Absprachen im Verwaltungsrecht. von Kautz,  Steffen

Absprachen im Verwaltungsrecht.

Zulässigkeit, Grenzen und Folgen.

Auf Absprachen kann in der Praxis offenbar nicht verzichtet werden. Andererseits sind die Mißbrauchsgefahren nicht zu leugnen, die daraus resultieren, daß die Wirkung von Absprachen nicht auf rechtlicher Bindungswirkung, sondern auf faktischen Wirkungszusammenhängen beruht. Dieses Spannungsverhältnis ist mit Niklas Luhmanns Begriff von der „brauchbaren Illegalität“ treffend umschrieben. Im 1. Teil der Untersuchung arbeitet der Autor zunächst die rechtlich relevanten Eigenschaften von Absprachen heraus, von denen es abhängt, unter welchen Voraussetzungen informale Absprachen rechtmäßig sein können (Teil 2). Da Absprachen ein Instrument zur Abschichtung und zumindest teilweisen (Vor-)Verlagerung von Sachentscheidungen sind, kommt es zum einen darauf an, daß die Sachentscheidung mittels des Instruments der Absprache getroffen werden darf. Außerdem müssen alle inhaltlichen und formellen Voraussetzungen beachtet werden, die für diese Sachentscheidung gelten, soweit die Sachentscheidung nicht späteren Verfahrensschritten vorbehalten bleibt.

Im 3. Teil untersucht Steffen Kautz, welche Folgen rechtmäßige und rechtswidrige Absprachen sowie deren Befolgung bzw. Nichtbefolgung haben. Der Inhalt einer Absprache darf in eine nachfolgende formale Entscheidung (Erlaß oder Unterbleiben einer rechtsförmigen Regelung) übernommen werden, wenn die Absprache rechtmäßig ist und die Sach- und Rechtslage sich zwischenzeitlich nicht maßgeblich geändert hat. Hat eine Seite (insbesondere der Private) vorgeleistet, und verweigert die andere Seite ihre Gegenleistung, so besteht ein öffentlich-rechtlicher (Rück-)Erstattungsanspruch nach den Grundsätzen der Zweckverfehlungskondiktion.

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Die Publikation Absprachen im Verwaltungsrecht. - Zulässigkeit, Grenzen und Folgen. von ist bei Duncker & Humblot erschienen. Die Publikation ist mit folgenden Schlagwörtern verschlagwortet: Absprache (jurist.), Informales Verwaltungshandeln, Verwaltungsrecht. Weitere Bücher, Themenseiten, Autoren und Verlage finden Sie hier: https://buch-findr.de/sitemap_index.xml . Auf Buch FindR finden Sie eine umfassendsten Bücher und Publikationlisten im Internet. Sie können die Bücher und Publikationen direkt bestellen. Ferner bieten wir ein umfassendes Verzeichnis aller Verlagsanschriften inkl. Email und Telefonnummer und Adressen. Die Publikation kostet in Deutschland 99.9 EUR und in Österreich 102.7 EUR Für Informationen zum Angebot von Buch FindR nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf!