Schmidt, Rolf - alle Bücher Online

Welche Heizung braucht das Haus?.

Notwendige CO2-Reduzierungen und vor allem ständig steigende Energiepreise stellen diese Frage für den Bauherrn und Hauseigentümer ganz nach vorne. Am Beispiel eines gebauten Referenzhauses werden für Neubau und Altbau Gas-, Wärmepumpen- und Holzheizungen kombiniert, berechnet und miteinander verglichen. Neu in der 3. Auflage ist das Kapitel "Stellenwert und Systeme der Wohnungslüftung" in dem geeignete lüftungstechnische Maßnahmen nach Funktion und Kosten bestimmt und gegenübergestellt werden.

Aktualisiert: 2023-06-01

Autor: Rolf Schmidt

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Ecksteine

„Ecksteine“ ist die Geschichte von sechs jungen Amateurmusikern, die in den „wilden Sechzigern“ in Bremen modernen Jazz spielen wollten. Heute ist das „Harald-Eckstein-Sextett“ eine Bremer Jazz-Legende. Karlchen, Drummer der „Ecksteine“, beschreibt in seinem Buch die Geschichte der Band. Er führt uns an vergangene Schauplätze: die Jazz-Mühle in OHZ, den zerfallenden Schnoor, ins Bremerhavener Rotlichtmilieu und in die Lila-Eule. Er erzählt von sehr eigenartigen Auftritten und vom Bremen der 60er Jahre, das damals wie keine andere Stadt durch avantgardistische Tendenzen geprägt war: Beatclub, Bremer Theater Stil, Schülerunruhen, Schulreformen und Rudi Dutschke! Bremen wirkte damals über sich hinaus! Nie wieder war unsere Stadt so aufregend! Schließlich erfahren wir vom Zerfall des Sextetts und vom Weg Ed Kröger’s aus dieser abenteuerlichen Entwicklung heraus. Das Buch ist ein abwechslungsreicher Report. In 33 thematischen Abschnitten mischen sich stilistisch Texte aus Erzählungen, Tagebuch, Bericht und Dokumentation.

Aktualisiert: 2023-05-27

Autor: Rolf Schmidt

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Innstetten

Man kann Theodor Fontanes wohl bekanntesten Roman EFFI BRIEST als radikale Gesellschaftskritik lesen, als Kritik an der preußischen Gesellschaft seiner Zeit. Es sind deren Regeln, die dazu führen, dass das Schönste, was eine Gesellschaft hat, ein lebensfrohes, hellwaches, offenherziges Mädchen, zerstört wird - ohne dass jemand ihm ernsthaft etwas Böses will. Nur die geltenden Normen werden befolgt. Welche Rolle spielt dabei ihr Ehemann, der bei Fontane seltsam blass gebliebene Beamte Geert von Innstetten? Inwieweit ist er Täter? Oder Werkzeug? Oder selbst Opfer gesellschaftlicher Zwänge? Innerhalb der Spielräume, die die Handlung des Fontaneromans lässt, wird die Geschichte dieses Mannes erzählt. Von Ehrgeiz und Pflichtgefühl bestimmt lebt er in dem Bewusstsein, er könnte seine Gefühle dem Lebensplan unterordnen, den er sich im Rahmen der gesellschaftlichen Erwartungen gegeben hat. In der Beziehung zu Effi stößt er freilich schnell an seine Grenzen. Während auf der einen Seite der berufliche Erfolg einen festen Rahmen zu geben scheint, werden auf der anderen Seite Unsicherheiten und Fehleinschätzungen immer bestimmender für sein Leben. Bis eine tiefe Krise seinen Horizont erweitert.

Aktualisiert: 2023-05-25

Autor: Rolf Schmidt

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Innstetten

Aktualisiert: 2023-05-24

Autor: Rolf Schmidt

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Innstetten

Aktualisiert: 2023-03-30

Autor: Rolf Schmidt

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Strafrecht Besonderer Teil I

Anliegen dieses nunmehr in der 23. Auflage vorgelegten Buches ist es, die gegen die Person und die Allgemeinheit gerichteten Delikte des Besonderen Teils des StGB zuverlässig und in einer verständlichen Sprache zu vermitteln. Mit der vorliegenden Neuauflage wurde das Buch wieder auf den aktuellen Stand gebracht. Die konzeptionelle Struktur des Buches wurde beibehalten. Sie besteht darin, dass in den jeweiligen Abschnitten der Stoff abstrakt erläutert und anhand von Beispielsfällen konkretisiert wird. Dadurch erhält der Leser nicht nur das notwendige materiell-rechtliche Wissen, sondern auch die Befähigung, das Erlernte im Rahmen einer Prüfungsarbeit gutachtlich umzusetzen. Durch Zusammenfassungen, Prüfungsschemata, hervorgehobene Lerndefinitionen und Klausurhinweise werden das Lernen und die Prüfungsvorbereitung deutlich erleichtert.

Aktualisiert: 2023-02-02

Autor: Rolf Schmidt

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Strafrecht Allgemeiner Teil

Anliegen dieses nunmehr in der 23. Auflage vorgelegten Buches ist es, die Grundstrukturen des Allgemeinen Teils des Strafrechts in einer verständlichen Sprache zu vermitteln, ohne die Komplexität der Materie zu verschleiern oder prüfungsrelevante Detailfragen auszuklammern. Dementsprechend hat sich auch die Neuauflage zum Ziel gesetzt, Schwieriges nicht auf ein unzulässiges Maß zu reduzieren, sondern den Stoff mit Bezug auf den Aufbau von Klausuren so aufzubereiten, dass der Leser einen realistischen Einblick in die Erwartungen und Bewertungen hinsichtlich Prüfungsarbeiten erhält. Im Mittelpunkt stehen dabei die Vermittlung von Grundlagenwissen und die Methodik der Falllösung. Der Leser wird nicht nur systematisch durch alle prüfungsrelevanten Inhalte der allgemeinen strafrechtlichen Strukturen und des Deliktaufbaus geführt, sondern er lernt auch die strukturelle Einordnung der Materie in den Klausuraufbau. Der Konkretisierung und Veranschaulichung dienen zahlreiche Beispielsfälle mit Lösungsvorschlägen. Zudem werden durch Zusammenfassungen, Prüfungsschemata, hervorgehobene Lerndefinitionen und Klausurhinweise das Lernen und die Prüfungsvorbereitung deutlich erleichtert.

Aktualisiert: 2023-02-02

Autor: Rolf Schmidt

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Six Sounds

Mitte der 60er Jahre, auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges, brechen sechs Bremer Jazzmusiker auf, um die DDR zu erobern. Nach Siegen auf den Amateur-Jazzfestivals in Düsseldorf und Zürich folgen die Six Sounds einer staatlichen Einladung zu einer Tournee durch die DDR. Sie erleben in Dresden, Leipzig, Karl-Marx-Stadt, Halle, Magdeburg und anderen ostdeutschen Städten Beifallsstürme und stehende Ovationen. Doch die Reise durch die "Zone" hat auch ihre Tücken. Lesen Sie über die Anfänge, die Erfolge und den Zerfall einer der besten deutschen Dixieland-Bands in turbulenten Zeiten.

