Wie sicher ist unsere Demokratie?
Darf die Demokratie antidemokratische Parteien verbieten, oder muss sie auch ihren Gegnern die gleichen Möglichkeiten einräumen, an die Macht zu kommen? Kann man die Demokratie ganz demokratisch abschaffen, oder kann sich die Demokratie gegen solche Bestrebungen verteidigen? Das sind die Fragen nach der wehrhaften Demokratie: einer Demokratie, die Partei für sich selbst ergreift und ihren Gegnern gewisse Rechte vorenthält wie das Recht, politische Parteien zu gründen oder an Wahlen teilzunehmen. Dieses Buch erforscht erstmals, mit welchen rechtlichen Instrumenten die Demokratie in Österreich vor denen beschützt wird, die sie abschaffen wollen.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Wie sicher ist unsere Demokratie?
Darf die Demokratie antidemokratische Parteien verbieten, oder muss sie auch ihren Gegnern die gleichen Möglichkeiten einräumen, an die Macht zu kommen? Kann man die Demokratie ganz demokratisch abschaffen, oder kann sich die Demokratie gegen solche Bestrebungen verteidigen? Das sind die Fragen nach der wehrhaften Demokratie: einer Demokratie, die Partei für sich selbst ergreift und ihren Gegnern gewisse Rechte vorenthält wie das Recht, politische Parteien zu gründen oder an Wahlen teilzunehmen. Dieses Buch erforscht erstmals, mit welchen rechtlichen Instrumenten die Demokratie in Österreich vor denen beschützt wird, die sie abschaffen wollen.
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Wie sicher ist unsere Demokratie?
Darf die Demokratie antidemokratische Parteien verbieten, oder muss sie auch ihren Gegnern die gleichen Möglichkeiten einräumen, an die Macht zu kommen? Kann man die Demokratie ganz demokratisch abschaffen, oder kann sich die Demokratie gegen solche Bestrebungen verteidigen? Das sind die Fragen nach der wehrhaften Demokratie: einer Demokratie, die Partei für sich selbst ergreift und ihren Gegnern gewisse Rechte vorenthält wie das Recht, politische Parteien zu gründen oder an Wahlen teilzunehmen. Dieses Buch erforscht erstmals, mit welchen rechtlichen Instrumenten die Demokratie in Österreich vor denen beschützt wird, die sie abschaffen wollen.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Eine intellektuelle Zwischenbilanz aus Anlass des 70. Geburtstags von Wolfgang J. Bandion
Aktualisiert: 2023-06-28
Autor:
Maximilian Aichern,
Clemens-Martin Auer,
Andi Baumgartner-Danilovic,
Ernst Bruckmüller,
Markus Bugnyar,
Nicolaus Buhlmann,
Erhard Busek,
Josef Clemens,
Maximilian Deym,
Nicolaus Drimmel,
German Erd,
Toni Faber,
Raimund Fastenbauer,
Hansjörg Feulner,
Ignacio Garcia Lascurian Bernstorff,
Christine Maria Grafinger,
Dietmar Grieser,
Peter Gstetter,
Gregor Ulrich Henckel Donnersmarck,
Martin Hofmann,
Jean-Claude Hollerich SJ,
Bernhard Huber,
Johannes Huber,
Eduard Ivanov,
Martin Kaplans,
Georg Karasek,
Steve Kayser,
Alexey Konopatchenkov,
Irina Lipowicz,
Paul Mahringer,
Cyril Mallet,
Willi Mernyi,
Johannes Neuhardt,
Andreas Pacher,
Theresa Philippi,
Franz Pichorner,
Paul Rachler,
Vincenc Rajsp,
Teresa Schön,
Michael Spindelegger,
Szabolcs Szita,
Udo Thianich-Schwamberger,
Harald Tripp,
Ulrich Wagrandl,
Johannes Wais,
Michael Weninger,
Jean-Marie Winkler,
Helmut Wohnout,
Stefan Zotti
Eine intellektuelle Zwischenbilanz aus Anlass des 70. Geburtstags von Wolfgang J. Bandion
Aktualisiert: 2023-06-28
Autor:
Maximilian Aichern,
Clemens-Martin Auer,
Andi Baumgartner-Danilovic,
Ernst Bruckmüller,
Markus Bugnyar,
Nicolaus Buhlmann,
Erhard Busek,
Josef Clemens,
Maximilian Deym,
Nicolaus Drimmel,
German Erd,
Toni Faber,
Raimund Fastenbauer,
Hansjörg Feulner,
Ignacio Garcia Lascurian Bernstorff,
Christine Maria Grafinger,
Dietmar Grieser,
Peter Gstetter,
Gregor Ulrich Henckel Donnersmarck,
Martin Hofmann,
Jean-Claude Hollerich SJ,
Bernhard Huber,
Johannes Huber,
Eduard Ivanov,
Martin Kaplans,
Georg Karasek,
Steve Kayser,
Alexey Konopatchenkov,
Irina Lipowicz,
Paul Mahringer,
Cyril Mallet,
Willi Mernyi,
Johannes Neuhardt,
Andreas Pacher,
Theresa Philippi,
Franz Pichorner,
Paul Rachler,
Vincenc Rajsp,
Teresa Schön,
Michael Spindelegger,
Szabolcs Szita,
Udo Thianich-Schwamberger,
Harald Tripp,
Ulrich Wagrandl,
Johannes Wais,
Michael Weninger,
Jean-Marie Winkler,
Helmut Wohnout,
Stefan Zotti
Wie sicher ist unsere Demokratie?
