Zum Werk
Das Buch bietet eine prägnante und praxisorientierte Kommentierung des Hessischen Beamtengesetzes.
Die Schwerpunkte liegen bei der Einstellung, Beförderung, der Versetzung sowie bei Nebentätigkeiten. Auch Rechtsschutzfragen werden ausführlich dargestellt.
Das dreistufige Gliederungsprinzip ermöglicht den raschen Zugang zudem gewünschten InformationenÜberblicksebene mit knapper ErläuterungStandardebene mit ausführlicher Kommentierung.Detailebene insbesondere mit Beispielen aus der Rechtsprechung.
Vorteile auf einen Blickmit einer Einführung zu den Grundlagen des Beamtenrechts in Deutschland und in Hessenklare, übersichtlich strukturierte Kommentierungmit umfassender Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur
Zur Neuerscheinung
Die Kommentierung berücksichtigt die Änderungen durch das Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die VO (EU) Nr. 2016/679 vom 3.5.2018 und das Zweite Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vom 21.6.2018.
Zielgruppe
Für Beamte in Landes- und Kommunalbehörden, Verwaltungsrichter, Rechtsanwälte sowie für Personalräte und Verbandsjuristen.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Wolfgang Bott,
Harald Bretschneider,
Ralf Brinktrine,
Volker Hampel,
Jochen Hartmannshenn,
Bernhard Klingspor,
Thorsten Masuch,
Raphaela di Prato,
Hans-Hermann Schild,
Tim Schmidt,
Bernd Wittkowski
Zum Werk
Das Bundesdisziplinargesetz (BDG) regelt das beamtenrechtliche Verfahren bei Dienstvergehen von Beamten. Der neue Kommentar bietet eine praxisnahe Erläuterung, die auch landesrechtliche Besonderheiten berücksichtigt.
Schwerpunkte des Kommentars sind eine Rechtsprechungsübersicht zum materiellen Disziplinarrecht (das heißt zu den Dienstvergehen) sowie die ausführliche Erläuterung des behördlichen und gerichtlichen Disziplinarverfahrens.
Typische Dienstvergehen eines Beamten sind z.B. schuldhafte Verletzungen der
- Treuepflicht
- Neutralitätspflicht
- Pflicht zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten
- Verschwiegenheitspflicht
- Pflicht zur Einhaltung des Dienstweges
Beim Verdacht eines Dienstvergehens findet zunächst ein behördliches Disziplinarverfahren statt.
Gegen den Beamten können folgende Disziplinarmaßnahmen verhängt werden:
- Verweis
- Geldbuße
- Kürzung der Dienstbezüge
- Zurückstufung
- Entfernung aus dem Beamtenverhältnis
Die behördliche Abschlussentscheidung (z.B. eine Geldbuße) kann in einem gerichtlichen Disziplinarverfahren vor dem Verwaltungsgericht überprüft werden. Gegen die Gerichtsentscheidung sind die Berufung zum Oberverwaltungsgericht und die Revision zum Bundesverwaltungsgericht möglich.
Vorteile auf einen Blick
- Berücksichtigung landesrechtlicher Besonderheiten
- Rechtsprechungsübersicht zum materiellen Disziplinarrecht
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, zuletzt durch das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Beamtinnen und Beamte des Bundes und Soldatinnen und Soldaten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften.
Zielgruppe
Für mit Disziplinarangelegenheiten befasste Beamte, insbesondere Personalleiter und Personalräte in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden sowie Verwaltungsrichter und Rechtsanwälte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die integrationsfreundliche Rechtsprechung des EuGH ist nicht nur Gegenstand politischen Lobes, sondern auch Ziel nationalstaatlichen Tadels geworden. Insbesondere die deutschen Bundesländer fürchten, ihre Kompetenzen im Bildungs- und Kulturbereich an die EG zu verlieren. Ein wichtiges Phänomen in diesem Zusammenhang ist die Rechtsprechung des EuGH zur Gleichbehandlung von EG-Staatsangehörigen im Ausbildungsbereich. Die vorliegende Studie analysiert diese Rechtsprechung, setzt sich mit ihr kritisch auseinander und prüft ihre Auswirkungen auf das deutsche Recht. Sie ist damit einem ebenso aktuellen wie grundsätzlichen Thema gewidmet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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