Analyse der Hinzurechnungsbesteuerung unter Berücksichtigung der ATAD-Richtlinie
Andreas Maack
Die Hinzurechnungsbesteuerung ist seit ihrer Einführung einer Art Dauerkritik ausgesetzt und gilt darüber hinaus als reformbedürftig. Ursprünglich sollten durch diese Regelung ausschließlich missbräuchliche Gestaltungen abgewehrt werden. Über die Jahrzehnte hat sich der Anwendungsbereich der Hinzurechnungsbesteuerung immer weiter ausgedehnt. Mit der ATAD-Richtlinie hat der Europäische Rat zwischenzeitlich einen europaweit geltenden Mindeststandard für derartige Missbrauchsregelungen entwickelt. Spätestens seit Erlass dieser Richtlinie wird auch eine Anpassung der deutschen Regelung unvermeidbar, die der Gesetzgeber aber nur sehr widerwillig nachzukommen scheint. Die in der Literatur und Praxis abermals geforderte Grunderneuerung der Hinzurechnungsbesteuerung wird offenbar nicht ernsthaft erwogen. Stattdessen zeichnet sich ab, dass der Gesetzgeber aus rein fiskalischen Gründen eine weitere Verschärfung vornimmt. Damit droht die Hinzurechnungsbesteuerung für die betroffenen Steuerpflichtigen unhändelbar zu werden und sich zu einem ernsthaften Hindernis für international tätige Unternehmen zu entwickeln. Auf der anderen Seite zeigt der EuGH mit seiner Rechtssprechung zur Kapitalverkehrsfreiheit dem Gesetzgeber enge Grenzen auf. In dieser Situation behilft sich die vorliegende Schrift übergeordnete Beurteilungskriterien heranzuziehen, um unter Berücksichtigung der europäischen Vorgaben, einen Reformvorschlag für die Hinzurechnungsbesteuerung zu entwickeln.