Darf die Demokratie antidemokratische Parteien verbieten, oder muss sie auch ihren Gegnern die gleichen Möglichkeiten einräumen, an die Macht zu kommen? Kann man die Demokratie ganz demokratisch abschaffen, oder kann sich die Demokratie gegen solche Bestrebungen verteidigen? Das sind die Fragen nach der wehrhaften Demokratie: einer Demokratie, die Partei für sich selbst ergreift und ihren Gegnern gewisse Rechte vorenthält wie das Recht, politische Parteien zu gründen oder an Wahlen teilzunehmen. Dieses Buch erforscht erstmals, mit welchen rechtlichen Instrumenten die Demokratie in Österreich vor denen beschützt wird, die sie abschaffen wollen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Wie sicher ist unsere Demokratie?
Darf die Demokratie antidemokratische Parteien verbieten, oder muss sie auch ihren Gegnern die gleichen Möglichkeiten einräumen, an die Macht zu kommen? Kann man die Demokratie ganz demokratisch abschaffen, oder kann sich die Demokratie gegen solche Bestrebungen verteidigen? Das sind die Fragen nach der wehrhaften Demokratie: einer Demokratie, die Partei für sich selbst ergreift und ihren Gegnern gewisse Rechte vorenthält wie das Recht, politische Parteien zu gründen oder an Wahlen teilzunehmen. Dieses Buch erforscht erstmals, mit welchen rechtlichen Instrumenten die Demokratie in Österreich vor denen beschützt wird, die sie abschaffen wollen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Eine intellektuelle Zwischenbilanz aus Anlass des 70. Geburtstags von Wolfgang J. Bandion
Aktualisiert: 2023-05-28
Autor:
Maximilian Aichern,
Clemens-Martin Auer,
Andi Baumgartner-Danilovic,
Ernst Bruckmüller,
Markus Bugnyar,
Nicolaus Buhlmann,
Erhard Busek,
Josef Clemens,
Maximilian Deym,
Nicolaus Drimmel,
German Erd,
Toni Faber,
Raimund Fastenbauer,
Hansjörg Feulner,
Ignacio Garcia Lascurian Bernstorff,
Christine Maria Grafinger,
Dietmar Grieser,
Peter Gstetter,
Gregor Ulrich Henckel Donnersmarck,
Martin Hofmann,
Jean-Claude Hollerich SJ,
Bernhard Huber,
Johannes Huber,
Eduard Ivanov,
Martin Kaplans,
Georg Karasek,
Steve Kayser,
Alexey Konopatchenkov,
Irina Lipowicz,
Paul Mahringer,
Cyril Mallet,
Willi Mernyi,
Johannes Neuhardt,
Andreas Pacher,
Theresa Philippi,
Franz Pichorner,
Paul Rachler,
Vincenc Rajsp,
Teresa Schön,
Michael Spindelegger,
Szabolcs Szita,
Udo Thianich-Schwamberger,
Harald Tripp,
Ulrich Wagrandl,
Johannes Wais,
Michael Weninger,
Jean-Marie Winkler,
Helmut Wohnout,
Stefan Zotti
Wie sicher ist unsere Demokratie?
