Das Werk greift das Thema Altlasten im Bauplanungs- und Genehmigungsverfahren kompakt und fundiert auf und zeigt die Verzahnungen der einzelnen Rechtsgebiete (u.a. Baurecht, Abfallrecht, Bodenschutzrecht, Amtshaftung, Immissionsschutzrecht, Umweltrecht, Gewährleistungsrecht) in der Praxis auf. Vor dem Hintergrund steigender Bautätigkeit, insbesondere in bisher unbeachteten Ortslagen führen Altlastengrundstücke häufig bereits bei der Bebauungsplanung zu Schwierigkeiten auf Seiten der damit befassten Behörden. Je nach Art der Altlast ergeben sich Zuständigkeitsfragen und weitere Konsequenzen im Handeln.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Das Werk greift das Thema Altlasten im Bauplanungs- und Genehmigungsverfahren kompakt und fundiert auf und zeigt die Verzahnungen der einzelnen Rechtsgebiete (u.a. Baurecht, Abfallrecht, Bodenschutzrecht, Amtshaftung, Immissionsschutzrecht, Umweltrecht, Gewährleistungsrecht) in der Praxis auf. Vor dem Hintergrund steigender Bautätigkeit, insbesondere in bisher unbeachteten Ortslagen führen Altlastengrundstücke häufig bereits bei der Bebauungsplanung zu Schwierigkeiten auf Seiten der damit befassten Behörden. Je nach Art der Altlast ergeben sich Zuständigkeitsfragen und weitere Konsequenzen im Handeln.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Das Werk greift das Thema Altlasten im Bauplanungs- und Genehmigungsverfahren kompakt und fundiert auf und zeigt die Verzahnungen der einzelnen Rechtsgebiete (u.a. Baurecht, Abfallrecht, Bodenschutzrecht, Amtshaftung, Immissionsschutzrecht, Umweltrecht, Gewährleistungsrecht) in der Praxis auf. Vor dem Hintergrund steigender Bautätigkeit, insbesondere in bisher unbeachteten Ortslagen führen Altlastengrundstücke häufig bereits bei der Bebauungsplanung zu Schwierigkeiten auf Seiten der damit befassten Behörden. Je nach Art der Altlast ergeben sich Zuständigkeitsfragen und weitere Konsequenzen im Handeln.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktuelles Gewerberecht
Die Gewerbeordnung ist das zentrale Gesetz, in dem Anforderungen und Befugnisse für alle Gewerbetreibenden geregelt sind. Verstöße können letztlich zu einer Gewerbeuntersagung führen. Für bestimmte Gewerbe, wie etwa Spielhallen, Versicherungs- oder Finanzanlagenvermittlung, Bauträger, sind besondere Zulassungs- und Ausübungsanforderungen einzuhalten.
Teil 1 Kommentar
Die in der Praxis am häufigsten benötigten Paragraphen der Gewerbeordnung sind von ausgewiesenen Experten kommentiert und werden ständig erweitert.
Teil 2 Rechtsgrundlagen
Gewerbeordnung
Gewerbeanzeigenverordnung (GewAnzV)
Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit (SpielVO)
Glückspielstaatsvertrag
Verordnung über die Erteilung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung
Bewachungsverordnung (BewachV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 34a GewO und zur BewachV
Verordnung über die Pflichten der Makler, Darlehensvermittler, Bauträger und Baubetreuer (MaBV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum § 34c GewO und zur MaBV
Verordnung über die Finanzanlagenvermittlung (FinVermV)
Verordnung über die Versicherungsvermittlung und -beratung (VersVermV)
Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz
Teil 3 Arbeitshilfen
Der Gewerbe-Rechts-Report enthält ab 2001 wichtige Rechtsprechung und Themenbeiträge zu aktuellen Praxisfragen, etwa zur Verfassungswidrigkeit eines Landesglückspielgesetzes. Rund 150 Urteile sind dazu praxisnah aufbereitet und erläutert.