Aktualisiert: 2022-12-08

Autor: Gerd Larisch, Rolf Schmidt, Peter Schützeberg

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Anliegen dieses nunmehr in der 23. Auflage vorgelegten Buches ist es, die Grundstrukturen des Allgemeinen Verwaltungsrechts in einer verständlichen Sprache zu vermitteln, ohne die Komplexität der Materie zu verschleiern oder prüfungsrelevante Detailfragen auszuklammern. Dementsprechend hat sich auch die Neuauflage zum Ziel gesetzt, Schwieriges nicht auf ein unzulässiges Maß zu reduzieren, sondern den Stoff mit Bezug auf den Aufbau von Klausuren so aufzubereiten, dass der Leser einen realistischen Einblick in die Erwartungen und Bewertungen hinsichtlich Übungs- und Examensarbeiten erhält. Im Mittelpunkt stehen dabei die Vermittlung von Grundlagenwissen und die Methodik der Falllösung. Der Leser wird nicht nur systematisch durch alle prüfungsrelevanten Inhalte des Allgemeinen Verwaltungs-rechts mit Bezügen zum Besonderen Verwaltungsrecht und zum Verwaltungsprozessrecht geführt, sondern er lernt durch die konsequenten Hinweise auf den jeweils in Betracht kommenden Rechtsschutz auch die strukturelle Einordnung der Materie in den Klausuraufbau. Der Konkretisierung und Veranschaulichung dienen zahlreiche Beispielsfälle mit Lösungsvorschlägen. Zudem werden durch Zusammenfassungen, Prüfungsschemata, hervorgehobene Lerndefinitionen und Klausurhinweise das Lernen und die Examensvorbereitung deutlich erleichtert.

Aktualisiert: 2022-03-31

Autor: Rolf Schmidt

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Staatsorganisationsrecht

Mit der vorliegenden Neuauflage wurde das Buch wieder auf den aktuellen Stand gebracht. Einzupflegen waren v.a. die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Persönlichkeitsrechten, zum Konkurrenzverhältnis der Grundrechte der Europäischen Grundrechtecharta zu denen des Grundgesetzes, aber auch andere wichtige Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs, des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs wie bspw.: EuGH 22.2.2022 – C-430/21 (Vorrang des Unionsrechts) BVerfG NVwZ 2022, 139 (Pflicht zur Regelung einer Triage) BVerfG 9.2.2022 – 2 BvL 1/20 (Verfassungsmäßigkeit von § 315d I Nr. 3 StGB) BVerfG 12.1.2022 – 2 BvC 17/18 (Wahlprüfungsbeschwerde) BVerfG NJW 2021, 1808 (Eilanträge gegen bundesrechtliche nächtliche Ausgangsbe-schränkungen) BVerfG NJW 2021, 1723 (Klimaschutzgesetz; Überprüfung am Maßstab des GG) BVerfG NJW 2021, 1518 (Europäischer Haftbefehl) BVerfG NVwZ 2021, 1211 (Zulassung für ein Tierarzneimittel; Überprüfung am Maßstab des Unionsrechts) BVerfG NVwZ 2021, 226 (Antiterrordateigesetz II) BVerfG NVwZ-RR 2021, 697 (Reichweite/Grenzen der Pflicht der Bundesregierung zur frühestmöglichen Unterrichtung von Bundestag/Bundesrat in Angelegenheiten der EU) BVerfG 25.3.2021 – 2 BvF 1/20, 2 BvL 5/20, 2 BvL 4/20 („Berliner Mietendeckel“) BVerfG 2.3.2021 – 2 BvE 4/16 (erfolglose Organklage – CETA) BVerfG 10.2.2021 – 2 BvL 8/19 (Vermögensabschöpfung; Überprüfung am Maßstab des GG) BGH NJW 2021, 1404 („Taschenrechner am Steuer verboten“) BVerwG NVwZ 2021, 411 (Kopftuchverbot ggü Rechtsreferendarin) VGH Mannheim 3.11.2021 – 6 S 3018/19 (Zulässigkeit der tierschutzrechtlichen Verbandsklage auf behördliches Einschreiten – Untersagung der Putenhaltung) VG Köln 8.3.2022 – 13 K 326/21 (Bundesamt für Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen) Das konzeptionelle Prinzip des Buches wurde beibehalten. Leserinnen und Leser sollen nicht nur das notwendige materiell-rechtliche Wissen vermittelt bekommen, sondern auch die Befähigung, das Erlernte im Rahmen einer Prüfungsarbeit gutachtlich umzusetzen.

