Zum Werk
Seit Beginn der Corona-Krise ist das gesamte Bildungssystem - frühkindliche Bildung, Schule, Hochschule, Berufsbildung - durch zahlreiche Regelungen tangiert. Während des Lockdowns waren viele Eltern vor die schwierige Frage nach der Betreuung der Kinder gestellt, die Abwicklung der Vertragsverhältnisse stellte dabei einen eher sekundären Bereich dar, der mit den Rechtsinstituten des Zivilrechts zu lösen ist. Die schwierigen Versuche des Homeschoolings können keinen adäquaten Ersatz für regelmäßigen Präsenzunterricht bieten. Auch die Hochschulen waren mit virtuellen Vorlesungen bei gleichzeitiger Schließung der Bibliotheken stark gefordert. Sowohl an den Schulen als auch an den Hochschulen galt es ein Prüfungssystem innerhalb kurzer Zeit zu installieren, das den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Prüfung genügte. Auch im Bereich der Berufsausbildung gilt es die Herausforderungen der Corona-Krise zu meistern.
Ergänzende Beiträge befassen sich mit arbeits-, sozial- und datenschutzrechtlichen Fragen.
Vorteile auf einen BlickCorona im Bildungssystem auf den Punkt gebrachtjuristische Aufarbeitung der Fragestellungen
Zielgruppe
Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Bildungseinrichtungen, Verantwortliche in Kitas, Kindergärten, Schulen und Universitäten, IHKs.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Im Umgang mit Daten ist die genaue Kenntnis der rechtlichen Rahmenbedingungen unverzichtbar. Diese NWB-Textausgabe enthält in kompakter Form die wichtigsten Datenschutzbestimmungen für Ihre tägliche Praxis.
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Stand: 1. August 2018.
Aus dem Inhalt:
A. Europarecht.
I. Vertrag über die Europäische Union (EUV) (Auszug).
II. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (Auszug).
III. Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) (Auszug).
IV. Charta der Grundrechte der Europäischen Union (EU-Charta) (Auszug).
V. Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung - VO EU 2016/679).
VI. Richtlinie (EU) 2016/680 des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI des Rates (RL (EU) 2016/680).
VII. Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1250 der Kommission gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Angemessenheit des vom EU-US-Datenschutzschild gebotenen Schutzes.
VIII. Entscheidung der Kommission hinsichtlich Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer nach der Richtlinie 95/46/EG (2001/497/EG).
IX. Beschluss der Kommission über Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Auftrags Verarbeiter in Drittländern nach der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (B 2010/87/EU).
X. Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte rechtliche Aspekte der Dienste der Informationsgesellschaft, insbesondere des elektronischen Geschäftsverkehrs, im Binnenmarkt ("Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr") (RL 2000/31EG).
XI. Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommunikation und zur Aufhebung der Richtlinie 2002/58/EG (ePrivacy-VO Entwurf).
XII. Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation (RL 2002/58/EG).
XIII. Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union (RL (EU) 2016/1148).
XIV. Verordnung (EU) 2015/2120 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über Maßnahmen zum Zugang zum offenen Internet und zur Änderung der Richtlinie 2002/22/EG über den Universaldienst und Nutzerrechte bei elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten sowie der Verordnung (EU) Nr. 531/2012 über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Union (VO (EU) 2015/2120).
B. Bundesrecht.
XV. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) (Auszug).
XVI. Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (G 10).
XVII. Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
XVIII. Telekommunikationsgesetz (TKG) (Auszug).
XIX. Verordnung über die technische und organisatorische Umsetzung von Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation (TKÜV).
XX. Telemediengesetz (TMG).
XXI. Vertrauensdienstegesetz (VDG).
XXII. Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG).
XXIII. Gesetz über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen (IWG).
XXIV. Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) (Auszug).
XXV. Abgabenordnung (AO) (Auszug).
XXVI. Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung (EGovG).
XXVII. Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (KunstUrhG).
XXVIII. Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswG) (Auszug).
XXIX. Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIG).
XXX. Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV).
C. Landesrecht.
XXXI. Landesdatenschutzgesetze.
Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg.
Bayerisches Datenschutzgesetz (BayDSG).
Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten in der Berliner Verwaltung (Berliner Datenschutzgesetz – BlnDSG).
Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten im Land Brandenburg (Brandenburgisches Datenschutzgesetz – BbgDSG).
Bremisches Ausführungsgesetz zur EU-Datenschutz-Grundverordnung (BremDSGVOAG).
Hamburgisches Datenschutzgesetz (HmbDSG).
Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG).
Datenschutzgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Landesdatenschutzgesetz – DSG M-V).
Niedersächsisches Datenschutzgesetz (NDSG).
Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW).
Landesdatenschutzgesetz Rheinland-Pfalz.
Saarländisches Datenschutzgesetz.
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Sächsisches Datenschutzdurchführungsgesetz – SächsDSDG).
Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger (Datenschutzgesetz Sachsen-Anhalt – DSG LSA).
Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten (Landesdatenschutzgesetz – LDSG).
Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG).
Aktualisiert: 2021-04-29
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Das Thema Abfall-, Bodenschutz und Altlastenrecht ist nach wie vor ein ebenso bedeutsames wie beschwerliches, weil vielfach auch unverstandenes Rechtsgebiet. Um einer verbreiteten Unsicherheit entgegenzuwirken, hat der Verlag mit der vorliegenden Ausgabe eine Grundlage geschaffen, die die gesamte Abfallpraxis in Nordrhein-Westfalen auf sichere Füße stellt.
Der Kommentar erläutert das LKrWG NRW kompetent, gründlich und praxisnah unter Berücksichtigung der bisher ergangenen Rechtsprechung. Erläuterungen und Hinweise zum Bundesabfallrecht werden insoweit in die Kommentierung einbezogen, als diese zum besseren Verständnis der Rechtsvorschriften insgesamt erforderlich sind. Ein praxisdienlicher Anhang berücksichtigt die wichtigsten landesrechtlichen Vorschriften.
In logischer Ergänzung wird das Werk durch eine richtungweisende Darstellung zum Bodenschutz- und Altlastenrecht in Nordrhein-Westfalen vervollständigt. Sie berücksichtigt neben den bundesrechtlichen Vorgaben die Einzelheiten der landesrechtlichen Normierung in Gestalt des Landesbodenschutzgesetzes. Im Anhang sind u.a. der Text des Landesbodenschutzgesetzes und die Verordnung über Sachverständige und Untersuchungsstellen für Bodenschutz und Altlasten enthalten.
Die Kombinationsausgabe eignet sich für: Gemeinde-, Stadt-, Kreisverwaltungen, deren Abfall-, Umweltbehörden, Zweckverbände, kommunale Unternehmen, Ingenieurplanungsbüros, Abfallwirtschafts- und Abfallentsorgungsunternehmen, Umwelt-, Naturschutzverbände, Verwaltungsgerichte, Rechtsanwälte, Industrie- und Handelskammern, Praxis und Ausbildung.
Prof. Dr. Alexander Schink, Rechtsanwalt, Staatssekretär im Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen a. D., Dr. Peter Queitsch, Hauptreferent, Nordrhein-westfälischer Städte- und Gemeindebund, Julian Ley, Rechtsanwalt, Friederike Scholz, Referentin, Landkreistag Nordrhein-Westfalen und Steffen Himmelmann, Stadtrechtsdirektor, bringen ihre profunden Sachkenntnisse in das Werk ein.
Aktualisiert: 2022-11-10
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