Mit der Kombination aus Kommentierung, Vorschriften und Arbeitshilfen haben Sie in nur einem Werk alle wesentlichen Grundlagen für zeitsparendes und rechtssicheres Arbeiten zur Verfügung.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Zum Werk
Der bewährte Handkommentar erläutert das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) und das Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) umfassend und praxisnah. Dabei werden auch die Vollstreckungs- und Zustellungsgesetze der Länder einbezogen. Das Verwaltungszustellungsrecht regelt alle Zustellungen im Verwaltungsverfahren sowie die Zustellung von Widerspruchsbescheiden im verwaltungsgerichtlichen und sozialgerichtlichen Vorverfahren. Das Verwaltungsvollstreckungsrecht normiert z.B. die Vollstreckung von Bußgeldbescheiden wegen Ordnungswidrigkeiten.
Neben dem VwVG und dem VwZG werden auch Vollstreckungsvorschriften der Abgabenordnung (§§ 77, 249 - 258, 260 - 267, 281 - 327) sowie das europäische Zustellungs- und Vollstreckungsrecht kommentiert. Der Anwendungsbereich des EG-Beitreibungsgesetzes erstreckt sich auf die Einkommens-, Gewerbe- und Grundsteuer sowie weitere Abgaben. Die ausführliche Kommentierung hat daher eine erhebliche Bedeutung für Steuerpraktiker.
Vorteile auf einen BlickStandardwerk mit renommierten AutorenHandlichkeit: Zustellungs- und Vollstreckungsrecht in einem Bandgutes Preis-Leistungs-VerhältnisErgänzung zu Kopp/Schenke, VwGO und Kopp/Ramsauer, VwVfG
Zur Neuauflage
Berücksichtigt sind zahlreiche Gesetzesänderungen seit der Vorauflage:Änderungen der §§ 295, 309, 314, 316, 318 und 319 AO durch das Pfändungsschutzkonto-FortentwicklungsG v. 22.11.2020, die m.W.v. 1.12.2021 in Kraft tretenÄnderung des § 4 VwVG durch Art. 42 Elfte ZuständigkeitsanpassungsVO v. 19.6.2020Einfügung der neuen § 5a (Ermittlung des Aufenthaltsorts des Vollstreckungsschuldners) und § 5b VwVG (Auskunftsrechte der Vollstreckungsbehörde) durch Art. G zur Verbesserung der Sachaufklärung in der VerwaltungsvollstreckungÄnderung des § 19 VwVG durch Art. 3 G zur Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des BundesgebührenGÄnderung des § 5 VwZG durch Art. 11 Abs. 3 eIDASDurchführungsgesetzErläutert wurden auch mehrere Änderungen im Vollstreckungs- und Zustellungsrecht der Länder seit der Vorauflage, z.B.in Bayern die Änderungen des VwZVG durch § 1 G zur Änderung des Bayerischen Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften v. 15.5.2018 und § 1 Abs. 26 V zur Anpassung des Landesrechts an die geltende Geschäftsverteilung v. 26.3.2019in Hessen die Änderung des HessVwVG durch Art. 3 G zur Förderung der elektronischen Verwaltung und zur Änderung verwaltungsverfahrens- und verwaltungsvollstreckungsrechtlicher sowie datenschutzrechtlicher Vorschriften und glücksspielrechtl. Zuständigkeiten v. 12.9.2018in Niedersachsen die Neubekanntmachung des NVwVG v. 14.11.2019in Nordrhein-Westfalen die Änderung des LZG NRW durch Art. 9 Entfesselungspaket I v. 22.3.2018.Sorgfältig eingearbeitet wurde auch die aktuelle Rechtsprechung und Literatur zum Verwaltungsvollstreckungs- und -zustellungsrecht.
Zielgruppe
Für alle mit Zustellungs- und Vollstreckungsrecht befassten Verwaltungs-, Sozialrechts- und Steuerpraktiker, Rechtsanwälte, Richter, Justizmitarbeiter.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Zum Werk
Der bewährte Handkommentar erläutert das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) und das Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) umfassend und praxisnah. Dabei werden auch die Vollstreckungs- und Zustellungsgesetze der Länder einbezogen. Das Verwaltungszustellungsrecht regelt alle Zustellungen im Verwaltungsverfahren sowie die Zustellung von Widerspruchsbescheiden im verwaltungsgerichtlichen und sozialgerichtlichen Vorverfahren. Das Verwaltungsvollstreckungsrecht normiert z.B. die Vollstreckung von Bußgeldbescheiden wegen Ordnungswidrigkeiten.
