Aktualisiert: 2023-06-25
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Bernd Schünemann: Gesammelte Werke / Die Urteilsabsprachen als viertes Paradigma des Strafverfahrens
Autor: Bernd Schünemann
Bernd Schünemann: Gesammelte Werke / Die Urteilsabsprachen als viertes Paradigma des Strafverfahrens
Bernd Schünemann: Gesammelte Werke / Die Urteilsabsprachen als viertes Paradigma des Strafverfahrens
Das Menschenbild im weltweiten Wandel der Grundrechte.
Der angezeigte Sammelband geht auf ein Symposium zurück, das zu Ehren von Heinrich Scholler anläßlich seines 70. Geburtstages im November 1999 in München veranstaltet und auf dem das Thema des Menschenbildes im Recht in kaleidoskopartiger Weise betrachtet worden ist.
Die daraus entstandene, durch die interdisziplinären, internationalen und interkulturellen Perspektiven vielfältig facettierte Diskussion, die die philosophischen und geschichtlichen Grundlagen des Rechts ebenso wie die Rechtsethnologie einbezogen hat, gibt ein Beispiel dafür ab, wie ein ebenso fundamentaler wie diffuser Begriff vom Schlage des "Menschenbildes im Recht" erst und gerade dadurch klare Konturen erhält, daß man ihn ohne voreilige dogmatische Festlegungen im Rahmen einer "umfassenden Rechtswissenschaft" analysiert, die die philosophischen, geschichtlichen und soziokulturellen Perspektiven ohne Ausnahme einbezieht und verarbeitet. Hierbei macht der Sammelband auch in seinem Aufbau eine Probe aufs Exempel der "hermeneutischen Spirale", indem er vom Menschenbild unter dem Grundgesetz ausgeht und dieses nacheinander um die europäische Perspektive, die weltweite Entwicklung sowie die historische und rechtsethnologische Dimension erweitert, um am Ende die Evolutionstheorie der menschlichen Gesellschaft als Schlüssel zu der Erklärung der zuvor beschriebenen und analysierten Vielfalt anzubieten.
Das Werk liefert dadurch zugleich einen Beitrag zur Theorie der Globalisierung des Rechts, von der man nicht sprechen kann, wenn man nicht die Familienähnlichkeiten kennt, die die Entwicklung der "conditio humana" im Recht schon vorher in den verschiedenen Rechtsepochen und Rechtsordnungen kennzeichnen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wetterzeichen vom Untergang der deutschen Rechtskultur
An die Stelle einer auf die Ermittlung der materiellen Wahrheit gestützten und in diesem Sinne die materielle Gerechtigkeit des Strafgesetzes verwirklichenden Urteilsfindung ist in Deutschland zunächst in aller Heimlichkeit eine Aushandlung des Verfahrensergebnisses in Strafverfahren getreten. Der Autor der vorliegenden Streitschrift, Professor Dr. Bernd Schünemann, Direktor des Instituts für die gesamten Strafrechtswissenschaften, Rechtsphilosophie und Rechtsinformatik an der Ludwig-Maximilians-Universität München, hat bereits Ende der 70er Jahre durch eine Repräsentativ-Umfrage und in seinem Gutachten für den 58. Deutschen Juristentag 1990 sowie späteren Abhandlungen die Notwendigkeit einer Gesamtreform des deutschen Strafverfahrens angemahnt, durch die (allenfalls) die Praxis der Urteilsabsprachen in einem Rechtsstaat akzeptabel gemacht werden könnte. Der Siegeszug des rein pragmatischen Denkens, der soeben in einer Entscheidung des Großen Strafsenats des Bundesgerichtshofes seinen Abschluß gefunden hat, markiert die Preisgabe aller rechtsstaatlichen Errungenschaften des im 19. Jahrhunderts entwickelten deutschen Strafverfahrens und führt zu einem verfahrensökonomischen Modell, das durch das Fehlen jeglicher gesetzlicher Kautelen und durch die Teilnahme des erkennenden Gerichts an der Aushandlung des Urteilsergebnisses sowohl in der Perspektive des amerikanischen plea bargaining als auch im Vergleich mit den Regelungsbemühungen anderer Rechtsordnungen in Europa und der Dritten Welt zu einem für die deutsche Rechtskultur vernichtenden Urteil zwingt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die sogenannte Finanzkrise – Systemversagen oder global organisierte Kriminalität?
