Das Handbuch bietet kompakte und fundierte Rundum-Information zum gesamten Fernmelde-, Presse- und Filmverwaltungsrecht in einem Band. Neueste Revisionen wie das total revidierte Filmgesetz sind eingearbeitet. Inhalt: Funktion und Wesen des Informationsrechts Informationsrecht als Querschnittsmaterie Transparenz und Geheimhaltung Ziele des Fernmelderechts Regulative Rahmenbedingungen des Fernmelderechts (Fest- und Mobilnetz) Interkonnektion und Unbundling Grundversorgung Polizei- und Sozialschutz im Presse- und Filmrecht Vorschriften für Medienschaffende Marktordnung im Presse- und Filmbereich (Wettbewerbsrecht, Förderung)
Aktualisiert: 2020-04-28
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Das schweizerische Zollrecht regelt die Abwicklung des internationalen Warenverkehrs zwischen dem Wirtschaftsraum Schweiz/Fürstentum Liechtenstein und dem Ausland. Das am 1. Mai 2007 in Kraft getretene neue Zollgesetz bringt eine seit langem geforderte Modernisierung der Rechtsgrundlagen. Die Rechtswissenschaft hat seit Jahrzehnten keine umfassende Bearbeitung dieser vielschichtigen Materie des Bundesrechts hervorgebracht. Sowohl Steuerrechtswissenschaft als auch die übrige Verwaltungsrechtswissenschaft haben sich zollrechtlichen Fragen nur am Rande angenommen. Diesem Umstand trägt das Werk Rechnung. Es bietet eine Einführung in die auf dem grenzüberschreitenden Warenverkehr zur Anwendung gelangende Zollrechtsordnung der Schweiz, unter besonderer Berücksichtigung ihrer ausgeprägt staatsvertraglichen Verflechtung. Die 2. Auflage wurde vollständig überarbeitet sowie stark erweitert und auf den neusten Stand der Rechtsprechung gebracht. Inhalt: Grundlagen und Bedeutung des Zollrechts (Einleitung, Zölle als Gegenstand der Steuer- und Aussenhandelspolitik, Der Begriff Ware im Zollrecht – Das Warenschema im Zolltarif, Zum historischen Kontext der Zölle und des schweizerischen Zollwensens) Rechtsquellen des Schweizerischen Zollrechts (Völkerrechtliche Grundlagen, Grundlagen der schweizerischen Zollrechtsordnung, Zollverwaltung, Rechtsschutz und Kooperation) Grundlagen der Zollerhebung und des Zollverfahrens
Aktualisiert: 2020-01-31
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Vierzehnter Teil
Die Grundrechte in der Schweiz
I. Allgemeiner Teil
1. Geschichtliche Entwicklung und Grundlagen
§ 202 Geschichtliche Grundlagen, Zielsetzung und Funktionen der Grundrechte
§ 203 Verfassungsrechtlicher und völkerrechtlicher Status der Grundrechte
2. Allgemeine Grundrechtslehren
§ 204 Schutzwirkung der Grundrechte
§ 205 Träger der Grundrechte
§ 206 Der Status der Ausländer
§ 207 Grundrechtskonkurrenzen und Grundrechtskollisionen
§ 208 Beeinträchtigung von Grundrechten
II. Einzelgrundrechte
1. Freiheit und Gleichheit
§ 209 Menschenwürde, Recht auf Leben und persönliche Freiheit
§ 210 Gleichheit
§ 211 Diskriminierungsverbote
§ 212 Glauben, Gewissen und Weltanschauung
§ 213 Recht auf Ehe und Familie
§ 214 Unverletzlichkeit der Wohnung
§ 215 Niederlassungsfreiheit
2. Kommunikationsgrundrechte
§ 216 Meinungs-, Medien- und Informationsfreiheit
§ 217 Sprachenfreiheit
§ 218 Wissenschaftsfreiheit und Kunstfreiheit
§ 219 Versammlungsfreiheit
3. Politische Rechte
§ 220 Schutz der politischen Rechte
4. Wirtschaftliche und soziale Grundrechte
§ 221 Eigentumsgarantie
Aktualisiert: 2020-10-12
Autor:
Jean-François Aubert,
Giovanni Biaggini,
Bernhard Ehrenzeller,
Astrid Epiney,
Thomas Fleiner-Gerster,
Walter Haller,
Peter Hänni,
Wolfram Höfling,
Michel Hottelier,
Helen Keller,
Regina Kiener,
Andreas Kley,
Giorgio Malinverni,
Detlef Merten,
Georg Müller,