Aktualisiert: 2022-03-31

Autor: Rolf Schmidt

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Polizei- und Ordnungsrecht

Gegenstand dieses Buches ist zunächst das Polizei- und Ordnungsrecht einschließlich des Vollstreckungsrechts. Wegen der damit verbundenen erhöhten Grundrechtsrelevanz gehören die beiden Materien zu Recht in allen Bundesländern zum Kernbereich des Curriculums. Fundierte Kenntnisse sind daher unabdingbar. Von nicht weniger großer Bedeutung ist das Versammlungsrecht, weil es für den Bürger oft das einzige Mittel ist, sich im Kollektiv an der öffentlichen Mei-nungsbildung zu beteiligen und sich insbesondere für andere wahrnehmbar zu politischen Themen zu äußern. Sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln ist ein wesentliches Element einer demokratischen Gesellschaftsform. Die Bedeutung des Versammlungsrechts spiegelt sich folgerichtig in der Prüfungs- und Examensrelevanz wider, weswegen das Versammlungsrecht ebenfalls Gegenstand dieses Buches ist. Mit der vorliegenden Neuauflage wurde das Buch wieder auf den aktuellen Stand gebracht. Einzupflegen waren v.a. einschlägige Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und von unterinstanzlichen Gerichten wie bspw.: BVerfG NJW 2022, 139 (Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen als Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie – „Bundesnotbremse“) BVerfG NJW 2021, 1086 (Recht auf Suizid, aber – vorerst – kein Recht auf Bereitstellung von Suizidmitteln) BVerfG NVwZ 2021, 226 (Antiterrordateigesetz II) BGH NJW 2021, 1404 („Taschenrechner am Steuer verboten“) OLG Hamm NJOZ 2022, 189 (Anspruch auf Entschädigung nach dem InfSchG infolge Corona-Schließung eines Gewerbebetriebs) OLG Stuttgart 9.2.2022 – 4 U 28/21 (keine Entschädigung nach dem InfSchG wegen Corona-Schließung eines Friseursalons) OVG Hamburg 31.1.2022 – 4 Bf 10/21 („szenetypisches“ Verhalten rechtfertigt Identi-tätskontrolle) VGH Mannheim 20.1.2022 – 1 S 1724/20 (kurzfristige Ingewahrsamnahme von unfried-lichen Demonstranten) OVG Münster 10.1.2022 – 15 A 3203/20 (zur Gefahrenabwehr durch die Bildung von Polizeiketten zwischen widerstreitenden Versammlungen) OLG Braunschweig NVwZ-RR 2021, 573 (Schutz- und Unterbindungsgewahrsam nach dem Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz) OVG Hamburg NVwZ-RR 2021, 322 (zum Begriff der „Wohnung“ bei in einer Gemeinschaftsunterkunft zugewiesenen Räumen) OVG Bremen NVwZ 2021, 92 (versammlungsrechtliches Verbot des Zeigens der Reichskriegsflagge) OVG Berlin-Brandenburg 9.6.2021 – 11 B 20.16 (Störerauswahl hinsichtlich der Räumung eines Grundstücks) OLG Brandenburg 1.6.2021 – 2 U 13/21 (Schadensersatzanspruch wegen coronabedingter Gaststättenschließung gegen Staat) OVG Lüneburg 15.4.2021 – 11 ME 48/21 (Sicherstellung waffenrechtlicher Gegenstände) VG Frankfurt a.M. NVwZ 2022, 347 (Demonstration vor einer Schwangerschaftsberatungsstelle) VG Gießen 4.3.2022 – 4 K 2855/21.GI (Teilnehmer an „Abseilaktion“ von Autobahnbrücke muss Kosten des Polizeieinsatzes zahlen) VG Cottbus 4.2.2022 – VG 3 L 29/22 (Rechtswidrigkeit eines präventiven Versammlungsverbots) VG Dresden 18.1.2022 – 6 K 438/19 (Verfassungswidrigkeit der polizeilichen Kontrolle eines Bahnreisenden in Anknüpfung an seine Hautfarbe) VG Ansbach 27.10.2021 – AN 4 S 21.01807 (versammlungsrechtliche Zulässigkeit von „Klimacamps“) Allen Kapiteln ist gemeinsam, dass zur Konkretisierung und Veranschaulichung zahlreiche Beispielsfälle mit Lösungsvorschlägen aufgenommen wurden. Zudem werden durch Zusammenfassungen, Prüfungsschemata, hervorgehobene Lerndefinitionen und Klausurhinweise das Lernen und die Examensvorbereitung deutlich erleichtert.

Aktualisiert: 2022-03-31

Autor: Rolf Schmidt

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Schuldrecht Besonderer Teil II

Das vorliegende Buch in seiner 14. Auflage befasst sich mit den gesetzlichen Schuldverhältnissen. Dazu zählen - die Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff. BGB), - das Recht der ungerechtfertigten Bereicherung (§§ 812 ff. BGB), - das Recht der unerlaubten Handlungen (insb. §§ 823 ff. BGB) - und – trotz seines systematischen Standpunkts im Sachenrecht (vgl. §§ 987-1003 BGB) – das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis. Die Darstellung der Materie ist so gewählt, dass – wie man es auch in der Fallbearbeitung zu tun hat – zunächst die Anwendbarkeit des jeweiligen Rechtsinstituts und dessen Verhältnis zu anderen Rechtsinstituten geklärt wird, bevor die Voraussetzungen und schließlich die Rechtsfolgen untersucht werden. Besonderes Augenmerk gilt neben dem Recht der unerlaubten Handlungen dem Bereicherungsrecht und dort den Dreipersonenverhältnissen. Denn gerade in der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung im Dreipersonenverhältnis liegt häufig der Schwerpunkt der Fallbearbeitung. Im Übrigen ist die Konzeption des Buches gegenüber den Vorauflagen unverändert geblieben. Da sich das Recht nicht beliebig vereinfachen lässt, hat sich der Verfasser zum Ziel gesetzt, den Stoff so aufzubereiten, dass die Darstellung den Anforderungen, die an einen Leistungsnachweis gestellt werden, gerecht wird. Gleichzeitig soll sie – trotz der Komplexität der Materie – den Bedürfnissen des studentischen Lesers gerecht werden und zu einem umfassenden Verständnis der genannten gesetzlichen Schuldverhältnisse führen. Zur Konkretisierung und Veranschaulichung werden zahlreiche Beispielsfälle mit Lösungsvorschlägen formuliert. Dabei sind die Lösungsvorschläge auf Vollständigkeit ausgerichtet. Denn bei einer examensnahen Betrachtung macht es wenig Sinn, beispielsweise bei einem bereicherungsrechtlichen Fall dem Leser aus Vereinfachungsgründen zu verschweigen, dass es unter Umständen auch einen Vindikationsanspruch oder Schadensersatzanspruch wegen unerlaubter Handlung geben kann. Auch sind stets Ansprüche aus dem Eigentümer-Besitzer-Verhältnis zu beachten, die den bereicherungsrechtlichen Anspruch möglicherweise sogar ausschließen! Nur wer einen nach dem Sachverhalt in Betracht kommenden Anspruch unter allen denkbaren Gesichtspunkten prüft, erstellt ein vollständiges und überzeugendes Rechtsgutachten. Zusammenfassungen, Prüfungsschemata, hervorgehobene Lerndefinitionen und Klausurhinweise runden die Darstellung ab und erleichtern die Prüfungsvorbereitung erheblich.