Die sog. Finanz- oder Bankenkrise, die weltweit zu einer Kapitalvernichtung von Billionen Dollar und in Deutschland zum Beinahe-Zusammenbruch des gesamten Bankensystems geführt hat, war keine unvermeidbare Naturkatastrophe, sondern Menschenwerk, nämlich das voraussehbare Ergebnis gigantischer Finanztransaktionen mit auf minderwertige amerikanische Hypotheken ausgegebenen Wertpapieren. Obwohl ein durch die Rettungsaktion von Regierung und Parlament dem deutschen Steuerzahler überbürdeter Schaden in astronomischer Höhe (jedenfalls von dreistelligen Milliardenbeträgen) verursacht worden ist, obwohl die Bankmanager (die bis zum Zusammenbruch des Systems hohe Erfolgsprämien vergütet erhielten) durch ausgeklügelte Konstruktionen die Bankenaufsicht umgangen hatten und obwohl die in die Spekulationen tief verwickelten Landesbanken dabei außerhalb ihrer öffentlichen Aufgaben gehandelt haben, ist die Frage einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit (vor allem nach dem Straftatbestand der Untreue, § 266 StGB) bis heute nur selten gestellt und kaum näher untersucht worden. Diesem schwer begreiflichen Übelstand abzuhelfen und den Startschuss für eine breite und ergiebige Diskussion der Frage zu geben, ob die bisher größte je erlebte Finanzkatastrophe auf einem Systemversagen oder womöglich auf einer Form global organisierter Kriminalität beruht, ist das Ziel dieses Buches, das aus einem internationalen strafrechtswissenschaftlichen Symposium hervorgegangen ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Organuntreue
Die moderne Volkswirtschaft ist durch das Auseinanderfallen von Eigentumszuständigkeit (der Gesellschafter) und Verwaltungsmacht (Vorstand und Aufsichtsrat) gekennzeichnet. Die für vormoderne Gesellschaften typische Verhaltenssteuerung durch Moral ist in ihr weithin geschwunden. Deshalb ist die Untreue, d.h. die Schädigung anvertrauten Vermögens durch den Verwalter, zur Wirtschaftsstraftat schlechthin avanciert, was zwar wegen eines mutmaßlich riesigen Dunkelfeldes nicht in der Kriminalstatistik, aber an einer Kette spektakulärer Entscheidungen des Bundesgerichtshofes abzulesen ist. In der vorliegenden Schrift werden die kriminalpolitischen und strafrechtsdogmatischen Brennpunkte der von Gesellschaftsorganen begangenen Untreue analysiert und an dem gegenwärtig mit Recht im Zentrum der Aufmerksamkeit stehenden Mannesmann-Verfahren exemplifiziert.°°Der Autor, Professor Dr. Bernd Schünemann, ist Ordinarius für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtsphilosophie und Rechtssoziologie sowie Direktor des Instituts für die gesamten Strafrechtswissenschaften, Rechtsphilosophie und Rechtsinformatik an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Er hat die Untreuevorschrift im (führenden) Leipziger Kommentar zum StGB kommentiert und seit 25 Jahren zahlreiche Untersuchungen über "Unternehmenskriminalität und Strafrecht" vorgelegt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Europäisierung der Strafrechtspflege als Demontage des demokratischen Rechtsstaats
Das Strafrecht trennt den Bürger vom Verbrecher, den freien Menschen von der wie in einem Käfig gehaltenen Kreatur. Weil seine Eingriffe ins (früher biologische, heute soziale) Mark der menschlichen Existenz treffen, besitzt die Zähmung staatlicher Machtausübung durch rechtsstaatliche Standards und Prinzipien nirgendwo eine so elementare Bedeutung wie hier. Der dramatische Vorgang der sich über ein Jahrzehnt immer mehr beschleunigenden Europäisierung des Strafrechts bildet in seiner Bedrohlichkeit nicht nur für den unverfügbaren Kern der Demokratie, sondern vor allem auch des Rechtsstaats den Gegenstand der in diesem Buch versammelten 25 kritischen Beiträge. Denn die De-Demokratisierung Europas ist schlimm genug, aber für den einzelnen Bürger noch viel bedrohlicher ist die Durchlöcherung des Schutzschildes seiner Freiheit namens Rechtsstaat, die er ganz persönlich und quasi jeden Tag spüren kann.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Strafgesetzbuch. Leipziger Kommentar / §§ 263-266b
Organuntreue
