Sarah Thomé untersucht, aufbauend auf einem Urteil des EuGHs zur Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht, wie die Kontrolle des Datenschutzes verfassungs- und europarechtskonform ausgestaltet werden kann. Die Autorin klärt zunächst die unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Organisation der Datenschutzkontrolle und zeigt die Rahmenbedingungen für eine unabhängige, demokratisch legitimierte Datenschutzaufsicht auf. Über diese theoretischen Erwägungen hinaus stellt sie einen Regelungsvorschlag vor, der die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Datenschutzaufsicht schafft, deren Entscheidungen nicht durch andere staatliche Organe gesteuert werden können.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Das Internet ist nicht nur ein Medium freier Persönlichkeitsentfaltung und grenzenloser Kreativität, sondern auch ein Ort, an dem unterschiedliche Interessen aufeinanderprallen. Bei deren Regulierung können die Grundrechte eine wichtige Funktion als „Leitplanken“ erfüllen. Dies gilt zunächst gegenüber Ausforschungsversuchen durch staatliche Stellen wie z. B. „Online-Durchsuchungen“ oder die systematische Auswertung der Kommunikationsumstände, wie sie in letzter Zeit mehrfach Gegenstand von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts waren. In den Blick genommen wird indessen auch die Praxis der Herstellung und Vermarktung von Persönlichkeitsprofilen der Nutzerinnen und Nutzer durch Internetfirmen wie Facebook oder Google.
Das Werk untersucht im ersten Teil insoweit die Leistungsfähigkeit der einzelnen Grundrechtsgewährleistungen als Abwehrrechte, aber auch als Statuierung staatlicher Schutzpflichten. Dabei werden auch die verschiedenen Reformvorschläge für ein „internetfähiges“ Datenschutzrecht der Zukunft im Einzelnen gewürdigt. Die Frage, inwieweit der Staat bestimmte Schutzpflichten in Zeiten des Internet noch erfüllen kann, wird am Beispiel der Kontrolle des Datenschutzes und vor dem Hintergrund der Regulierung des internationalen Datentransfers im zweiten Teil untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Sarah Thomé untersucht, aufbauend auf einem Urteil des EuGHs zur Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht, wie die Kontrolle des Datenschutzes verfassungs- und europarechtskonform ausgestaltet werden kann. Die Autorin klärt zunächst die unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Organisation der Datenschutzkontrolle und zeigt die Rahmenbedingungen für eine unabhängige, demokratisch legitimierte Datenschutzaufsicht auf. Über diese theoretischen Erwägungen hinaus stellt sie einen Regelungsvorschlag vor, der die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Datenschutzaufsicht schafft, deren Entscheidungen nicht durch andere staatliche Organe gesteuert werden können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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