Aktualisiert: 2022-02-24

Autor: Rolf Schmidt

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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Das vorliegende Werk behandelt das allgemeine Schuldrecht, also das im zweiten Buch des BGB kodifizierte Rechtsgebiet, das die allgemeinen Regelungen umfasst, welche das Verhältnis zwischen zwei oder mehreren, durch eine rechtliche Sonderbeziehung verbundenen Personen betreffen. Mit der vorliegenden 14. Auflage 2022 wurde das Buch wieder auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur gebracht. Insbesondere das Leistungsstörungsrecht und das Verbraucherschutzrecht sind ständigen Veränderungsprozessen ausgesetzt, die es zu berücksichtigen galt. So waren die mitunter sehr gravierenden Änderungen einzupflegen, die die Umsetzung verschiedener Verbrauchervorschriften der Europäischen Union nach sich gezogen hat: - Das betrifft zunächst das Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags v. 25.6.2021 (BGBl I 2021, S. 2133) – Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/771 (Warenkaufrichtlinie), was u.a. zur Änderung der §§ 434 ff. BGB führte. - Sodann ist das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen v. 25.6.2021 (BGBl I 2021, S. 2123) zu nennen – Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/770 (Digitale-Inhalte-Richtlinie), was u.a. zur Einfügung der §§ 327 ff. BGB führte. - Gesetz zur (...) Umsetzung der EU-Richtlinie zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften der Union v. 10.8.2021 (BGBl I 2021, S. 3483) – Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/2161 („Online-Marktplätze-Richtlinie“), was u.a. zur Änderung der §§ 312 ff. und §§ 357 ff. BGB führte. - Schließlich galt es, das Gesetz für faire Verbraucherverträge v. 10.8.2021 (BGBl I 2021, S. 3433) einzupflegen, was u.a. zur Änderung der §§ 308, 309 und Einfügung des § 312k BGB (ab dem 1.7.2022: § 312l BGB) führte. Die Darstellungsweise wurde im Übrigen beibehalten. Nach einer allgemeinen Einführung und der Klärung grundlegender Begrifflichkeiten wird der Inhalt von Schuldverhältnissen behandelt. Die im Rahmen der Prüfung eines vertraglichen Primäranspruchs relevanten Vorschriften des allgemeinen Schuldrechts – namentlich die rechtshindernden, rechtsvernichtenden und rechtshemmenden Einwendungen – sind Gegenstand der weiteren Ausführungen. Den Schwerpunkt der Bearbeitung bildet indes das Leistungsstörungsrecht, namentlich das Recht der Unmöglichkeit, der Schuldner- und Gläubigerverzug, der Rücktritt und das Schadensersatzrecht. Die Verbraucherschutzvorschriften werden in nicht minderer Ausführlichkeit in einem separaten Abschnitt behandelt. Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist hingegen in meinem Buch zum Allgemeinen Teil des BGB dargestellt. Zusammenfassungen, Prüfungsschemata, hervorgehobene Lerndefinitionen, zahlreiche Beispielsfälle und Klausurhinweise runden die Darstellung ab und erleichtern die Prüfungsvorbereitung.

Aktualisiert: 2022-02-24

Autor: Rolf Schmidt

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BGB Allgemeiner Teil

Die vorliegende 19. Auflage 2022 ist geprägt durch die Berücksichtigung zahlreicher Gesetzesänderungen. - Das betrifft zunächst das (137 Artikel umfassende) Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts v. 10.8.2021 (BGBl I 2021, S. 3436), welches zwar überwiegend erst am 1.1.2024 in Kraft tritt, jedoch schon Eingang in die vorliegende Bearbeitung gefunden hat. - Des Weiteren wurde das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts v. 4.5.2021 (BGBl I 2021, S. 882) eingepflegt, welches am 1.1.2023 in Kraft tritt. - Das betrifft zunächst das Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags v. 25.6.2021 (BGBl I 2021, S. 2133) – Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/771 (Warenkaufrichtlinie), was u.a. zur Änderung der §§ 434 ff. BGB führte. - Sodann ist das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen v. 25.6.2021 (BGBl I 2021, S. 2123) zu nennen – Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/770 (Digitale-Inhalte-Richtlinie), was u.a. zur Einfügung der §§ 327 ff. BGB führte. - Gesetz zur (...) Umsetzung der EU-Richtlinie zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften der Union v. 10.8.2021 (BGBl I 2021, S. 3483) – Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/2161 („Online-Marktplätze-Richtlinie“), was u.a. zur Änderung der §§ 312 ff. und §§ 357 ff. BGB führte. - Schließlich galt es, das Gesetz für faire Verbraucherverträge v. 10.8.2021 (BGBl I 2021, S. 3433) einzupflegen, was u.a. zur Änderung der §§ 308, 309 und Einfügung des § 312k BGB (ab dem 1.7.2022: § 312l BGB) führte. Einzupflegen waren zudem die mitunter sehr gravierenden Änderungen, die die Umsetzung verschiedener Verbrauchervorschriften der Europäischen Union nach sich gezogen hat. An der bewährten Konzeption und dem Anliegen wurde festgehalten: Ziel des Buches ist es, die Grundstrukturen des Allgemeinen Teils des BGB in einer verständlichen Sprache zu vermitteln, ohne die Komplexität der Materie zu verschleiern oder prüfungsrelevante Detailfragen auszuklammern. Zuverlässig und anschaulich sollen die Grundlagen des Bürgerlichen Rechts einschließlich der gerade für Anfangssemester so wichtigen Rechtsmethodik sowie der Aufbau eines zivilrechtlichen Gutachtens vermittelt werden. Folgerichtig werden die notwendigen Verknüpfungen des Allgemeinen Teils zum Bereicherungsrecht, Sachenrecht, Familienrecht und Handelsrecht hergestellt. Der Konkretisierung und Veranschaulichung dienen zahlreiche Beispielsfälle, Zusammenfassungen, Prüfungsschemata, hervorgehobene Lerndefinitionen, Klausurhinweise sowie mit ausformulierten Lösungen versehene Übungsfälle. Dabei verkennen die Lösungsvorschläge nicht, bspw. bei einem (etwa wegen fehlender Geschäftsfähigkeit oder wegen erfolgter Anfechtung) gescheiterten Primäranspruch die dann in Betracht kommenden Folgeansprüche (insbesondere solche aus dem Bereicherungsrecht) zu berücksichtigen.

Aktualisiert: 2022-02-24

Autor: Rolf Schmidt

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Familienrecht

Grundzüge des Familienrechts zählen zum Pflichtstoff aller Ausbildungs- und Prüfungsordnungen der Länder. Eine Beschäftigung mit dem Familienrecht ist daher unverzichtbar. Hinzu kommt, dass in einer familienrechtlichen Klausur hinter den familienrechtlichen Sachverhalten oft schuld- oder sachenrechtliche Probleme stehen, die mit familienrechtlichen Problemen verknüpft werden. Man denke nur an Ausgleichsansprüche wegen erbrachter Arbeitsleistungen (im Betrieb des Partners) oder wegen getätigter Verwendungen (in Immobilien). Auch sind Verknüpfungen mit dem Allgemeinen Teil des BGB häufig anzutreffen. Dies wird am Beispiel der sog. Schlüsselgewalt nach § 1357 BGB virulent. Diese Regelung beinhaltet das Recht eines Ehegatten, Rechtsgeschäfte, die zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs der Familie erforderlich sind, mit Wirkung auch für den anderen Ehegatten abzuschließen. Diese Regelung kann in einer Fallbearbeitung deshalb auf mannigfaltige Weise relevant werden, weil sie Verknüpfungen insbesondere zum Minderjährigenrecht, Stellvertretungsrecht, Gesellschaftsrecht und zum Recht der Gesamtschuldverhältnisse herstellt. Folgerichtig legt der Verfasser dieses Buches großen Wert auf die Verknüpfung des Familienrechts zu den anderen Gebieten des BGB. Dabei hat sich der Verfasser zum Ziel gesetzt, den Stoff so aufzubereiten, dass die Darstellung – trotz der Komplexität der Materie – zu einem umfassenden Verständnis des Familienrechts führt. Zur Konkretisierung und Veranschaulichung werden daher zahlreiche Beispielsfälle mit Lösungsvorschlägen formuliert. Besonderer Wert wird auf die kritische Auseinandersetzung mit modernen Familienkonstellationen gelegt. Denn das noch geltende Abstammungsrecht wird modernen Familienkonstellationen nicht gerecht. Zu nennen sind insbesondere „Patchworkfamilien“, „Regenbogenfamilien“, die Möglichkeit der Ei- und Samenspende, die Möglichkeit, Ei- und Samenzellen sowie extrakorporal (d.h. in vitro) erzeugte Embryonen kryokonserviert (also tiefgefroren) aufzubewahren und zu übertragen, die Drei-Eltern-IVF, der Embryonentransfer auf die Partnerin/Ehefrau der Eizellspenderin (sog. reziproke Befruchtung, d.h. die sog. ROPA-Methode – Reception of Oocytes from Partner), die biologische und soziale Vaterschaft sowie der Adoptionswunsch von gleichgeschlechtlichen Paaren.

Aktualisiert: 2022-02-24

Autor: Rolf Schmidt

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Kaufrecht

Der Kaufvertrag stellt den für die Wirtschaftsordnung wohl wichtigsten Vertragstyp dar, weshalb ihm auch in der juristischen Ausbildung eine bedeutende Rolle beizumessen ist. Kenntnisse insbesondere über den Vertragsschluss, die Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag, die Beweislast und die Verjährung sind daher unabdingbar. Folgerichtig erläutert die vorliegende Bearbeitung die Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag, zeigt den Unterschied zwischen (Hersteller-)Garantie und gesetzlicher Gewährleistung auf und erklärt die Käuferrechte bei Mängeln an der Kaufsache anhand zahlreicher (praktischer) Beispielsfälle. Im Zentrum stehen dabei – nicht zuletzt aufgrund der determinierenden europarechtlichen Bestimmungen („Warenkaufrichtlinie“; „Digitale-Inhalte-Richtlinie“; „Online-Marktplätze-Richtlinie“) – die Verbraucherrechte. Die Verjährung von Ansprüchen und Beweislastfragen werden ebenfalls behandelt. Denn in der Praxis entscheidet über Erfolg oder Misserfolg eines Rechts oft die Frage, wer den Beweis für das Vorliegen der anspruchsbegründenden Voraussetzungen führen muss. Bitte beachten Sie aber, dass es nicht stets eine „allein richtige Antwort“ auf eine Rechtsfrage gibt. Die folgende Darstellung basiert v.a. auf den gesetzlichen Regelungen und der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Eine andere, abweichende Rechtsauffassung zu einer bestimmten Rechtsfrage ist gerade hinsichtlich der Auslegung unbestimmter Geset-zesbegriffe sicherlich möglich. Das gilt auch für die Stellungnahmen und kritischen Gedanken des Verfassers.

Aktualisiert: 2021-11-11

Autor: Rolf Schmidt

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Strafrecht Allgemeiner Teil

Mit der vorliegenden 22. Auflage wurde das Buch wieder auf den aktuellen Stand gebracht. Für die Neuauflage galt auf Rechtsprechungsebene insbesondere einzupflegen: BVerfG NVwZ-RR 2020, 569 (Verfassungsmäßigkeit von Blankettstrafvorschriften) BGH 12.8.2021 – 3 StR 441/20 (Mittäterschaft bei Unterstützungshandlungen) BGH NJW 2021, 645 (Geburtsbeginn bei Kaiserschnitt) BGH NZV 2021, 316 („Moerser Raserfall“) BGH NStZ 2021, 33 (Gebotenheit der Notwehrhandlung) BGH NStZ 2021, 38 (mittäterschaftlich begangene Amtsanmaßung) BGH NStZ 2021, 92 (Versuchsbeginn bei mittelbarer Täterschaft) BGH NStZ 2021, 164 (mutmaßliche Einwilligung in Schmerzmedikation) BGH NStZ 2021, 231 (Gefahrzusammenhang bei Raub mit Todesfolge) BGH NStZ 2021, 236 (§ 323c I StGB: Erforderlichkeit der Hilfeleistung) BGH NStZ 2021, 354 (Abgrenzung von Mittäterschaft und Beihilfe) BGH NStZ 2021, 419 (Alternativvorsatz) BGH NStZ 2021, 423 (versuchter Schwangerschaftsabbruch im besonders schweren Fall) BGH NStZ 2021, 494 (Sittenwidrigkeit einer Körperverletzung trotz Einwilligung) BGH NStZ 2021, 540 (Kraftfahrzeugrennen mit Todesfolge) BGH NJW 2020, 559 (versuchter Betrug in mittelbarer Täterschaft bei Bandendelikten) BGH NJW 2020, 2971 (tätige Reue nach Brandstiftung – Rettung des Opfers) BGH NStZ 2020, 22 (mittäterschaftliche Tatbeteiligung) BGH NStZ 2020, 82 (fehlgeschlagener Versuch in einem mehraktigen Geschehen) BGH NStZ 2020, 147 (Gegenwärtigkeit des Angriffs bei Notwehr) BGH NStZ 2020, 217 (bedingter Tötungsvorsatz) BGH NStZ 2020, 221 (Rücktritt vom Versuch der räuberischen Erpressung mit Todesfolge) BGH NStZ 2020, 288 (bedingter Tötungsvorsatz) BGH NStZ 2020, 291 (Anstellungsbetrug – „konkrete Vermögensgefährdung“) BGH NStZ 2020, 340 (beendeter Versuch) BGH NStZ 2020, 341 (Freiwilligkeit des Rücktritts vom versuchten Delikt) BGH NStZ 2020, 344 (Abgrenzung Mittäterschaft/Beihilfe) BGH NStZ 2020, 345 (mehraktiges Tatgeschehen) BGH NStZ 2020, 349 (bedingter Tötungsvorsatz) BGH NStZ 2020, 598 (Versuchsbeginn) BGH NStZ 2020, 602 („Berliner Raserfall“) BGH NStZ 2020, 725 (Erlaubnistatbestandsirrtum) BGH NStZ 2020, 727 (sukzessive Mittäterschaft) BGH NStZ 2020, 729 (Versuchsbeginn beim Diebstahl) BGH NStZ 2020, 730 (Abgrenzung Mittäterschaft/Beihilfe) OLG Frankfurt 20.4.2021 – 4 U 184/19 (Zum error in persona vel obiecto)

Aktualisiert: 2022-12-23

Autor: Rolf Schmidt

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Strafrecht Besonderer Teil I

