Aktualisiert: 2023-05-19
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Mit Rechten reden
Autor: Maximilian Steinbeis
Mit Rechten reden
Mit Rechten reden heißt nicht nur, mit Rechthabern streiten. Sondern auch mit Gegnern, die Rechte haben. Und mit Linken.
Demokratie ist kein Salon. Die Republik lebt vom Streit, von Rede und Gegenrede, nicht nur von Bekenntnissen und moralischer Zensur.
Dieser Leitfaden zeigt, dass es in der Auseinandersetzung mit »Rechtspopulismus« und »Neuen Rechten« um mehr geht als die Macht des besseren Arguments. Es geht vor allem um die Kunst, weniger schlecht zu streiten.
Leo, Steinbeis und Zorn sagen nicht, wie man mit Rechten reden muss. Sie führen vor, warum, wie und worüber sie selbst mit Rechten reden. Und sie denken über das Reden mit Rechten nach. Mal analytisch, mal literarisch. Teils logisch, teils mythologisch. Hier polemisch, dort selbstironisch.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Reichsbürger
Die »Reichsbürgerbewegung« galt lange als bloße Kuriosität. Seit dem Polizistenmord von Georgensgmünd ist jedoch einer breiteren Öffentlichkeit bewusst geworden, dass die »Reichsbürger« Staat und Gesellschaft in grundlegender Weise herausfordern. Dieses Buch vereint die praktische Erfahrung der Verfassungsschutzbehörden mit rechtswissenschaftlichen, historischen, psychologischen und soziologischen Überlegungen. Die Reichsbürgerbewegung zeigt sich hier als heterogene Szene, die sich mit dem Bezug auf das Deutsche Reich eine alternative Realität konstruiert und die Rechtsordnung der Bundesrepublik delegitimiert.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Mit Rechten reden
Mit Rechten reden heißt nicht nur, mit Rechthabern streiten. Sondern auch mit Gegnern, die Rechte haben. Und mit Linken.
Demokratie ist kein Salon. Die Republik lebt vom Streit, von Rede und Gegenrede, nicht nur von Bekenntnissen und moralischer Zensur.
Dieser Leitfaden zeigt, dass es in der Auseinandersetzung mit »Rechtspopulismus« und »Neuen Rechten« um mehr geht als die Macht des besseren Arguments. Es geht vor allem um die Kunst, weniger schlecht zu streiten.
Leo, Steinbeis und Zorn sagen nicht, wie man mit Rechten reden muss. Sie führen vor, warum, wie und worüber sie selbst mit Rechten reden. Und sie denken über das Reden mit Rechten nach. Mal analytisch, mal literarisch. Teils logisch, teils mythologisch. Hier polemisch, dort selbstironisch.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Deutschen und das Grundgesetz
Brauchen wir eine neue Verfassung?Das Grundgesetz ist ein Spiegel unserer Geschichte. Es verbindet die heutige Demokratie mit ihren Wurzeln in der Freiheits- und Einheitsbewegung des 19. Jahrhunderts, es formuliert eine historische Lehre aus dem Niedergang der Weimarer Demokratie, und es reflektiert die zweifache Diktaturerfahrung dieses Jahrhunderts. Immer öfter stößt es inzwischen jedoch an seine Grenzen und immer öfter entsteht dabei der Eindruck, dass der Verfassungsstaat die Realitäten des 21. Jahrhunderts nur noch teilweise erfasst.Als das Grundgesetz im Mai 1949 in Kraft trat, diente es in erster Linie als Übergangslösung, um das Land schnell regierbar zu machen und die Demokratie in Deutschland zu etablieren. Inzwischen sind sechzig Jahre vergangen, das einstmals geteilte Land wurde unter dem Mantel des Grundgesetzes wiedervereinigt, und es gilt als ausgemacht, dass wir es dabei mit einer reinen Erfolgsgeschichte zu tun haben.Doch allmählich scheint sich das Bild, das sich Deutschland von seiner Verfassung macht, zu wandeln. Die Selbstzufriedenheit weicht wachsenden Zweifeln an der Zukunftsfähigkeit großer Teile des Grundgesetzes: Mit dem Fortschreiten der europäischen Integration und dem Ineinanderfließen von Innen- und Außenpolitik verschwimmen auch die territorialen Grenzen des Verfassungsstaates. Neu wahrgenommene Herausforderungen wie etwa der Terrorismus drohen tragende Säulen des Grundrechtekatalogs auszuhöhlen.Pünktlich zum 60. Geburtstag des Grundgesetzes erzählen die Autoren die Geschichte unserer Verfassung und bringen die historischen Bedingungen, die sie möglich und nötig machten, ebenso in den Blick wie ihre Stärken und Schwächen, die daraus resultierten. Das Buch beschreibt nicht einen Wald von Paragraphen, sondern vermittelt uns Verfassungsgeschichte als lebendigen Prozess, der in enger Wechselwirkung mit politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklungen stattfindet.Aus dem InhaltTun und lassen, was man willDie Menschenwürde des Hanns-Martin SchleyerDas Ende der Verfassung
Aktualisiert: 2022-04-20
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Die Zauberlehrlinge
Ein Geist wurde aus der Flasche gelassen – zuerst in Deutschland, dann in Europa. Der Geist heißt Verfassungsbruch, der angeblich bei der Aufnahme von Migranten im Herbst 2015 begangen worden sein soll. Die renommierten Autoren und Juristen Maximilian Steinbeis und Stephan Detjen gehen der Frage nach, wem der Mythos nützt und wie er die Demokratie gefährdet.