Jörg Paul Müller,
Hans Jürgen Papier,
Anne Peters,
Markus Schefer,
Rainer J. Schweizer,
Daniel Thürer,
Pierre Tschannen,
Klaus A. Vallender,
Bernhard Waldmann,
Beatrice Weber-Dürler,
Ulrich Zimmerli
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as Recht des Personen- und Güterverkehrs spielt in der Praxis eine enorme Rolle. Es wird immer stärker durch internationales Recht geprägt und muss sich ständig neuen Entwicklungen anpassen. Eine systematische Gesamtdarstellung dieses komplexen Rechtsgebietes fehlte bisher, und auch monographisch wurde das Verkehrsrecht nur punktuell behandelt. Der vorliegende Band enthält Beiträge zu allgemeinen Fragen des Verkehrsrechts und zu den für die einzelnen Verkehrsträger massgebenden Regelungen. Er soll vor allem den in der Praxis tätigen Personen die Lösung von Problemen des Verkehrsrechts erleichtern, die Zusammenhänge und Unterschiede zwischen den Regelungen für die verschiedenen Verkehrsträger aufzeigen, aber auch einen Beitrag zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit den sich stellenden Rechtsfragen leisten. Inhalt: Verkehrsverfassungsrecht Transportrecht Verkehrsverwaltungsrecht Internationales Verkehrsrecht Strassenrecht Schienenverkehrsrecht Luftverkehrsrecht Teil I: Infrastruktur der Luftfahrt Luftverkehrsrecht Teil II: Betrieb der Luftfahrt Schifffahrtsrecht Seilbahnrecht
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Regula Dettling-Ott,
Alain Griffel,
Christoph Haldimann (†),
Urs Haldimann,
Isabelle Häner,
Julia Hänni,
Stephan Hartmann,
Marcel Hepp,
Regula Hinderling,
Tobias Jaag,
Christine Kaufmann,
Heinrich Koller,
Georg Müller,
Werner Schib,
Ueli Stückelberger,
Thierry Tanquerel,
Felix Uhlmann,
Robert Vogel,
Ulrich Zimmerli
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In den zehn, stark erweiterten Referaten dieses Tagungsbandes wurde eine erste Sichtung der vielfältigen Auswirkungen auf das Verfassungsrecht aufgrund der neuen Bestimmungen vorgenommen. Untersucht wurden neben Fragen der Stellung des Völkerrechtes, der Wechselwirkungen zwischen Kantons- und Bundesverfassung, föderalistischer und grundrechtlicher Aspekte (Diskriminierungsverbot, Wirtschafts- und Medienrechte sowie Grundrechtseingriffe) auch die Problematik der Auslegung der neuen Bundesverfassung sowie der Rechtssetzungsformen. Abgerundet wird der Band durch einen Beitrag über die Auswirkungen der neuen Bundesverfassung auf das öffentliche Verfahrensrecht.
Aktualisiert: 2017-04-07
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Fünf Jahre sind mittlerweile im Verwaltungsrecht (selbst im allgemeinen Verwaltungsrecht) eine Ewigkeit, die vollständige Überarbeitung und Neuauflage des vorliegenden Buches ist daher kein Luxus. Die vierte Auflage versucht, die neusten Entwicklungen in der Praxis und Dogmatik zum allgemeinen Verwaltungsrecht aufzugreifen und einzuarbeiten. Die Struktur der dritten Auflage wurde dabei weitgehend beibehalten.
Das Buch behandelt den üblichen Pflichtstoff des allgemeinen Verwaltungsrechts, nämlich: Träger und Aufgaben der Verwaltung, Rechtsbindungen der Verwaltung, Handlungsformen der Verwaltung, typische Verwaltungsrechtsverhältnisse und das öffentliche Entschädigungsrecht.
Das Werk versteht sich weiterhin zunächst als Lehrmittel für Studierende. Am didaktischen Tenor mit eingestreuten Beispielen, Prüfprogrammen und Übersichten hat sich darum nichts geändert. Mit Exkursen und Kommentaren wird das Buch indessen auch der Praxis nützliche Dienste erweisen.
Aktualisiert: 2022-07-11
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