Seit Sommer 2010 laufen die Verhandlungen über den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention, die schon bald abgeschlossen sein sollen. Die Unterwerfung der EU unter das Konventionssystem wird zur Folge haben, dass Einzelne gegen diese künftig nicht nur vor dem EuGH vorgehen können, sondern zusätzlich auch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Julie Vondung untersucht die damit zu erwartenden, grundlegenden Umwälzungen im europäischen Grundrechtsschutz. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der Beitritt letztlich auch Rückwirkungen auf das unionsinterne Rechtsschutzsystem haben könnte. Zudem geht sie davon aus, dass die Neugestaltung des Verhältnisses zwischen EGMR und EuGH entscheidend für die künftige Architektur des europäischen Grundrechtsschutzes sein wird.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Seit Sommer 2010 laufen die Verhandlungen über den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention, die schon bald abgeschlossen sein sollen. Die Unterwerfung der EU unter das Konventionssystem wird zur Folge haben, dass Einzelne gegen diese künftig nicht nur vor dem EuGH vorgehen können, sondern zusätzlich auch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Julie Vondung untersucht die damit zu erwartenden, grundlegenden Umwälzungen im europäischen Grundrechtsschutz. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der Beitritt letztlich auch Rückwirkungen auf das unionsinterne Rechtsschutzsystem haben könnte. Zudem geht sie davon aus, dass die Neugestaltung des Verhältnisses zwischen EGMR und EuGH entscheidend für die künftige Architektur des europäischen Grundrechtsschutzes sein wird.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Werk bietet eine umfassende Kommentierung der Europäischen Grundrechte-Charta. Durch Erlass dieser Charta wurde erstmals für die Organe und Einrichtungen der EU sowie für die Mitgliedstaaten, soweit sie EU-Recht ausführen, ein verbindlicher Grundrechte-Katalog kodifiziert. Der Charta kommt deshalb bei der zukünftigen Entwicklung Europas eine herausragende Bedeutung zu.
Für den deutschen Juristen besonders interessant ist, dass diese Charta auch Schutzbereiche regelt, die im Grundgesetz nicht ausdrücklich erwähnt sind, wie
- der Schutz personenbezogener Daten,
- das Recht auf Bildung,
- Rechte von Kindern und älteren Menschen,
- das Recht auf eine gute Verwaltung oder
- die Gewährleistungen zum Arbeitsrecht.
Jeder Kommentierung vorangestellt ist eine Dokumentation, welche die Beziehungslinien der Charta zu den relevanten nationalen und internationalen Bestimmungen widerspiegelt. Im Einzelnen enthält die Übersicht folgende Abschnitte:
- relevante Textvorlagen, insbesondere internationale Abkommen,
- Verfassungsbestimmungen der Mitgliedstaaten,
- Leitentscheidungen des EuGH, des EGMR und soweit relevant der Verfassungsgerichte der Mitgliedstaaten,
- Auszüge aus den Erläuterungen des Präsidiums des Verfassungskonvents und
- Literaturhinweise.
In einem eigenen Teil werden Entwicklungslinien und Methodik sowie rechtslinguistische und interpretationsmethodische Aspekte des europäischen Verfassungsrechts erläutert.
- wissenschaftlich vertiefte Kommentierung
- jeder Kommentierung vorangestellt ist eine Dokumentation der einschlägigen Verfassungsbestimmungen der Mitgliedstaaten, der relevanten Gerichtsentscheidungen und der Entstehungsmaterialien
- von renommierten in- und ausländischen Autoren verfasst
Für Richter, Verwaltungsbeamte, Hochschullehrer, Rechtsreferendare, Studierende, Politologen, Politiker und Journalisten.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Siegbert Alber,
Hermann-Josef Blanke,
Isolde Burr-Haase,
Christian von Coelln,
Jörg Ennuschat,
Diana-Urania Galetta,
Bernd Grzeszick,
Andreas Hamacher,
Stephan Hobe,
Wolfram Höfling,
Georg Jochum,
Heribert Johlen,
Bernhard Kempen,
Simon Kempny,
Hannes Krämer,
Günter Krings,
Clemens Ladenburger,
Heinrich Lang,
Thomas Mann,
Stefan Muckel,
Angelika Nußberger,
Markus Ogorek,
Johann-Christian Pielow,
Stephan Rixen,
Michael Sachs,
Herbert Schambeck,
Anna Ingeborg Scharl,
Burkhard Schöbener,
Klaus Stern,
Peter J. Tettinger,
Julie Vondung,
Ulrich Vosgerau,
Albrecht Weber,
Daniela Winkler,
Jaques Ziller
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