Der Vorwurf des Rechtsbruchs in der Flüchtlingspolitik gehört zu den wirkmächtigsten politischen Mythen unserer Zeit: Die These, dass Angela Merkel im Sommer 2015 Recht, Gesetz und Verfassung gebrochen und das Land einer "Herrschaft des Unrechts" unterworfen habe, hat eine Schneise der Radikalisierung durch das deutsche Parteiensystem gezogen, wie sie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland kein Vorbild hat. Politiker, konservative Staatsrechtslehrer und Medien, die sich mit steilen Thesen profilieren wollten, haben die Rechtsbruch-Legende in die Welt gesetzt, genährt und verbreitet. Den Profit davon hatte am Ende die AfD: die nationalkonservative Protestbewegung, die der Vorwurf mobilisierte, ebnete der Partei einen Weg mitten ins bürgerliche Milieu. Horst Seehofer, Udo di Fabio, Hans Jürgen Papier und andere hatten Geister herbeigerufen, die sie schon bald nicht mehr kontrollieren konnten. Wie konnte die These vom angeblichen Rechtsbruch, die sich bei näherer Betrachtung als juristisch höchst angreifbar erweist, eine solche Sprengkraft entfalten?
Aktualisiert: 2022-09-23
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Die Zauberlehrlinge
Mit Rechten reden
Gebändigte Macht: Verfassung im europäischen Nationalstaat
Ein Kölner Gericht erklärt die religiös motivierte Beschneidung von Jungen für strafbar. Eine ungarische Partei nutzt ihre Zweidrittelmehrheit, um die ungarische Verfassung nach ihrem Willen neu zu gestalten. Zwei Beispiele für nationale Verfassungsfragen, die auf dem Verfassungsblog lebhafte transnationale Diskussionen hervorgerufen haben. Dieser Band dokumentiert einen grenzüberschreitenden Verfassungsdiskurs, dessen Entwicklungspfade derzeit an der Humboldt-Universität zu Berlin im Forschungsprojekt „Verfassungsblog: Perspektiven der Wissenschaftskommunikation in der Rechtswissenschaft“ untersucht werden.
Mit Beiträgen von Andrew Arato, Armin von Bogdandy, Daniel Bogner, Claudio Franzius, Andreas Gotzmann, Daniel Halberstam, Hans-Michael Heinig, András Jakab, Dimitry Kochenov, Sophie-Charlotte Lenski, Anna Katharina Mangold, Jan-Werner Müller, Georg Neureither, Kalypso Nicolaidis, Reut Yael Paz, Wojciech Sadurski, Christoph Schönberger, Maja Smrkolj, Daniel Thym, Renáta Uitz, Antje Wiener u.a.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Krise und Konstitutionalisierung in Europa
Auf europäischer und globaler Ebene sind Strukturen eines vielfältig vernetzten Konstitutionalismus entstanden. Dies wurde und wird etwa in der Euro-Krise, im Streit zwischen nationalen und europäischen Gerichten und im globalen „Krieg gegen den Terror“ greifbar. Der 2009 gegründete Verfassungsblog hat sich in Kooperation mit Recht im Kontext zu einem zentralen Debattenschauplatz für diese Herausforderungen entwickelt. Dieser Band dokumentiert einen Verfassungsdiskurs, dessen Entwicklungspfade derzeit an der Humboldt-Universität zu Berlin im Forschungsprojekt „Verfassungsblog: Perspektiven der Wissenschaftskommunikation in der Rechtswissenschaft“ untersucht werden.
Mit Beiträgen von Marten Breuer, Artur Dyevre, Andreas Fischer-Lescano, Christian Joerges, Jan Komárek, Matthias Kottmann, Hanno Kube, Mattias Kumm, Matthias Lehnert, Philip Liste, Franz C. Mayer, Martin Nettesheim, Ingolf Pernice, Ulrich K. Preuß, Florian Rödl, Frank Schorkopf, Jo Shaw, Daniel Thym, Maja Walter u.a.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bücher von Steinbeis, Maximilian
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