150 Jahre Gesetzgebung in Deutschland
Entwicklungen des Gesetzgebungsverfahrens von der konstitutionellen Monarchie 1871 bis zur parlamentarischen Demokratie 2021
Martin H.W. Möllers
Dieses Buch erläutert die verfassungsmäßige Ausgestaltung der Gesetzgebungsverfahren im Kaiserreich, in der Weimarer Republik und in der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang. Dadurch wird nachvollziehbar, dass die Gesetzgebung der heutigen parlamentarischen Demokratie ihre Basis bereits in der konstitutionellen Monarchie des Deutschen Kaiserreichs vor 150 Jahren hat. Obwohl das Verfahren der Gesetzgebung im Kaiserreich vordemokratisch ausgestaltet war, sind ihre wesentlichen Merkmale bis heute unverändert.
Welche Änderungen die Gesetzgebungsverfahren von Verfassung zu Verfassung im Einzelnen erfuhren, analysiert das Buch und stellt heraus, dass diese Änderungen vor allem das Bund-Länder-Verhältnis, die Volkssouveränität sowie den Einfluss der Grundrechte auf die Gesetzgebung betrafen. Dabei kommen auch Auffassungen der Staatsrechtslehre früherer Zeiten zur Rechtsstaatlichkeit zur Sprache, die immer noch zum derzeitigen Meinungsspektrum zählen, heute jedoch nicht mehr zu halten sind.
Zudem dokumentiert das Buch, wer an den Gesetzgebungsverfahren offiziell und wer faktisch beteiligt war bzw. noch ist und welche politischen Einflussnahmen auf die Gesetzgebung im Lauf der Geschichte festzustellen sind. So wird u.a. dokumentiert, dass insbesondere der Mangel an Transparenz der Zusammenarbeit von Exekutive und Legislative mit Lobbyisten dazu führt, dass viele Gesetze einzelne Bevölkerungsgruppen oder Wirtschaftszweige bevorzugen.