Darf die Demokratie antidemokratische Parteien verbieten, oder muss sie auch ihren Gegnern die gleichen Möglichkeiten einräumen, an die Macht zu kommen? Kann man die Demokratie ganz demokratisch abschaffen, oder kann sich die Demokratie gegen solche Bestrebungen verteidigen? Das sind die Fragen nach der wehrhaften Demokratie: einer Demokratie, die Partei für sich selbst ergreift und ihren Gegnern gewisse Rechte vorenthält wie das Recht, politische Parteien zu gründen oder an Wahlen teilzunehmen. Dieses Buch erforscht erstmals, mit welchen rechtlichen Instrumenten die Demokratie in Österreich vor denen beschützt wird, die sie abschaffen wollen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Eine intellektuelle Zwischenbilanz aus Anlass des 70. Geburtstags von Wolfgang J. Bandion
Aktualisiert: 2023-04-28
Autor:
Maximilian Aichern,
Clemens-Martin Auer,
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Ernst Bruckmüller,
Markus Bugnyar,
Nicolaus Buhlmann,
Erhard Busek,
Josef Clemens,
Maximilian Deym,
Nicolaus Drimmel,
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Toni Faber,
Raimund Fastenbauer,
Hansjörg Feulner,
Ignacio Garcia Lascurian Bernstorff,
Christine Maria Grafinger,
Dietmar Grieser,
Peter Gstetter,
Gregor Ulrich Henckel Donnersmarck,
Martin Hofmann,
Jean-Claude Hollerich SJ,
Bernhard Huber,
Johannes Huber,
Eduard Ivanov,
Martin Kaplans,
Georg Karasek,
Steve Kayser,
Alexey Konopatchenkov,
Irina Lipowicz,
Paul Mahringer,
Cyril Mallet,
Willi Mernyi,
Johannes Neuhardt,
Andreas Pacher,
Theresa Philippi,
Franz Pichorner,
Paul Rachler,
Vincenc Rajsp,
Teresa Schön,
Michael Spindelegger,
Szabolcs Szita,
Udo Thianich-Schwamberger,
Harald Tripp,
Ulrich Wagrandl,
Johannes Wais,
Michael Weninger,
Jean-Marie Winkler,
Helmut Wohnout,
Stefan Zotti
Wie sicher ist unsere Demokratie?
Darf die Demokratie antidemokratische Parteien verbieten, oder muss sie auch ihren Gegnern die gleichen Möglichkeiten einräumen, an die Macht zu kommen? Kann man die Demokratie ganz demokratisch abschaffen, oder kann sich die Demokratie gegen solche Bestrebungen verteidigen? Das sind die Fragen nach der wehrhaften Demokratie: einer Demokratie, die Partei für sich selbst ergreift und ihren Gegnern gewisse Rechte vorenthält wie das Recht, politische Parteien zu gründen oder an Wahlen teilzunehmen. Dieses Buch erforscht erstmals, mit welchen rechtlichen Instrumenten die Demokratie in Österreich vor denen beschützt wird, die sie abschaffen wollen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Mit Artikel 9 des Österreichischen Staatsvertrages von 1955, dem auch der Titel des Buches entnommen ist, hat sich Österreich verpflichtet, Gesetze gegen faschistische und nationalsozialistische Betätigung zu erlassen. Zu diesem Zweck ergingen das Verbotsgesetz und zwei, dieses flankierende Verwaltungsgesetze, das Abzeichengesetz und das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen. Die Anwendung dieser Gesetze wirft in der Praxis aber immer wieder Fragen hinsichtlich von Zuständigkeiten, konkreter Auslegung, Abgrenzung untereinander und Doppelverfolgung auf. Auch politisch stehen diese Gesetze aufgrund der Strafhöhe, Beschränkung auf den Nationalsozialismus und Einschränkung der Meinungsfreiheit in der Öffentlichkeit zur Debatte.
Mit diesen Problemfeldern in Praxis und Theorie beschäftigte sich Anfang 2018 eine interdisziplinäre Tagung an der Wiener Rechtswissenschaftlichen Fakultät, deren Ergebnisse nun in diesem Band zusammengeführt wurden. Damit wird ein Beitrag zum besseren Verständnis jener gesetzlichen Regelungen geleistet, die einer Nachwirkung des Nationalsozialismus in Österreich Einhalt gebieten wollen.
Aktualisiert: 2020-07-01
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