Das liefert eine fundierte Darstellung und Analyse des sogenannten ‚Zwei-Prozent-Ziels‘ der NATO (2 % vom BIP für Verteidigung) und seiner Auswirkungen auf die Finanzierung der Bundeswehr. Es skizziert Entstehung und methodische Schwächen der Messgröße, die 2002 erstmals verabredet und 2014 bekräftigt wurde. Die Zielgröße ist ohne rechtliche Bindungswirkung. Viele NATO-Partner erfüllen sie nicht, darunter Deutschland, das mit rund 1,25 % weit entfernt liegt. Weil rein inputorientiert und nicht plausibel ist das Kriterium eigentlich unbrauchbar. Dennoch beeinflusste es in der letzten Zeit die innenpolitische Debatte in Deutschland.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Ulf von Krause skizziert in diesem nach der gültigen Rechtslage unstrittige und strittige Einsätze der Bundeswehr im Innern von 2002 bis 2016. Neue Bedrohungsformen und eine zunehmend unscharfe Grenze zwischen innerer und äußerer Sicherheit können die Polizeikräfte in Deutschland an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit führen – der Autor zeigt Fähigkeiten der Bundeswehr auf, die zur Unterstützung der Polizei herangezogen werden könnten, was jedoch Grundgesetzänderungen voraussetzt. Die Diskussion darüber wird in Deutschland seiner Meinung nach nicht aus einer funktionalen, sondern einer ideologischen Perspektive geführt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Ankündigung eines 100 Mrd.-Sondervermögens für die Bundeswehr durch Bundeskanzler Scholz richtete den Fokus auf die Sicherheit Deutschlands. Neben Defiziten in den Bereichen Katastrophenschutz, Cybersicherheit und Energieabhängigkeit weisen die deutschen Streitkräfte wegen langjähriger Unterfinanzierung erhebliche Probleme der Einsatzbereitschaft auf. Das Sondervermögen trägt dazu bei, das 2 %-Ziel der NATO zu erfüllen. Es bietet die Chance, Kampfkraft und Image der Bundeswehr sowie die Rolle Deutschlands in der NATO zu stärken. Voraussetzung für eine wirksame Umsetzung sind eine signifikante Verbesserung der Prozesse Beschaffung, Personalgewinnung und Infrastruktur bei der Bundeswehr sowie eine nachhaltige Finanzierung auch nach Aufbrauchen des Sondervermögens.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Dieses Buch handelt von den deutschen Militäreinsätzen in Afghanistan und geht den politischen Entscheidungsprozessen über diese Einsätze nach. Es fragt in der Hauptsache, wie es zu einer Eskalation des deutschen Engagements kommen konnte, welche Faktoren dafür ausschlaggebend waren und wie sich in den politischen Entscheidungen das Verhältnis von Politik und Militär bestimmt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Das liefert einen Überblick über die Debatten um eine Europäische Armee. Gemessen an den Voraussetzungen – gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Bereitschaft zum Souveränitätsverzicht, harmonisierte „Militärkultur“, gemeinsame Rüstung, kompatible rechtliche Bestimmungen – ist diese unrealistisch. Eine Armee der Europäer bzw. Elemente einer solchen, bei denen die Staaten ihre Souveränität behalten, ist als Ziel vorstellbar. Es werden Ansätze dazu diskutiert. Soweit diese die europäische Verteidigungsfähigkeit stärken, ergeben sich Konsequenzen für das transatlantische Verhältnis.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das liefert einen Überblick über die Debatten um eine Europäische Armee. Gemessen an den Voraussetzungen – gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Bereitschaft zum Souveränitätsverzicht, harmonisierte „Militärkultur“, gemeinsame Rüstung, kompatible rechtliche Bestimmungen – ist diese unrealistisch. Eine Armee der Europäer bzw. Elemente einer solchen, bei denen die Staaten ihre Souveränität behalten, ist als Ziel vorstellbar. Es werden Ansätze dazu diskutiert. Soweit diese die europäische Verteidigungsfähigkeit stärken, ergeben sich Konsequenzen für das transatlantische Verhältnis.
