randbereiche) und des Gemeindewirtschaftsrechts in Vergangenheit und Gegenwart, geht die Arbeit der Frage nach, inwieweit die Subsidiaritätsklauseln in den Gemeindeordnungen von Baden-Württemberg und den übrigen Flächenländern konkurrentenschützendes Potential vermitteln.
Nachdem eine grundsätzliche Nachrangigkeit öffentlichen Wirtschaftens bereits im Kameralismus immerhin als Klugheitsregel galt, lässt sich hieraus heute ein subjektives öffentliches Recht zugunsten privater Wettbewerber gewinnen – getragen wird dieses Ergebnis von einer subjektiv-entstehungszeitlichen Interpretation; es ist seinerseits zudem verfassungsrechtlich, insbes. durch Art. 12 GG, abgesichert. Damit Subsidiaritätsklauseln rechtspraktisch nicht ins Leere laufen, muss ihr sachlicher Anwendungsbereich freilich im Sinne ihres Schutznormcharakters ausgelegt werden; dies gilt vor allem für die Begriffe des Unternehmens, der Nichtwirtschaftlichkeit, des annexweisen Tätigwerdens und der Daseinsvorsorge sowie für den konkreten Leistungsvergleich zwischen kommunalem und privatem Wettbewerber.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Zum Werk
Der umfassende einbändige Kommentar zum GmbH-Gesetz: Das Werk zeichnet sich durch eine kompakte Darstellung aus, ohne dabei auf wissenschaftliche Vertiefung zu verzichten.
Vorteile auf einen Blickvon Praktikern für ambitionierte Praktiker geschriebenpraxisorientiert mit wissenschaftlichem Hintergrundkompakte Darstellung
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die gesetzlichen Änderungen zBdas Gesetz zur Frauenquote - FüPoG IIdas Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungs-RL - DiRUG: Onlinegründungen von GmbHsdas Geldwäschegesetz im Hinblick auf die Pflichten der Notare bei Gründung der GmbHdas MoPeG - Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechtsdas FISG - FinanzmarktintegritätsstärkungsGDas Sanierungs- und InsolvenzfortentwicklungsG mit der Aufhebung von § 64 GmbHGHinzuweisen ist insbesondere auf den Anhang zu den Pflichten und zur Haftung der Geschäftsführer in der Krise und Insolvenz der GmbH einschließlich der außergerichtlichen Sanierungsmaßnahmen sowie auf den Anhang zur GmbH im Insolvenzverfahren.Berücksichtigt und umfassend ausgewertet sind insbesondere die Entscheidungen des BGH seit der Vorauflage.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Notariate, Wirtschaftsprüfung, Steuerberatung, Kaufleute, Betriebswirtinnen und Betriebswirte, Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer und leitende Angestellte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Alexander Belz,
Felix Ganzer,
Harald Gesell,
André Görner,
Manfred Kessler,
Max Klinger,
Silja Maul,
Andreas Pentz,
Thomas Raff,
Heinz Rowedder,
Matthias Schmidt-Leithoff,
Petra Schneider,
York Schnorbus,
Susanne Tiedchen,
Heinz Wöstmann
Vorteile
- Von Praktikern für ambitionierte Praktiker geschrieben
- Praxisorientiert mit wissenschaftlichem Hintergrund
- Kompakte Darstellung
Zum Werk
Der umfassende einbändige Kommentar zum GmbH-Gesetz: Das Werk zeichnet sich durch eine kompakte Darstellung aus, ohne dabei auf wissenschaftliche Vertiefung zu verzichten.
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die gesetzlichen Änderungen z. B.
- Gesetz zur Frauenquote
- die Änderungen durch das GNotKG
- die neuen §§ 86-88 GmbHG, die durch das
- AbschlussprüfungsreformG eingefügt wurden u. a. m.
Berücksichtigt und umfassend ausgewertet sind insbesondere die Entscheidungen des BGH seit der Vorauflage.
Aus dem Jahr 2016 ist z.B. hinzuweisen
- auf die Media-Saturn-Entscheidung zur Treuepflicht
- die Entscheidung zur nicht vorliegenden Haftung des Insolvenzverwalters bei Beendigung der D&O-Versicherung für Geschäftsführer
- zur Nichtigkeit von Gesellschafterbeschlüssen an
- unzumutbaren Versammlungsorten
- zur Masseschmälerungshaftung
- zur persönlichen Haftung der Gesellschafter auf
- Zahlung der Abfindung nach Einziehung eines Gesellschaftsanteils u.a.m.
Zielgruppe
Rechtsanwälte, Richter, Notare, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Kaufleute, Betriebswirte, Geschäftsführer und leitende Angestellte.
Aktualisiert: 2022-01-19
Autor:
Peter Baukelmann,
Felix Ganzer,
Harald Gesell,
André Görner,
Manfred Kessler,
Andreas Pentz,
Heinz Rowedder,
Hans Jürgen Schaal,
Christian Schmidt-Leithoff,
Matthias Schmidt-Leithoff,
Petra Schneider,
York Schnorbus,
Susanne Tiedchen
Ausgehend von einer Bestandsaufnahme der kommunalen Unternehmungen (nebst erwerbswirtschaftlicher Randbereiche) und des Gemeindewirtschaftsrechts in Vergangenheit und Gegenwart, geht die Arbeit der Frage nach, inwieweit die Subsidiaritätsklauseln in den Gemeindeordnungen von Baden-Württemberg und den übrigen Flächenländern konkurrentenschützendes Potential vermitteln.
Nachdem eine grundsätzliche Nachrangigkeit öffentlichen Wirtschaftens bereits im Kameralismus immerhin als Klugheitsregel galt, lässt sich hieraus heute ein subjektives öffentliches Recht zugunsten privater Wettbewerber gewinnen – getragen wird dieses Ergebnis von einer subjektiv-entstehungszeitlichen Interpretation; es ist seinerseits zudem verfassungsrechtlich, insbes. durch Art. 12 GG, abgesichert. Damit Subsidiaritätsklauseln rechtspraktisch nicht ins Leere laufen, muss ihr sachlicher Anwendungsbereich freilich im Sinne ihres Schutznormcharakters ausgelegt werden; dies gilt vor allem für die Begriffe des Unternehmens, der Nichtwirtschaftlichkeit, des annexweisen Tätigwerdens und der Daseinsvorsorge sowie für den konkreten Leistungsvergleich zwischen kommunalem und privatem Wettbewerber.
Aktualisiert: 2023-04-15
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