Neben dem VwVG und dem VwZG werden auch Vollstreckungsvorschriften der Abgabenordnung (§§ 77, 249 - 258, 260 - 267, 281 - 327) sowie das europäische Zustellungs- und Vollstreckungsrecht kommentiert. Der Anwendungsbereich des EG-Beitreibungsgesetzes erstreckt sich auf die Einkommens-, Gewerbe- und Grundsteuer sowie weitere Abgaben. Die ausführliche Kommentierung hat daher eine erhebliche Bedeutung für Steuerpraktiker.
Vorteile auf einen BlickStandardwerk mit renommierten AutorenHandlichkeit: Zustellungs- und Vollstreckungsrecht in einem Bandgutes Preis-Leistungs-VerhältnisErgänzung zu Kopp/Schenke, VwGO und Kopp/Ramsauer, VwVfG
Zur Neuauflage
Berücksichtigt sind zahlreiche Gesetzesänderungen seit der Vorauflage:Änderungen der §§ 295, 309, 314, 316, 318 und 319 AO durch das Pfändungsschutzkonto-FortentwicklungsG v. 22.11.2020, die m.W.v. 1.12.2021 in Kraft tretenÄnderung des § 4 VwVG durch Art. 42 Elfte ZuständigkeitsanpassungsVO v. 19.6.2020Einfügung der neuen § 5a (Ermittlung des Aufenthaltsorts des Vollstreckungsschuldners) und § 5b VwVG (Auskunftsrechte der Vollstreckungsbehörde) durch Art. G zur Verbesserung der Sachaufklärung in der VerwaltungsvollstreckungÄnderung des § 19 VwVG durch Art. 3 G zur Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des BundesgebührenGÄnderung des § 5 VwZG durch Art. 11 Abs. 3 eIDASDurchführungsgesetzErläutert wurden auch mehrere Änderungen im Vollstreckungs- und Zustellungsrecht der Länder seit der Vorauflage, z.B.in Bayern die Änderungen des VwZVG durch § 1 G zur Änderung des Bayerischen Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften v. 15.5.2018 und § 1 Abs. 26 V zur Anpassung des Landesrechts an die geltende Geschäftsverteilung v. 26.3.2019in Hessen die Änderung des HessVwVG durch Art. 3 G zur Förderung der elektronischen Verwaltung und zur Änderung verwaltungsverfahrens- und verwaltungsvollstreckungsrechtlicher sowie datenschutzrechtlicher Vorschriften und glücksspielrechtl. Zuständigkeiten v. 12.9.2018in Niedersachsen die Neubekanntmachung des NVwVG v. 14.11.2019in Nordrhein-Westfalen die Änderung des LZG NRW durch Art. 9 Entfesselungspaket I v. 22.3.2018.Sorgfältig eingearbeitet wurde auch die aktuelle Rechtsprechung und Literatur zum Verwaltungsvollstreckungs- und -zustellungsrecht.
Zielgruppe
Für alle mit Zustellungs- und Vollstreckungsrecht befassten Verwaltungs-, Sozialrechts- und Steuerpraktiker, Rechtsanwälte, Richter, Justizmitarbeiter.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das Werk greift das Thema Altlasten im Bauplanungs- und Genehmigungsverfahren kompakt und fundiert auf und zeigt die Verzahnungen der einzelnen Rechtsgebiete (u.a. Baurecht, Abfallrecht, Bodenschutzrecht, Amtshaftung, Immissionsschutzrecht, Umweltrecht, Gewährleistungsrecht) in der Praxis auf. Vor dem Hintergrund steigender Bautätigkeit, insbesondere in bisher unbeachteten Ortslagen führen Altlastengrundstücke häufig bereits bei der Bebauungsplanung zu Schwierigkeiten auf Seiten der damit befassten Behörden. Je nach Art der Altlast ergeben sich Zuständigkeitsfragen und weitere Konsequenzen im Handeln.