Anliegen dieses nunmehr in der 22. Auflage vorgelegten Buches ist es, die gegen die Person und die Allgemeinheit gerichteten Delikte des Besonderen Teils des StGB zuverlässig und in einer verständlichen Sprache zu vermitteln. Mit der vorliegenden Neuauflage wurde das Buch wieder auf den aktuellen Stand gebracht. So galt es auf gesetzgeberischer Ebene insbesondere einzupflegen: Gesetz zur Versuchsstrafbarkeit des Cybergroomings v. 3.3.2020 (BGBl I 2020, S. 431) Gesetz zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen v. 9.10.2020 (BGBl I 2020, S. 2075) – Einfügung des § 184k Gesetz zur Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe v. 30.11.2020 (BGBl I 2020, S. 2600) Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität v. 30.3.2021 (BGBl I 2021, S. 441) Gesetz zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes v. 3.6.2021 (BGBl I 2021, S. 1436) Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder v. 16.6.2021 (BGBl I 2021, S. 1810) – Einfügung des § 184l Gesetz v. 26.6.2021 – redaktionell angepasste Strafnorm des § 201a (Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen) Gesetz v. 10.8.2021 (BGBl I 2021, S. 3513) – Novellierung des § 238 (Stalking) Gesetz zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes gegen so genannte Feindeslisten v. 24.6.2021 Auf der Ebene der Rechtsprechung waren v.a. einzupflegen: BVerfG 17.3.2021 – 2 BvR 194/20 (Brief in JVA) = NStZ 2021, 439 BVerfG 8.12.2020 – 1 BvR 842/19 („FCK BFE“) BVerfG NJW 2021, 297 („frecher Judenfunktionär“) BVerfG NJW 2020, 905 (geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung) BVerfG NJW 2020, 2622 (Verurteilung wegen Beleidigung von Richtern) BVerfG NZA 2020, 1704 (Äußerung „Ugah, Ugah“ ggü einem dunkelhäutigen Kollegen) BGH NStZ-RR 2021, 105 (Vergewaltigung – Berühren der Klitoris mit dem Finger) BGH NZV 2021, 316 („Moerser Raserfall“) BGH StV 2021, 502 (Strafbarkeit nach § 315d I Nr. 3 StGB in „Polizeifluchtfällen“) BGH NJW 2021, 645 (Spätabtreibung) BGH NStZ 2021, 41 (sexuell aufreizende Wiedergabe einer Körperregion) BGH NStZ 2021, 92 (Versuchsbeginn bei mittelbarer Täterschaft) BGH NStZ 2021, 105 (Rechtsfolgenlösung bei Mord) BGH NStZ 2021, 107 (gefährliche Körperverletzung durch lebensgefährdende Behandlung) BGH NStZ 2021, 162 (Ausnutzungsbewusstsein bei Heimtücke) BGH NStZ 2021, 164 (mutmaßliche Einwilligung in Schmerzmedikation eines präfinalen Patienten) BGH NStZ 2021, 167 („falscher Schlüssel“ und Verdeckungsabsicht bei Inbrandsetzen eines Wohnhauses) BGH NStZ 2021, 171 (Repräsentantenhaftung bei besonders schwerer Brandstiftung) BGH NStZ 2021, 223 (Ausnutzung einer Zwangslage bei sexuellem Missbrauch eines Ju-gendlichen) BGH NStZ 2021, 226 (Gefühlsregungen wie Wut, Hass, Rachsucht etc. als „niedrige Beweggründe“) BGH NStZ 2021, 231 (Raub mit Todesfolge: keine Unterbrechung des Gefahrzusammenhangs bei Nichtbehandlung des Opfers aufgrund wirksamer Patientenverfügung) BGH NStZ 2021, 287 (heimtückische Tötung bei offen feindseligem Entgegentreten durch den Täter) BGH NStZ 2021, 290 (tätige Reue bei besonders schwerer Brandstiftung) BGH NStZ 2021, 361 (zum Merkmal der gemeingefährlichen Mittel) BGH NStZ 2021, 364 (Körperverletzung durch Verabreichen von Alkohol) BGH NStZ 2021, 424 (Körperverletzungsvorsatz beim Schütteln eines Säuglings) BGH NStZ 2021, 486 (Gegenstand einer uneidlichen Falschaussage im Strafverfahren) BGH NStZ 2021, 494 (Sittenwidrigkeit einer Körperverletzung trotz Einwilligung; § 231 StGB bei Vorliegen mehrerer Zweikämpfe) BGH NStZ 2021, 540 (Strafbarkeit nach § 315d I Nr. 3 StGB – „Alleinrennen“) BGH NStZ-RR 2020, 313 (Heimtückemord gegenüber Klein(st)kindern) BGH NStZ 2020, 29 (indirekte Sterbehilfe durch Verabreichung von Morphin) BGH NStZ 2020, 86 („niedrige Beweggründe“) BGH NStZ 2020, 88 (Anhalten des provokationsbedingten Zorns des Täters beim provo-zierten Totschlag) BGH NStZ 2020, 217 (bedingter Tötungsvorsatz) BGH NStZ 2020, 218 (bedingter Tötungsvorsatz) BGH NStZ 2020, 225 (gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr – Zufahren mit Pkw auf Menschengruppe) BGH NStZ 2020, 288 (bedingter Tötungsvorsatz) BGH NStZ 2020, 297 (Gefährdung des Straßenverkehrs) BGH NStZ 2020, 349 (bedingter Tötungsvorsatz) BGH NStZ 2020, 402 (Tatentschluss zur Brandstiftung) BGH NStZ 2020, 481 (Falschaussage vor Wahlprüfungsausschuss) BGH NStZ 2020, 484 (Begriff der „Wohnung“ bei Einbruchdiebstahl in Häuser von Verstorbenen) BGH NStZ 2020, 602 („Berliner Raserfall“) BGH NStZ 2020, 609 (Heimtücke bei Locken in Falle und Ausnutzen der Lage zu einer anderen Straftat vor der Tötung) BGH NStZ 2020, 613 („Bewusstseinsdominanz“ bei Habgier) BGH NStZ 2020, 614 (gemeingefährliches Tatmittel bei Brandlegung) BGH NStZ 2020, 617 („niedrige Beweggründe“) BGH NStZ 2020, 618 (bedingter Tötungsvorsatz bei Gleichgültigkeit) BGH NStZ 2020, 662 (Ausnutzen schutzloser Lage bei sexuellem Übergriff) BGH NStZ 2020, 667 (Geiselnahme: funktionaler Zusammenhang zwischen Tathandlung und intendierter qualifizierter Nötigung) BGH NStZ 2020, 733 (Habgier bei Streben nach staatlichen Versorgungsleistungen) OLG Hamm 1.6.2021 – 3 RVs 19/21 (Holocaust-Leugnung ist erwiesen unwahre Tatsachenbehauptung) OLG Hamm NStZ 2021, 429 (Hausfriedensbruch unter Verstoß gegen ein bundesweites Stadionverbot) OLG Hamm NStZ 2021, 430 (Nachteilszufügungsabsicht bei Urkundenunterdrückung) OLG Frankfurt a.M. NStZ 2021, 173 (Vergewaltigung auch bei Vorliegen eines Überraschungsmoments) OLG Schleswig StraFo 2021, 250, 251 (heimliches Abstreifen des Kondoms beim Geschlechtsverkehr – „Stealthing“) OLG Frankfurt a.M. NStZ 2020, 619 (Urkundenunterdrückung durch Überkleben eines Kfz-Kennzeichens) OLG Zweibrücken DAR 2020, 153 (§ 142 StGB: Privatparkplatz ist kein öffentlicher Verkehrsraum trotz dauerhaft geöffneter Schranke) OLG Zweibrücken NZV 2020, 538 (Strafbarkeit nach § 315d I Nr. 3 StGB – kein verbotenes Einzelrasen bei waghalsigem Fahrmanöver als Provokation) OLG Köln NStZ-RR 2020, 224 (Strafbarkeit nach § 315d I Nr. 3 StGB – Flucht vor Zivilstreife) BayObLG NStZ-RR 2020, 384 (Strafbarkeit nach § 315d I Nr. 3 StGB – Definition der „höchstmöglichen Geschwindigkeit) KG NStZ 2021, 430 (ehrenrührige Äußerung in „beleidigungsfreier Sphäre“ – Kreis möglicher Vertrauenspersonen) KG 27.7.2020 – 4 Ss 58/20 (heimliches Abstreifen des Kondoms beim Geschlechtsverkehr – „Stealthing“) Die konzeptionelle Besonderheit des Buches wurde beibehalten. Sie besteht darin, dass in den jeweiligen Abschnitten der Stoff abstrakt erläutert und anhand von Beispielsfällen konkretisiert wird. Dadurch erhält der Leser nicht nur das notwendige materiell-rechtliche Wissen, sondern auch die Befähigung, das Erlernte im Rahmen einer Prüfungsarbeit gutachtlich umzusetzen. Durch Zusammenfassungen, Prüfungsschemata, hervorgehobene Lerndefinitionen und Klausurhinweise werden das Lernen und die Prüfungsvorbereitung deutlich erleichtert.

