Allgemeine Geschäftsbedingungen im internationalen und europäischen Privatrecht.
Ein Vergleich anlässlich des Vorschlags für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht.
Marcel Gade
Marcel Gade vergleicht die AGB-Vorschriften des BGB und des UN-Kaufrechts (CISG) mit denen der nichtstaatlichen Regelwerke der UNIDROIT-Principles (PICC), Principles of European Contract Law (PECL), dem Draft Common Frame of Reference (DCFR) sowie dem von der EU-Kommission vorgelegten Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht und seinem »Vorentwurf«, der Machbarkeitsstudie zur Einführung eines Europäischen Vertragsrechts.
Zu Beginn untersucht er nach einem kurzen Überblick über die historischen Grundlagen der AGB-Verwendung und über die Entstehungsgeschichte der jeweiligen Regelwerke deren Anwendungsbereiche und die für die Kontrollvorschriften maßgeblichen AGB-Begriffe. Im Anschluss widmet er sich der Einbeziehung von AGB und erläutert die ausdrücklich normierten bzw. von der Rechtsprechung herausgearbeiteten Anforderungen der einzelnen Regelwerke hierfür. Im letzten Teil der Arbeit behandelt er schließlich die inhaltliche Kontrolle von AGB.
Marcel Gade kommt zu dem Ergebnis, dass der GEK-Vorschlag entgegen einiger Befürchtungen im Schrifttum durchaus das Schutzniveau des deutschen Rechts erreicht, gleichwohl hinsichtlich seiner sprachlichen Abfassung und Systematik in verschiedener Hinsicht kritikwürdig ist.