Aktualisiert: 2023-04-20
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Zum Werk
Das Recht auf Akteneinsicht hat eine zentrale Bedeutung für die Bearbeitung verwaltungsrechtlicher Mandate. Der bewährte Praxisleitfaden bietet dazu einen systematischen Gesamtüberblick.
Im Verwaltungsprozess ergibt sich ein Einsichtsrecht aus § 100 VwGO. Für Beteiligte eines Verwaltungsverfahrens ist das Einsichtsrecht in § 29 VwVfG geregelt. Daneben gibt es zahlreiche spezialgesetzliche Ansprüche auf Informationszugang, beispielsweise nach den Informationsfreiheitsgesetzen von Bund und Ländern sowie dem Umweltinformationsgesetz.
Der Leitfaden behandelt die Rechtsfragen der Akteneinsicht aus Anwaltsperspektive, richtet sich aber auch an Verwaltungsrichter und Verwaltungsjuristen. Neben den Voraussetzungen der einzelnen Ansprüche geht es auch um die prozessuale Durchsetzung, wenn eine Behörde die Akteneinsicht verweigert. Zudem werden praktische Hinweise für die effektive Sichtung der Aktenvorgänge gegeben, die z.B. in Planfeststellungsverfahren äußerst umfangreich sind. Über 600 Fundstellen geben einen fundierten Überblick zur einschlägigen Rechtsprechung.
InhaltPraktische Bedeutung der AkteneinsichtAkteneinsicht bei BehördenAkteneinsicht bei GerichtIn camera-VerfahrenAkteneinsicht nach Rechtsgebieten geordnet, z.B. im Baurecht, Immissionsschutzrecht, Umweltrecht und Kommunalrecht, im Öffentlichen Dienstrecht und im PrüfungsrechtDurchsetzung des Anspruchs auf Akteneinsicht
Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellung zum Akteneinsichtsrecht im VerwaltungsrechtZusammenspiel von VwVfG und VwGO mit UIG, VIG und IFGsystematischer Überblick der zahlreichen gesetzlichen AnspruchsgrundlagenChecklisten und Übersichten, Fallbeispiele und Praxistipps zum taktischen VorgehenMuster für Schreiben und Schriftsätze in Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess
Zur Neuauflage
Seit der Vorauflage sind mehrere Gesetzesänderungen und Neuregelungen berücksichtigt, z.B. neue landesrechtliche Informationsfreiheitsregelungen in Rheinland-Pfalz (LTranspG), Schleswig-Holstein (IZG-SH), Hessen (HDSIG) und Bayern (Art.39 BayDSG). Ebenfalls zu berücksichtigen sind die Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf Reichweite und Grenzen der Akteneinsicht.
Im Hinblick auf die Einsichtsrechte im Verwaltungsprozess wurden aktuelle Fragen der isolierten Klagbarkeit, der Möglichkeit einstweiliger Anordnungen (Beschleunigungsgrundsatz) sowie der Aktenordnung behandelt.
Neue Rechtsprechung wurde umfassend eingearbeitet, etwa zu Umweltinformationen über Dieselskandal, Glyphosat, Atomausstieg und Stuttgart 21.
Zielgruppe
Der Leitfaden wendet sich an alle im Verwaltungsrecht tätigen Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsrichter sowie Behördenvertreter, aber auch an Unternehmensjustitiare und Verbandsjuristen, die mit verwaltungsrechtlichen Fragen befasst sind
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-05
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Zum Werk
Das Verwaltungsverfahrensgesetz ist das "Grundgesetz der Verwaltung". Es enthält zahlreiche bereichsübergreifende Regelungen für das behördliche Verwaltungsverfahren, z.B. zum Verwaltungsakt und den öffentlich-rechtlichen Vertrag. Die genaue Kenntnis des Verfahrensrechts ist für jeden öffentlich-rechtlichen Praktiker von zentraler Bedeutung. Dabei wird die sichere Anwendung durch die ständige Rechtsentwicklung und eine Vielzahl instanz- und obergerichtlicher Urteile erschwert.