Aktualisiert: 2022-12-23

Autor: Rolf Schmidt

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Grundrechte

Mit der vorliegenden Neuauflage wurde das Buch wieder auf den aktuellen Stand gebracht. Einzupflegen waren v.a. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Persönlichkeitsrechten, zum Konkurrenzverhältnis der Grundrechte der Europäischen Grundrechtecharta zu denen des Grundgesetzes, aber auch andere wichtige Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs, des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesgerichtshofs und von unterinstanzlichen Gerichten wie bspw.: EuGH 17.12.2020 – C-336/19 = NVwZ 2021, 219 (Rituelle Schlachtungen; Schächten) EuGH 15.7.2021 – C-804/18, C-341/19 = NZA 2021, 1085 (Kopftuchverbot im Arbeitsver-hältnis) BVerfG 5.5.2020 – 2 BvR 859/15 = BVerfG NJW 2020, 1647 (Kompetenzwidrigkeit der Beschlüsse der EZB zum Staatsanleihekaufprogramm; Anleihenkauf der EZB) BVerfG 7.7.2020 – 1 BvR 479/20 = NJW 2021, 297 (Volksverhetzung – „Frecher Judenfunktionär“) BVerfG 2.11.2020 – 1 BvR 2727/19 = NZA 2020, 1704 („Ugah, Ugah“) BVerfG 10.11.2020 – 1 BvR 3214/15 = NVwZ 2021, 226 (Antiterrordateigesetz II; Datamining) BVerfG 1.12.2020 – 2 BvR 1845/18, 2 BvR 2100/18 = BVerfG NJW 2021, 1518 (Europäischer Haftbefehl; Prüfungsmaßstab bei unionsrechtlich vollständig determinierten Rechtsfragen) BVerfG 1.12.2020 − 2 BvR 916/11, 2 BvR 636/12 = NStZ 2021, 348 (elektronische Aufenthaltsüberwachung) BVerfG 8.12.2020 – 1 BvR 117/16 (menschenunwürdige Unterbringung von Gefangenen) BVerfG 8.12.2020 – 1 BvR 149/16 = BayVBl 2021, 247 (Einzelhaftraum und Menschenwürde) BVerfG 8.12.2020 – 1 BvR 842/19 („FCK BFE“) BVerfG 9.12.2020 – 1 BvR 704/18 = NJW 2021, 1585 (keine Verpflichtung zur Veröffentli-chung einer Gegendarstellung) BVerfG 10.2.2021 – 2 BvL 8/19 = NJW 2021, 1222 (Vermögensabschöpfung) BVerfG 17.3.2021 – 2 BvR 194/20 (Brief in JVA) BVerfG 24.3.2021 – 1 BvR 2656/18 = NJW 2021, 1723 (Klimaschutzgesetz) BVerfG 27.4.2021 – 2 BvR 206/14 = NVwZ 2021, 1211 (Zulassung für ein Tierarzneimittel) BVerfG 8.6.2021 – 2 BvR 1866/17, 2 BvR 1314/18 (Zwangsbehandlung bei Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus) BVerwG 12.12.2019 – 8 C 8.19 = NZA 2020, 677 (kein Grundrechtsschutz für überwiegend von öffentlicher Hand getragenen Arbeitgeberverband) BVerwG 15.7.2020 – 6 C 25.19 = ZUM-RD 2020, 677 (zur Grundrechtsträgereigenschaft einer Landesmedienanstalt) BVerwG 15.7.2020 – 6 C 6.19 = K&R 2020, 853 (zur Klagebefugnis der Landesmedienanstalten) BVerwG 12.11.2020 – 2 C 5.19 = NVwZ 2021, 411 (Tragen eines Kopftuchs durch Rechtsreferendarin) BVerwG 17.2.2021 – 7 C 3.20 = NVwZ 2021, 984 (kein Drittschutz der Natura-2000-Vorschriften zugunsten des Eigentümers geschützter Flächen) BGH 7.7.2020 – VI ZR 250/19 = FamRZ 2020, 1847 (Wort- und Bildberichterstattung im Internet über das Scheidungsverfahren einer bekannten deutschen Schauspielerin) BGH 27.7.2020 – VI ZR 405/18 = NJW 2020, 3436 (Löschungsanspruch ggü Google) BGH 21.1.2021 – I ZR 120/19 = NJW 2021, 1303 (unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als „Klickköder“ – Clickbaiting) BGH 21.1.2021 – I ZR 207/19 = NJW 2021, 1311 (Bebilderung eines Artikels mit symbolhaftem Prominentenfoto – „Urlaubslotto“) BGH 5.5.2021 – VII ZR 78/20 = MDR 2021, 920 (Altersdiskriminierung beim Versagen des Zutritts zu einem Musikfestival) BGH 29.7.2021 – III ZR 192/20, III ZR 179/20 (Entfernungs- und Sperrungsvorbehalte in Geschäftsbedingungen eines Betreibers von sozialen Medien) BayObLG 4.11.2020 – 206 StRR 1461/19 = MedR 2021, 460 (missbräuchliche Anwendung von Fortpflanzungstechniken) OVG Hamburg 18.8.2020 – 4 Bf 160/19 = NVwZ-RR 2021, 322 (zum Begriff der „Wohnung“ bei in einer Gemeinschaftsunterkunft zugewiesenen Räumen) OVG Lüneburg 6.10.2020 – 11 LC 149/16 = NordÖR 2021, 200 (rechtswidrige polizeiliche Videoüberwachung) OVG Berlin-Brandenburg 28.12.2020 – 11 S 134.20, 11 S 135.20, 11 S 136.20 (Böllerverbot zum Jahreswechsel 2020/2021) OVG Münster 20.5.2021 – 8 B 1967/20 (Tragen eines Niqab beim Autofahren) OLG Frankfurt 4.2.2021 – 16 U 47/20 = K&R 2021, 426 (identifizierende Berichterstattung über Mitglied der „Pick-Up-Artist-Szene” zulässig) OLG Frankfurt 11.5.2021 – 16 W 8/21 = K&R 2021, 596 („riesiger Shitstorm“ als Tatsachenbehauptung) OLG Hamm 1.6.2021 – III-3 RVs 19/21 (Leugnung des Holocaust) VG Hamburg 6.8.2020 – 3 E 3336/20 = COVuR 2020, 483 (keine Maskenpflicht im Schulun-terricht) VG Berlin 7.8.2020 – 14 L 234/20 = COVuR 2020, 485 (kein Mindestabstand in Schulen) LG München I 17.11.2020 – 33 O 16274/19 = K&R 2021, 141 (Wettbewerbswidrigkeit des Onlineportals der Stadt München)