Aktualisiert: 2023-07-02
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An der Rechtsetzung der Europäischen Union wirken eine Vielzahl staatlicher und nichtstaatlicher Akteure in einem Mehrebenensystem zusammen (Union, Mitgliedstaaten, ihre Gliedstaaten bzw. Regionen). Deren Interaktion lässt sich im Rahmen des „Governance-Konzepts“ beschreiben und analysieren. Anhand der Verordnung Nr. 1370/2007 (EG) für den Öffentlichen Personennahverkehr, bei dem EU-Gemeinschaftsrecht unmittelbar in die Kompetenzen von "subnationalen Akteuren" eingreift, untersucht Ulf von Krause formelle und informelle Mitwirkungsmöglichkeiten deutscher Akteure auf den unterschiedlichen Ebenen. Dabei testet er Hypothesen der politikwissenschaftlichen Forschung zur Politikverflechtung, zu Einflussveränderungen zwischen Akteursgruppen sowie zu Auswirkungen von Mehrebenensystemen auf die demokratische Legitimation. Die Analyse bestätigt die Verringerung der Gefahr von „Politikverflechtungsfallen“ in Mehrebenensystemen, die wachsende Bedeutung der Kommunen als „4. Ebene“ sowie demokratische Legitimationsprobleme der EU.
Aktualisiert: 2023-07-03
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An der Rechtsetzung der Europäischen Union wirken eine Vielzahl staatlicher und nichtstaatlicher Akteure in einem Mehrebenensystem zusammen (Union, Mitgliedstaaten, ihre Gliedstaaten bzw. Regionen). Deren Interaktion lässt sich im Rahmen des „Governance-Konzepts“ beschreiben und analysieren. Anhand der Verordnung Nr. 1370/2007 (EG) für den Öffentlichen Personennahverkehr, bei dem EU-Gemeinschaftsrecht unmittelbar in die Kompetenzen von "subnationalen Akteuren" eingreift, untersucht Ulf von Krause formelle und informelle Mitwirkungsmöglichkeiten deutscher Akteure auf den unterschiedlichen Ebenen. Dabei testet er Hypothesen der politikwissenschaftlichen Forschung zur Politikverflechtung, zu Einflussveränderungen zwischen Akteursgruppen sowie zu Auswirkungen von Mehrebenensystemen auf die demokratische Legitimation. Die Analyse bestätigt die Verringerung der Gefahr von „Politikverflechtungsfallen“ in Mehrebenensystemen, die wachsende Bedeutung der Kommunen als „4. Ebene“ sowie demokratische Legitimationsprobleme der EU.
Aktualisiert: 2023-07-03
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An der Rechtsetzung der Europäischen Union wirken eine Vielzahl staatlicher und nichtstaatlicher Akteure in einem Mehrebenensystem zusammen (Union, Mitgliedstaaten, ihre Gliedstaaten bzw. Regionen). Deren Interaktion lässt sich im Rahmen des „Governance-Konzepts“ beschreiben und analysieren. Anhand der Verordnung Nr. 1370/2007 (EG) für den Öffentlichen Personennahverkehr, bei dem EU-Gemeinschaftsrecht unmittelbar in die Kompetenzen von "subnationalen Akteuren" eingreift, untersucht Ulf von Krause formelle und informelle Mitwirkungsmöglichkeiten deutscher Akteure auf den unterschiedlichen Ebenen. Dabei testet er Hypothesen der politikwissenschaftlichen Forschung zur Politikverflechtung, zu Einflussveränderungen zwischen Akteursgruppen sowie zu Auswirkungen von Mehrebenensystemen auf die demokratische Legitimation. Die Analyse bestätigt die Verringerung der Gefahr von „Politikverflechtungsfallen“ in Mehrebenensystemen, die wachsende Bedeutung der Kommunen als „4. Ebene“ sowie demokratische Legitimationsprobleme der EU.