Der bewährte Kommentar orientiert sich eng an der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte. Im Rahmen der Einzelkommentierungen sind jeweils auch die Regelungen der Länder mit berücksichtigt.
Der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:
- Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detail-Ebene mit Beispielen, Checklisten und Vertiefungshinweisen
Vorteile auf einen Blick
- Verfahrens-, Zustellungs- und Vollstreckungsrecht in einem Band
- moderne, übersichtlich strukturierte Kommentierung
- Praxistipps und Anwendungsbeispiele aus der Rechtsprechung
Zur Neuauflage
Der Kommentar hat den Rechtsstand 1. April 2016, teilweise auch darüber hinaus. So konnte bereits das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18. Juli 2016 berücksichtigt werden. Mit diesem ÄnderungsG wurde ein neuer § 35a (Vollständig automatisierter Erlass eines Verwaltungsakts) in das VwVfG eingefügt. Außerdem wurden die §§ 24 und 41 VwVfG geändert.
Ausführlich erläutert sind auch die weiteren Gesetzesänderungen seit der Vorauflage, insbesondere in den Bereichen Planfeststellungsverfahren und elektronisches Verwaltungsverfahren.
Zusätzlich zum Verwaltungsverfahrensgesetz werden in der 2. Auflage das Verwaltungszustellungsgesetz und das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz vollständig kommentiert. Dabei werden landesrechtliche Zustellungs- und Vollstreckungsregelungen mit berücksichtigt.
Neue Literatur und Rechtsprechung wurde ausführlich berücksichtigt, z.B. die Auswirkungen der Entscheidung des EuGH vom 15. Oktober 2015 auf Präklusionsnormen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Juristen in Landes- und Kommunalbehörden, Verwaltungsrichter, Verbandsjuristen, Unternehmensjustiziare sowie die Universitäten.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Joachim Abel,
Florian von Alemann,
Manfred Aschke,
Johann Bader,
Alexander Birk,
Beate Burr,
Heike Delbanco,
Astrid Deusch,
Marc Falkenbach,
Michael Funke-Kaiser,
Brigitte Gerstner-Heck,
Dirk Herrmann,
Matthias Heßhaus,
Winfried Huck,
Jörn Axel Kämmerer,
Norbert Kämper,
Felix Koehl,
Wolfgang Kunze,
Hans-Peter Michler,
Jörg Müller,
Ulrike Müller,
Lorenz Prell,
Daniel Riedel,
Lisa Ronellenfitsch,
Michael Ronellenfitsch,
Maria Christina Rost,
Rebecca Schaller,
Fabian Scheffczyk,
Franz Schemmer,
Wolf Friedrich Spieth,
Paul Tiedemann,
Thomas Troidl,
Marcus Jurij Vogt,
Nikolai Warneke
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Aktuelles Gewerberecht
Die Gewerbeordnung ist das zentrale Gesetz, in dem Anforderungen und Befugnisse für alle Gewerbetreibenden geregelt sind. Verstöße können letztlich zu einer Gewerbeuntersagung führen. Für bestimmte Gewerbe, wie etwa Spielhallen, Versicherungs- oder Finanzanlagenvermittlung, Bauträger, sind besondere Zulassungs- und Ausübungsanforderungen einzuhalten.
Teil 1 Kommentar
Die in der Praxis am häufigsten benötigten Paragraphen der Gewerbeordnung sind von ausgewiesenen Experten kommentiert und werden ständig erweitert.
Teil 2 Rechtsgrundlagen
Gewerbeordnung
Gewerbeanzeigenverordnung (GewAnzV)
Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit (SpielVO)
Glückspielstaatsvertrag
Verordnung über die Erteilung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung
Bewachungsverordnung (BewachV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 34a GewO und zur BewachV
Verordnung über die Pflichten der Makler, Darlehensvermittler, Bauträger und Baubetreuer (MaBV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum § 34c GewO und zur MaBV
Verordnung über die Finanzanlagenvermittlung (FinVermV)
Verordnung über die Versicherungsvermittlung und -beratung (VersVermV)
Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz
Teil 3 Arbeitshilfen
Der Gewerbe-Rechts-Report enthält ab 2001 wichtige Rechtsprechung und Themenbeiträge zu aktuellen Praxisfragen, etwa zur Verfassungswidrigkeit eines Landesglückspielgesetzes. Rund 150 Urteile sind dazu praxisnah aufbereitet und erläutert.
