Die kommunale Verschuldung hat in vielen Kommunen Dimensionen erreicht, die zukünftige Generationen noch in hohem Maße belasten werden. Hinzu kommt, dass sich die kommunale Verschuldung nicht aus umfangreichen Investitionen begründet. In vielen Kommunen gibt es vielmehr einen großen Investitionsstau, der im Prinzip nur über zusätzliche Schulden abgebaut werden könnte. Das widerspricht dem Prinzip Nachhaltiger Finanzpolitik. Dabei besteht heute ein großer Konsens, dass die kommunale Verschuldung strukturelle Gründe hat. Es geht also darum, die Strukturprobleme zu identifizieren und Konzepte zur Verringerung dieser Strukturprobleme bzw. -defizite zu entwickeln und umzusetzen.
Dieser Sammelband entstand im Rahmen des Forschungsprojektes „Modellstädte zur langjährigen Beobachtung der kommunalen Handlungsfähigkeit in Rheinland-Pfalz.“ In diesem Rahmen ist es uns gelungen, ausgewiesene Expertinnen und Experten zu gewinnen, die in ihren Beiträgen Möglichkeiten zu einer nachhaltigen kommunalen Finanzpolitik aufzeigen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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In den sechziger und siebziger Jahren des 20. Jahrhunderts fanden in der Bundesrepublik Deutschland in vielen Bundesländern kommunale Gebietsreformen statt. Sowohl ex ante als auch ex post wurden jedoch zu diesen Reformen keine umfassenden finanzwirtschaftlichen Analysen durchgeführt. In Anbetracht eines erneuten Reformvorhabens in Rheinland-Pfalz im Jahre 2014 soll diesem Defizit mit der vorliegenden Arbeit begegnet werden.
Die Arbeit beschäftigt sich mit den finanzwirtschaftlichen Auswirkungen einer Kreisgebietsreform in Rheinland-Pfalz. Dabei werden auf der Grundlage theoretischer Untersuchungen verschiedene Reformansätze aufgezeigt und deren jeweilige Einsparpotentiale für die aggregierte Kreisebene berechnet.
Das Buch gliedert sich in 4 Kapitel: Zunächst wird die kommunale Ebene in Rheinland-Pfalz dargestellt. Dabei werden die entscheidenden Bereiche im Hinblick auf eine kommunale Gebietsreform näher erläutert. Anschließend wird die gegenwärtige sowie zukünftig zu erwartende kommunale Finanzsituation in quantitativer und qualitativer Weise erörtert sowie daraus der dringende Handlungsbedarf für Reformen abgeleitet. Im nächsten Schritt werden die theoretischen Anforderungen an eine kommunale Gebietsreform diskutiert. Abschließend werden vor dem Hintergrund der erzielten Erkenntnisse verschiedene ökonomisch denkbare Varianten einer Kreisgebietsreform aufgezeigt und deren mögliche Einsparpotentiale für die Kreisebene berechnet.
Aktualisiert: 2019-10-03
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