Aktualisiert: 2023-07-03
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KI-Anwendungen drängen auf breiter Front in das Militär hinein, wodurch sich vielfältige Chancen ergeben (in der Administration, der Krisenfrüherkennung, im militärischen Führungsvorgang, beim Waffeneinsatz, .im „Drohnenkrieg“, in hybriden Konflikten). Die Entwicklung von Letalen Autonomen Waffensystemen bringt geopolitische, ethische und (völker-)rechtliche Risiken, deren Lösung derzeit nicht absehbar ist. Bisher scheuen die Mächte, die KI entwickeln, allerdings als „letzten Schritt“ die Übertragung der Entscheidungsgewalt über das Töten von Menschen an Maschinen. Dieses käme einer Öffnung der „Büchse der Pandora“ gleich.
Aktualisiert: 2023-07-02
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KI-Anwendungen drängen auf breiter Front in das Militär hinein, wodurch sich vielfältige Chancen ergeben (in der Administration, der Krisenfrüherkennung, im militärischen Führungsvorgang, beim Waffeneinsatz, .im „Drohnenkrieg“, in hybriden Konflikten). Die Entwicklung von Letalen Autonomen Waffensystemen bringt geopolitische, ethische und (völker-)rechtliche Risiken, deren Lösung derzeit nicht absehbar ist. Bisher scheuen die Mächte, die KI entwickeln, allerdings als „letzten Schritt“ die Übertragung der Entscheidungsgewalt über das Töten von Menschen an Maschinen. Dieses käme einer Öffnung der „Büchse der Pandora“ gleich.
Aktualisiert: 2023-07-02
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An der Rechtsetzung der Europäischen Union wirken eine Vielzahl staatlicher und nichtstaatlicher Akteure in einem Mehrebenensystem zusammen (Union, Mitgliedstaaten, ihre Gliedstaaten bzw. Regionen). Deren Interaktion lässt sich im Rahmen des „Governance-Konzepts“ beschreiben und analysieren. Anhand der Verordnung Nr. 1370/2007 (EG) für den Öffentlichen Personennahverkehr, bei dem EU-Gemeinschaftsrecht unmittelbar in die Kompetenzen von "subnationalen Akteuren" eingreift, untersucht Ulf von Krause formelle und informelle Mitwirkungsmöglichkeiten deutscher Akteure auf den unterschiedlichen Ebenen. Dabei testet er Hypothesen der politikwissenschaftlichen Forschung zur Politikverflechtung, zu Einflussveränderungen zwischen Akteursgruppen sowie zu Auswirkungen von Mehrebenensystemen auf die demokratische Legitimation. Die Analyse bestätigt die Verringerung der Gefahr von „Politikverflechtungsfallen“ in Mehrebenensystemen, die wachsende Bedeutung der Kommunen als „4. Ebene“ sowie demokratische Legitimationsprobleme der EU.
Aktualisiert: 2023-06-16
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Die Ankündigung eines 100 Mrd.-Sondervermögens für die Bundeswehr durch Bundeskanzler Scholz richtete den Fokus auf die Sicherheit Deutschlands. Neben Defiziten in den Bereichen Katastrophenschutz, Cybersicherheit und Energieabhängigkeit weisen die deutschen Streitkräfte wegen langjähriger Unterfinanzierung erhebliche Probleme der Einsatzbereitschaft auf. Das Sondervermögen trägt dazu bei, das 2 %-Ziel der NATO zu erfüllen. Es bietet die Chance, Kampfkraft und Image der Bundeswehr sowie die Rolle Deutschlands in der NATO zu stärken. Voraussetzung für eine wirksame Umsetzung sind eine signifikante Verbesserung der Prozesse Beschaffung, Personalgewinnung und Infrastruktur bei der Bundeswehr sowie eine nachhaltige Finanzierung auch nach Aufbrauchen des Sondervermögens.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Die Ankündigung eines 100 Mrd.-Sondervermögens für die Bundeswehr durch Bundeskanzler Scholz richtete den Fokus auf die Sicherheit Deutschlands. Neben Defiziten in den Bereichen Katastrophenschutz, Cybersicherheit und Energieabhängigkeit weisen die deutschen Streitkräfte wegen langjähriger Unterfinanzierung erhebliche Probleme der Einsatzbereitschaft auf. Das Sondervermögen trägt dazu bei, das 2 %-Ziel der NATO zu erfüllen. Es bietet die Chance, Kampfkraft und Image der Bundeswehr sowie die Rolle Deutschlands in der NATO zu stärken. Voraussetzung für eine wirksame Umsetzung sind eine signifikante Verbesserung der Prozesse Beschaffung, Personalgewinnung und Infrastruktur bei der Bundeswehr sowie eine nachhaltige Finanzierung auch nach Aufbrauchen des Sondervermögens.