Mit der Kombination aus Kommentierung, Vorschriften und Arbeitshilfen haben Sie in nur einem Werk alle wesentlichen Grundlagen für zeitsparendes und rechtssicheres Arbeiten zur Verfügung.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Zum Werk
Das Recht auf Akteneinsicht hat eine zentrale Bedeutung für die Bearbeitung verwaltungsrechtlicher Mandate. Der neue Leitfaden bietet dazu erstmals einen systematischen Gesamtüberblick.
Im Verwaltungsprozess ergibt sich ein Einsichtsrecht aus § 100 VwGO. Für Beteiligte eines Verwaltungsverfahrens ist das Einsichtsrecht in § 29 VwVfG geregelt. Daneben gibt es zahlreiche spezialgesetzliche Ansprüche auf Informationszugang, beispielsweise nach den Informationsfreiheitsgesetzen von Bund und Ländern sowie dem Umweltinformationsgesetz.
Der Leitfaden behandelt die Rechtsfragen der Akteneinsicht aus Anwaltsperspektive. Neben den Voraussetzungen der einzelnen Ansprüche geht es auch um die prozessuale Durchsetzung, wenn eine Behörde die Akteneinsicht verweigert. Zudem werden praktische Hinweise für die effektive Sichtung der Aktenvorgänge gegeben, die z.B. in Planfeststellungsverfahren äußerst umfangreich sind. Ein Anhang enthält Leitsätze einschlägiger Urteile, gegliedert nach Bundesländern
Inhalt
- Praktische Bedeutung der Akteneinsicht
- Akteneinsicht bei Gericht
- Akteneinsicht nach den Fachgesetzen, z.B. im Baurecht, Umweltrecht und Kommunalrecht
- Durchsetzung des Anspruchs auf Akteneinsicht
Vorteile auf einen Blick
- erste umfassende Darstellung zum Akteineinsichtsrecht im Verwaltungsrecht
- systematischer Überblick der zahlreichen gesetzlichen Anspruchsgrundlagen
- Checklisten, Fallbeispiele und Praxistipps zum taktischen Vorgehen
Zum Autor
Der Autor verfügt über langjährige anwaltliche Erfahrungen im Verwaltungsrecht. Er ist Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft für Verwaltungsrecht im DAV (Landesgruppe Bayern) und durch zahlreiche Publikationen im Öffentlichen Recht ausgewiesen.
Zielgruppe
Der Leitfaden wendet sich an alle im Verwaltungsrecht tätigen Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsrichter sowie Behördenvertreter, aber auch an Unternehmensjustitiare und Verbandsjuristen, die mit verwaltungsrechtlichen Fragen befasst sind.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Die Rechtsform öffentlicher Theater ist gerade in Zeiten knapper kommunaler Kassen ein spannendes Thema, denn auch für kommunale Theater ist wirtschaftliches Handeln oberstes Gebot. Die Untersuchung überprüft deshalb Regie- und Eigenbetrieb, Kommunalunternehmen und GmbH nach verschiedenen Parametern auf ihre Eignung für den Theaterbetrieb und setzt sie in Bezug zum Stadttheater Regensburg. Dieses agiert nämlich – als bundesweit erstes Theater – seit 1997 im Gewand eines Kommunalunternehmens nach Art. 89 BayGO, einer erst 1995 eingeführten Rechtsform. Im Ergebnis hat diese neue Unternehmensform sowohl aus verfassungsrechtlicher (künstlerischer) als auch wirtschaftlicher Perspektive entscheidende Vorteile, namentlich im Hinblick auf eine verselbständigte Organstruktur, Wirtschaftsführung und Personalwirtschaft.
Aktualisiert: 2023-04-12
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