Die vorliegende Neuauflage enthält die Rechtsvorschriften mit Stand vom April 2022. Sie berücksichtigt unter anderem die mit dem Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes durchgeführte Umsetzung der DSM-Richtlinie einschließlich des neu geschaffenen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetzes (UrhDaG) sowie die Änderungen im Patent- und Gebrauchsmustergesetz durch das zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts. Die Auswahl der abgedruckten Rechtsakte wurde überarbeitet und weiter an die Erfordernisse von Rechtswissenschaft und -praxis angepasst. Im Bereich des Geistigen Eigentums bietet die Sammlung damit einen ebenso kompakten wie umfassenden Zugang zu den aktuellen relevanten Rechtsvorschriften.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Die vorliegende Neuauflage enthält die Rechtsvorschriften mit Stand vom April 2022. Sie berücksichtigt unter anderem die mit dem Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes durchgeführte Umsetzung der DSM-Richtlinie einschließlich des neu geschaffenen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetzes (UrhDaG) sowie die Änderungen im Patent- und Gebrauchsmustergesetz durch das zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts. Die Auswahl der abgedruckten Rechtsakte wurde überarbeitet und weiter an die Erfordernisse von Rechtswissenschaft und -praxis angepasst. Im Bereich des Geistigen Eigentums bietet die Sammlung damit einen ebenso kompakten wie umfassenden Zugang zu den aktuellen relevanten Rechtsvorschriften.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Die vorliegende Neuauflage enthält die abgedruckten Rechtsvorschriften mit Stand vom 15. Juni 2019. Sie ergänzt die vollständig aufgenommenen Rechtsakte um die Richtlinie (EU) 2019/790 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie) sowie das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG). Da der Geheimnisschutz sich - nicht nur durch die Umsetzung der Know-How-RL in einem eigenen Gesetz - mehr und mehr zu einem eigenständigen Teilgebiet des Geistigen Eigentums entwickelt, wurden die Vorschriften dieses Bereichs in einem neuen eigenen Teil zusammengefasst.
Aktualisiert: 2022-09-20
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Die Sammlung enthält in nur einem Band die wichtigsten Gesetze und Vorschriften auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums. Sie eignet sich gleichermaßen für das Studium, die wissenschaftliche und die praktische Arbeit. Für die Neuauflage wurden unter anderem folgende Gesetze berücksichtigt: das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ), die Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (EPVO) sowie das Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (VGG). "Für Vorlesungen, Seminar, Schwerpunkt und Masterstudiengang bleiben keine Wünsche offen. Aber auch die Praxis erhält eine umfassende Sammlung, bei der vor allem die internationalen Bezüge nicht vernachlässigt werden. Damit erfüllt diese hervorragende Vorschriftensammlung alle Voraussetzungen, um weiterhin als Standardwerk uneingeschränkt empfohlen zu werden." Robert Briske ZJS Online 2012, 145
Aktualisiert: 2019-11-15
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Ralf Uhrich widmet sich einer der zentralen Fragestellungen des Patentrechts: dem Schutz chemischer Stoffe und dessen Ausgestaltung. Nach einer grundlegenden Auseinandersetzung mit der Geschichte des Stoffschutzes sowie den rechtsökonomischen Implikationen analysiert er umfassend die nationalen, europäischen und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen. Untersuchungsgegenstand sind dabei neben chemischen auch biotechnologische, pharmazeutische sowie nanotechnologische Stofferfindungen. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass weniger der absolute Stoffschutz selbst als vielmehr die Handhabung der Patenterteilungsvoraussetzung der erfinderischen Tätigkeit problematisch ist. Ausgehend davon entwickelt er einen technologieunabhängigen Lösungsansatz, der grundsätzlich am absoluten Stoffschutz festhält, gleichwohl aber diesen durch eine Neuausrichtung der Prüfung der erfinderischen Tätigkeit korrigiert.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Kommentar behandelt das deutsche Sortenschutzgesetz (SortG), die europäische Sortenschutzverordnung (VO (EG) 2100/94 - GSortV), die für den Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen relevanten Vorschriften des Patentgesetzes (PatG) sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ). Die einzelnen Vorschriften werden von ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft und Praxis in Kommentarform aufbereitet. Umfangreiche Einführungsteile behandeln den internationalen Rechtsrahmen, das Saatgutverkehrsrecht sowie die Auswirkungen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt und das Nagoya-Protokoll.
- Kommentierung der maßgeblichen deutschen und europäischen Vorschriften zum Sortenschutzrecht
- Sortenschutz- und Patentrecht in einem Werk
- ausgewiesene Experten aus Wissenschaft und Praxis
- aktuell und umfassend
Für Anwälte, Unternehmen, Behörden.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Malek Barudi,
Mark-Bernhard von Busse,
Klaus von Gierke,
Christine Godt,
Ulrich von Jeinsen,
Susanne Klein,
Michael Köck,
Michael Köller,
Birte Lorenzen,
Axel Metzger,
Esther Roffael,
André Sabellek,
Claudia Seitz,
Ettje Trauernicht,
Ralf Uhrich,
Herbert Zech
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