Aktualisiert: 2023-04-04
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KI-Anwendungen drängen auf breiter Front in das Militär hinein, wodurch sich vielfältige Chancen ergeben (in der Administration, der Krisenfrüherkennung, im militärischen Führungsvorgang, beim Waffeneinsatz, .im „Drohnenkrieg“, in hybriden Konflikten). Die Entwicklung von Letalen Autonomen Waffensystemen bringt geopolitische, ethische und (völker-)rechtliche Risiken, deren Lösung derzeit nicht absehbar ist. Bisher scheuen die Mächte, die KI entwickeln, allerdings als „letzten Schritt“ die Übertragung der Entscheidungsgewalt über das Töten von Menschen an Maschinen. Dieses käme einer Öffnung der „Büchse der Pandora“ gleich.
Aktualisiert: 2023-03-14
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KI-Anwendungen drängen auf breiter Front in das Militär hinein, wodurch sich vielfältige Chancen ergeben (in der Administration, der Krisenfrüherkennung, im militärischen Führungsvorgang, beim Waffeneinsatz, .im „Drohnenkrieg“, in hybriden Konflikten). Die Entwicklung von Letalen Autonomen Waffensystemen bringt geopolitische, ethische und (völker-)rechtliche Risiken, deren Lösung derzeit nicht absehbar ist. Bisher scheuen die Mächte, die KI entwickeln, allerdings als „letzten Schritt“ die Übertragung der Entscheidungsgewalt über das Töten von Menschen an Maschinen. Dieses käme einer Öffnung der „Büchse der Pandora“ gleich.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wer bewacht die Wächter? Diese Frage zieht sich über die Jahrhunderte. Sie wurde von vielen Denkern des Politischen gestellt. Es gab Zeiten, in denen gerade in das Militär viel Hoffnung auf (sozialen und politischen) Fortschritt gesetzt wurde. Sie galten als „Modernisierer“ und scheiterten dann doch kläglich. Die dauerhafte Abschaffung des Militärs ist nirgends gelungen. Im Gegenteil: Die Ausgaben für Rüstung steigen, global und auch hierzulande. Wenn wir denn eine Armee haben, dann müssen wir uns auch fragen, wie diese in unserem System funktionieren soll. Und angesichts der Spezifik dieses sozialen Verbandes – das Monopol der institutionalisierten Gewalt – muss gefragt werden, wie wir, die zivile Gesellschaft, „die Wächter“ kontrollieren können.
Aktualisiert: 2020-07-01
Autor:
Andreas Brocza,
Stefan Brocza,
Alejandra del Pilar Ortiz-Ayala,
Gerhard Drekonja-Kornat,
Ralf Havertz,
Karl-Martin Hentschel,
Lutz Kleinwächter,
Henning Melber,
Norman Paech,
Marie Robin,
Gregor Schirmer,
Olivier Schmitt,
Ulf von Krause,
Wolfram Wallraf
Die Frage einer vermeintlichen deutschen Vorherrschaft in Europa steht wieder auf der Agenda und belastet die europäische Politik. Doch anders als das Rauschen im Blätterwald und die Aufgeregtheit in den politischen Debatten impliziert, stellt sich das Hegemonieproblem in der wissenschaftlichen Analyse komplexer dar. Im ersten Heft der neuen Zeitschrift Politikum beleuchten renommierte Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik das hochaktuelle Thema auf prägnante und verständliche Weise.
Aktualisiert: 2020-03-29
Autor:
Hans-Jürgen Bieling,
Gotthard Breit,
Steffen Lehndorf,
Krzysztof Malinowski,
Almut Möller,
Jürgen Stark,
Roland Sturm,
Hans-Jürgen Urban,
Henrik Uterwedde,
Johannes Varwick,
Ulf von Krause,
Jürgen Wagner,
Manuel Wäschle
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