Die moderne Volkswirtschaft ist durch das Auseinanderfallen von Eigentumszuständigkeit (der Gesellschafter) und Verwaltungsmacht (Vorstand und Aufsichtsrat) gekennzeichnet. Die für vormoderne Gesellschaften typische Verhaltenssteuerung durch Moral ist in ihr weithin geschwunden. Deshalb ist die Untreue, d.h. die Schädigung anvertrauten Vermögens durch den Verwalter, zur Wirtschaftsstraftat schlechthin avanciert, was zwar wegen eines mutmaßlich riesigen Dunkelfeldes nicht in der Kriminalstatistik, aber an einer Kette spektakulärer Entscheidungen des Bundesgerichtshofes abzulesen ist. In der vorliegenden Schrift werden die kriminalpolitischen und strafrechtsdogmatischen Brennpunkte der von Gesellschaftsorganen begangenen Untreue analysiert und an dem gegenwärtig mit Recht im Zentrum der Aufmerksamkeit stehenden Mannesmann-Verfahren exemplifiziert.°°Der Autor, Professor Dr. Bernd Schünemann, ist Ordinarius für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtsphilosophie und Rechtssoziologie sowie Direktor des Instituts für die gesamten Strafrechtswissenschaften, Rechtsphilosophie und Rechtsinformatik an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Er hat die Untreuevorschrift im (führenden) Leipziger Kommentar zum StGB kommentiert und seit 25 Jahren zahlreiche Untersuchungen über "Unternehmenskriminalität und Strafrecht" vorgelegt.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die Europäisierung der Strafrechtspflege als Demontage des demokratischen Rechtsstaats
Das Strafrecht trennt den Bürger vom Verbrecher, den freien Menschen von der wie in einem Käfig gehaltenen Kreatur. Weil seine Eingriffe ins (früher biologische, heute soziale) Mark der menschlichen Existenz treffen, besitzt die Zähmung staatlicher Machtausübung durch rechtsstaatliche Standards und Prinzipien nirgendwo eine so elementare Bedeutung wie hier. Der dramatische Vorgang der sich über ein Jahrzehnt immer mehr beschleunigenden Europäisierung des Strafrechts bildet in seiner Bedrohlichkeit nicht nur für den unverfügbaren Kern der Demokratie, sondern vor allem auch des Rechtsstaats den Gegenstand der in diesem Buch versammelten 25 kritischen Beiträge. Denn die De-Demokratisierung Europas ist schlimm genug, aber für den einzelnen Bürger noch viel bedrohlicher ist die Durchlöcherung des Schutzschildes seiner Freiheit namens Rechtsstaat, die er ganz persönlich und quasi jeden Tag spüren kann.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die sogenannte Finanzkrise – Systemversagen oder global organisierte Kriminalität?
Die sog. Finanz- oder Bankenkrise, die weltweit zu einer Kapitalvernichtung von Billionen Dollar und in Deutschland zum Beinahe-Zusammenbruch des gesamten Bankensystems geführt hat, war keine unvermeidbare Naturkatastrophe, sondern Menschenwerk, nämlich das voraussehbare Ergebnis gigantischer Finanztransaktionen mit auf minderwertige amerikanische Hypotheken ausgegebenen Wertpapieren. Obwohl ein durch die Rettungsaktion von Regierung und Parlament dem deutschen Steuerzahler überbürdeter Schaden in astronomischer Höhe (jedenfalls von dreistelligen Milliardenbeträgen) verursacht worden ist, obwohl die Bankmanager (die bis zum Zusammenbruch des Systems hohe Erfolgsprämien vergütet erhielten) durch ausgeklügelte Konstruktionen die Bankenaufsicht umgangen hatten und obwohl die in die Spekulationen tief verwickelten Landesbanken dabei außerhalb ihrer öffentlichen Aufgaben gehandelt haben, ist die Frage einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit (vor allem nach dem Straftatbestand der Untreue, § 266 StGB) bis heute nur selten gestellt und kaum näher untersucht worden. Diesem schwer begreiflichen Übelstand abzuhelfen und den Startschuss für eine breite und ergiebige Diskussion der Frage zu geben, ob die bisher größte je erlebte Finanzkatastrophe auf einem Systemversagen oder womöglich auf einer Form global organisierter Kriminalität beruht, ist das Ziel dieses Buches, das aus einem internationalen strafrechtswissenschaftlichen Symposium hervorgegangen ist.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Wetterzeichen vom Untergang der deutschen Rechtskultur
An die Stelle einer auf die Ermittlung der materiellen Wahrheit gestützten und in diesem Sinne die materielle Gerechtigkeit des Strafgesetzes verwirklichenden Urteilsfindung ist in Deutschland zunächst in aller Heimlichkeit eine Aushandlung des Verfahrensergebnisses in Strafverfahren getreten. Der Autor der vorliegenden Streitschrift, Professor Dr. Bernd Schünemann, Direktor des Instituts für die gesamten Strafrechtswissenschaften, Rechtsphilosophie und Rechtsinformatik an der Ludwig-Maximilians-Universität München, hat bereits Ende der 70er Jahre durch eine Repräsentativ-Umfrage und in seinem Gutachten für den 58. Deutschen Juristentag 1990 sowie späteren Abhandlungen die Notwendigkeit einer Gesamtreform des deutschen Strafverfahrens angemahnt, durch die (allenfalls) die Praxis der Urteilsabsprachen in einem Rechtsstaat akzeptabel gemacht werden könnte. Der Siegeszug des rein pragmatischen Denkens, der soeben in einer Entscheidung des Großen Strafsenats des Bundesgerichtshofes seinen Abschluß gefunden hat, markiert die Preisgabe aller rechtsstaatlichen Errungenschaften des im 19. Jahrhunderts entwickelten deutschen Strafverfahrens und führt zu einem verfahrensökonomischen Modell, das durch das Fehlen jeglicher gesetzlicher Kautelen und durch die Teilnahme des erkennenden Gerichts an der Aushandlung des Urteilsergebnisses sowohl in der Perspektive des amerikanischen plea bargaining als auch im Vergleich mit den Regelungsbemühungen anderer Rechtsordnungen in Europa und der Dritten Welt zu einem für die deutsche Rechtskultur vernichtenden Urteil zwingt.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Strafgesetzbuch. Leipziger Kommentar / §§ 263-266b
Strafgesetzbuch. Leipziger Kommentar / §§ 263-266b
Leipziger Praxiskommentar Untreue – § 266 StGB
Die Untreue (§ 266 StGB) hat sich zum wichtigsten und umstrittensten Delikt des gesamten Wirtschaftsstrafrechts entwickelt. Durch eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts sind die Auslegungsprobleme eher vermehrt als vermindert worden. Die Rechtsprechung der verschiedenen Strafsenate des Bundesgerichtshofes differiert untereinander erheblich, was für die Praxis deshalb besonders heikel ist, weil der spezifische Strafgrund der Untreue durch blankettartige Verweisungen unklar wird und zunehmend ein lediglich formal rechtswidriges oder gar nur unmoralisches Verhalten der Rechtsprechung als Ausgangspunkt für einen Vermögensschaden genügt. Der hier angezeigte Praxiskommentar der Untreue ist keine bloße auf den Stand vom 1.1.2017 gebrachte Neubearbeitung der 12. Auflage des Leipziger Kommentars, sondern konzentriert sich auf die die Praxis bedrängenden Probleme, ohne aber deswegen zu einer bloßen Aufzählung höchstrichterlicher Entscheidungen zu degenerieren. Vielmehr verfolgt er in kritischer Auseinandersetzung mit der überbordenden Literatur und Rechtsprechung das Ziel, in der gegenwärtig unübersichtlichen Situation durch eine systematisch geschlossene Darstellung des Untreue-Unrechts Orientierungssicherheit zu schaffen und der Rechtsprechung Anregungen für eine einheitliche Linie in der mit Schlagworten wie der Evidenz nicht wirklich geordneten Kasuistik zu geben.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Grundfragen des modernen Strafrechtssystems
I-VI -- Vorwort -- Inhalt -- Einführung in das strafrechtliche Systemdenken -- Der Zweck staatlichen Strafrechts und die strafrechtlichen Zurechnungsformen -- Zur Kritik des kriminalpolitischen Strafrechtssystems von Roxin -- Objektive und Personale Zurechnung zum Unrecht. - Zugleich ein Beitrag zur aberratio ictus und objektiven Strafbarkeitsbedingung -- Individuelle Zurechnung, Verantwortlichkeit, Schuld -- Die Funktion des Schuldprinzips im Präventionsstrafrecht -- Rückfall und Strafzumessung
Aktualisiert: 2023-05-29
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Einleitung; §§ 1-31
Grundfragen des modernen Strafrechtssystems
Frontmatter -- Vorwort -- Inhalt -- Einführung in das strafrechtliche Systemdenken / Schünemann, Bernd -- Der Zweck staatlichen Strafrechts und die strafrechtlichen Zurechnungsformen / Rudolphi, Hans-Joachim -- Zur Kritik des kriminalpolitischen Strafrechtssystems von Roxin / Amelung, Knut -- Objektive und Personale Zurechnung zum Unrecht. - Zugleich ein Beitrag zur aberratio ictus und objektiven Strafbarkeitsbedingung / Wolter, Jürgen -- Individuelle Zurechnung, Verantwortlichkeit, Schuld / Achenbach, Hans -- Die Funktion des Schuldprinzips im Präventionsstrafrecht / Schünemann, Bernd -- Rückfall und Strafzumessung / Haffke, Bernhard
Aktualisiert: 2023-05-29
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Bernd Schünemann: Gesammelte Werke / Rechtsfindung im Rechtsstaat und Dogmatik als ihr Fundament
Ob und inwieweit die Rechtsfindung durch den Richter in einer rechtsstaatlich-gewaltenteilenden Demokratie in rationaler, d.h. intersubjektive Richtigkeit beanspruchender Form oder nur als Camouflage von Machtausübung möglich ist, wird im 1. Teil auf sprachanalytischer Grundlage durch eine Unterscheidung unterschiedlicher Stufen der Gesetzesbindung expliziert und im 2. Teil an Hand der Leistungen der Strafrechtsdogmatik weiter ausgeführt.
Aktualisiert: 2023-05-29
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