Aktualisiert: 2021-09-23

Autor: Rolf Schmidt

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Strafrecht Besonderer Teil II

Anliegen dieses nunmehr in der 22. Auflage vorgelegten Buches ist es, die gegen das Vermögen gerichteten Delikte des Besonderen Teils des StGB zuverlässig und in einer verständlichen Sprache zu vermitteln. Mit der vorliegenden Neuauflage wurde das Buch wieder auf den aktuellen Stand gebracht. So galt es auf gesetzgeberischer Ebene insbesondere einzupflegen: Gesetz zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche v. 9.3.2021 (BGBl I 2021, S. 327) Gesetz zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln v. 10.3.2021 (BGBl I 2021, S. 333) Auf der Ebene der Rechtsprechung waren v.a. von Bedeutung: BVerfG NJW 2020, 2953 (verfassungskonforme Verurteilung wegen „Containerns“) BGH NStZ 2021, 42 (Gewahrsamslage beim Diebstahl) BGH NStZ 2021, 167 („falscher Schlüssel“ und Verdeckungsabsicht bei Inbrandsetzen eines Wohnhauses) BGH NStZ 2021, 229 (Verwenden eines gefährlichen Tatmittels beim schweren Raub, wenn das Opfer das vom Täter akustisch angekündigte Tatmittel visuell nicht erkennt) BGH NStZ 2021, 231 (Raub mit Todesfolge: keine Unterbrechung des Gefahrzusammenhangs bei Nichtbehandlung des Opfers aufgrund wirksamer Patientenverfügung) BGH NStZ 2021, 235 (gewerbsmäßiges Handeln bei Betrugstaten) BGH NStZ 2021, 423 (versuchter Schwangerschaftsabbruch im besonders schweren Fall) BGH NStZ 2021, 425 (zum Gewahrsam des Bankkunden am Bargeld im Ausgabefach eines Geldautomaten, wenn er den Auszahlungsvorgang durch Einführen seiner Karte und Eingabe der zugehörigen PIN-Nummer ausgelöst hat) BGH NStZ 2020, 219 (Gewaltanwendung beim Raub) BGH NStZ 2020, 221 (Rücktritt vom Versuch der räuberischen Erpressung mit Todesfolge) BGH NStZ 2020, 291 (Anstellungsbetrug – „konkrete Vermögensgefährdung“ trotz vorhandener fachlicher Qualifikation) BGH NStZ 2020, 294 (Untreue bei Finanzgeschäft einer Kommune) BGH NStZ 2020, 353 (Versuchsbeginn beim Wohnungseinbruchdiebstahl) BGH NStZ 2020, 355 (raubspezifische Einheit zwischen Nötigungshandlung und Wegnahme) BGH NStZ 2020, 417 (Gewahrsamsbruch durch Wegnahme bei leicht beweglichen Sachen geringen Umfangs) BGH NStZ 2020, 483 (Gewahrsamsbruch – tatsächliche Sachherrschaft) BGH NStZ 2020, 484 (Wohnungsbegriff bei Einbruchdiebstahl in Häuser von Verstorbenen) BGH NStZ 2020, 542 (Bereicherungsabsicht bei Erpressung – Besitz als Vermögensvorteil) BGH NStZ 2020, 729 (Versuchsbeginn beim Diebstahl – Angriff auf einen gewahrsams¬sichernden Schutzmechanismus) OLG Düsseldorf NStZ 2021, 369 (Vermögensschaden bei vertraglichem Austauschverhältnis) OLG Rostock wistra 2020, 122 (Nutzung eines Selbstbedienungsterminals trotz fehlender Kontodeckung) AG München 23.11.2020 – 823 Ls 231 Js 185686/19 (Erschleichung der Rechtsanwaltszulassung und mehrerer gut dotierter Anstellungen bei Anwaltskanzleien aufgrund gefälschter juristischer Staatsexamenszeugnisse) Die konzeptionelle Besonderheit des Buches wurde beibehalten. Sie besteht darin, dass in den jeweiligen Abschnitten der Stoff zunächst abstrakt erläutert und danach anhand von Beispielsfällen konkretisiert wird. Dadurch erhält der Leser nicht nur das notwendige materiell-rechtliche Wissen, sondern auch die Befähigung, das Erlernte im Rahmen einer Prüfungsarbeit gutachtlich umzusetzen. Weiteres Merkmal der Darstellung ist, dass der Stoff mit Bezug auf den Aufbau von Klausuren so aufbereitet wird, dass der Leser einen Einblick in die Erwartungen bei Prüfungsarbeiten erhält. Zur Konkretisierung und Veranschaulichung beinhaltet das Buch zahlreiche Beispielsfälle. Durch Zusammenfassungen, Prüfungsschemata, hervorgehobene Lerndefinitionen und Klausurhinweise werden das Lernen und die Prüfungsvorbereitung deutlich erleichtert.

Aktualisiert: 2022-12-23

Autor: Rolf Schmidt

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